Verordnung zur Ausfuehrung des
Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV)
MarkenV
vom 11.05.2004
"Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 1 der
Verordnung vom 15. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1995) geaendert worden ist"
Stand: Zuletzt geaendert durch Art. 1 V v. 15.10.2008 I 1995
Fussnote
Textnachweis ab: 1.6.2004
Eingangsformel
Auf Grund des § 65 Abs. 1 Nr. 2 bis 10 und 13 sowie des § 138 Abs. 1 des Markengesetzes
vom 25. Oktober 1994 (BGBl. 1994 I S. 3084, 1995 I S. 156), von denen § 65 Abs. 1
zuletzt durch Artikel 2 Abs. 9 des Gesetzes vom 12. Maerz 2004 (BGBl. I S. 390) geaendert
worden ist, in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der DPMA-Verordnung vom 1. April 2004 (BGBl. I
S. 514) verordnet das Deutsche Patent- und Markenamt:
Inhaltsuebersicht
Teil 1
Anwendungsbereich
§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten
Teil 2
Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1
Anmeldungen
§ 2 Form der Anmeldung
§ 3 Inhalt der Anmeldung
§ 4 Anmeldung von Kollektivmarken
§ 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter
§ 6 Angaben zur Markenform
§ 7 Wortmarken
§ 8 Bildmarken
§ 9 Dreidimensionale Marken
§ 10 Kennfadenmarken
§ 11 Hoermarken
§ 12 Sonstige Markenformen
§ 13 Muster und Modelle
§ 14 Verwendung fremdsprachiger Formblaetter
§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen
§ 16 Schriftstuecke in fremden Sprachen
§ 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke
§ 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung
Abschnitt 2
Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
§ 19 Klasseneinteilung
§ 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
§ 21 Entscheidung ueber die Klassifizierung
§ 22 Aenderung der Klasseneinteilung
Abschnitt 3
Veroeffentlichung der Anmeldung
§ 23 Veroeffentlichungen zur Anmeldung
-1-
Teil 3
Register, Urkunde, Veroeffentlichung
§ 24 Ort und Form des Registers
§ 25 Inhalt des Registers
§ 26 Urkunde, Bescheinigungen
§ 27 Ort und Form der Veroeffentlichung
§ 28 Inhalt der Veroeffentlichung der Eintragung
Teil 4
Einzelne Verfahren
Abschnitt 1
Widerspruchsverfahren
§ 29 Form des Widerspruchs
§ 30 Inhalt des Widerspruchs
§ 31 Gemeinsame Entscheidung ueber mehrere Widersprueche
§ 32 Aussetzung
Abschnitt 2
Teiluebergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen
§ 33 Teiluebergang einer eingetragenen Marke
§ 34 Rechtsuebergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Massnahmen
der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen
§ 35 Teilung von Anmeldungen
§ 36 Teilung von Eintragungen
Abschnitt 3
Verlaengerung
§ 37 Verlaengerung durch Gebuehrenzahlung
§ 38 Antrag auf teilweise Verlaengerung
Abschnitt 4
Verzicht
§ 39 Verzicht
§ 40 Zustimmung Dritter
Abschnitt 5
Loeschung
§ 41 Loeschung wegen Verfalls
§ 42 Loeschung wegen absoluter Schutzhindernisse
Teil 5
Internationale Registrierungen
§ 43 Antraege und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen
§ 44 Antraege und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
§ 45 Antraege und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem
Protokoll zum Madrider Markenabkommen
§ 46 Schutzverweigerung
Teil 6
Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. Maerz 2006 zum
Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen fuer Agrarerzeugnisse
und Lebensmittel
Abschnitt 1
Eintragungsverfahren
§ 47 Eintragungsantrag
§ 48 Veroeffentlichung des Antrags
§ 49 Nationaler Einspruch
Abschnitt 2
Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes
§ 50 Einspruch
§ 51 Einspruchsverfahren
Abschnitt 3
Aenderungen der Spezifikation; Loeschung; Akteneinsicht
§ 52 Aenderungen der Spezifikation
§ 53 Loeschungsantrag
§ 54 Akteneinsicht
-2-
§ 55 (weggefallen)
Teil 7
Schlussvorschriften
§ 56 Uebergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung
§ 57 Uebergangsregelung fuer kuenftige Aenderungen
§ 58 Inkrafttreten, Ausserkrafttreten
Anhang *)
Anlage 1 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen (Anlage zu § 19
Abs. 1)
Anlage 2 Alphabetische Liste der Waren (Anlage zu § 19 Abs. 2)
Anlage 3 Alphabetische Liste der Dienstleistungen (Anlage zu § 19 Abs. 2)
Teil 1
Anwendungsbereich
§ 1 Verfahren in Markenangelegenheiten
(1) Fuer die im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent-
und Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergaenzend zu den Bestimmungen des
Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Bestimmungen dieser Verordnung.
(2) DIN-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag
GmbH, Berlin und Koeln, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmaessig
gesichert niedergelegt.
Teil 2
Verfahren bis zur Eintragung
Abschnitt 1
Anmeldungen
§ 2 Form der Anmeldung
(1) Die Anmeldung zur Eintragung einer Marke muss unter Verwendung des vom Deutschen
Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden. Fuer die
elektronische Einreichung ist § 12 der DPMA-Verordnung massgebend. In den Faellen der §§
14 und 15 ist die elektronische Einreichung ausgeschlossen.
(2) Marken koennen fuer Waren und fuer Dienstleistungen angemeldet werden.
(3) Fuer jede Marke ist eine gesonderte Anmeldung erforderlich.
§ 3 Inhalt der Anmeldung
(1) Die Anmeldung muss enthalten:
1. Angaben zum Anmelder und gegebenenfalls zu seinem Vertreter nach § 5,
2. eine Angabe zur Form der Marke nach § 6 sowie eine Wiedergabe der Marke nach den §§
7 bis 12 und
3. das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, fuer die die Marke eingetragen
werden soll, nach § 20.
(2) Wird in der Anmeldung
1. die Prioritaet einer frueheren auslaendischen Anmeldung in Anspruch genommen, so ist
eine entsprechende Erklaerung abzugeben sowie der Tag und der Staat dieser Anmeldung
anzugeben,
-3-
2. eine Ausstellungsprioritaet in Anspruch genommen, so ist eine entsprechende
Erklaerung abzugeben sowie der Tag der erstmaligen Zurschaustellung und die
Ausstellung anzugeben.
§ 4 Anmeldung von Kollektivmarken
Falls die Eintragung als Kollektivmarke beantragt wird, muss eine entsprechende
Erklaerung abgegeben werden.
§ 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter
(1) Die Anmeldung muss zum Anmelder folgende Angaben enthalten:
1. ist der Anmelder eine natuerliche Person, seinen Vornamen und Familiennamen oder,
falls die Eintragung unter der Firma des Anmelders erfolgen soll, die Firma, wie
sie im Handelsregister eingetragen ist;
2. ist der Anmelder eine juristische Person oder eine Personengesellschaft, den Namen
dieser Person oder Gesellschaft; die Bezeichnung der Rechtsform kann auf uebliche
Weise abgekuerzt werden. Sofern die juristische Person oder Personengesellschaft
in einem Register eingetragen ist, muss der Name entsprechend dem Registereintrag
angegeben werden. Bei einer Gesellschaft buergerlichen Rechts sind auch der Name und
die Anschrift mindestens eines vertretungsberechtigten Gesellschafters anzugeben;
3. die Anschrift des Anmelders (Strasse, Hausnummer, Postleitzahl, Ort).
(2) In der Anmeldung koennen eine von der Anschrift des Anmelders abweichende
Postanschrift, eine Postfachanschrift sowie Telefon- und Telefaxnummern angegeben
werden.
(3) Wird die Anmeldung von mehreren Personen eingereicht, so gelten die Absaetze 1 und 2
fuer alle Personen.
(4) Hat der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz im Ausland, so ist bei der Angabe der
Anschrift nach Absatz 1 Nr. 3 ausser dem Ort auch der Staat anzugeben. Ausserdem koennen
gegebenenfalls Angaben zum Bezirk, zur Provinz oder zum Bundesstaat gemacht werden, in
dem der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz hat oder dessen Rechtsordnung er unterliegt.
(5) Hat das Deutsche Patent- und Markenamt dem Anmelder eine Anmeldernummer nach § 16
der DPMA-Verordnung zugeteilt, so soll diese in der Anmeldung genannt werden.
(6) Falls ein Vertreter bestellt ist, so gelten die Absaetze 1 und 2 hinsichtlich der
Angabe des Namens und der Anschrift des Vertreters entsprechend. Hat das Deutsche
Patent- und Markenamt dem Vertreter eine Vertreternummer oder die Nummer einer
allgemeinen Vollmacht nach § 16 der DPMA-Verordnung zugeteilt, so soll diese angegeben
werden.
§ 6 Angaben zur Markenform
In der Anmeldung ist anzugeben, ob die Marke als
1. Wortmarke (§ 7),
2. Bildmarke (§ 8),
3. dreidimensionale Marke (§ 9),
4. Kennfadenmarke (§ 10),
5. Hoermarke (§ 11) oder
6. sonstige Markenform (§ 12)
in das Register eingetragen werden soll.
§ 7 Wortmarken
Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der vom Deutschen Patent- und Markenamt
verwendeten ueblichen Druckschrift eingetragen werden soll, so ist die Marke in der
-4-
Anmeldung in ueblichen Schriftzeichen (Buchstaben, Zahlen oder sonstige Zeichen)
wiederzugeben.
§ 8 Bildmarken
(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke in der von ihm gewaehlten grafischen
Wiedergabe einer Wortmarke im Sinne des § 7, als zweidimensionale Wort-Bild-
Marke, Bildmarke oder in Farbe eingetragen werden soll, so sind der Anmeldung zwei
uebereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke beizufuegen. Wenn die
Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die Farben zusaetzlich in der Anmeldung
zu bezeichnen.
(2) Die Wiedergabe der Marke muss auf Papier dauerhaft dargestellt und in Farbtoenen
und Ausfuehrung so beschaffen sein, dass sie die Bestandteile der Marke in allen
Einzelheiten auch bei einer Verkleinerung auf ein Format von 8 Zentimetern Hoehe
und Breite in schwarz-weisser Wiedergabe deutlich erkennen laesst. Ueberklebungen,
Durchstreichungen und mit nicht dauerhafter Farbe hergestellte Ueberdeckungen sind
unzulaessig.
(3) Die Blattgroesse der Wiedergabe darf das Format DIN A4 nicht ueberschreiten. Die
fuer die Darstellung benutzte Flaeche (Satzspiegel) darf nicht groesser als 26,2 x 17
Zentimeter und nicht kleiner als 8 x 8 Zentimeter sein. Das Blatt ist nur einseitig zu
bedrucken. Vom oberen und vom linken Seitenrand jedes Blattes ist ein Randabstand von
mindestens 2,5 Zentimeter einzuhalten.
(4) Die richtige Stellung der Marke ist durch den Vermerk "oben" abgesetzt oberhalb der
Darstellung auf jeder Wiedergabe zu kennzeichnen, soweit sich dies nicht von selbst
ergibt.
(5) Die Wiedergabe der Marke kann zusaetzlich auf einem Datentraeger eingereicht werden.
Der Datentraeger muss lesbar sein und darf keine Viren oder sonstigen schaedlichen
Programme enthalten. Andernfalls kann der Datentraeger nicht verwendet werden. Die
beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datentraegerformate werden auf der
Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben. Die Darstellungen sind als einzelne Dateien
auf dem Stammverzeichnis eines leeren Datentraegers abzulegen.
1. Folgende Grafikformatierungen werden akzeptiert:
Grafikformat JPEG (*.jpg)
Aufloesung Bei Breitformat in der Breite Mindestens 945, hoechstens
1890 Bildpunkte
(Pixel)
Bei Hochformat in der Hoehe Mindestens 945, hoechstens
1890 Bildpunkte
(Pixel)
Farbraum sRGB
Farbtiefe Farbbild 24 Bit/p
schwarz-weiss 8 Bit/p
Graustufen 8 Bit/p
Die Datei darf nicht groesser als 1 Megabyte sein. Gepackte und komprimierte Dateien
werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.
2. Auf der Oberflaeche des Datentraegers sind maschinell oder in Blockschrift folgende
Angaben anzubringen:
a) der Name des Anmelders,
b) die Marke, soweit moeglich,
c) der Vertreter, soweit bestellt,
d) die Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse),
e) das interne Geschaeftszeichen des Anmelders oder seines Vertreters, soweit
vorhanden, und
f) der Zeitpunkt der Markenanmeldung, zu der der Datentraeger gehoert.
-5-
Die Beschriftung darf die Lesbarkeit des Datentraegers nicht beeintraechtigen.
Datentraeger mit Etiketten werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht
bearbeitet.
(6) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.
§ 9 Dreidimensionale Marken
(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als dreidimensionale Marke eingetragen
werden soll, so sind der Anmeldung zwei uebereinstimmende zweidimensionale grafische
Wiedergaben der Marke beizufuegen. Die Wiedergaben koennen bis zu sechs verschiedene
Ansichten enthalten und sind auf einem Blatt Papier entsprechend dem Format des §
8 Abs. 3 einzureichen. Wenn die Marke in Farbe eingetragen werden soll, so sind die
Farben in der Anmeldung zu bezeichnen.
(2) Fuer die Wiedergabe sind Lichtbilder als Positivabzuege oder grafische
Strichzeichnungen zu verwenden, die die darzustellende Marke dauerhaft wiedergeben
und als Vorlage fuer den Foto-Offsetdruck, die Mikroverfilmung einschliesslich der
Herstellung konturenscharfer Rueckvergroesserungen und die elektronische Bildspeicherung
geeignet sind.
(3) Wird die Marke durch eine grafische Strichzeichnung wiedergegeben, so muss die
Darstellung in gleichmaessig schwarzen, nicht verwischbaren und scharf begrenzten Linien
ausgefuehrt sein. Die Darstellung kann Schraffuren und Schattierungen zur Wiedergabe
plastischer Einzelheiten enthalten.
(4) Fuer die Form der Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend. Wird die Wiedergabe
der Marke zusaetzlich auf einem Datentraeger eingereicht, muessen alle Ansichten in einer
Bilddatei wiedergegeben werden.
(5) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.
§ 10 Kennfadenmarken
(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Kennfadenmarke eingetragen werden
soll, ist § 9 Abs. 1 bis 4 entsprechend anzuwenden.
(2) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke mit Angaben zur Art des Kennfadens
enthalten.
§ 11 Hoermarken
(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Hoermarke eingetragen werden soll, so
sind der Anmeldung zwei uebereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der
Marke beizufuegen.
(2) Hoermarken sind in einer ueblichen Notenschrift darzustellen. Fuer die Form der
Wiedergabe gilt § 8 Abs. 2 bis 5 entsprechend.
(3) Der Anmelder muss eine klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datentraeger
einreichen.
(4) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.
(5) Fuer den nach Absatz 3 einzureichenden Datentraeger gelten folgende Standards:
1. Die beim Deutschen Patent- und Markenamt lesbaren Datentraegerformate werden auf
der Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben. Die klangliche Wiedergabe ist auf
dem Stammverzeichnis eines leeren Datentraegers abzulegen. Zulaessige Dateiformate
sind WAVE-Format (*.wav) und MP3-Format (*.mp3). Die Abtastfrequenz muss mindestens
44,1 Kilohertz, die Aufloesung mindestens 16 Bit betragen. Gepackte und komprimierte
Dateien werden vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht bearbeitet.
2. Auf der Oberflaeche des Datentraegers sind maschinell oder in Blockschrift folgende
Angaben anzubringen:
-6-
a) der Name des Anmelders,
b) die Marke, soweit moeglich,
c) der Vertreter, soweit bestellt,
d) die Kontaktdaten (Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse),
e) das interne Geschaeftszeichen des Anmelders oder seines Vertreters, soweit
vorhanden, und
f) der Zeitpunkt der Markenanmeldung, zu der der Datentraeger gehoert.
Die Beschriftung darf die Lesbarkeit des Datentraegers nicht beeintraechtigen.
Etiketten duerfen nicht verwendet werden.
3. Der Datentraeger muss lesbar sein und darf keine Viren oder sonstige schaedliche
Programme enthalten. Ist der Datentraeger nicht lesbar, gilt die klangliche
Wiedergabe als nicht eingereicht.
4. Fuer jede Hoermarke darf nur jeweils ein Datentraeger eingereicht werden.
§ 12 Sonstige Markenformen
(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als sonstige Markenform eingetragen
werden soll, so sind der Anmeldung zwei uebereinstimmende zweidimensionale grafische
Wiedergaben der Marke beizufuegen. Wenn die Marke in Farbe eingetragen werden soll, so
sind die Farben in der Anmeldung zu bezeichnen.
(2) Fuer die Form der Wiedergabe gelten § 8 Abs. 2 bis 5, § 9 Abs. 1 bis 3 und 4 Satz 2
sowie § 11 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 und 5 entsprechend.
(3) Die Anmeldung kann eine Beschreibung der Marke enthalten.
§ 13 Muster und Modelle
Der Anmeldung duerfen keine Muster oder Modelle der mit der Marke versehenen Gegenstaende
oder in den Faellen der §§ 9, 10 und 12 der Marke selbst beigefuegt werden. § 11 Abs. 3
bleibt unberuehrt.
§ 14 Verwendung fremdsprachiger Formblaetter
Fuer das Einreichen von Anmeldungen und Antraegen koennen ausser den vom Deutschen Patent-
und Markenamt herausgegebenen Formblaettern und damit uebereinstimmenden Formblaettern
(§ 9 Abs. 1 Satz 3 der DPMA-Verordnung) auch in deutscher Sprache ausgefuellte
fremdsprachige Formblaetter verwendet werden, wenn sie international standardisiert
sind. Das Deutsche Patent- und Markenamt kann naehere Erlaeuterungen verlangen, wenn
Zweifel an dem Inhalt einzelner Angaben in dem fremdsprachigen Formblatt bestehen. Die
Vorschriften ueber die Zuerkennung eines Anmeldetags bleiben von solchen Nachforderungen
unberuehrt.
§ 15 Fremdsprachige Anmeldungen
(1) Anmeldungen, die in fremden Sprachen eingereicht werden, wird, wenn die
Voraussetzungen des § 32 Abs. 2 des Markengesetzes erfuellt sind, ein Anmeldetag nach §
33 Abs. 1 des Markengesetzes zuerkannt.
(2) Innerhalb eines Monats ab Eingang der Anmeldung beim Deutschen Patent- und
Markenamt ist eine deutsche Uebersetzung des fremdsprachigen Inhalts der Anmeldung,
insbesondere des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen, einzureichen. Die
Uebersetzung muss von einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt beglaubigt oder von einem
oeffentlich bestellten Uebersetzer angefertigt sein.
(3) Die Uebersetzung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen gilt als an
dem nach § 33 Abs. 1 des Markengesetzes zuerkannten Anmeldetag zugegangen. Wird
die Uebersetzung nach Absatz 2 nicht innerhalb der dort genannten Frist eingereicht,
so gilt die Anmeldung als nicht eingereicht. Wird die Uebersetzung nach Ablauf
dieser Frist, jedoch vor einer Feststellung nach Satz 2 eingereicht, so wird die
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Anmeldung weiterbehandelt. Betrifft die Uebersetzung das Verzeichnis der Waren und
Dienstleistungen, so wird der Anmeldung der Tag des Eingangs der Uebersetzung als
Anmeldetag zuerkannt.
(4) Die Pruefung der Anmeldung und alle weiteren Verfahren vor dem Deutschen Patent- und
Markenamt finden auf der Grundlage der deutschen Uebersetzung statt.
§ 16 Schriftstuecke in fremden Sprachen
(1) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann die folgenden fremdsprachigen Schriftstuecke
beruecksichtigen:
1. Prioritaetsbelege,
2. Belege ueber eine im Ursprungsland eingetragene Marke,
3. Unterlagen zur Glaubhaftmachung oder zum Nachweis von Tatsachen,
4. Stellungnahmen und Bescheinigungen Dritter,
5. Gutachten,
6. Nachweise aus Veroeffentlichungen.
(2) Ist das fremdsprachige Schriftstueck nicht in englischer, franzoesischer,
italienischer oder spanischer Sprache abgefasst, so ist innerhalb eines Monats nach
Eingang des Schriftstuecks eine von einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt beglaubigte
oder von einem oeffentlich bestellten Uebersetzer angefertigte Uebersetzung einzureichen.
Wird die Uebersetzung nicht innerhalb dieser Frist eingereicht, so gilt das Schriftstueck
als nicht zugegangen. Wird die Uebersetzung nach Ablauf dieser Frist eingereicht, so
gilt das Schriftstueck als zum Zeitpunkt des Eingangs der Uebersetzung zugegangen.
(3) Ist das fremdsprachige Schriftstueck in englischer, franzoesischer, italienischer
oder spanischer Sprache abgefasst, so kann das Deutsche Patent- und Markenamt
verlangen, dass eine Uebersetzung eingereicht wird. Das Deutsche Patent- und Markenamt
kann verlangen, dass die Uebersetzung von einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt
beglaubigt oder von einem oeffentlich bestellten Uebersetzer angefertigt wird. Wird
die Uebersetzung nicht fristgerecht eingereicht, so gilt das Schriftstueck als nicht
zugegangen. Wird die Uebersetzung nach Ablauf der Frist eingereicht, so gilt das
Schriftstueck als zum Zeitpunkt des Eingangs der Uebersetzung zugegangen.
§ 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke
(1) Beruft sich der Anmelder auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke nach Artikel
6 quinquies der Pariser Verbandsuebereinkunft, so kann die entsprechende Erklaerung auch
noch nach der Anmeldung abgegeben werden.
(2) Der Anmelder hat eine von der zustaendigen Behoerde ausgestellte Bescheinigung ueber
die Eintragung im Ursprungsland vorzulegen.
§ 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung
Ergibt sich bei der Pruefung, dass die Voraussetzungen fuer die Verschiebung des
Zeitrangs nach § 37 Abs. 2 des Markengesetzes gegeben sind, so unterrichtet das
Deutsche Patent- und Markenamt den Anmelder entsprechend. In den Akten der Anmeldung
wird der Tag vermerkt, der fuer die Bestimmung des Zeitrangs massgeblich ist. Der
Anmeldetag nach § 33 Abs. 1 des Markengesetzes bleibt im Uebrigen unberuehrt.
Abschnitt 2
Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
§ 19 Klasseneinteilung
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(1) Die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen richtet sich nach der in
der Anlage 1 zu dieser Verordnung enthaltenen Klasseneinteilung von Waren und
Dienstleistungen.
(2) Ergaenzend sollen die alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen (Anlagen
2 und 3 zu dieser Verordnung) zur Klassifizierung verwendet werden.
§ 20 Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
(1) Die Waren und Dienstleistungen sind so zu bezeichnen, dass die Klassifizierung
jeder einzelnen Ware oder Dienstleistung in eine Klasse der Klasseneinteilung nach § 19
Abs. 1 moeglich ist.
(2) Soweit moeglich sollen die Bezeichnungen der Klasseneinteilung, falls diese
nicht erlaeuterungsbeduerftig sind, und die Begriffe der in § 19 Abs. 2 bezeichneten
alphabetischen Listen verwendet werden. Im Uebrigen sollen moeglichst verkehrsuebliche
Begriffe verwendet werden.
(3) Die Waren und Dienstleistungen sind nach Klassen geordnet in der Reihenfolge der
Klasseneinteilung anzugeben.
(4) Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen ist in Schriftgrad 11 Punkt und mit
einem Zeilenabstand von 1½ abzufassen. Es ist in doppelter Ausfertigung einzureichen,
soweit es der Anmeldung als Anlage beigefuegt ist.
§ 21 Entscheidung ueber die Klassifizierung
(1) Sind die Waren und Dienstleistungen in der Anmeldung nicht zutreffend
klassifiziert, so entscheidet das Deutsche Patent- und Markenamt ueber die
Klassifizierung.
(2) Das Deutsche Patent- und Markenamt legt als Leitklasse die Klasse der
Klasseneinteilung fest, auf der der Schwerpunkt der Anmeldung liegt. Es ist insoweit
an eine Angabe des Anmelders ueber die Leitklasse nicht gebunden. Das Deutsche
Patent- und Markenamt beruecksichtigt eine vom Anmelder angegebene Leitklasse bei der
Gebuehrenzahlung.
§ 22 Aenderung der Klasseneinteilung
Aendert sich in der Zeit nach dem Anmeldetag und vor dem Ablauf der Schutzdauer einer
Marke die Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen, so wird die Klassifizierung
auf Antrag des Inhabers jederzeit angepasst. Von Amts wegen ist sie spaetestens bei der
Verlaengerung der Schutzdauer der Marke anzupassen.
Abschnitt 3
Veroeffentlichung der Anmeldung
§ 23 Veroeffentlichungen zur Anmeldung
(1) Die Veroeffentlichung der Anmeldung einer Marke, deren Anmeldetag feststeht (§ 33
Abs. 1 des Markengesetzes), umfasst folgende Angaben:
1. das Aktenzeichen der Anmeldung,
2. das Datum des Eingangs der Anmeldung,
3. Angaben ueber die Marke,
4. Angaben zu einer vom Anmelder beanspruchten auslaendischen Prioritaet (§ 34 des
Markengesetzes), Ausstellungsprioritaet (§ 35 des Markengesetzes) oder zu einem nach
Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 ueber die
Gemeinschaftsmarke (ABl. EG 1994 Nr. L 11 S. 1) in Anspruch genommenen Zeitrang,
5. den Namen und Wohnsitz oder Sitz des Anmelders,
6. wenn ein Vertreter bestellt ist, den Namen und Sitz des Vertreters,
-9-
7. die Zustellungsanschrift mit einer Angabe zum Zustellungsempfaenger sowie
8. die Leitklasse und gegebenenfalls weitere Klassen des Verzeichnisses der Waren und
Dienstleistungen.
(2) Wird eine angemeldete Marke nicht in das Register eingetragen, so umfasst die
Veroeffentlichung zusaetzlich folgende Angaben:
1. bei vollstaendiger oder teilweiser Zurueckweisung einer angemeldeten Marke eine
entsprechende Angabe unter Bezeichnung des Zurueckweisungsgrundes und der Waren und
Dienstleistungen sowie der Klassen, auf die sich die Zurueckweisung bezieht;
2. bei vollstaendiger oder teilweiser Ruecknahme einer Markenanmeldung eine
entsprechende Angabe unter Bezeichnung der Waren und Dienstleistungen sowie der
Klassen, auf die sich die Ruecknahme bezieht;
3. wenn eine Anmeldung wegen Nichtzahlung der Gebuehr (§ 6 Abs. 2 des
Patentkostengesetzes) oder wegen fehlender Mindestvoraussetzungen fuer die
Zuerkennung eines Anmeldetages (§ 36 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 36 Abs. 1
Nr. 1, § 33 Abs. 1 des Markengesetzes) als zurueckgenommen gilt, eine entsprechende
Angabe;
4. bei geschlossenen Mehrfachanmeldungen eine entsprechende Angabe.
(3) Die Veroeffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen.
Teil 3
Register, Urkunde, Veroeffentlichung
§ 24 Ort und Form des Registers
(1) Das Register wird beim Deutschen Patent- und Markenamt gefuehrt.
(2) Seit dem 1. August 1999 wird das Register in Form einer elektronischen Datenbank
betrieben.
§ 25 Inhalt des Registers
In das Register werden eingetragen:
1. die Registernummer der Marke,
2. das Aktenzeichen der Anmeldung, sofern es nicht mit der Registernummer
uebereinstimmt,
3. die Wiedergabe der Marke,
4. die Angabe der Markenform,
5. bei farbig eingetragenen Marken die entsprechende Angabe und die Bezeichnung der
Farben,
6. eine in den Akten befindliche Beschreibung der Marke,
7. bei Marken, die wegen nachgewiesener Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 des
Markengesetzes) eingetragen sind, die entsprechende Angabe,
8. bei Marken, die auf Grund einer im Ursprungsland eingetragenen Marke gemaess Artikel
6 quinquies der Pariser Verbandsuebereinkunft eingetragen sind, eine entsprechende
Angabe,
9. gegebenenfalls die Angabe, dass es sich um eine Kollektivmarke handelt,
10. bei einer Marke, deren Zeitrang nach Artikel 34 oder 35 der Verordnung (EG) Nr.
40/94 des Rates ueber die Gemeinschaftsmarke vom 20. Dezember 1993 (ABl. EG 1994
Nr. L 11 S. 1) fuer eine angemeldete oder eingetragene Gemeinschaftsmarke in
Anspruch genommen wurde, die Angabe des entsprechenden Aktenzeichens und im Fall
der Loeschung der Marke die Bezeichnung des Loeschungsgrundes,
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11. der Anmeldetag der Marke,
12. gegebenenfalls der Tag, der fuer die Bestimmung des Zeitrangs einer Marke nach § 37
Abs. 2 des Markengesetzes massgeblich ist,
13. der Tag, der Staat und das Aktenzeichen einer vom Markeninhaber beanspruchten
auslaendischen Prioritaet (§ 34 des Markengesetzes),
14. Angaben zu einer vom Markeninhaber beanspruchten Ausstellungsprioritaet (§ 35 des
Markengesetzes),
15. der Name und Wohnsitz oder Sitz des Inhabers der Marke; bei einer
Gesellschaft buergerlichen Rechts auch der Name und Wohnsitz des benannten
vertretungsberechtigten Gesellschafters,
16. wenn ein Vertreter bestellt ist, der Name und Sitz des Vertreters,
17. die Zustellungsanschrift mit einer Angabe zum Zustellungsempfaenger,
18. das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen unter Angabe der Leitklasse und der
weiteren Klassen in gruppierter Form,
19. der Tag der Eintragung in das Register,
20. der Tag der Veroeffentlichung der Eintragung,
21. wenn nach Ablauf der Widerspruchsfrist kein Widerspruch gegen die Eintragung der
Marke erhoben worden ist, eine entsprechende Angabe,
22. wenn Widerspruch erhoben worden ist,
a) eine entsprechende Angabe,
b) der Tag des Abschlusses des Widerspruchsverfahrens,
c) bei vollstaendiger Loeschung der Marke eine entsprechende Angabe,
d) bei teilweiser Loeschung der Marke die Waren und Dienstleistungen, auf die sich
die Loeschung bezieht,
23. die Verlaengerung der Schutzdauer,
24. wenn ein Dritter Antrag auf Loeschung einer eingetragenen Marke gestellt oder Klage
auf Loeschung einer eingetragenen Marke erhoben hat,
a) im Fall eines Antrags auf Loeschung nach § 50 des Markengesetzes eine
entsprechende Angabe,
b) der Abschluss des Loeschungsverfahrens nach § 50 des Markengesetzes,
c) bei vollstaendiger Loeschung der Marke eine entsprechende Angabe unter
Bezeichnung des Loeschungsgrundes,
d) bei teilweiser Loeschung der Marke eine entsprechende Angabe unter Bezeichnung
des Loeschungsgrundes und der Waren und Dienstleistungen, auf die sich die
Loeschung bezieht,
25. wenn ein Loeschungsverfahren von Amts wegen eingeleitet wird,
a) bei vollstaendiger Loeschung der Marke eine entsprechende Angabe unter
Bezeichnung des Loeschungsgrundes,
b) bei teilweiser Loeschung der Marke eine entsprechende Angabe unter Bezeichnung
des Loeschungsgrundes und die Waren und Dienstleistungen, auf die sich die
Loeschung bezieht,
26. bei vollstaendiger oder teilweiser Loeschung der Marke auf Grund einer
entsprechenden Erklaerung des Inhabers der Marke, wie insbesondere eines
Antrags auf teilweise Verlaengerung der Schutzdauer oder einem Teilverzicht, die
entsprechende Angabe unter Bezeichnung des Loeschungsgrundes und, soweit es sich um
eine teilweise Loeschung handelt, das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen in
der Fassung, wie es sich nach dem Vollzug der Loeschung ergibt,
27. Angaben ueber eine Eintragungsbewilligungsklage nach § 44 des Markengesetzes,
soweit sie dem Deutschen Patent- und Markenamt mitgeteilt worden sind,
- 11 -
28. der Tag des Eingangs einer Teilungserklaerung,
29. bei der Stammeintragung der Hinweis auf die Registernummer der infolge einer
Teilungserklaerung abgetrennten Eintragung,
30. bei der infolge einer Teilungserklaerung abgetrennten Eintragung die entsprechende
Angabe und die Registernummer der Stammeintragung,
31. der Tag und die Nummer der internationalen Registrierung (§§ 110, 122 Abs. 2 des
Markengesetzes),
32. der Rechtsuebergang einer Marke zusammen mit Angaben ueber den Rechtsnachfolger und
gegebenenfalls seinen Vertreter gemaess den Nummern 15, 16 und 17,
33. bei einem Rechtsuebergang der Marke fuer einen Teil der Waren und Dienstleistungen
ausserdem die Angaben nach den Nummern 29 und 30,
34. Angaben ueber dingliche Rechte (§ 29 des Markengesetzes),
35. Angaben ueber Massnahmen der Zwangsvollstreckung (§ 29 Abs. 1 Nr. 2 des
Markengesetzes) und die Erfassung der Marke durch ein Insolvenzverfahren (§ 29
Abs. 3 des Markengesetzes),
36. Aenderungen der in den Nummern 15, 16 und 17 aufgefuehrten Angaben und
37. Berichtigungen von Eintragungen im Register (§ 45 Abs. 1 des Markengesetzes).
§ 26 Urkunde, Bescheinigungen
Der Inhaber der Marke erhaelt neben der Urkunde ueber die Eintragung der Marke in das
Register nach § 25 der DPMA-Verordnung eine Bescheinigung ueber die in das Register
eingetragenen Angaben, soweit er hierauf nicht ausdruecklich verzichtet hat.
§ 27 Ort und Form der Veroeffentlichung
(1) Angaben ueber eingetragene Marken werden in dem vom Deutschen Patent- und Markenamt
herausgegebenen Markenblatt veroeffentlicht.
(2) Die Veroeffentlichung kann in elektronischer Form erfolgen.
§ 28 Inhalt der Veroeffentlichung der Eintragung
(1) Die Veroeffentlichung der Eintragung umfasst alle in das Register eingetragenen
Angaben mit Ausnahme der in § 25 Nr. 20 und 31 bezeichneten Angaben. Farbig
eingetragene Marken werden in Farbe veroeffentlicht.
(2) Der erstmaligen Veroeffentlichung eingetragener Marken ist ein Hinweis auf die
Moeglichkeit des Widerspruchs (§ 42 des Markengesetzes) beizufuegen. Die Wiederholung
dieses Hinweises ist erforderlich, wenn die eingetragene Marke wegen erheblicher Maengel
der Erstveroeffentlichung erneut veroeffentlicht wird. Der Hinweis kann fuer alle nach den
Saetzen 1 und 2 veroeffentlichten Marken gemeinsam erfolgen.
(3) Im Fall einer Teilloeschung kann die Eintragung der Marke insgesamt neu
veroeffentlicht werden.
Teil 4
Einzelne Verfahren
Abschnitt 1
Widerspruchsverfahren
§ 29 Form des Widerspruchs
(1) Fuer jede Marke, auf Grund der gegen die Eintragung einer Marke Widerspruch erhoben
wird (Widerspruchsmarke), ist ein gesonderter Widerspruch erforderlich. Auf mehrere
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Widerspruchsmarken desselben Widersprechenden gestuetzte Widersprueche koennen in einem
Widerspruchsschriftsatz zusammengefasst werden.
(2) Der Widerspruch soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt
herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
§ 30 Inhalt des Widerspruchs
(1) Der Widerspruch muss Angaben enthalten, die es erlauben, die Identitaet der
angegriffenen Marke, der Widerspruchsmarke sowie des Widersprechenden festzustellen.
(2) In dem Widerspruch sollen angegeben werden:
1. die Registernummer der Marke, gegen deren Eintragung der Widerspruch sich richtet,
2. die Registernummer der eingetragenen Widerspruchsmarke oder das Aktenzeichen der
angemeldeten Widerspruchsmarke,
3. in den Faellen des § 42 Abs. 2 Nr. 2 und 3 des Markengesetzes die Wiedergabe und
die Bezeichnung der Art der Widerspruchsmarke,
4. falls es sich bei der Widerspruchsmarke um eine international registrierte
Marke handelt, die Registernummer der Widerspruchsmarke sowie bei international
registrierten Widerspruchsmarken, die vor dem 3. Oktober 1990 mit Wirkung sowohl
fuer die Bundesrepublik Deutschland als auch fuer die Deutsche Demokratische
Republik registriert worden sind, die Erklaerung, auf welchen Laenderteil der
Widerspruch gestuetzt wird,
5. der Name und die Anschrift des Inhabers der Widerspruchsmarke,
6. falls der Widerspruch von einer Person erhoben wird, die nicht im Register
eingetragen ist, der Name und die Anschrift des Widersprechenden sowie der
Zeitpunkt, zu dem ein Antrag auf Eintragung des Rechtsuebergangs gestellt worden
ist,
7. falls der Widersprechende einen Vertreter bestellt hat, der Name und die Anschrift
des Vertreters,
8. der Name des Inhabers der Marke, gegen deren Eintragung der Widerspruch sich
richtet,
9. die Wiedergabe der Widerspruchsmarke in der Form, wie sie eingetragen oder
angemeldet worden ist,
10. die Waren und Dienstleistungen, auf die der Widerspruch gestuetzt wird,
11. die Waren und Dienstleistungen, gegen die der Widerspruch sich richtet.
§ 31 Gemeinsame Entscheidung ueber mehrere Widersprueche
(1) Ueber mehrere Widersprueche desselben Widersprechenden soll, soweit sachdienlich,
gemeinsam entschieden werden.
(2) Auch in anderen als in den in Absatz 1 genannten Faellen kann ueber mehrere
Widersprueche gemeinsam entschieden werden.
§ 32 Aussetzung
(1) Das Deutsche Patent- und Markenamt kann das Verfahren ueber einen Widerspruch ausser
in den in § 43 Abs. 3 des Markengesetzes genannten Faellen auch dann aussetzen, wenn
dies sachdienlich ist.
(2) Eine Aussetzung kommt insbesondere in Betracht, wenn dem Widerspruch
voraussichtlich stattzugeben waere und der Widerspruch auf eine angemeldete Marke
gestuetzt worden ist oder vor dem Deutschen Patent- und Markenamt ein Verfahren zur
Loeschung der Widerspruchsmarke anhaengig ist.
Abschnitt 2
Teiluebergang, Teilung von Anmeldungen und Eintragungen
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§ 33 Teiluebergang einer eingetragenen Marke
(1) Betrifft der Uebergang des durch die Eintragung einer Marke begruendeten Rechts
nur einen Teil der eingetragenen Waren und Dienstleistungen, so sind in dem Antrag
auf Eintragung des Rechtsuebergangs nach § 28 der DPMA-Verordnung die Waren und
Dienstleistungen anzugeben, auf die sich der Rechtsuebergang bezieht.
(2) Im Uebrigen ist § 36 Abs. 1 bis 5 und 7 mit der Massgabe entsprechend anzuwenden,
dass die fuer die Einreichung von Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt.
§ 34 Rechtsuebergang, dingliche Rechte, Insolvenzverfahren und Massnahmen
der Zwangsvollstreckung bei Anmeldungen
(1) Der Rechtsuebergang, das dingliche Recht, die Massnahme der Zwangsvollstreckung oder
das Insolvenzverfahren wird in den Akten der Anmeldung vermerkt.
(2) Im Fall von Rechtsuebergaengen wird nur diejenige Person in das Register eingetragen,
die zum Zeitpunkt der Eintragung Inhaberin der Marke ist. Ein zum Zeitpunkt der
Eintragung bestehendes dingliches Recht, eine zu diesem Zeitpunkt bestehende Massnahme
der Zwangsvollstreckung oder ein zu diesem Zeitpunkt anhaengiges Insolvenzverfahren wird
auch in das Register eingetragen.
(3) Betrifft der Uebergang des durch die Anmeldung einer Marke begruendeten Rechts nur
einen Teil der Waren und Dienstleistungen, fuer die die Marke angemeldet worden ist,
so sind in dem Antrag auf Vermerk eines Teiluebergangs die Waren und Dienstleistungen
anzugeben, auf die sich der Rechtsuebergang bezieht. Im Uebrigen ist § 35 Abs. 1 bis
5 und 7 mit der Massgabe entsprechend anzuwenden, dass die fuer die Einreichung von
Unterlagen in Absatz 5 bestimmte Frist nicht gilt.
§ 35 Teilung von Anmeldungen
(1) Eine angemeldete Marke kann nach § 40 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder
mehrere Anmeldungen geteilt werden. Fuer jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte
Teilungserklaerung erforderlich. Die Teilungserklaerung soll unter Verwendung des vom
Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
(2) In der Teilungserklaerung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die
abgetrennte Anmeldung aufgenommen werden.
(3) Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammanmeldung
und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Anmeldung
muessen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklaerung bestehenden
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangsanmeldung deckungsgleich sein.
Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen,
so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammanmeldung als auch in der abgetrennten
Anmeldung zu verwenden und durch entsprechende Zusaetze so einzuschraenken, dass sich
keine Ueberschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben.
(4) Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollstaendige Kopie der Akten der
Ausgangsanmeldung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklaerung Bestandteil
der Akten der abgetrennten Anmeldung. Die abgetrennte Anmeldung erhaelt ein neues
Aktenzeichen. Eine Kopie der Teilungserklaerung wird zu den Akten der Stammanmeldung
genommen.
(5) Enthaelt die Ausgangsanmeldung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12,
so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 40 Abs. 2 Satz 2 des Markengesetzes vier
weitere uebereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben der Marke einzureichen,
bei Hoermarken zusaetzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemaess § 11 Abs. 3.
(6) Ein fuer die Ausgangsanmeldung benannter Vertreter des Anmelders gilt auch als
Vertreter des Anmelders fuer die abgetrennte Anmeldung. Die Vorlage einer neuen
Vollmacht ist nicht erforderlich.
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(7) In Bezug auf die urspruengliche Anmeldung gestellte Antraege gelten auch fuer die
abgetrennte Anmeldung fort.
§ 36 Teilung von Eintragungen
(1) Eine eingetragene Marke kann nach § 46 Abs. 1 des Markengesetzes in zwei oder
mehrere Eintragungen geteilt werden. Fuer jeden abgetrennten Teil ist eine gesonderte
Teilungserklaerung einzureichen. Die Teilungserklaerung soll unter Verwendung des vom
Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
(2) In der Teilungserklaerung sind die Waren und Dienstleistungen anzugeben, die in die
abgetrennte Eintragung aufgenommen werden.
(3) Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der verbleibenden Stammeintragung
und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der abgetrennten Eintragung
muessen insgesamt mit dem im Zeitpunkt des Zugangs der Teilungserklaerung bestehenden
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen der Ausgangseintragung deckungsgleich sein.
Betrifft die Teilung Waren und Dienstleistungen, die unter einen Oberbegriff fallen,
so ist der Oberbegriff sowohl in der Stammeintragung als auch in der abgetrennten
Eintragung zu verwenden und durch entsprechende Zusaetze so einzuschraenken, dass sich
keine Ueberschneidungen der Verzeichnisse der Waren und Dienstleistungen ergeben.
(4) Das Deutsche Patent- und Markenamt fertigt eine vollstaendige Kopie der Akten der
Ausgangseintragung. Diese Kopie wird zusammen mit der Teilungserklaerung Bestandteil
der Akten der abgetrennten Eintragung. Die abgetrennte Eintragung erhaelt eine neue
Registernummer. Eine Kopie der Teilungserklaerung wird zu den Akten der Stammeintragung
genommen.
(5) Enthaelt die Ausgangseintragung eine Wiedergabe der Marke nach den §§ 8 bis 12,
so sind innerhalb der Dreimonatsfrist des § 46 Abs. 3 Satz 2 des Markengesetzes
vier weitere uebereinstimmende zweidimensionale grafische Wiedergaben dieser Marke
einzureichen, bei Hoermarken zusaetzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke gemaess § 11
Abs. 3.
(6) Ein fuer die Ausgangseintragung benannter Vertreter des Inhabers der Marke gilt auch
als Vertreter des Inhabers der Marke fuer die abgetrennte Eintragung. Die Vorlage einer
neuen Vollmacht ist nicht erforderlich.
(7) In Bezug auf die urspruengliche Eintragung gestellte Antraege gelten auch fuer die
abgetrennte Eintragung fort.
(8) Ist gegen die Eintragung einer Marke, deren Teilung nach § 46 des Markengesetzes
erklaert worden ist, Widerspruch erhoben worden, so fordert das Deutsche Patent- und
Markenamt den Widersprechenden zu einer Erklaerung darueber auf, gegen welche Teile der
urspruenglichen Eintragung der Widerspruch sich richtet. Der Inhaber der eingetragenen
Marke kann auch von sich aus eine entsprechende Erklaerung des Widersprechenden
beibringen. Wird eine solche Erklaerung nicht abgegeben, so wird die Teilungserklaerung
als unzulaessig zurueckgewiesen.
Abschnitt 3
Verlaengerung
§ 37 Verlaengerung durch Gebuehrenzahlung
Bei der Zahlung der Verlaengerungsgebuehren nach § 47 Abs. 3 des Markengesetzes sind
die Registernummer und der Name des Inhabers der Marke sowie der Verwendungszweck
anzugeben.
§ 38 Antrag auf teilweise Verlaengerung
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(1) Soll die Verlaengerung der Schutzdauer einer eingetragenen Marke nur fuer einen Teil
der Waren und Dienstleistungen bewirkt werden, fuer die die Marke eingetragen ist, so
kann der Inhaber der Marke einen entsprechenden Antrag stellen.
(2) In dem Antrag sind anzugeben:
1. die Registernummer der Marke, deren Schutzdauer verlaengert werden soll,
2. der Name und die Anschrift des Inhabers der Marke,
3. falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
4. die Waren und Dienstleistungen, fuer die die Schutzdauer verlaengert werden soll.
Abschnitt 4
Verzicht
§ 39 Verzicht
(1) Der Antrag auf vollstaendige oder teilweise Loeschung einer Marke nach § 48 Abs.
1 des Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt
herausgegebenen Formblatts gestellt werden.
(2) In dem Antrag sind anzugeben:
1. die Registernummer der Marke, die ganz oder teilweise geloescht werden soll,
2. der Name und die Anschrift des Inhabers der Marke,
3. falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
4. falls eine Teilloeschung beantragt wird, entweder die Waren und Dienstleistungen,
die geloescht werden sollen, oder die Waren und Dienstleistungen, fuer die die Marke
nicht geloescht werden soll.
§ 40 Zustimmung Dritter
Fuer die nach § 48 Abs. 2 des Markengesetzes erforderliche Zustimmung eines im
Register eingetragenen Inhabers eines Rechts an der Marke reicht die Abgabe einer von
dieser Person oder ihrem Vertreter unterschriebenen Zustimmungserklaerung aus. Eine
Beglaubigung der Erklaerung oder der Unterschrift ist nicht erforderlich. Die Zustimmung
kann auch auf andere Weise nachgewiesen werden.
Abschnitt 5
Loeschung
§ 41 Loeschung wegen Verfalls
(1) Der Antrag auf Loeschung einer Marke wegen Verfalls nach § 53 Abs. 1 des
Markengesetzes soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt
herausgegebenen Formblatts gestellt werden.
(2) In dem Antrag sind anzugeben:
1. die Registernummer der Marke, deren Loeschung beantragt wird,
2. der Name und die Anschrift des Antragstellers,
3. falls der Antragsteller einen Vertreter bestellt hat, der Name und die Anschrift
des Vertreters,
4. falls die Loeschung nur fuer einen Teil der Waren und Dienstleistungen beantragt
wird, fuer die die Marke eingetragen ist, entweder die Waren und Dienstleistungen,
fuer die die Loeschung beantragt wird, oder die Waren und Dienstleistungen, fuer die
die Loeschung nicht beantragt wird, und
- 16 -
5. der Loeschungsgrund nach § 49 des Markengesetzes.
§ 42 Loeschung wegen absoluter Schutzhindernisse
Fuer den Antrag auf Loeschung wegen absoluter Schutzhindernisse nach § 54 Abs. 1 des
Markengesetzes gilt § 41 entsprechend.
Teil 5
Internationale Registrierungen
§ 43 Antraege und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen
Fuer Antraege und fuer sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer in das Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Madrider
Markenabkommens beim Deutschen Patent- und Markenamt sind die vom Internationalen Buero
der Weltorganisation fuer geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblaetter zu
verwenden.
§ 44 Antraege und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen
Fuer Antraege und fuer sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten oder in das
Register eingetragenen Marke nach Artikel 3 des Protokolls zum Madrider Markenabkommen
sind die vom Internationalen Buero der Weltorganisation fuer geistiges Eigentum
herausgegebenen amtlichen Formblaetter zu verwenden.
§ 45 Antraege und sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum
Madrider Markenabkommen
Fuer Antraege und fuer sonstige Mitteilungen im Verfahren der internationalen
Registrierung einer beim Deutschen Patent- und Markenamt in das Register eingetragenen
Marke sowohl nach Artikel 3 des Madrider Markenabkommens als auch nach Artikel 3
des Protokolls zum Madrider Markenabkommen sind die vom Internationalen Buero der
Weltorganisation fuer geistiges Eigentum herausgegebenen amtlichen Formblaetter zu
verwenden.
§ 46 Schutzverweigerung
(1) Wird einer international registrierten Marke, deren Schutz nach Artikel 3ter
des Madrider Markenabkommens oder nach Artikel 3ter des Protokolls zum Madrider
Markenabkommen auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erstreckt worden ist,
der Schutz ganz oder teilweise verweigert und wird diese Schutzverweigerung dem
Internationalen Buero der Weltorganisation fuer geistiges Eigentum zur Weiterleitung
an den Inhaber der internationalen Registrierung uebermittelt, so wird die Frist,
innerhalb derer ein Inlandsvertreter bestellt werden muss, damit der Schutz nicht
endgueltig verweigert wird, auf vier Monate ab dem Tag der Absendung der Mitteilung der
Schutzverweigerung durch das Internationale Buero der Weltorganisation fuer geistiges
Eigentum festgesetzt.
(2) Wird die Schutzverweigerung endgueltig, weil der Inhaber der international
registrierten Marke keinen Inlandsvertreter bestellt hat, so ist eine gegen die
Schutzverweigerung gegebene Erinnerung oder Beschwerde beim Deutschen Patent- und
Markenamt innerhalb eines weiteren Monats nach Ablauf der in Absatz 1 genannten Frist
einzulegen. Der Schutzverweigerung muss eine entsprechende Rechtsmittelbelehrung
beigefuegt sein. § 61 Abs. 2 des Markengesetzes ist entsprechend anzuwenden.
Teil 6
- 17 -
Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates
vom 20. Maerz 2006 zum Schutz von geografischen Angaben
und Ursprungsbezeichnungen fuer Agrarerzeugnisse und
Lebensmittel
Abschnitt 1
Eintragungsverfahren
§ 47 Eintragungsantrag
(1) Der Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer
Ursprungsbezeichnung nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates vom 20. Maerz 2006
zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen fuer Agrarerzeugnisse
und Lebensmittel (ABl. EU Nr. L 93 S. 12) in ihrer jeweils geltenden Fassung muss
unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts
eingereicht werden.
(2) In dem Antrag sind anzugeben:
1. der Name und die Anschrift des Antragstellers im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der
Verordnung (EG) Nr. 510/2006,
2. die Rechtsform, Groesse und Zusammensetzung der den Antrag stellenden Vereinigung,
3. falls ein Vertreter bestellt worden ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
4. der als geografische Angabe oder Ursprungsbezeichnung zu schuetzende Name,
5. die Art des Agrarerzeugnisses oder Lebensmittels,
6. die Spezifikation nach Artikel 4 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gemaess
Formblatt.
§ 48 Veroeffentlichung des Antrags
(1) In der Veroeffentlichung des Antrags im Markenblatt (§ 130 Abs. 4 des
Markengesetzes) sind mindestens anzugeben:
1. der Name und die Anschrift des Antragstellers,
2. falls ein Vertreter bestellt worden ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
3. der als geografische Angabe oder als Ursprungsbezeichnung zu schuetzende Name,
4. die Art des Agrarerzeugnisses oder Lebensmittels,
5. die Spezifikation nach Artikel 4 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006.
(2) In der Veroeffentlichung ist auf die Moeglichkeit des Einspruchs nach § 130 Abs. 4
des Markengesetzes in Verbindung mit Artikel 5 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006
hinzuweisen.
§ 49 Nationaler Einspruch
(1) Der Einspruch nach § 130 Abs. 4 des Markengesetzes in Verbindung mit Artikel 5 Abs.
5 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und
Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
(2) In der Einspruchsschrift sind anzugeben:
1. die geografische Angabe oder Ursprungsbezeichnung, gegen deren Eintragung sich der
Einspruch richtet,
2. der Name und die Anschrift des Einsprechenden,
3. falls ein Vertreter bestellt worden ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
- 18 -
4. die Umstaende, aus denen sich das berechtigte Interesse des Einsprechenden ergibt,
5. die Gruende nach Artikel 5 Abs. 5 in Verbindung mit Artikel 7 Abs. 3 der Verordnung
(EG) Nr. 510/2006, auf die sich der Einspruch stuetzt.
Abschnitt 2
Einspruchsverfahren nach § 131 des Markengesetzes
§ 50 Einspruch
(1) Der Einspruch nach § 131 des Markengesetzes in Verbindung mit Artikel 7 Abs. 2
der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und
Markenamt herausgegebenen Formblatts eingereicht werden.
(2) In der Einspruchsschrift sind anzugeben:
1. die geografische Angabe oder Ursprungsbezeichnung, gegen deren Eintragung sich der
Einspruch richtet,
2. die EG-Nummer und das Datum der Veroeffentlichung im Amtsblatt der Europaeischen
Union,
3. der Name und die Anschrift des Einsprechenden,
4. falls ein Vertreter bestellt worden ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
5. die Umstaende, aus denen sich das berechtigte Interesse des Einsprechenden ergibt.
(3) Der Einspruch ist innerhalb der Einspruchsfrist zu begruenden. Es ist anzugeben,
auf welche Gruende nach Artikel 7 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 der Einspruch
gestuetzt wird.
§ 51 Einspruchsverfahren
Das Deutsche Patent- und Markenamt unterrichtet unverzueglich nach Ablauf der
Einspruchsfrist das Bundesministerium der Justiz ueber die eingegangenen Einsprueche
durch Uebersendung der Einsprueche mit den erforderlichen Unterlagen.
Abschnitt 3
Aenderungen der Spezifikation; Loeschung; Akteneinsicht
§ 52 Aenderungen der Spezifikation
(1) Der Antrag auf Aenderung der Spezifikation gemaess Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr.
510/2006 soll unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen
Formblatts eingereicht werden.
(2) In dem Antrag sind anzugeben:
1. die eingetragene geografische Angabe oder Ursprungsbezeichnung,
2. der Name und die Anschrift des Antragstellers im Sinne des Artikels 9 Abs. 1 der
Verordnung (EG) Nr. 510/2006,
3. Rechtsform, Groesse und Zusammensetzung der den Antrag stellenden Vereinigung,
4. falls ein Vertreter bestellt worden ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
5. Umstaende, aus denen sich das berechtigte Interesse des Antragstellers ergibt,
6. die Rubriken der Spezifikation, auf die sich die Aenderungen beziehen,
7. die beabsichtigten Aenderungen und deren Begruendung.
(3) Fuer Antraege nach Artikel 9 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gelten im
Uebrigen die §§ 48 bis 51 entsprechend.
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§ 53 Loeschungsantrag
(1) Der Antrag auf Loeschung einer eingetragenen geografischen Angabe oder
Ursprungsbezeichnung nach Artikel 12 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 soll
unter Verwendung des vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formblatts
eingereicht werden.
(2) In dem Antrag sind anzugeben:
1. die geografische Angabe oder die Ursprungsbezeichnung, die geloescht werden soll,
2. der Name und die Anschrift des Antragstellers,
3. falls ein Vertreter bestellt ist, der Name und die Anschrift des Vertreters,
4. Umstaende, aus denen sich das berechtigte Interesse des Antragstellers ergibt,
5. Gruende fuer die Loeschung.
§ 54 Akteneinsicht
In den Verfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 gewaehrt das Deutsche Patent- und
Markenamt auf Antrag Einsicht in die Akten.
§ 55 (weggefallen)
Teil 7
Schlussvorschriften
§ 56 Uebergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung
Fuer Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung eingereicht worden sind,
gelten die Vorschriften der Markenverordnung vom 30. November 1994 (BGBl. I S. 3555),
zuletzt geaendert durch die Verordnung vom 1. September 2003 (BGBl. I S. 1701).
§ 57 Uebergangsregelung fuer kuenftige Aenderungen
Fuer Markenanmeldungen, die vor Inkrafttreten von Aenderungen dieser Verordnung
eingereicht worden sind, gelten die Vorschriften dieser Verordnung in ihrer bis dahin
geltenden Fassung.
§ 58 Inkrafttreten, Ausserkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2004 in Kraft.
Anlage 1 (zu § 19 Abs. 1)
Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 2 -
18 vom 30. November 2006
Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
mit erlaeuternden Anmerkungen
Waren
Klasse 1
Chemische Erzeugnisse fuer gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische,
land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke;
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand;
Duengemittel;
Feuerloeschmittel;
Mittel zum Haerten und Loeten von Metallen;
chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln;
Gerbmittel;
Klebstoffe fuer gewerbliche Zwecke.
- 20 -
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 1 enthaelt im Wesentlichen chemische Erzeugnisse fuer gewerbliche,
wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke,
einschliesslich solcher, die zur Herstellung von Erzeugnissen dienen,
die in andere Klassen fallen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Kompost, Mulch (als Duengemittel);
- Salz zum Konservieren, nicht fuer Lebensmittel.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Naturharze im Rohzustand (Kl. 2);
- chemische Erzeugnisse fuer die medizinische Wissenschaft (Kl. 5);
- Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertilgung von schaedlichen Tieren
(Kl. 5);
- Klebstoffe fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer Haushaltszwecke (Kl. 16);
- Salz zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln (Kl. 30);
- Mulch (Humusabdeckung) (Kl. 31).
Klasse 2
Farben, Firnisse, Lacke;
Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel;
Faerbemittel;
Beizen;
Naturharze im Rohzustand;
Blattmetalle und Metalle in Pulverform fuer Maler, Dekorateure, Drucker und
Kuenstler.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 2 enthaelt im Wesentlichen Farbanstrichmittel, Faerbemittel und
Korrosionsschutzmittel.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Farben, Firnisse und Lacke fuer gewerbliche Zwecke, Handwerk und Kuenste;
- Faerbemittel fuer Kleidungsstuecke;
- Farben fuer Lebensmittel und Getraenke.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Kunstharze im Rohzustand (Kl. 1);
- Farben fuer die Waesche (Kl. 3);
- Faerbemittel fuer die Schoenheitspflege (Kl. 3);
- Farbkaesten (Schulbedarf) (Kl. 16);
- Isolierfarbanstrichmittel und Isolierlacke (Kl. 17).
Klasse 3
Wasch- und Bleichmittel;
Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel;
Seifen;
Parfuemeriewaren, aetherische Oele, Mittel zur Koerper- und Schoenheitspflege,
Haarwaesser;
Zahnputzmittel.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 3 enthaelt im Wesentlichen Putzmittel und Mittel fuer die Koerper- und
Schoenheitspflege.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Desodorierungsmittel fuer den persoenlichen Gebrauch (Parfuemeriewaren);
- Praeparate fuer die Gesundheitspflege, soweit es sich um Mittel zur
Koerper- und Schoenheitspflege handelt.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- chemische Mittel zum Reinigen von Schornsteinen (Kl. 1);
- Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren (Kl. 1);
- Desodorierungsmittel, ausser fuer den persoenlichen Gebrauch (Kl. 5);
- Handschleifsteine oder -scheiben (Kl. 8).
- 21 -
Klasse 4
Technische Oele und Fette;
Schmiermittel;
Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel;
Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe;
Kerzen und Dochte fuer Beleuchtungszwecke.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 4 enthaelt im Wesentlichen technische Oele und Fette, Brennstoffe und
Leuchtstoffe.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte technische Spezialoele und -fette (siehe alphabetische Warenliste).
Klasse 5
Pharmazeutische und veterinaermedizinische Erzeugnisse;
Hygienepraeparate fuer medizinische Zwecke;
diaetetische Erzeugnisse fuer medizinische Zwecke, Babykost;
Pflaster, Verbandmaterial;
Zahnfuellmittel und Abdruckmassen fuer zahnaerztliche Zwecke;
Desinfektionsmittel;
Mittel zur Vertilgung von schaedlichen Tieren;
Fungizide, Herbizide.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 5 enthaelt im Wesentlichen pharmazeutische Erzeugnisse und andere
Erzeugnisse fuer medizinische Zwecke.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Hygieneprodukte fuer den persoenlichen Gebrauch, ausgenommen Kosmetikartikel;
- Desodorierungsmittel, ausser fuer den persoenlichen Gebrauch;
- tabakfreie Zigaretten fuer medizinische Zwecke.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Praeparate fuer die Gesundheitspflege als Mittel zur
Koerper- und Schoenheitspflege (Kl. 3);
- Desodorierungsmittel fuer den persoenlichen Gebrauch (Parfuemeriewaren) (Kl. 3);
- Orthopaedische Bandagen (Kl. 10).
Klasse 6
Unedle Metalle und deren Legierungen;
Baumaterialien aus Metall;
transportable Bauten aus Metall;
Schienenbaumaterial aus Metall;
Kabel und Draehte aus Metall (nicht fuer elektrische Zwecke);
Schlosserwaren und Kleineisenwaren;
Metallrohre;
Geldschraenke;
Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Erze.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 6 enthaelt im Wesentlichen rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle
sowie hieraus hergestellte einfache Erzeugnisse.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Bauxit (Kl. 1);
- Quecksilber, Antimon, Alkalimetalle und Erdalkalimetalle (Kl. 1);
- Blattmetalle und Metalle in Pulverform fuer Maler, Dekorateure, Drucker und
Kuenstler (Kl. 2).
Klasse 7
Maschinen und Werkzeugmaschinen;
Motoren (ausgenommen Motoren fuer Landfahrzeuge);
Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftuebertragung (ausgenommen solche fuer
Landfahrzeuge);
- 22 -
nicht handbetaetigte landwirtschaftliche Geraete;
Brutapparate fuer Eier.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 7 enthaelt im Wesentlichen Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Teile von Motoren (aller Art);
- elektrische Reinigungsmaschinen und -geraete.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Spezialmaschinen und spezielle Werkzeugmaschinen (siehe
alphabetische Warenliste);
- handbetaetigte Werkzeuge und Geraete (Kl. 8);
- Motoren fuer Landfahrzeuge (Kl. 12).
Klasse 8
Handbetaetigte Werkzeuge und Geraete;
Messerschmiedewaren, Gabeln und Loeffel;
Hieb- und Stichwaffen;
Rasierapparate.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 8 enthaelt im Wesentlichen handbetaetigte Werkzeuge und Geraete,
die in verschiedenen Berufen als Werkzeuge verwendet werden.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Messerschmiedewaren, Gabeln und Loeffel aus Edelmetallen;
- elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen
(Handinstrumente) und Nagelschneidegeraete.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Spezialinstrumente (siehe alphabetische Warenliste);
- von einem Motor angetriebene Werkzeugmaschinen und Geraete (Kl. 7);
- chirurgische Messer (Kl. 10);
- Papiermesser (Kl. 16);
- Fechtwaffen (Kl. 28).
Klasse 9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-,
optische, Waege-, Mess-, Signal-, Kontroll-,
Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente;
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln
und Kontrollieren von Elektrizitaet;
Geraete zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild;
Magnetaufzeichnungstraeger, Schallplatten;
Verkaufsautomaten und Mechaniken fuer geldbetaetigte Apparate;
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeraete und Computer;
Feuerloeschgeraete.
Erlaeuternde Anmerkung
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Apparate und Instrumente fuer die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien;
- Apparate und Instrumente fuer die Steuerung von Schiffen, wie Apparate und
Instrumente zum Messen und zur Uebermittlung von Befehlen;
- folgende elektrische Apparate und Instrumente:
(a) bestimmte elektrothermische Werkzeuge und Apparate, wie elektrische
Loetkolben, elektrische Buegeleisen, die,
wenn sie nicht elektrisch waeren, in Kl. 8 eingeordnet wuerden;
(b) Apparate und Geraete, die, wenn sie nicht elektrisch waeren,
in verschiedene Klassen eingeordnet wuerden, wie elektrisch beheizte
Bekleidungsstuecke, Zigarettenanzuender fuer Kraftfahrzeuge;
- Winkelmesser (Messinstrumente);
- Lochkarten-Bueromaschinen;
- Unterhaltungsgeraete, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu
verwenden sind;
- 23 -
- Computerprogramme und Software, ungeachtet des Aufzeichnungs- oder
Ausstrahlungsmediums, d. h. Software, die auf ein
magnetisches Medium aufgezeichnet oder von einem externen Computernetzwerk
heruntergeladen werden kann.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- folgende elektrische Apparate und Instrumente:
(a) elektromechanische Apparate fuer die Kueche (Mahl- und Mischapparate
fuer Nahrungsmittel, Fruchtpressen, elektrische Kaffeemuehlen usw.)
und bestimmte andere, von einem elektrischen Motor angetriebene
Apparate und Instrumente, die in die Klasse 7 fallen;
(b) elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen
(Handinstrumente) und Nagelschneidegeraete (Kl. 8);
(c) elektrische Zahnbuersten und Kaemme (Kl. 21);
(d) elektrische Geraete fuer die Raumheizung oder fuer das Erhitzen von
Fluessigkeiten, elektrische Koch- und Lueftungsgeraete usw. (Kl. 11);
- Uhren und andere Zeitmessinstrumente (Kl. 14);
- Kontrolluhren (Kl. 14).
Klasse 10
Chirurgische, aerztliche, zahn- und tieraerztliche Instrumente und
Apparate, kuenstliche Gliedmassen, Augen und Zaehne;
orthopaedische Artikel;
chirurgisches Nahtmaterial.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 10 enthaelt im Wesentlichen medizinische Apparate, Instrumente und
Artikel.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Spezialmobiliar fuer medizinische Zwecke;
- bestimmte Hygieneartikel aus Gummi (siehe alphabetische Warenliste);
- orthopaedische Bandagen.
Klasse 11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kuehl-, Trocken-,
Lueftungs- und Wasserleitungsgeraete sowie sanitaere Anlagen.
Erlaeuternde Anmerkung
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Klimageraete;
- elektrische oder nicht elektrische Waermflaschen und Bettwaermer;
- elektrische Heizkissen und Heizdecken, nicht fuer medizinische Zwecke;
- elektrische Wasserkessel;
- elektrische Kochgeraete.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Dampferzeugungsgeraete (Maschinenteile) (Kl. 7);
- elektrisch beheizte Bekleidungsstuecke (Kl. 9).
Klasse 12
Fahrzeuge;
Apparate zur Befoerderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Erlaeuternde Anmerkung
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Motoren fuer Landfahrzeuge;
- Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftuebertragung fuer Landfahrzeuge;
- Luftkissenfahrzeuge.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Fahrzeugteile (siehe alphabetische Warenliste);
- Schienenbaumaterial aus Metall (Kl. 6);
- Motoren, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftuebertragung, ausgenommen
solche fuer Landfahrzeuge (Kl. 7).
- Motorenteile aller Art (Kl. 7).
- 24 -
Klasse 13
Schusswaffen;
Munition und Geschosse;
Sprengstoffe;
Feuerwerkskoerper.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 13 enthaelt im Wesentlichen Schusswaffen und pyrotechnische Erzeugnisse.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Streichhoelzer (Kl. 34).
Klasse 14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit
plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 14 enthaelt im Wesentlichen Edelmetalle und daraus hergestellte
Gegenstaende, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie,
allgemein, Juwelierwaren, Schmuckwaren und Uhren.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- echte und unechte Schmuckwaren;
- Manschettenknoepfe, Krawattennadeln.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Erzeugnisse aus Edelmetallen, die entsprechend ihrer Funktion
oder Bestimmung klassifiziert sind, z. B. Blattmetalle oder Metalle in
Pulverform fuer Maler, Dekorateure, Drucker und Kuenstler (Kl. 2);
Goldamalgame fuer Zahnaerzte (Kl. 5); Messerschmiedewaren, Gabeln und Loeffel
(Kl. 8); elektrische Kontakte (Kl. 9); Schreibfedern aus Gold (Kl. 16);
Teekannen (Kl. 21); Gold- und Silberstickereien (Kl. 26); Zigarrenetuis,
-kaesten, -kisten (Kl. 34);
- Kunstgegenstaende, soweit sie nicht aus Edelmetallen bestehen (diese werden
entsprechend dem Material, aus dem sie bestehen, klassifiziert).
Klasse 15
Musikinstrumente.
Erlaeuternde Anmerkung
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Mechanische Klaviere und deren Zubehoer;
- Spieldosen;
- elektrische und elektronische Musikinstrumente.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Apparate fuer die Tonaufzeichnung, -uebertragung, -verstaerkung und -wiedergabe
(Kl. 9).
Klasse 16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht
in anderen Klassen enthalten sind;
Druckereierzeugnisse;
Buchbinderartikel;
Fotografien;
Schreibwaren;
Klebstoffe fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer Haushaltszwecke;
Kuenstlerbedarfsartikel;
Pinsel;
Schreibmaschinen und Bueroartikel (ausgenommen Moebel);
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate);
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen
enthalten ist;
Drucklettern;
- 25 -
Druckstoecke.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 16 enthaelt im Wesentlichen Papier, Papierwaren und Bueroartikel.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Papiermesser;
- Vervielfaeltigungsgeraete;
- Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff fuer Verpackungszwecke.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Papier- oder Pappwaren (siehe alphabetische Warenliste);
- Farben (Kl. 2);
- Handwerkzeuge fuer Kuenstler (z. B. Spachtel, Bildhauermeissel) (Kl. 8).
Klasse 17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate);
Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial;
Schlaeuche (nicht aus Metall).
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 17 enthaelt im Wesentlichen Material zur Isolierung von Elektrizitaet,
Waerme oder Schall und teilweise bearbeitete Kunststoffe in Form von Folien,
Platten oder Stangen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Gummi fuer die Runderneuerung von Reifen;
- Polstermaterial aus Kautschuk oder Kunststoff;
- Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung.
Klasse 18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen
Klassen enthalten sind;
Haeute und Felle;
Reise- und Handkoffer;
Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstoecke;
Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 18 enthaelt im Wesentlichen Leder, Lederimitationen, Reisebedarfsartikel,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, sowie Sattlerwaren.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Bekleidungsstuecke (siehe alphabetische Warenliste).
Klasse 19
Baumaterialien (nicht aus Metall);
Rohre (nicht aus Metall) fuer Bauzwecke;
Asphalt, Pech und Bitumen;
transportable Bauten (nicht aus Metall);
Denkmaeler (nicht aus Metall).
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 19 enthaelt im Wesentlichen Baumaterialien (nicht aus Metall).
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- teilweise bearbeitetes Holz (z. B. Balken, Bretter, Platten);
- Sperrholz;
- Bauglas (z. B. Fliesen, Dachplatten aus Glas);
- Glasgranulat fuer die Strassenmarkierung;
- Briefkaesten aus Mauerwerk.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Mittel zum Haltbar- oder Wasserdichtmachen fuer Zement (Kl. 1);
- Feuerschutzmittel (Kl. 1);
- Schusterpech (Kl. 3).
- 26 -
Klasse 20
Moebel, Spiegel, Bilderrahmen;
Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork,
Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt,
Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus
Kunststoffen.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 20 enthaelt im Wesentlichen Moebel und Moebelteile sowie
Kunststofferzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Metallmoebel und Campingmoebel;
- Bettzeug (z. B. Matratzen, auch Auflagematratzen, Kopfkissen);
- Spiegel fuer die Innenausstattung und Toilettenspiegel;
- Kennzeichenschilder fuer Fahrzeuge (nicht aus Metall);
- Briefkaesten, nicht aus Metall oder Mauerwerk.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Spezialspiegel, die nach ihrer Funktion oder Bestimmung
klassifiziert werden (siehe alphabetische Warenliste);
- Spezialmobiliar fuer Laboratorien (Kl. 9);
- Spezialmobiliar fuer den aerztlichen Gebrauch (Kl. 10);
- Bettwaesche (Kl. 24);
- Daunendecken (Federbetten) (Kl. 24).
Klasse 21
Geraete und Behaelter fuer Haushalt und Kueche;
Kaemme und Schwaemme;
Buersten und Pinsel (ausgenommen fuer Malzwecke);
Buerstenmachermaterial;
Putzzeug;
Stahlwolle;
rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas);
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen
enthalten sind.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 21 enthaelt im Wesentlichen kleine, handbetaetigte
Haus- und Kuechengeraete sowie Geraete fuer die Koerper- und Schoenheitspflege,
Glas- und Porzellanwaren.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Geraete und Behaelter fuer Haushalt und Kueche, z. B. Kochgeschirr, Eimer,
Becken aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien,
handbetaetigte kleine Geraete zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.;
- elektrische Kaemme;
- elektrische Zahnbuersten;
- Untersetzer fuer Schuesseln und Karaffen (Geschirr).
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (siehe alphabetische
Warenliste);
- Putzmittel, Seifen usw. (Kl. 3);
- elektrisch angetriebene kleine Geraete zum Hacken, Mahlen, Pressen usw.
(Kl. 7);
- Rasiermesser und Rasierapparate, Haarschneidemaschinen, Instrumente aus
Metall fuer die Hand- und Fusspflege (Kl. 8);
- elektrische Kochgeraete (Kl. 11);
- Toilettenspiegel (Kl. 20).
Klasse 22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Saecke (soweit sie nicht in
anderen Klassen enthalten sind);
Polsterfuellstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen);
- 27 -
rohe Gespinstfasern.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 22 enthaelt im Wesentlichen Seilerwaren und Waren der Segelmacherei,
Polsterfuellstoffe und rohe Gespinstfasern.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Seile und Bindfaden aus natuerlichen und kuenstlichen Textilfasern, aus Papier
oder aus Kunststoff.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Spezialnetze und -taschen (siehe alphabetische Warenliste);
- Saiten fuer Musikinstrumente (Kl. 15);
- Schleier fuer Bekleidungszwecke (Kl. 25).
Klasse 23
Garne und Faeden fuer textile Zwecke.
Klasse 24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten
sind;
Bett- und Tischdecken.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 24 enthaelt im Wesentlichen Webstoffe und Decken.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Bettwaesche aus Papier.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Spezialwebstoffe (siehe alphabetische Warenliste);
- Heizdecken fuer medizinische Zwecke (Kl. 10) und nicht fuer medizinische
Zwecke (Kl. 11);
- Tischwaesche aus Papier (Kl. 16);
- Pferdedecken (Kl. 18).
Klasse 25
Bekleidungsstuecke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Erlaeuternde Anmerkung
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Spezialbekleidungsstuecke und Spezialschuhe (siehe alphabetische
Warenliste).
Klasse 26
Spitzen und Stickereien, Baender und Schnuerbaender;
Knoepfe, Haken und Oesen, Nadeln;
kuenstliche Blumen.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 26 enthaelt im Wesentlichen Kurzwaren und Posamenten.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Reissverschluesse.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Spezialhaken (siehe alphabetische Warenliste);
- bestimmte Spezialnadeln (siehe alphabetische Warenliste);
- Textilgarne (Kl. 23).
Klasse 27
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbelaege;
Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 27 enthaelt im Wesentlichen Belaege und Verkleidungen fuer bereits fertige
Fussboeden und Waende (fuer Einrichtungszwecke).
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- 28 -
- Holzboeden (Kl. 19).
Klasse 28
Spiele, Spielzeug;
Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
Christbaumschmuck.
Erlaeuternde Anmerkung
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Angelgeraete;
- Geraete fuer verschiedene Sportarten und Spiele.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Christbaumkerzen (Kl. 4);
- Taucherausruestungen (Kl. 9);
- Unterhaltungsgeraete, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu
verwenden sind (Kl. 9);
- elektrische Christbaumbeleuchtungen (Ketten) (Kl. 11);
- Fischereinetze (Kl. 22);
- Gymnastik- und Sportbekleidung (Kl. 25);
- Zucker- und Schokoladewaren als Christbaumschmuck (Kl. 30).
Klasse 29
Fleisch, Fisch, Gefluegel und Wild;
Fleischextrakte;
konserviertes, tiefgekuehltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemuese;
Gallerten (Gelees), Konfitueren, Kompotte;
Eier, Milch und Milchprodukte;
Speiseoele und -fette.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 29 enthaelt im Wesentlichen Nahrungsmittel tierischer Herkunft sowie
Gemuese und andere essbare, fuer den Verzehr oder die Konservierung zubereitete
Gartenbauprodukte.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Milchgetraenke mit ueberwiegendem Milchanteil.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische
Warenliste);
- Babykost (Kl. 5);
- diaetetische Erzeugnisse fuer medizinische Zwecke (Kl. 5);
- Salatsossen (Kl. 30);
- Bruteier (Kl. 31);
- Tiernahrungsmittel (Kl. 31);
- lebende Tiere (Kl. 31).
Klasse 30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffee-Ersatzmittel;
Mehle und Getreidepraeparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren,
Speiseeis;
Honig, Melassesirup;
Hefe, Backpulver;
Salz, Senf;
Essig, Sossen (Wuerzmittel);
Gewuerze;
Kuehleis.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 30 enthaelt im Wesentlichen fuer den Verzehr oder die Konservierung
zubereitete Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft sowie Zusaetze fuer die
Geschmacksverbesserung von Nahrungsmitteln.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Kaffee-, Kakao- oder Schokoladegetraenke;
- 29 -
- fuer die menschliche Ernaehrung zubereitetes Getreide (z. B. Haferflocken oder
andere Getreideflocken).
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- bestimmte Nahrungsmittel pflanzlicher Herkunft (siehe alphabetische
Warenliste);
- Salz zum Konservieren, nicht fuer Lebensmittel (Kl. 1);
- medizinische Tees und diaetetische Erzeugnisse fuer medizinische Zwecke
(Kl. 5);
- Babykost (Kl. 5);
- rohes Getreide (Kl. 31);
- Tiernahrungsmittel (Kl. 31).
Klasse 31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkoerner,
soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind;
lebende Tiere;
frisches Obst und Gemuese;
Saemereien, lebende Pflanzen und natuerliche Blumen;
Futtermittel;
Malz.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 31 enthaelt im Wesentlichen die nicht fuer den Verzehr zubereiteten
Bodenprodukte, lebende Tiere und Pflanzen sowie Tiernahrungsmittel.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- rohes Holz;
- rohes Getreide;
- Bruteier;
- Weich- und Schalentiere (lebend).
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Kulturen von Mikroorganismen und Blutegel fuer medizinische Zwecke (Kl. 5);
- halbverarbeitetes Holz (Kl. 19);
- kuenstliche Koeder fuer den Fischfang (Kl. 28);
- Reis (Kl. 30);
- Tabak (Kl. 34).
Klasse 32
Biere;
Mineralwaesser und kohlensaeurehaltige Waesser und andere alkoholfreie Getraenke;
Fruchtgetraenke und Fruchtsaefte;
Sirupe und andere Praeparate fuer die Zubereitung von Getraenken.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 32 enthaelt im Wesentlichen alkoholfreie Getraenke sowie Biere.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- entalkoholisierte Getraenke.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Getraenke fuer medizinische Zwecke (Kl. 5);
- Milchgetraenke mit ueberwiegendem Milchanteil (Kl. 29);
- Kakao-, Kaffee- oder Schokoladegetraenke (Kl. 30).
Klasse 33
Alkoholische Getraenke (ausgenommen Biere).
Erlaeuternde Anmerkung
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- medizinische Getraenke (Kl. 5);
- entalkoholisierte Getraenke (Kl. 32).
Klasse 34
Tabak;
Raucherartikel;
- 30 -
Streichhoelzer.
Erlaeuternde Anmerkung
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Tabakersatzstoffe (nicht fuer medizinische Zwecke).
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- tabakfreie Zigaretten fuer medizinische Zwecke (Kl. 5).
Dienstleistungen
Klasse 35
Werbung;
Geschaeftsfuehrung;
Unternehmensverwaltung;
Bueroarbeiten.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 35 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Personen oder
Organisationen erbracht werden, deren Haupttaetigkeit
(1) die Hilfe beim Betrieb oder der Leitung eines Handelsunternehmens oder
(2) die Hilfe bei der Durchfuehrung von Geschaeften oder Handelsverrichtungen
eines Industrie- oder Handelsunternehmens
ist, sowie Dienstleistungen von Werbeunternehmen, die sich in Bezug auf alle
Arten von Waren oder Dienstleistungen hauptsaechlich mit Mitteilungen an die
Oeffentlichkeit und mit Erklaerungen und Anzeigen durch alle Mittel der
Verbreitung befassen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) fuer
Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern;
diese Dienstleistungen koennen von Einzelhandelsgeschaeften,
Grosshandelsverkaufsstellen, durch Versandkataloge oder mit Hilfe
elektronischer Medien, z. B. ueber Websites oder Teleshopping-Sendungen,
erbracht werden;
- Dienstleistungen, die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen,
Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen
Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die
Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten;
- Dienstleistungen von Werbeagenturen sowie Dienstleistungen, wie die
Verteilung von Prospekten (direkt oder durch die Post) oder das
Verteilen von Warenmustern (Warenproben). Diese Klasse kann die Werbung
fuer andere Dienstleistungen, wie z. B. die Werbung fuer Bankdarlehen
oder die Rundfunkwerbung, umfassen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Dienstleistungen, wie Schaetzungen und Gutachten von Ingenieuren, die in
keinem direkten Zusammenhang mit dem Betrieb oder der Leitung der
Geschaefte eines Handels- oder Industrieunternehmens stehen (siehe
alphabetische Dienstleistungsliste).
Klasse 36
Versicherungswesen;
Finanzwesen;
Geldgeschaefte;
Immobilienwesen.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 36 umfasst im Wesentlichen die in Finanz- und Geldangelegenheiten
geleisteten Dienste und die im Zusammenhang mit Versicherungsvertraegen aller
Art geleisteten Dienste.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit Finanz- und Geldangelegenheiten,
naemlich:
(a) Dienstleistungen saemtlicher Bankinstitute oder damit zusammenhaengender
Institutionen, wie Wechselstuben oder Verrechnungsstellen (Clearing);
- 31 -
(b) Dienstleistungen anderer Kreditinstitute als Banken, wie
Kreditgenossenschaften, Finanzgesellschaften, Geldverleiher usw.;
(c) Dienstleistungen der Investmentgesellschaften,
der Holdinggesellschaften;
(d) Dienstleistungen der Wertpapiermakler und der Guetermakler;
(e) durch Treuhaender im Zusammenhang mit Geldangelegenheiten besorgte
Dienstleistungen;
(f) Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Ausgabe von Reiseschecks und
Kreditbriefen;
- Dienstleistungen von Liegenschaftsverwaltern in Bezug auf die Vermietung
oder Schaetzung oder von Kapitalgebern;
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit Versicherungen, wie Dienstleistungen
von Agenten oder Maklern, die sich mit Versicherungen und mit den an die
Versicherten zu leistenden Diensten beschaeftigen, sowie Dienstleistungen in
Bezug auf den Abschluss von Versicherungen.
Klasse 37
Bauwesen;
Reparaturwesen;
Installationsarbeiten.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 37 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die von Unternehmern oder
Subunternehmern im Bauwesen oder bei der Errichtung ortsfester Bauten
erbracht werden, sowie Dienstleistungen, die von Personen oder Organisationen
erbracht werden, die sich mit der Wiederinstandsetzung oder der Erhaltung von
Gegenstaenden befassen, ohne deren physikalische oder chemische Eigenschaften
zu aendern.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Dienstleistungen, die sich auf die Errichtung von Bauten, Strassen, Bruecken,
Daemmen oder Leitungen beziehen, sowie Dienstleistungen von Unternehmern,
die auf dem Gebiet des Bauwesens spezialisiert sind, wie Maler, Klempner
(Spengler), Heizungsinstallateure oder Dachdecker;
- mit Dienstleistungen im Bauwesen in Verbindung stehende Dienstleistungen,
wie Bauprojektpruefungen;
- Schiffsbau;
- Dienstleistungen betreffend die Vermietung von Bauwerkzeugen oder
Baumaterial;
- Dienstleistungen im Reparaturwesen, naemlich Dienstleistungen, die sich damit
befassen, Gegenstaende beliebiger Art nach Abnutzung, Beschaedigung, Zerfall
oder teilweiser Zerstoerung wieder in einen guten Zustand zu versetzen
(Wiederherstellung des urspruenglichen Zustandes eines mangelhaft gewordenen
Baues oder Gegenstandes);
- verschiedene Reparaturdienste, z. B. auf den Gebieten der Elektrizitaet,
des Mobiliars, der Instrumente und Werkzeuge usw.;
- Dienstleistungen in Bezug auf die Erhaltung eines Gegenstandes in seinem
urspruenglichen Zustand, ohne irgendeine seiner Eigenschaften zu aendern
(hinsichtlich des Unterschieds zwischen dieser Klasse und der Klasse 40 siehe
die erlaeuternde Anmerkung zu Klasse 40).
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Dienstleistungen in Bezug auf die Einlagerung von Waren, wie
Bekleidungsstuecke oder Fahrzeuge (Kl. 39);
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Faerben von Webstoffen oder
Bekleidungsstuecken (Kl. 40).
Klasse 38
Telekommunikation.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 38 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die es zumindest einer
Person ermoeglichen, mit einer anderen durch ein sinnesmaessig wahrnehmbares
Mittel in Verbindung zu treten. Solche Dienstleistungen umfassen diejenigen,
- 32 -
(1) welche es einer Person gestatten, mit einer anderen zu sprechen,
(2) welche Botschaften von einer Person an eine andere uebermitteln und
(3) welche akustische oder visuelle Uebermittlungen von einer Person an eine
andere gestatten (Rundfunk und Fernsehen).
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Dienstleistungen, die im Wesentlichen in der Verbreitung von
Rundfunk- oder Fernsehprogrammen bestehen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Rundfunkwerbung (Kl. 35).
Klasse 39
Transportwesen;
Verpackung und Lagerung von Waren;
Veranstaltung von Reisen.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 39 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen, die dadurch erbracht
werden, dass Personen oder Waren von einem Ort an einen anderen transportiert
werden (per Schiene oder Strasse, zu Wasser oder in der Luft sowie Pipeline-
Transporte) und Dienstleistungen, die notwendigerweise mit diesen Transporten
in Beziehung stehen, sowie Dienstleistungen, die sich auf das Einlagern von
Waren in einem Lagerhaus oder einem anderen Gebaeude im Hinblick auf
deren Erhaltung oder Aufbewahrung beziehen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Dienstleistungen von Gesellschaften, die vom Transportunternehmer benutzte
Stationen, Bruecken, Eisenbahn-Faehrschiffe usw. betreiben;
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermietung von Transportfahrzeugen;
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schleppen und Loeschen von Schiffen,
dem Betrieb von Haefen und Docks und der Bergung von Schiffen und ihrer
Ladung aus Seenot;
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flugplaetzen;
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verpacken von Waren vor dem Versand;
- Dienstleistungen, die im Erteilen von Auskuenften durch Makler oder Reisebueros
ueber Reisen oder die Befoerderung von Waren bezueglich der Tarife,
Fahrplaene und Befoerderungsarten bestehen;
- Dienstleistungen in Bezug auf die Kontrolle von Fahrzeugen oder Waren vor dem
Transport.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Dienstleistungen in Bezug auf die Werbung der Transportunternehmen, wie das
Verteilen von Prospekten oder die Rundfunkwerbung (Kl. 35);
- Dienstleistungen in Bezug auf die Ausgabe von Reiseschecks oder von
Kreditbriefen durch Makler oder Reisebueros (Kl. 36);
- Dienstleistungen in Bezug auf Versicherungen (kommerzielle Versicherungen,
Feuer- oder Lebensversicherungen) waehrend der Befoerderung von Personen
oder Waren (Kl. 36);
- Dienstleistungen in Bezug auf die Wartung und Reparatur von Fahrzeugen sowie
Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege (den Unterhalt) oder die Reparatur
von Gegenstaenden, die mit der Befoerderung von Waren oder Personen im
Zusammenhang stehen (Kl. 37);
- Dienstleistungen in Bezug auf die Reservierung von Hotelzimmern durch
Reisebueros oder Makler (Kl. 43).
Klasse 40
Materialbearbeitung.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 40 umfasst im Wesentlichen nicht in anderen Klassen aufgefuehrte
Dienstleistungen, die in der mechanischen oder chemischen Verarbeitung
oder Umwandlung anorganischer oder organischer Stoffe oder von Gegenstaenden
bestehen.
Fuer die Zwecke der Klassifizierung wird ein Zeichen nur in den Faellen als
Dienstleistungsmarke angesehen, in denen Bearbeitung oder Umwandlung auf
- 33 -
Rechnung einer anderen Person erfolgt. Als Marke einer Ware wird ein Zeichen
in all den Faellen angesehen, in denen der Stoff oder Gegenstand durch
denjenigen auf den Markt gebracht wird, der ihn verarbeitet oder umgewandelt
hat.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Dienstleistungen in Bezug auf die Umwandlung eines Gegenstandes oder Stoffes
sowie jedes Verfahren, das eine Aenderung seiner Grundeigenschaften zur Folge
hat (z. B. das Faerben eines Kleidungsstueckes); die Dienstleistung der Pflege
(des Unterhalts) wird, obwohl sie normalerweise in Klasse 37 enthalten
ist, demzufolge in die Klasse 40 eingeordnet, wenn sie eine solche
Aenderung einschliesst (z. B. Verchromen von Stossstangen eines Automobils);
- Dienstleistungen in Bezug auf die Materialbearbeitung bei der Herstellung
eines Stoffes oder Gegenstandes, ausgenommen Bauwerke; z. B.
Dienstleistungen in Bezug auf das Zuschneiden, Zurichten, Polieren durch
Abschleifen oder Ueberziehen mit Metall.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Dienstleistungen im Reparaturwesen (Kl. 37).
Klasse 41
Erziehung;
Ausbildung;
Unterhaltung;
sportliche und kulturelle Aktivitaeten.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 41 umfasst im Wesentlichen Dienstleistungen von Personen oder
Einrichtungen, die auf die Entwicklung der geistigen Faehigkeiten von Menschen
oder Tieren gerichtet sind, sowie Dienstleistungen, die der Unterhaltung dienen
oder die Aufmerksamkeit in Anspruch nehmen sollen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- alle Formen der Erziehung von Personen oder der Dressur von Tieren;
- Dienstleistungen, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder
Entspannung von Personen ist;
- oeffentliche Praesentation von Werken der bildenden Kunst oder der Literatur
fuer kulturelle oder erzieherische Zwecke.
Klasse 42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und
Forschungsarbeiten und diesbezuegliche Designerdienstleistungen;
industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen;
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Erlaeuternde Anmerkung
Klasse 42 enthaelt im Wesentlichen einzeln oder gemeinsam erbrachte
Dienstleistungen, die sich auf theoretische und praktische Aspekte komplexer
Gebiete beziehen; derartige Dienstleistungen werden erbracht durch Angehoerige
von Berufen wie Chemiker, Physiker, Ingenieure, Programmierer usw.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Dienstleistungen von Ingenieuren, die sich mit Bewertungen, Schaetzungen,
Untersuchungen und Gutachten im Bereich der Wissenschaft und der
Technologie befassen;
- wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Nachforschungen und Bewertungen in Geschaeftsangelegenheiten (Kl. 35);
- Textverarbeitung und Dateienverwaltung mittels Computer (Kl. 35);
- finanzielle und fiskalische Schaetzungen (Kl. 36);
- Bergbauarbeiten und Erdoelfoerderung (Kl. 37);
- Installation und Reparatur von Computern (Kl. 37);
- Dienstleistungen, die erbracht werden durch Angehoerige von Berufen wie Aerzte,
Tieraerzte, Psychoanalytiker (Kl. 44);
- medizinische Versorgung (Kl. 44);
- 34 -
- Dienstleistungen von Landschaftsgaertnern (Kl. 44);
- Rechtsberatung und -vertretung (Kl. 45).
Klasse 43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gaesten.
Erlaeuternde Anmerkung
Die Klasse 43 enthaelt im Wesentlichen Dienstleistungen, die erbracht werden von
Personen oder Unternehmen, deren Zweck es ist, Speisen oder Getraenke fuer den
Verzehr zuzubereiten, sowie Dienstleistungen bestehend in der Gewaehrung
von Unterkunft oder von Unterkunft und Verpflegung durch Hotels, Pensionen
oder andere Unternehmen, die die Beherbergung von Gaesten sicherstellen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- Reservierung von Unterkunft fuer Reisende, die insbesondere durch Reisebueros
oder Reisemakler vermittelt wird;
- Betrieb von Tierpflegeheimen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Vermietung von Immobilien wie Haeuser, Wohnungen usw., die fuer eine dauerhafte
Nutzung bestimmt sind (Kl. 36);
- Organisation von Reisen durch Reisebueros (Kl. 39);
- Konservierung von Lebensmitteln und Getraenken (Kl. 40);
- Betrieb von Diskotheken (Kl. 41);
- Betrieb eines Internats (Kl. 41);
- Dienstleistungen von Pflege- und Erholungsheimen (Kl. 44).
Klasse 44
Medizinische und veterinaermedizinische Dienstleistungen;
Gesundheits- und Schoenheitspflege fuer Menschen und Tiere;
Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft.
Erlaeuternde Anmerkung
Die Klasse 44 enthaelt im Wesentlichen die aerztliche Pflege, Gesundheits- und
Schoenheitspflege fuer Menschen und Tiere, erbracht durch Personen oder
Unternehmen; sie enthaelt ebenfalls Dienstleistungen im Bereich der
Landwirtschaft, des Gartenbaus und der Forstwirtschaft.
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen
(wie Roentgenaufnahmen und Blutproben);
- kuenstliche Besamung;
- pharmazeutische Beratung;
- Aufzucht von Tieren;
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Pflanzenbau wie Gartenarbeit;
- Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Floristik wie Blumenbinden sowie
die Dienstleistungen von Landschaftsgaertnern.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- Schaedlingsbekaempfung (ausgenommen fuer landwirtschaftliche,
gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke) (Kl. 37);
- Installation und Reparatur von Bewaesserungsanlagen (Kl. 37);
- Krankentransporte (Kl. 39);
- Schlachten von Tieren (Kl. 40);
- Ausstopfen und Praeparieren von Tieren (Kl. 40);
- Faellen und Zuschneiden von Holz (Kl. 40);
- Tierdressur (Kl. 41);
- Dienstleistungen von Fitnessklubs (Kl. 41);
- wissenschaftliche Forschungen fuer medizinische Zwecke (Kl. 42);
- Betrieb von Tierpflegeheimen (Kl. 43);
- Dienstleistungen von Altersheimen (Kl. 43).
Klasse 45
Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten
oder Personen; von Dritten erbrachte persoenliche und soziale Dienstleistungen
betreffend individuelle Beduerfnisse.
- 35 -
Diese Klasse enthaelt insbesondere:
- von Juristen erbrachte Dienstleistungen fuer Einzelpersonen, Personengruppen,
Organisationen und Unternehmen;
- Nachforschungen und Ueberwachungen bezueglich der Sicherheit von Personen und
Gruppen;
- Dienstleistungen zu Gunsten von Personen, im Zusammenhang mit
gesellschaftlichen Anlaessen wie Begleitdienste, Ehevermittlung,
Bestattungen.
Diese Klasse enthaelt insbesondere nicht:
- gewerbsmaessige direkte Hilfe bei der Abwicklung von Geschaeften und der Leitung
von Handelsgesellschaften (Kl. 35);
- Dienstleistungen in Verbindung mit Finanz-, Geld- oder
Versicherungsgeschaeften (Kl. 36);
- Reisebegleitung (Kl. 39);
- Sicherheitstransporte (Kl. 39);
- Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und der Ausbildung von Personen
in allen Formen (Kl. 41);
- Darbietungen von Saengern und Taenzern (Kl. 41);
- Computer-Dienstleistungen zum Schutz von Software (Kl. 42);
- Dienstleistungen von Dritten, die die medizinische Versorgung,
die Gesundheits- und Schoenheitspflege von Menschen und Tieren
sicherstellen (Kl. 44);
- bestimmte Vermietungsdienstleistungen (siehe alphabetische Liste der
Dienstleistungen).
Anlage 2 (zu § 19 Abs. 2)
Alphabetische Liste der Waren
Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 19 -
134 vom 30. November 2006
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I A I
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I 08 I Abbalgen (Geraete und Werkzeuge zum - von Tieren) I
I 07 I Abbeermaschinen I
I 03 I Abbeizmittel I
I 12 I Abdeckhauben fuer Fahrzeuge I
I 21 I Abdeckungen fuer Aquarien I
I 16 I Abdruckgeraete (Kreditkarten-), nicht elektrisch I
I 05 I Abdruckmassen fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 11 I Abfackelrohre (Erdoelindustrie) I
I 10 I Abfall (Spezialbehaelter fuer medizinischen -) I
I 21 I Abfalleimer I
I 07 I Abfallpressen I
I 16 I Abfallsaecke (aus Papier oder Kunststoff) I
I 03 I Abflussreinigungsmittel I
I 06 I Abflussrohre aus Metall I
I 19 I Abflussrohre, nicht aus Metall I
I 05 I Abfuehrmittel I
I 08 I Abfuellen (Handgeraete zum -) I
I 07 I Abfuellmaschinen I
I 07 I Abgaskatalysatoren I
I 20 I Ablageplatten I
I 05 I Abmagerungspraeparate, medizinische I
I 16 I Abreisskalender I
I 25 I Absaetze (fuer Schuhe) I
I 07 I Absatzfertigungsmaschinen I
I 25 I Absatzstossplatten fuer Schuhe I
I 07 I Absaugmaschinen fuer gewerbliche Zwecke I
I 01 I Abscheidemittel (Oel-) I
- 36 -
I 07 I Abscheider (Maschinen) I
I 11 I Abscheider (nicht automatisch) fuer Dampfheizungsanlagen I
I 07 I Abscheider (Wasser-) I
I 22 I Abschleppseile fuer Fahrzeuge I
I 09 I Abschminkgeraete, elektrisch I
I 21 I Abschminkgeraete, nicht elektrisch I
I 03 I Abschminkmittel I
I 16 I Abschminktuecher aus Papier I
I 24 I Abschminktuecher aus textilem Material I
I 08 I Abschrotmeissel (Handwerkzeuge) I
I 06 I Abschussrampen aus Metall (Raketen-) I
I 19 I Abschussrampen, nicht aus Metall (Raketen-) I
I 01 I Abschwaecher fuer fotografische Zwecke I
I 34 I absorbierendes Papier fuer Tabakpfeifen I
I 21 I Abstaubgeraete, nicht elektrisch I
I 06 I Abstellanlagen aus Metall fuer Fahrraeder I
I 19 I Abstellanlagen, nicht aus Metall, fuer Fahrraeder I
I 09 I Abtropfstaender fuer fotografische Zwecke I
I 11 I Abwaschbecken, Spuelen I
I 21 I Abwaschbuersten I
I 11 I Abwasserklaeranlagen I
I 07 I Abwasserzerstaeuber I
I 14 I Abzeichen aus Edelmetall I
I 26 I Abzeichen, nicht aus Edelmetall I
I 16 I Abziehbilder I
I 08 I Abziehriemen (Streichriemen) I
I 08 I Abziehstaehle I
I 11 I Abzugshauben fuer Kuechen I
I 09 I Abzweigdosen, -kaesten (Elektrizitaet) I
I 06 I Abzweigrohre aus Metall I
I 19 I Abzweigrohre, nicht aus Metall I
I 14 I Achate I
I 12 I Achsschenkel I
I 09 I Addierwerke I
I 09 I Additionsmaschinen I
I 07 I Adhaesionsreifen fuer Riemenscheiben I
I 05 I Adjuvantien fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Adressenplatten fuer Adressiermaschinen I
I 16 I Adressenstempel I
I 16 I Adressiermaschinen I
I 16 I Adressiermaschinen (Adressenplatten fuer -) I
I 03 I Adstringenzien fuer kosmetische Zwecke I
I 09 I Aerometer I
I 01 I Aerosole (Treibgase fuer -) I
I 10 I Aerosolzerstaeuber fuer medizinische Zwecke I
I 21 I Aerosolzerstaeuber, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Agar-Agar I
I 08 I Ahlen I
I 12 I Airbags (Sicherheitsvorrichtungen fuer Autos) I
I 07 I Airbrushpistole (Farbspritzpistole) I
I 05 I Akarizide I
I 15 I Akkordeons I
I 01 I Akkumulatoren (angesaeuertes Wasser zum Nachfuellen von -) I
I 09 I Akkumulatoren (elektrisch) I
I 09 I Akkumulatoren (elektrisch) fuer Fahrzeuge I
I 01 I Akkumulatoren (Fluessigkeiten zum Entschwefeln elektrischer -) I
I 09 I Akkumulatoren (Gitter fuer elektrische -) I
I 09 I Akkumulatoren (Ladegeraete fuer elektrische -) I
I 01 I Akkumulatoren (Loesungen zum Verhueten der Schaumbildung in -) I
I 09 I Akkumulatoren (Platten fuer elektrische -) I
I 09 I Akkumulatoren (Saeuremesser fuer -) I
I 09 I Akkumulatorengefaesse I
- 37 -
I 09 I Akkumulatorenkaesten I
I 05 I Akonitin I
I 17 I Akrylharze (Halbfabrikate) I
I 01 I Akrylharze im Rohzustand I
I 16 I Aktenhuellen I
I 16 I Aktenordner I
I 20 I Aktenordner (Regale fuer -) (Moebel) I
I 20 I Aktenschraenke I
I 18 I Aktentaschen, Dokumentenmappen I
I 01 I Aktinium I
I 01 I Aktivierungsmittel (Back- und Koch-) fuer gewerbliche Zwecke I
I 01 I Aktivkohle I
I 10 I Akupunkturnadeln I
I 09 I akustische Koppler I
I 19 I Alabaster I
I 19 I Alabasterglas I
I 09 I Alarmgeraete I
I 09 I Alarmgeraete (akustisch) I
I 09 I Alarmgeraete (Diebstahl-) I
I 09 I Alarmglocken (elektrisch) I
I 09 I Alarmpfeifen I
I 01 I Alaun I
I 03 I Alaunsteine (antiseptisch) I
I 16 I Alben I
I 01 I Albumin (tierisch oder pflanzlich als Rohstoff) I
I 05 I Albuminmilch I
I 01 I Albuminpapier I
I 01 I Aldehydammoniak I
I 01 I Aldehyde I
I 05 I Aldehyde fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Algarobilla (Gerbmittel) I
I 31 I Algarobilla (Tierfutter) I
I 01 I Algen (Duengemittel) I
I 31 I Algen fuer die menschliche oder tierische Ernaehrung I
I 30 I Algen (Wuerzstoff) I
I 05 I Algenbekaempfungsmittel I
I 29 I Algenextrakte fuer Nahrungszwecke I
I 29 I Alginate fuer Nahrungszwecke I
I 01 I Alginate (Quellmittel, Geliermittel), nicht fuer Nahrungszwecke I
I 02 I Alizarinfarben I
I 01 I Alkalien I
I 01 I Alkalijodid fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Alkalijodid fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Alkalimetalle I
I 01 I Alkalisalze I
I 01 I Alkaloide I
I 05 I Alkaloide fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Alkohol I
I 04 I Alkohol (Brennstoff) I
I 05 I Alkohol fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Alkohol fuer pharmazeutische Zwecke I
I 33 I Alkohol (Reis-) I
I 32 I alkoholfreie Getraenke I
I 32 I Alkoholfreie Honiggetraenke I
I 33 I alkoholische Getraenke, ausgenommen Bier I
I 33 I alkoholische Essenzen I
I 33 I alkoholische Extrakte I
I 33 I alkoholische Fruchtgetraenke I
I 09 I Alkoholmesser I
I 16 I Almanache I
I 06 I Aluminium I
I 01 I Aluminiumalaun I
- 38 -
I 01 I Aluminiumchlorid I
I 06 I Aluminiumdraht I
I 02 I Aluminiumfarben I
I 06 I Aluminiumfolien I
I 01 I Aluminiumjodid I
I 01 I Aluminiumoxid I
I 02 I Aluminiumpulver fuer Malzwecke I
I 01 I Aluminiumsilikat I
I 05 I Amalgam fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 05 I Amalgame (Gold-) fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 06 I Ambosse I
I 03 I Ambra (Parfum) I
I 20 I Ambroidplatten I
I 20 I Ambroidstangen I
I 01 I Ameisensaeure I
I 01 I Americium I
I 05 I Aminosaeuren fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Aminosaeuren fuer veterinaermedizinische Zwecke I
I 01 I Ammoniak I
I 01 I Ammoniak (wasserfrei) I
I 01 I Ammoniakalaun I
I 01 I Ammoniaksalz I
I 13 I Ammoniumnitratsprengstoffe I
I 01 I Ammoniumsalze I
I 09 I Ampeln (Verkehrs-) (Lichtsignalanlagen) I
I 09 I Amperemeter (Stromstaerkemesser) I
I 12 I Amphibienflugzeuge I
I 21 I Ampullen (Glas-) I
I 14 I Amulette (Schmuckwaren) I
I 01 I Amylalkohol I
I 01 I Amylazetat I
I 05 I Analgetika I
I 10 I Analysegeraete fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Analysegeraete (Gas-) I
I 09 I Analysegeraete (Luft-) I
I 09 I Analysegeraete (Nahrungsmittel-) I
I 09 I Analysegeraete, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Analysen (chemische Erzeugnisse fuer Labor-) (ausgenommen fuer I
I I medizinische oder veterinaermedizinische Zwecke) I
I 05 I Anaesthetika I
I 09 I Anemometer I
I 16 I Anfeuchter (Bueroartikel) I
I 28 I Angelgeraete I
I 28 I Angelhaken I
I 28 I Angeln I
I 28 I Angelrollen I
I 28 I Angelruten I
I 28 I Angelschnuere (Vorfaecher) I
I 01 I angesaeuertes Wasser zum Nachfuellen von Akkumulatoren I
I 05 I Angosturarinde fuer medizinische Zwecke I
I 12 I Anhaenger (Fahrzeuge) I
I 12 I Anhaengerkupplungen fuer Fahrzeuge I
I 01 I Anhydride I
I 02 I Anilinfarben I
I 30 I Anis (Koerner) I
I 33 I Anislikoer I
I 33 I Anislikoer (Anisette) I
I 06 I Anker I
I 09 I Anker (Elektrizitaet) I
I 14 I Anker fuer Uhren I
I 06 I Ankerbojen aus Metall I
I 20 I Ankerbojen, nicht aus Metall I
- 39 -
I 06 I Ankerplatten I
I 07 I Ankerwinden I
I 07 I Anlasser fuer Motoren I
I 09 I Anlasserkabel fuer Motoren I
I 02 I Anlaufen von Metallen (Mittel gegen das -) I
I 06 I Anlegepfaehle aus Metall I
I 19 I Anlegepfaehle, nicht aus Metall I
I 09 I Anoden I
I 09 I Anodenbatterien I
I 20 I Anrichten (Moebel) I
I 09 I Anrufbeantworter I
I 06 I Ansatzrohre aus Metall I
I 11 I Ansatzstuecke fuer Gasbrenner I
I 20 I Anschlagtafeln I
I 09 I Anschlussdosen, -kaesten (Elektrizitaet) I
I 09 I Anschlusstafeln (Schalt-) I
I 09 I Anschlussteile, elektrische I
I 09 I Anschlussteile fuer elektrische Leitungen I
I 26 I Anstecker (Buttons) I
I 14 I Anstecknadeln (Schmuckwaren) I
I 07 I Anstreichmaschinen I
I 02 I Anstrichfarben I
I 02 I Anstrichfarben (Asbest-) I
I 02 I Anstrichfarben (Bindemittel fuer -) I
I 03 I Anstrichfarben (Entfernungsmittel fuer -) I
I 17 I Anstrichfarben (Isolier-) I
I 02 I Anstrichfarben (Verduennungsmittel fuer -) I
I 02 I Anstrichmittel (bakterizide -) I
I 02 I Anstrichmittel (Holz-) (Farben) I
I 04 I Anstrichoele I
I 09 I Antennen I
I 06 I Antennendraht I
I 01 I Anthranilsaeure I
I 04 I Anthrazit I
I 05 I Antibiotika I
I 02 I Antifoulingfarben I
I 07 I Antifriktionslager fuer Maschinen I
I 06 I Antifriktionsmetall I
I 04 I Antihaftbeschichtung von Kochgeraeten (Sojaoelpraeparate zur -) I
I 09 I Antikathoden I
I 01 I Antiklopfmittel fuer Verbrennungsmotoren I
I 05 I Antikryptogame I
I 01 I Antimon I
I 01 I Antimonoxyd I
I 01 I Antimonsulfid I
I 05 I antiparasitaere Mittel I
I 05 I Antirheuma-Armbaender, -reifen I
I 05 I Antirheuma-Ringe I
I 05 I Antiseptika I
I 05 I antiseptische Baumwolle I
I 03 I Antistatika fuer Haushaltszwecke I
I 01 I Antistatika, nicht fuer Haushaltszwecke I
I 03 I Antitranspirantien (schweisshemmende Toilettemittel) I
I 07 I Antriebe (hydraulische -) fuer Maschinen und Motoren I
I 07 I Antriebe (pneumatische -) fuer Maschinen und Motoren I
I 07 I Antriebe (Vorhang-) (elektrisch) I
I 07 I Antriebsketten, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Antriebsketten fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Antriebsmaschinen, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Antriebsmaschinen fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Antriebswellen, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Antriebswellen fuer Landfahrzeuge I
- 40 -
I 09 I Anzeigegeraete (elektrisch) I
I 16 I Anzeigekarten (Papeteriewaren) I
I 09 I Anzeiger (Geschwindigkeits-) I
I 09 I Anzeiger (Stromverlust-) I
I 09 I Anzeiger (Temperatur-) I
I 09 I Anzeiger (Wasserstands-) I
I 09 I Anzeigetafeln (Elektronische -) I
I 25 I Anzuege I
I 09 I Anzuege (Taucher-) I
I 04 I Anzuenden (Holzspaene zum -) (Fidibusse) I
I 04 I Anzuenden (Papierstreifen zum -) (Fidibusse) I
I 11 I Anzuender (Gas-) (Feuerzeuge) I
I 04 I Anzuender (Kohlen-) I
I 11 I Anzuender, Zuender (Gas-) I
I 11 I Anzuender (Zuendgeraete) I
I 33 I Aperitifs I
I 32 I Aperitifs, alkoholfrei I
I 09 I Apertometer (Optik) I
I 29 I Apfelmus I
I 32 I Apfelsaft (Suessmost) (Apfelsuessmost) I
I 33 I Apfelwein I
I 05 I Apotheken (Reise-) (Arzneimittel-Sets) I
I 20 I Apothekenschraenke I
I 05 I Appetitzuegler fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Appreturleime I
I 01 I Appreturmittel fuer Textilien (chemische Erzeugnisse) I
I 16 I Aquarelle (Gemaelde) I
I 02 I Aquarellfarben (Fixiermittel fuer -) I
I 19 I Aquarien (Bauwerke) I
I 07 I Aquarien (Belueftungspumpen fuer -) I
I 21 I Aquarien (Zimmer-) I
I 19 I Aquariumkies I
I 19 I Aquariumsand I
I 09 I Arbeitskontrollspiegel I
I 09 I Arbeitsvorgaenge (elektrische Anlagen fuer die Fernsteuerung I
I I industrieller -) I
I 16 I Architekturmodelle I
I 01 I Argon I
I 16 I Arithmetiktafeln I
I 07 I Armaturen fuer Maschinenkessel I
I 09 I Armbaender (codierte Identifikations-), magnetisch I
I 05 I Armbaender fuer medizinische Zwecke I
I 06 I Armbaender (Namens-) aus Metall zur Verwendung in Krankenhaeusern
I 20 I Armbaender (Namens-) (nicht aus Metall) zur Verwendung in I
I I Krankenhaeusern I
I 14 I Armbaender (Schmuck) I
I 14 I Armbaender (Uhren-) I
I 16 I Armbaender zum Befestigen von Schreibgeraeten I
I 14 I Armbanduhren I
I 26 I Armbinden I
I 26 I Aermelhalter I
I 06 I Armierungen aus Metall fuer Druckluftleitungen I
I 06 I Armierungen aus Metall fuer Treibriemen I
I 06 I Armierungen fuer Bauzwecke, aus Metall I
I 19 I Armierungen fuer Bauzwecke, nicht aus Metall I
I 17 I Armierungen fuer Druckluftleitungen (nicht aus Metall) I
I 06 I Armierungen (Leitungs-) (aus Metall) I
I 17 I Armierungen (Leitungs-) (nicht aus Metall) I
I 03 I Aromastoffe, pflanzliche (aetherische Oele) I
I 03 I Aromastoffe, pflanzliche, fuer Getraenke (aetherische Oele) I
I 30 I Aromastoffe (pflanzliche), fuer Getraenke, I
I I ausgenommen aetherische Oele I
- 41 -
I 31 I Aromatisierter Sand fuer Haustiere (Streu) I
I 03 I Aromen (Back-) (aetherische Oele) I
I 30 I Aromen (Back-), ausgenommen aetherische Oele I
I 30 I Aromen (pflanzliche), ausgenommen aetherische Oele I
I 33 I Arrak I
I 01 I Arsen I
I 01 I arsenige Saeure I
I 13 I Artilleriegeschuetze I
I 10 I Arzneimittel (Behaelter zur Verabreichung von -) I
I 05 I Arzneimittel fuer humanmedizinische Zwecke I
I 05 I Arzneimittel fuer tieraerztliche Zwecke I
I 05 I Arzneimittel fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 20 I Arzneischraenke I
I 10 I Aerztekoffer (gefuellt) I
I 17 I Asbest I
I 17 I Asbest (Sicherheitsvorhaenge aus -) I
I 02 I Asbestanstrichfarben I
I 09 I Asbestbekleidungsstuecke zum Schutz gegen Feuer I
I 17 I Asbestfasern I
I 17 I Asbestfilz I
I 17 I Asbestgeflechte I
I 17 I Asbestgewebe I
I 09 I Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfaelle I
I 19 I Asbestmoertel I
I 17 I Asbestpapiere I
I 17 I Asbestpappe I
I 17 I Asbestschiefer I
I 09 I Asbestschutzschirme fuer Feuerwehrleute I
I 17 I Asbestsohlen I
I 17 I Asbesttuche I
I 17 I Asbesttuecher I
I 17 I Asbestverkleidungen I
I 19 I Asbestzement I
I 34 I Aschenbecher I
I 11 I Aschenkaesten I
I 21 I Aschensiebe (Haushaltsartikel) I
I 07 I Aschensiebe (Maschinen) I
I 11 I Aschentransportanlagen (automatisch) I
I 05 I aseptische Baumwolle I
I 19 I Asphalt I
I 02 I Asphaltlack I
I 19 I Asphaltpflastersteine I
I 01 I Astatin I
I 05 I Asthmatee I
I 09 I Astrofotografie (Objektive fuer die -) I
I 09 I Astronomie (Apparate und Instrumente fuer die -) I
I 03 I Atemfrischesprays I
I 09 I Atemgeraete, ausser fuer kuenstliche Beatmung I
I 10 I Atemgeraete fuer die kuenstliche Beatmung I
I 09 I Atemgeraete zum Tauchen I
I 09 I Atemmasken (ausgenommen fuer kuenstliche Beatmung) I
I 09 I Atemmasken (Filter fuer -) I
I 09 I Atemschutzgeraete mit Luftfilter I
I 01 I Aethan I
I 01 I Aether I
I 05 I Aether fuer pharmazeutische Zwecke I
I 04 I Aether (Petroleum-) I
I 03 I aetherische Essenzen I
I 03 I aetherische Oele I
I 01 I Aethylalkohol I
I 01 I Aethylaether I
I 16 I Atlanten I
- 42 -
I 01 I Atommeiler (Brennstoffe (Brennelemente) fuer -) I
I 14 I Atomuhren I
I 28 I Attrappen (Scherzartikel) I
I 01 I Aetzalkali I
I 01 I Aetzmittel I
I 01 I Aetzmittel fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Aetzmittel fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Aetznatron fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Aetzstifte (pharmazeutische) I
I 09 I Audionen (Radio) I
I 01 I Auffrischungsmittel fuer Schallplatten I
I 05 I Auffrischungsmittel (Luft-) I
I 22 I Aufhaengeschnuere I
I 16 I Aufkleber, Stickers (Papeteriewaren) I
I 20 I Auflageboecke (Moebel) I
I 09 I Aufzeichnen (Apparate zum - von Entfernungen) I
I 09 I Aufzeichnungsfilme (Ton-) I
I 09 I Aufzeichnungsgeraete (Ton-) I
I 07 I Aufzuege I
I 09 I Aufzugsteuerungen I
I 10 I Augen (kuenstliche -) I
I 21 I Augenbrauenbuersten I
I 03 I Augenbrauenkosmetika I
I 03 I Augenbrauenstifte I
I 05 I Augenklappen fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Augenmittel (fuer pharmazeutische Zwecke) I
I 09 I Augenschirme I
I 02 I Auramine I
I 06 I Aussenrolllaeden aus Metall I
I 19 I Aussenrolllaeden, nicht aus Metall und nicht aus textilem Material
I 07 I Ausfleischmaschinen I
I 09 I Ausgabeautomaten I
I 20 I ausgestopfte Tiere I
I 11 I Ausgleichsbehaelter fuer Zentralheizungen I
I 07 I Auskernmaschinen I
I 06 I Auskleidungen (Schacht-) aus Metall I
I 09 I Ausloeser (Fotografie) I
I 07 I Auspuffkruemmer fuer Motoren I
I 07 I Auspufftoepfe fuer Motoren I
I 31 I Austern (lebend) I
I 29 I Austern (nicht lebend) I
I 08 I Austernoeffner I
I 20 I Austernschalen I
I 09 I Auswuchtgeraete I
I 30 I Auszugsmehl I
I 12 I Autobusse I
I 09 I Automaten (Ausgabe-) I
I 09 I Automaten (Fahrschein-) I
I 09 I Automaten (Geld-) I
I 28 I Automaten (geldbetaetigte Spiel-) (Maschinen) I
I 09 I Automaten (Mechaniken fuer geldbetaetigte -) I
I 09 I Automaten (Mechaniken fuer muenzbetaetigte -) I
I 27 I Automatten I
I 12 I Autoreifen I
I 03 I Avivageseifen I
I 01 I Aviviermittel fuer Textilien I
I 08 I Aexte (Beile) I
I 08 I Aexte (kleine) I
I 08 I Aexte (Spitz-) I
I 17 I Azetat (Zellulose-), teilweise bearbeitet I
I 01 I Azetate I
I 05 I Azetate fuer pharmazeutische Zwecke I
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I 01 I Azeton I
I 01 I Azetylen I
I 11 I Azetylenbrenner I
I 11 I Azetylenerzeuger I
I 07 I Azetylen-Reinigungsapparate I
I 11 I Azetylenscheinwerfer I
I 01 I Azetylentetrachlorid I
I 13 I Azetyl-Nitrozellulose I
I 09 I Azimutalinstrumente I
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I Klasse I B I
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I 21 I Babybadewannen (tragbare) I
I 10 I Babyflaschen I
I 11 I Babyflaschenwaermer, elektrisch I
I 21 I Babyflaschenwaermer, nicht elektrisch I
I 16 I Babyhoeschenwindeln aus Papier oder Zellstoff I
I 05 I Babykost I
I 20 I Babylaufgitter (Matten fuer -) I
I 28 I Babyrasseln I
I 18 I Babytragetuecher I
I 25 I Babywaesche I
I 25 I Babywindelhosen (Bekleidungsstuecke) I
I 16 I Babywindeln aus Papier oder Zellstoff I
I 16 I Babywindeln aus Papier oder Zellulose (Aussentuecher, I
I I zum Wegwerfen) I
I 25 I Babywindeln aus textilem Material I
I 01 I Back- und Kochaktivierungsmittel fuer gewerbliche Zwecke I
I 03 I Backaromen (aetherische Oele) I
I 30 I Backaromen, ausgenommen aetherische Oele I
I 11 I Baeckereioefen I
I 30 I Backpulver I
I 19 I Backsteine (Bindemittel zur Herstellung von -) I
I 30 I Backwaren (fein) I
I 11 I Badeanlagen I
I 25 I Badeanzuege I
I 11 I Badeapparate I
I 25 I Badehosen I
I 06 I Badekabinen aus Metall I
I 19 I Badekabinen, nicht aus Metall I
I 25 I Bademaentel I
I 27 I Badematten I
I 25 I Bademuetzen I
I 11 I Badeoefen I
I 01 I Baeder (galvanische -) I
I 05 I Baeder (Moor-) I
I 05 I Baeder (Sauerstoff-) I
I 11 I Baeder (transportable Kabinen fuer tuerkische -) I
I 05 I Badesalze fuer medizinische Zwecke I
I 03 I Badesalze, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 25 I Badesandalen I
I 25 I Badeschuhe I
I 18 I Badetaschen I
I 11 I Badewannen I
I 21 I Badewannen (Baby-) (tragbare) I
I 11 I Badewanneneinlagen I
I 24 I Badewaesche (ausgenommen Bekleidungsstuecke) I
I 05 I Badezusaetze fuer medizinische Zwecke I
I 03 I Badezusaetze, kosmetische I
I 05 I Badezusaetze, therapeutische I
I 19 I Bagasse (Zuckerrohr-, Formlinge aus -) (Baumaterial) I
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I 31 I Bagasse (Zuckerrohr-) (im Rohzustand) I
I 07 I Bagger I
I 12 I Baggerschiffe I
I 08 I Bajonette I
I 09 I Baken, leuchtend I
I 06 I Baken, nicht leuchtend, aus Metall I
I 19 I Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall I
I 05 I Bakteriengifte I
I 09 I Bakterienkulturen (Brutapparate fuer -) I
I 05 I Bakterienkulturen (Naehrfluessigkeiten fuer -) I
I 01 I Bakterienpraeparate, ausser fuer medizinische oder tieraerztliche I
I I Zwecke I
I 05 I Bakterienpraeparate fuer medizinische oder tieraerztliche Zwecke I
I 01 I bakteriologische Praeparate, ausser fuer medizinische oder I
I I tieraerztliche Zwecke I
I 01 I bakteriologische Praeparate fuer die Essiggaerung I
I 05 I bakteriologische Praeparate fuer medizinische oder tieraerztliche I
I I Zwecke I
I 02 I bakterizide Anstrichmittel I
I 01 I Bakterizide fuer die Weinbereitung (chemische Erzeugnisse zur I
I I Verwendung bei der Weinbereitung) I
I 17 I Balata I
I 08 I Baelge (Blase-) I
I 06 I Balken aus Metall I
I 06 I Balken (kleine) aus Metall I
I 19 I Balken (kleine), nicht aus Metall I
I 19 I Balken, nicht aus Metall I
I 28 I Baelle (Spiel-) (grosse) I
I 28 I Baelle (Spiel-) I
I 13 I ballistische Waffen I
I 21 I Ballons (Glas-) (Behaelter) I
I 12 I Ballons (Luftfahrzeuge) I
I 09 I Ballons (meteorologische -) I
I 24 I Ballonstoffe (gasundurchlaessig) I
I 05 I Balsam fuer medizinische Zwecke I
I 05 I balsamische Mittel fuer medizinische Zwecke I
I 19 I Baluster I
I 20 I Bambus I
I 15 I Bambusfloeten I
I 20 I Bambusvorhaenge I
I 10 I Bandagen (elastische -) I
I 05 I Bandagen fuer gesundheitliche Zwecke I
I 05 I Bandagen fuer Verbandszwecke I
I 10 I Bandagen (Gelenk-), orthopaedische I
I 25 I Bandanas (Tuecher fuer Bekleidungszwecke) I
I 22 I Baendchen zum Rebenbinden I
I 06 I Bandeisen I
I 28 I Banden (Billard-) I
I 06 I Baender aus Metall I
I 26 I Baender (elastisch) I
I 16 I Baender (Gummi-) fuer Buerozwecke I
I 16 I Baender (gummierte -) (Papier- und Schreibwaren) I
I 26 I Baender (Haar-) I
I 17 I Baender (Klebe-), ausser fuer medizinische Zwecke, I
I I fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer Haushaltszwecke I
I 05 I Baender (Klebe-) fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Baender (Klebe-) fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 02 I Baender (Korrosionsschutz-) I
I 09 I Baender (Magnet-) I
I 15 I Baender (Musik-) (fuer Spielwerke) I
I 22 I Baender, nicht aus Metall I
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I 16 I Baender (Papier-) (Papierstreifen) I
I 26 I Baender (Posamenten) I
I 26 I Baender (Preis-) I
I 26 I Baender und Kordeln fuer Kleider I
I 09 I Baender (Video-) I
I 06 I Baender zum Binden aus Metall I
I 22 I Baender zum Binden, nicht aus Metall I
I 07 I Bandfoerderer I
I 07 I Bandmaschinen I
I 15 I Bandoneons I
I 06 I Bandstahl I
I 20 I Baenke (Moebel) I
I 06 I Baenke (Schraubstock-) aus Metall I
I 16 I Banknotenklammern I
I 24 I Banner (Standarten) I
I 19 I Baracken I
I 11 I Barbecue-Grills (Lavasteine fuer -) I
I 11 I Barbecues I
I 24 I Barchent I
I 01 I Barium I
I 01 I Bariumsulfat I
I 01 I Bariumverbindungen I
I 09 I Barometer I
I 14 I Barren aus Edelmetall I
I 06 I Barren aus unedlen Metallen I
I 26 I Baerte (falsche -) I
I 03 I Bartfaerbemittel I
I 08 I Bartschneidemaschinen I
I 03 I Bartwichse I
I 01 I Baryt I
I 01 I Barytpapier I
I 28 I Baseball-Handschuhe I
I 01 I Basen (chemische Erzeugnisse) I
I 25 I Baskenmuetzen I
I 15 I Baesse (Musikinstrumente) I
I 22 I Bast I
I 22 I Bast (Raphia-) I
I 09 I Batterien (Anoden-) I
I 09 I Batterien (elektrisch) I
I 09 I Batterien (Sonnen-) I
I 09 I Batterien (Zuend-) I
I 06 I Bau- und Moebelbeschlaege aus Alfenid I
I 19 I Bau- und Nutzholz I
I 06 I Baubeschlaege aus Metall I
I 19 I Baufilz I
I 19 I Bauglas I
I 19 I Bauholz I
I 28 I Baukaesten (Spielwaren) I
I 28 I Baukloetze (Spielwaren) I
I 07 I Baumaschinen (Strassen-) I
I 06 I Baumaterial (Schienen-) aus Metall I
I 06 I Baumaterialien aus Metall I
I 19 I Baumaterialien, nicht aus Metall I
I 08 I Baumausschneider I
I 31 I Baeume (Pflanzen) I
I 01 I Baeume (Vergussmasse fuer Hohlraeume in -) (Forstwirtschaft) I
I 01 I Baumkitt I
I 17 I Baumrinde fuer die Schallisolierung I
I 05 I Baumrinde fuer pharmazeutische Zwecke I
I 31 I Baumrinde, rohe I
I 01 I Baumsalbe fuer die Forstwirtschaft I
I 08 I Baumscheren I
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I 06 I Baumschutzvorrichtungen aus Metall I
I 31 I Baumstaemme I
I 01 I Baumwachs I
I 21 I Baumwollabfaelle fuer Putzzwecke I
I 22 I Baumwollabfaelle (Polstermaterial) I
I 05 I Baumwolle (antiseptische -) I
I 05 I Baumwolle (aseptische -) I
I 05 I Baumwolle fuer medizinische Zwecke I
I 22 I Baumwolle (roh) I
I 17 I Baumwolle zum Abdichten I
I 23 I Baumwollfaeden I
I 23 I Baumwollgarne I
I 24 I Baumwollstoffe I
I 22 I Baumwollwerg I
I 06 I Bauplatten aus Metall I
I 19 I Bauplatten, nicht aus Metall I
I 19 I Bausteine I
I 19 I Bauteile (Beton-) I
I 06 I Bauten aus Metall I
I 19 I Bauten, nicht aus Metall I
I 06 I Bauten (transportable -) aus Metall I
I 19 I Bauten (transportable -), nicht aus Metall I
I 01 I Bauxit I
I 10 I Beatmung (Apparate fuer die kuenstliche -) I
I 21 I Becher I
I 28 I Becher (Wuerfel-) I
I 21 I Becken (Behaelter) I
I 10 I Becken fuer medizinische Zwecke I
I 15 I Becken (Musikinstrumente) I
I 06 I Becken (Schwimm-) (vorgefertigte Metallkonstruktionen) I
I 11 I Becken (Wasch-) (Teile von Sanitaereinrichtungen) I
I 31 I Beeren (Fruechte) I
I 06 I Befestigungskeile I
I 20 I Befestigungslaschen aus Kunststoff fuer Kabel und Rohre I
I 06 I Befestigungslaschen aus Metall fuer Kabel und Rohre I
I 16 I Befeuchter (Bueroartikel) I
I 07 I Befoerderung von Lasten mittels Luftkissen (Geraete zur -) I
I 09 I Begrenzer (Elektrizitaet) I
I 19 I Begrenzungspfosten (Strassen-), nicht leuchtend, I
I I nicht mechanisch und nicht aus Metall I
I 06 I Begrenzungspfosten (Strassen-), nicht leuchtend und nicht I
I I mechanisch, aus Metall I
I 09 I Begrenzungsposten (Strassen-) (leuchtend oder mechanisch) I
I 06 I Behaelter aus Metall fuer Druckgase oder fluessige Luft I
I 21 I Behaelter fuer Haushalt oder Kueche I
I 21 I Behaelter (Isolier-) I
I 16 I Behaelter, Kaesten fuer Papier- und Schreibwaren I
I 06 I Behaelter (Saeure-) aus Metall I
I 10 I Behaelter (Spezial-) fuer medizinischen Abfall I
I 19 I Behaelter (Tanks) aus Mauerwerk I
I 06 I Behaelter (Tanks) aus Metall I
I 20 I Behaelter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk I
I 20 I Behaelter (Verpackungs-) aus Kunststoff I
I 06 I Behaelter (Verpackungs-) aus Metall I
I 06 I Behaelterverschluesse aus Metall I
I 20 I Behaelterverschluesse, nicht aus Metall I
I 12 I Beiboote I
I 08 I Beile (Aexte) I
I 28 I Beinschutz (Schien-) (Sportartikel) I
I 10 I Beissringe zum Erleichtern des Zahnens I
I 12 I Beiwagen I
I 02 I Beizen I
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I 01 I Beizen (Gerb-) (Alaun, Weissgerberei) I
I 02 I Beizen (Leder-) I
I 01 I Beizen (Metall-) I
I 01 I Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) fuer gewerbliche I
I I Zwecke I
I 30 I Beizmittel (Fleisch-) (Mittel zum Zartmachen) fuer Haushaltszwecke
I 25 I Bekleidung aus Lederimitat I
I 05 I Bekleidung (Deodorants fuer -) und Textilien I
I 09 I Bekleidung (Feuerschutz-) I
I 25 I Bekleidung fuer Autofahrer I
I 26 I Bekleidung (Schulterpolster fuer -) I
I 09 I Bekleidung (Spezial-) fuer Labore I
I 25 I Bekleidungsstuecke I
I 09 I Bekleidungsstuecke (Asbest-) zum Schutz gegen Feuer I
I 25 I Bekleidungsstuecke aus Papier I
I 09 I Bekleidungsstuecke (Feuerschutz-) I
I 18 I Bekleidungsstuecke fuer Tiere I
I 09 I Bekleidungsstuecke (Unfall-, Strahlen- und Feuerschutz-) I
I 06 I Belaege (Dach-) aus Metall I
I 19 I Belaege (Dach-), nicht aus Metall I
I 27 I Belaege (Fussboden-) (Oberboeden) I
I 17 I Belaege (Kupplungs-) I
I 28 I Belaege (Ski-) I
I 11 I Beleuchtung fuer Aquarien I
I 11 I Beleuchtungsanlagen fuer Luftfahrzeuge I
I 11 I Beleuchtungsapparate und -anlagen I
I 11 I Beleuchtungsgeraete fuer Fahrzeuge I
I 11 I Beleuchtungslampen I
I 09 I Belichtungsmesser I
I 11 I Belueftungshauben I
I 11 I Belueftungshauben fuer Labors I
I 07 I Belueftungspumpen fuer Aquarien I
I 04 I Benetzungsoele I
I 13 I bengalisches Feuer I
I 01 I Bentonit I
I 04 I Benzen I
I 04 I Benzin (Brennstoff) I
I 01 I Benzin (Reinigungszusaetze fuer -) I
I 09 I Benzinuhren I
I 01 I Benzoesaeure I
I 01 I Benzoesaeuresulfinid I
I 04 I Benzol I
I 01 I Benzolderivate I
I 01 I Benzolreihe (Saeuren der -) I
I 09 I Beobachtungsinstrumente I
I 21 I Beregnungsgeraete I
I 03 I Bergamottoel I
I 07 I Bergbaumaschinen I
I 19 I Bergkristall, Quarz I
I 18 I Bergstoecke I
I 01 I Berkelium I
I 14 I Berlocken (Uhrkettenanhaenger) I
I 20 I Bernstein I
I 34 I Bernsteinmundstuecke fuer Zigarren- und Zigarettenspitzen I
I 14 I Bernsteinschmuck I
I 05 I Beruhigungsmittel I
I 06 I Beryllium I
I 05 I Besamung (Sperma fuer die kuenstliche -) I
I 26 I Besatzlitzen I
I 26 I Besatzwaren (Posamenten) I
I 26 I Besatzwaren (Tressen, Soutachen, Litzen, Borten) I
I 06 I Beschlaege (Bau-) aus Metall I
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I 06 I Beschlaege (Bau- und Moebel-) aus Alfenid I
I 18 I Beschlaege fuer Geschirre I
I 06 I Beschlaege (Moebel-) aus Metall I
I 20 I Beschlaege (Moebel-), nicht aus Metall I
I 11 I Beschlaege (Ofen-) I
I 25 I Beschlaege (Schuh-) I
I 22 I Beschlagleinen (Tauwerk) I
I 09 I Beschleuniger (Teilchen-) I
I 16 I Beschwerer (Brief-) I
I 21 I Besen I
I 06 I Besenstiele aus Metall I
I 20 I Besenstiele, nicht aus Metall I
I 20 I Bestattungsurnen I
I 08 I Bestecke (Ess-) (Messerschmiedewaren, Gabeln und Loeffel) I
I 09 I Bestecke fuer die Mikroskopie (Praeparier-) I
I 09 I Betatrons I
I 08 I Betaeubungsapparate (Vieh-) I
I 19 I Beton I
I 19 I Beton (Holzfaser-) I
I 06 I Beton (Metallarmierungen fuer -) I
I 19 I Betonbauteile I
I 01 I Betonbelueftungsmittel (chemische -) I
I 01 I Betonbindemittel I
I 01 I Betonkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und Oele) I
I 12 I Betonmischfahrzeuge I
I 07 I Betonmischmaschinen I
I 06 I Betonverschalungselemente aus Metall I
I 19 I Betonverschalungselemente, nicht aus Metall I
I 06 I Bettbeschlaege aus Metall I
I 20 I Bettbeschlaege, nicht aus Metall I
I 24 I Bettdecken I
I 24 I Bettdecken aus Papier I
I 12 I Betten (Fahrzeug-) I
I 20 I Betten fuer Haustiere I
I 20 I Betten (Krankenhaus-) I
I 20 I Betten (Moebel) I
I 28 I Betten (Puppen-) I
I 10 I Betten (Spezial-) fuer die medizinische Versorgung I
I 10 I Betten (Vibratoren fuer -) I
I 10 I Betten (Wasser-) fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Betten (Wasser-), nicht fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Bettgestelle aus Holz I
I 06 I Bettrollen aus Metall I
I 20 I Bettrollen, nicht aus Metall I
I 11 I Bettwaermer I
I 11 I Bettwaermer (Waermpfannen) I
I 24 I Bettwaesche I
I 20 I Bettzeug (ausgenommen Bettwaesche) I
I 24 I Bettzeug (Bettwaesche) I
I 22 I Bettzeug (Federn fuer -) I
I 17 I Beutel, Huellen, Taschen (Verpackungs-), aus Gummi I
I 16 I Beutel (Koch-) fuer Mikrowelle I
I 07 I Beutel (Staubsauger-) I
I 34 I Beutel (Tabak-) I
I 18 I Beutel (Verpackungs-) (-huellen, -taschen) aus Leder I
I 16 I Beutel (Verpackungs-) (-huellen, -taschen) aus Papier oder I
I I Kunststoff I
I 22 I Beutel (Verpackungs-) (-huellen, -taschen) aus textilem Material
I 11 I Bewaesserungsmaschinen fuer die Landwirtschaft I
I 21 I Bewaesserungsschlaeuche (Spruehrohre fuer -) I
I 21 I Bewaesserungsspritzen fuer Blumen und Pflanzen I
I 12 I Bezuege fuer Fahrrad- oder Motorradsaettel I
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I 12 I Bezuege fuer Fahrzeuglenkraeder I
I 24 I Bezuege fuer Kissen I
I 24 I Bezuege (Kissen-) I
I 18 I Bezuege (Leder-) fuer Moebel I
I 24 I Bezuege (Moebel-) aus Kunststoff I
I 11 I Bidets I
I 07 I Biegepressen I
I 20 I Bienenkoerbe I
I 20 I Bienenstoecke I
I 20 I Bienenstoecke (gekammertes Wachs fuer -) I
I 20 I Bienenstoecke (Rahmen fuer -) I
I 20 I Bienenstoecke (Wabengrundlagen fuer -) I
I 04 I Bienenwachs I
I 32 I Bier I
I 16 I Bierdeckel I
I 07 I Bierdruckapparate I
I 30 I Bieressig I
I 02 I Bierfarbstoffe I
I 01 I Bierklaer- und -konservierungsmittel I
I 01 I Bierkonservierungsmittel I
I 21 I Bierkruege I
I 07 I Bierpumpen I
I 32 I Bierwuerze I
I 16 I Bilder I
I 16 I Bilder (Abzieh-) I
I 16 I Bilder (Gemaelde), gerahmt oder ungerahmt I
I 20 I Bilderrahmen I
I 09 I Bildfunkgeraete I
I 09 I Bildtelefone I
I 28 I Billardbanden I
I 28 I Billardkegel I
I 28 I Billardkreide I
I 28 I Billardkugeln I
I 28 I Billardqueues I
I 28 I Billardqueues (Kuppen fuer -) I
I 28 I Billards (Punktmarkierer fuer -) I
I 28 I Billardstoecke I
I 28 I Billardtische I
I 28 I Billardtische mit Geldeinwurf I
I 24 I Billardtuecher (Billardbespannungen) I
I 03 I Bimsstein I
I 06 I Bindebaender aus Metall fuer landwirtschaftliche Zwecke I
I 22 I Bindebaender, nicht aus Metall, fuer landwirtschaftliche Zwecke I
I 06 I Bindedraht aus Metall I
I 06 I Bindedraht (aus Metall) fuer landwirtschaftliche Zwecke I
I 22 I Bindedraht, nicht aus Metall I
I 22 I Bindegarne (nicht aus Metall) fuer landwirtschaftliche Zwecke I
I 07 I Bindemaschinen I
I 01 I Bindemittel (Beton-) I
I 02 I Bindemittel fuer Anstrichfarben I
I 01 I Bindemittel fuer die Giesserei I
I 30 I Bindemittel fuer Kochzwecke I
I 30 I Bindemittel fuer Speiseeis I
I 04 I Bindemittel (Staub-) I
I 19 I Bindemittel (Strassenbau-) I
I 30 I Bindemittel (Wurst-) I
I 19 I Bindemittel zur Herstellung von Backsteinen I
I 26 I Binden (Arm-) I
I 05 I Binden (Damen-) I
I 22 I Bindfaeden (Schnuere) I
I 22 I Bindfaden zum Verpacken I
I 28 I Bindungen (Ski-) I
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I 28 I Bingokarten I
I 01 I biochemische Katalysatoren I
I 01 I biologische Mittel fuer Labors (ausgenommen fuer medizinische I
I I oder veterinaermedizinische Zwecke) I
I 05 I biologische Praeparate fuer medizinische Zwecke I
I 05 I biologische Praeparate fuer veterinaermedizinische Zwecke I
I 16 I biologische Schnitte fuer die Mikroskopie (Unterrichtsmaterial) I
I 05 I Biozide I
I 33 I Birnenmost I
I 30 I Biskuits I
I 28 I Bissanzeigesensoren (Angelzubehoer) I
I 19 I Bitumen I
I 07 I Bitumen (Maschinen zur Herstellung von -) I
I 19 I Bitumenerzeugnisse fuer Bauzwecke I
I 02 I Bitumenlack I
I 01 I Blaehton fuer Hydrokultur (Substrat) I
I 08 I Blasebaelge I
I 15 I Blasebaelge fuer Musikinstrumente I
I 07 I Blasebaelge fuer Schmieden, Schmiedegeblaese I
I 15 I Blasinstrumente (Rohrblaetter fuer -) I
I 16 I Blaetter (Papier-) (Papeteriewaren) I
I 03 I Blattglanz (Mittel zur Erzeugung von - fuer Pflanzen) I
I 02 I Blattsilber I
I 02 I Blau (Farbstoffe oder Farben) I
I 03 I Blau (Wasch-) I
I 16 I Blaupausen (Plaene) I
I 07 I Blechdruckmaschinen I
I 06 I Bleche I
I 06 I Bleche (Stahl-) I
I 06 I Blei (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 01 I Bleiarsenat I
I 01 I Bleiazetat I
I 03 I Bleichcreme fuer die Haut I
I 01 I Bleichmittel (Fett-) I
I 03 I Bleichmittel fuer kosmetische Zwecke I
I 01 I Bleichmittel fuer organische Stoffe I
I 03 I Bleichmittel (Leder-) I
I 01 I Bleichmittel (Oel-) I
I 03 I Bleichmittel (Waescherei) I
I 03 I Bleichsalze I
I 03 I Bleichsoda I
I 09 I Bleie fuer Senklote I
I 12 I Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen I
I 09 I Bleiglanzdetektoren I
I 02 I Bleiglaette I
I 09 I Bleilote I
I 01 I Bleioxyd I
I 06 I Bleiplomben I
I 13 I Bleischrot fuer die Jagd I
I 16 I Bleistifte I
I 16 I Bleistifthalter I
I 16 I Bleistiftminen I
I 16 I Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 16 I Bleistiftspitzmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 05 I Bleiwasser I
I 02 I Bleiweiss I
I 09 I Blenden (Fotografie) I
I 09 I Blendschutzbrillen I
I 17 I Blendschutzfolien fuer Fenster (getoent) I
I 09 I Blendschutzschirme I
I 12 I Blendschutzvorrichtungen fuer Fahrzeuge I
I 11 I Blendschutzvorrichtungen fuer Fahrzeuge (Lampenzubehoer) I
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I 11 I Blendschutzvorrichtungen fuer Kraftfahrzeuge (Lampenzubehoer) I
I 09 I Blinker (Lichtsignale) I
I 09 I Blitzableiter I
I 09 I Blitzlichte (Fotografie) I
I 11 I Blitzlichte (Taschenlampen) I
I 09 I Blitzlichtlampen (Fotografie) I
I 01 I Blitzlichtpraeparate I
I 16 I Bloecke (Papier- und Schreibwaren) I
I 28 I Bloecke (Start-) (fuer den Sport) I
I 26 I Blumen (kuenstliche -) I
I 01 I Blumen (Mittel zum Haltbarmachen von -) I
I 31 I Blumen (natuerliche -) I
I 21 I Blumen- und Pflanzenhalter (Blumengestecke) I
I 21 I Blumen- und Pflanzenspritzen I
I 01 I Blumenerde I
I 03 I Blumenextrakte (Parfuemeriewaren) I
I 03 I Blumenparfums (Grundstoffe fuer -) I
I 20 I Blumenstaender (Moebel) I
I 17 I Blumensteckschaummasse (Halbfabrikat) I
I 20 I Blumentische (Moebel) I
I 21 I Blumentoepfe I
I 20 I Blumentoepfe (Staender fuer -) I
I 16 I Blumentopfmanschetten aus Papier I
I 16 I Blumenuebertoepfe aus Papier (Manschetten) I
I 21 I Blumenuebertoepfe, nicht aus Papier I
I 31 I Blumenzwiebeln I
I 05 I Blut fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Blutanalysegeraete I
I 05 I blutbildende Mittel I
I 10 I Blutdruckmessgeraete I
I 05 I Blutegel fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Blutkohle I
I 05 I Blutplasma I
I 05 I blutreinigende Mittel I
I 05 I blutstillende Stifte I
I 29 I Blutwuerste I
I 25 I Boas (Bekleidung) I
I 28 I Bobs I
I 20 I Boecke (Auflage-) (Moebel) I
I 20 I Boecke (Fleischhack-) (Tische) I
I 15 I Boecke (Pauken-) I
I 27 I Bodenbelaege aus Vinyl I
I 27 I Bodenbelaege (Oberboeden) I
I 05 I Bodensterilisierung (Mittel fuer die -) I
I 01 I Bodenverbesserungsmittel I
I 21 I Bodenwischtuecher (Putztuecher) I
I 28 I Body boards I
I 28 I Bodybuilding-Geraete I
I 25 I Bodysuits (Teddies, Bodies) I
I 28 I Boegen (Bogenschiessen) I
I 15 I Boegen fuer Streichinstrumente I
I 07 I Bogenanleger fuer Druckereizwecke I
I 15 I Bogenfroesche fuer Saiteninstrumente I
I 15 I Bogenhaare (fuer Streichinstrumente) I
I 11 I Bogenlampen I
I 11 I Bogenlampen (Kohle fuer -) I
I 28 I Bogenschiessgeraete I
I 15 I Bogenstoecke (fuer Streichinstrumente) I
I 31 I Bohnen, dicke (frisch) I
I 29 I Bohnen, dicke (konserviert) I
I 30 I Bohnenmehl I
I 21 I Bohnerbuersten I
- 52 -
I 07 I Bohnergeraete (Parkett-), elektrisch I
I 21 I Bohnergeraete (Parkett-), nicht elektrisch I
I 07 I Bohnermaschinen und -apparate (elektrisch) I
I 03 I Bohnermittel I
I 03 I Bohnerwachs I
I 08 I Bohreinsaetze (Teile von Handwerkzeugen) I
I 08 I Bohrer I
I 07 I Bohrer (Erd-) fuer den Bergbau I
I 08 I Bohrer (Handwerkzeuge) I
I 07 I Bohrfutter (Maschinenteile) I
I 08 I Bohrhalter (Handwerkzeuge) I
I 08 I Bohrknarren (Handwerkzeuge) I
I 07 I Bohrkoepfe (Maschinenteile) I
I 07 I Bohrkronen (Maschinenteile) I
I 08 I Bohrkurbelverlaengerungen fuer Gewindebohrer I
I 07 I Bohrmaschinen I
I 07 I Bohrmaschinen (Gewinde-) I
I 08 I Bohrmeissel (Handwerkzeuge) I
I 01 I Bohrschlamm I
I 01 I Bohrschlammzusaetze I
I 08 I Bohrstangen I
I 07 I Bohrtuerme (schwimmend oder nicht schwimmend) I
I 08 I Bohrwinden (Handwerkzeuge) I
I 06 I Bojen (Anker-) aus Metall I
I 20 I Bojen (Anker-), nicht aus Metall I
I 09 I Bojen (Leucht-) I
I 09 I Bojen (Markierungs-) I
I 09 I Bojen (Rettungs-) I
I 09 I Bojen (Signal-) I
I 06 I Bolzen aus Metall I
I 20 I Bolzen, nicht aus Metall I
I 21 I Bonbonnieren I
I 30 I Bonbons I
I 05 I Bonbons fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Booklets I
I 12 I Boote I
I 09 I Boote (Feuerloesch-) I
I 12 I Boote (Masten fuer -) I
I 12 I Boote (Vorrichtungen zum Losmachen von -) I
I 12 I Bootsdavits I
I 12 I Bootshaken I
I 12 I Bootsmasten I
I 01 I Borax I
I 20 I Borde (Buecher-) I
I 26 I Bordueren (Kleider-) I
I 01 I Borsaeure fuer industrielle Zwecke I
I 21 I Borsten I
I 21 I Borsten (Tier-) (Buersten- und Pinselwaren) I
I 26 I Borten (Kleider-) I
I 20 I Borten (Stroh-) I
I 06 I Bottiche aus Metall I
I 20 I Bottiche, nicht aus Metall I
I 10 I Bougies (Chirurgie) I
I 29 I Bouillon I
I 29 I Bouillon (Zubereitungen fuer die Herstellung von -) I
I 29 I Bouillonkonzentrate I
I 09 I Boxen (Lautsprecher-) I
I 28 I Boxhandschuhe I
I 06 I Brammen I
I 01 I Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zum Schutz vor -) I
I 05 I Brandkrankheiten von Getreide (Chemikalien zur Behandlung von -)
I 08 I Brandzeichen (Geraete zum Anbringen von -) (Brenneisen) I
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I 33 I Branntwein I
I 21 I Bratpfannen I
I 15 I Bratschen I
I 21 I Bratspiesse I
I 07 I Brauereimaschinen I
I 04 I Braunkohle I
I 11 I Braeunungsgeraete I
I 21 I Brausekoepfe fuer Giesskannen I
I 32 I Brausepulver fuer Getraenke I
I 32 I Brausetabletten fuer Getraenke I
I 08 I Brecheisen I
I 07 I Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen, Stampfer (Maschinen) I
I 30 I Brei (Milch-) fuer Nahrungszwecke I
I 08 I Breitbeile I
I 07 I Bremsbacken, ausgenommen fuer Fahrzeuge I
I 12 I Bremsbacken fuer Fahrzeuge I
I 07 I Bremsbelaege, ausgenommen fuer Fahrzeuge I
I 12 I Bremsbelaege fuer Fahrzeuge I
I 17 I Bremsbelaege (Halbfabrikate fuer -) I
I 12 I Bremsen (Fahrrad-, Zweirad-) I
I 12 I Bremsen (Fahrzeug-) I
I 01 I Bremsfluessigkeiten I
I 07 I Bremsschuhe, ausgenommen fuer Fahrzeuge I
I 12 I Bremsschuhe fuer Fahrzeuge I
I 08 I Brenneisen (Geraete zum Anbringen von Brandzeichen) I
I 11 I Brenner I
I 11 I Brenner mit keimtoetender Wirkung I
I 31 I Brennereiabfallprodukte fuer Tierfutter I
I 31 I Brennesseln I
I 04 I Brenngas I
I 04 I Brennholz I
I 07 I Brennlanzen (Maschinen) I
I 04 I Brennoele I
I 04 I Brennspiritus I
I 04 I Brennstoff auf Alkoholgrundlage I
I 04 I Brennstoffe I
I 01 I Brennstoffe (Brennelemente) fuer Atommeiler I
I 06 I Brennstoffe (Tanks fuer fluessige -) aus Metall I
I 20 I Brennstoffe (Tanks fuer fluessige -), nicht aus Metall I
I 04 I Brennstoffmischungen (gasfoermig) I
I 09 I Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung I
I 11 I Brennstoffsparer I
I 01 I Brennstoffsparmittel I
I 07 I Brennstoffumwandler fuer Verbrennungsmotoren I
I 19 I Bretter (Bauholz) I
I 21 I Bretter (Brot-) I
I 20 I Bretter (Schluessel-) I
I 21 I Bretter (Schneid-) fuer die Kueche I
I 28 I Brettspiele I
I 16 I Briefbeschwerer I
I 19 I Briefkaesten aus Mauerwerk I
I 06 I Briefkaesten aus Metall I
I 20 I Briefkaesten weder aus Metall, noch aus Mauerwerk I
I 16 I Briefkoerbe I
I 16 I Briefmarken I
I 09 I Briefmarkenzaehlgeraete I
I 16 I Briefpapier I
I 18 I Brieftaschen I
I 09 I Briefwaagen I
I 04 I Briketts (Brennstoff) I
I 09 I Brillen (Blendschutz-) I
I 09 I Brillen (Optik) I
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I 09 I Brillenetuis I
I 09 I Brillenfassungen, -gestelle I
I 09 I Brillenglaeser I
I 30 I Brioches (Gebaeck) I
I 24 I Brokate I
I 01 I Brom fuer chemische Zwecke I
I 05 I Brom fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I Bronchiendilatation (Praeparate fuer die -) I
I 06 I Bronze I
I 06 I Bronzen fuer Grabmaeler I
I 06 I Bronzen (Kunstgegenstaende) I
I 02 I Bronzepulver I
I 02 I Bronzierlacke I
I 26 I Broschen (Kleidungszubehoer) I
I 14 I Broschen (Schmuck) I
I 16 I Broschueren I
I 30 I Brot I
I 05 I Brot (Diabetiker-) I
I 30 I Brot (ungesaeuert) I
I 29 I Brotaufstrich (fetthaltig) I
I 11 I Brotbackmaschinen I
I 21 I Brotbretter I
I 30 I Broetchen I
I 30 I Brote (belegt) I
I 21 I Brotkaesten I
I 21 I Brotkoerbe I
I 11 I Brotroester I
I 07 I Brotschneidemaschinen I
I 10 I Bruchbaender I
I 19 I Bruchstein I
I 09 I Brueckenwaagen I
I 11 I Brunnen (Springbrunnen) I
I 11 I Brunnen (Zier-) I
I 10 I Brustprothesen I
I 09 I Brutapparate fuer Bakterienkulturen I
I 07 I Brutapparate fuer Eier I
I 31 I Bruteier I
I 10 I Brutkaesten fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Brutkaesten fuer Saeuglinge I
I 15 I Buccins (Trompeteninstrumente) I
I 07 I Buchbindeapparate und -maschinen fuer industrielle Zwecke I
I 16 I Buchbindeartikel I
I 16 I Buchbindegarn I
I 16 I Buchbindegeraete und -maschinen (Bueroausstattung) I
I 16 I Buchbinderleinen I
I 26 I Buchbindernadeln I
I 16 I Buchbinderstoffe I
I 16 I Bucheinbaende I
I 16 I Buecher I
I 20 I Buecherborde I
I 20 I Buecherregale I
I 06 I Buchstaben und Zahlen (aus unedlen Metallen), ausgenommen I
I I Drucklettern I
I 16 I Buchstuetzen I
I 09 I Buchungsmaschinen I
I 20 I Buffets (Moebel) I
I 12 I Buffetwagen, Imbisswagen I
I 20 I Bueffetwagen (Moebel) I
I 21 I Buegelbretter I
I 21 I Buegelbretter (Ueberzuege fuer -) I
I 09 I Buegeleisen (elektrisch) I
I 08 I Buegeleisen (nicht elektrisch) I
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I 21 I Buegeleisenuntersetzer I
I 07 I Buegelmaschinen I
I 09 I Buehnenbeleuchtung (Regulatoren fuer -) I
I 12 I Bullaugen I
I 07 I Bulldozer I
I 16 I Bueroartikel (ausgenommen Moebel) I
I 16 I Bueroklammern I
I 09 I Bueromaschinen (Lochkarten-) I
I 20 I Bueromoebel I
I 21 I Buersten I
I 07 I Buersten (Dynamo-) I
I 21 I Buersten (elektrische -) (ausgenommen Maschinenteile) I
I 07 I Buersten (elektrische -) (Maschinenteile) I
I 21 I Buersten fuer Lampenglaeser I
I 07 I Buersten (Kohle-) (Elektrizitaet) I
I 16 I Buersten (Maler-) I
I 07 I Buersten (Maschinenteile) I
I 21 I Buersten (Zahn-) I
I 21 I Buersten (Zahn-), elektrische I
I 21 I Buersten zur Koerper- und Schoenheitspflege I
I 20 I Buerstenfassungen I
I 21 I Buerstenmachermaterial I
I 21 I Buerstenwaren I
I 14 I Buesten aus Edelmetall I
I 20 I Buesten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff I
I 21 I Buesten aus Porzellan, Ton oder Glas I
I 19 I Buesten aus Stein, Beton oder Marmor I
I 06 I Buesten aus unedlen Metallen I
I 25 I Buestenhalter I
I 29 I Butter I
I 29 I Buttercreme I
I 21 I Butterdosen I
I 02 I Butterfarbstoffe I
I 07 I Butterfaesser I
I 21 I Butterglocken I
I 30 I Butterkeks I
I 07 I Buttermaschinen I
I 26 I Buttons (Anstecker) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I C I
---------------------------------------------------------------------------
I 01 I Californium I
I 25 I Camisoles I
I 18 I Campingtaschen I
I 12 I Campingwagen I
I 05 I Cantharidienpulver I
I 01 I Caesium I
I 09 I CD-Player I
I 01 I Cerium I
I 06 I Cermet (Metall-Keramik-Verbandwerkstoffe) I
I 21 I Chamoisleder fuer Reinigungszwecke I
I 18 I Chamoisleder, nicht fuer Reinigungszwecke I
I 12 I Chassis fuer Fahrzeuge I
I 12 I Chassis fuer Kraftfahrzeuge I
I 25 I Chasubles I
I 09 I chemische Apparate und Instrumente I
I 01 I chemische Elemente (spaltbare -) I
I 01 I chemische Erzeugnisse fuer den Gartenbau (ausgenommen Fungizide,
I I Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekaempfung von Parasiten)
I 01 I chemische Erzeugnisse fuer die Landwirtschaft (ausgenommen I
I I Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekaempfung I
- 56 -
I I von Parasiten) I
I 01 I chemische Erzeugnisse fuer gewerbliche Zwecke I
I 01 I chemische Erzeugnisse fuer Laboranalysen (ausgenommen fuer I
I I medizinische oder veterinaermedizinische Zwecke) I
I 01 I chemische Erzeugnisse fuer wissenschaftliche Zwecke (ausgenommen
I I fuer medizinische oder veterinaermedizinische Zwecke) I
I 01 I Chemische Praeparate fuer das Ausspuelen von Radiatoren I
I 05 I chemische Praeparate fuer medizinische Zwecke I
I 05 I chemische Praeparate fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I chemische Praeparate fuer veterinaermedizinische Zwecke I
I 01 I chemische Stoffe (saeurefeste -) I
I 01 I chemische Zusaetze fuer Oele I
I 05 I chemisch-pharmazeutische Erzeugnisse I
I 23 I Chenille (Garn) I
I 26 I Chenille (Posamenten) I
I 24 I Chenille (Stoff) I
I 24 I Cheviotstoffe I
I 18 I Chevreauleder (Ziegenleder) I
I 21 I Chinaporzellan I
I 05 I Chinarinde fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Chinin fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Chinolin fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Chips (DNA-, DNS-) I
I 09 I Chips (integrierte Schaltkreise) I
I 10 I chirurgische Apparate und Instrumente I
I 10 I chirurgische Faeden I
I 05 I chirurgische Gewebe I
I 10 I chirurgische Implantate (aus kuenstlichen Materialien) I
I 05 I chirurgische Implantate (lebende Gewebe) I
I 10 I chirurgische Messerschmiedewaren I
I 10 I chirurgische Nadeln I
I 10 I chirurgische Schwaemme I
I 10 I chirurgische Spiegel I
I 01 I Chlor I
I 05 I Chloralhydrat fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Chlorate I
I 01 I Chlorhydrate I
I 01 I Chloride I
I 11 I Chlorierungsgeraete fuer Schwimmbecken I
I 01 I Chlorkalk I
I 05 I Chloroform I
I 01 I Cholsaeure I
I 30 I Chow-chow (Wuerzmittel) I
I 11 I Christbaumbeleuchtungen (elektrisch) I
I 31 I Christbaeume I
I 28 I Christbaeume aus synthetischem Material I
I 28 I Christbaeume (Gloeckchen fuer -) I
I 28 I Christbaeume (Kerzenhalter fuer -) I
I 28 I Christbaeume (kuenstlicher Schnee fuer -) I
I 04 I Christbaumkerzen I
I 28 I Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeraete und I
I I Zuckerwaren) I
I 30 I Christbaumschmuck (Zuckerwaren als -) I
I 28 I Christbaumstaender I
I 06 I Chrom I
I 01 I Chromalaun I
I 01 I Chromate I
I 11 I Chromatografiegeraete fuer industrielle Zwecke I
I 09 I Chromatografiegeraete fuer Laborzwecke I
I 06 I Chromerze I
I 16 I Chromolithografien I
I 01 I Chromoxid I
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I 01 I Chromoxydsalze I
I 01 I Chromsalze I
I 01 I Chromsaeure I
I 14 I Chronografen (Uhren) I
I 09 I Chronografen (Zeiterfassungsgeraete) I
I 14 I Chronometer (Zeitmesser) I
I 14 I Chronoskope I
I 30 I Chutneys (Wuerzmittel) I
I 15 I Clairons (Trompeteninstrumente) I
I 16 I Clips (Federhalter-) I
I 14 I Cloisonne-Schmuckwaren I
I 02 I Cochenillerot I
I 33 I Cocktails I
I 32 I Cocktails, alkoholfrei I
I 21 I Cocktails (Ruehrstaebchen fuer -) I
I 09 I Codierer (Datenverarbeitung) I
I 09 I Codierte Identifikationsarmbaender, magnetisch I
I 16 I Comic-Hefte I
I 09 I Compact-Disks (ROM, Festspeicher) I
I 09 I Compact-Disks (Ton, Bild) I
I 09 I Computer I
I 09 I Computer (Spielprogramme fuer -) I
I 09 I Computerbetriebsprogramme (gespeichert) I
I 09 I Computerperipheriegeraete I
I 09 I Computer-Programme (gespeichert) I
I 09 I Computerprogramme (herunterladbar) I
I 16 I Computerprogramme (Papierbaender oder Karten fuer die I
I I Aufzeichnung von -) I
I 09 I Computer-Software (gespeichert) I
I 09 I Computertastaturen I
I 05 I Condurangorinde fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Constipation (Arzneimittel gegen -) I
I 06 I Container aus Metall I
I 20 I Container, nicht aus Metall I
I 06 I Container (Schwimm-) aus Metall I
I 20 I Container (Schwimm-), nicht aus Metall I
I 30 I Cornflakes I
I 24 I Cottonade I
I 30 I Couscous (Griess) I
I 03 I Creme (Haut-) (kosmetisch) I
I 24 I Crepon I
I 33 I Curacao I
I 05 I Curare I
I 02 I Curcuma (Farbstoff) I
I 01 I Curium I
I 30 I Curry (Gewuerz) I
I 30 I Custard (Vanillesosse) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I D I
---------------------------------------------------------------------------
I 06 I Dachbelaege aus Metall I
I 19 I Dachbelaege, nicht aus Metall I
I 06 I Daecher aus Metall I
I 19 I Daecher (bituminoese Ueberzugsmassen fuer -) I
I 06 I Daecher (Kehlrinnen aus Metall fuer -) I
I 19 I Daecher (Kehlrinnen, nicht aus Metall, fuer -) I
I 19 I Daecher, nicht aus Metall I
I 19 I Daecher, nicht aus Metall, mit integrierten Solarzellen I
I 19 I Dachpappe I
I 02 I Dachpappenanstrichfarben I
I 06 I Dachpfannen aus Metall I
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I 19 I Dachpfannen, nicht aus Metall I
I 06 I Dachrinnen aus Metall I
I 19 I Dachrinnen, nicht aus Metall I
I 19 I Dachschalungsbretter I
I 19 I Dachschiefer I
I 19 I Dachschindeln I
I 19 I Dachsparren, Gratsparren I
I 01 I Dachziegel (Konservierungsmittel fuer -) I
I I (ausgenommen Anstrichfarben und Oele) I
I 06 I Dalben aus Metall I
I 19 I Dalben, nicht aus Metall I
I 24 I Damast I
I 28 I Dame (Spiel) I
I 28 I Damebretter (Spiele) I
I 05 I Damenbinden I
I 25 I Damenkleider I
I 11 I Dampfdrucktoepfe (Autoklaven), elektrisch I
I 07 I Dampfentoeler I
I 15 I Daempfer (fuer Saiteninstrumente) I
I 11 I Daempfer (Futtermittel-) I
I 11 I Dampferzeugungsanlagen I
I 11 I Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile) I
I 11 I Dampfheizungsanlagen (Abscheider fuer -) (nicht automatisch) I
I 21 I Dampfkochtoepfe, nicht elektrisch I
I 07 I Dampfkondensatoren (Maschinenteile) I
I 07 I Dampfmangeln fuer Stoffe (tragbare) I
I 07 I Dampfmaschinen I
I 07 I Dampfreiniger I
I 11 I Dampfspeicher I
I 18 I Daerme (Wurst-) I
I 15 I Darmsaiten fuer Musikinstrumente I
I 28 I Darmsaiten fuer Schlaeger I
I 16 I Darstellungen (grafische -) I
I 09 I Datentraeger (Magnet-) I
I 09 I Datentraeger (optische -) I
I 09 I Datenverarbeitungsanlagen (Speicher fuer -) I
I 09 I Datenverarbeitungsgeraete I
I 29 I Datteln I
I 20 I Dauben (Fass-) I
I 19 I Daubenholz I
I 03 I Dauerwellen (Neutralisierungsmittel fuer -) I
I 22 I Daunen (Eider-) I
I 22 I Daunen (Federn) I
I 12 I Davits (Boots-) I
I 06 I Deckel (Schacht-) aus Metall I
I 19 I Deckel (Schacht-), nicht aus Metall I
I 21 I Deckel (Schuessel-) I
I 21 I Deckel (Topf-) I
I 21 I Deckelverschluesse fuer Kochtoepfe I
I 24 I Decken (Bett-) I
I 18 I Decken (Fell-) (Pelz) I
I 10 I Decken (Heiz-) fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Decken (Heiz-) (nicht fuer medizinische Zwecke) I
I 18 I Decken (Pferde-) I
I 18 I Decken (Sattel-) fuer Pferde I
I 11 I Deckenlampen I
I 10 I Defibrillationsgeraete I
I 04 I Degras (Gerberfett) I
I 10 I Dehnsonden (Chirurgie) I
I 17 I Dehnungsfugen (Dichtungen fuer -) I
I 11 I Dehydrierung organischer Lebensmittel (Apparate zur -) I
I 05 I Dekokte fuer pharmazeutische Zwecke I
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I 09 I Dekompressionskammern I
I 20 I Dekorationsartikel aus Kunststoff fuer Nahrungsmittel I
I 31 I Dekorationszwecke (Trockenblumen fuer -) I
I 26 I Dekor-Flecke zum Aufbuegeln fuer Textilien (Kurzwaren) I
I 08 I Dengelhaemmer I
I 06 I Denkmaeler aus Metall I
I 19 I Denkmaeler, nicht aus Metall I
I 09 I Densimeter I
I 09 I Densitometer I
I 11 I Dentaloefen I
I 05 I Dentalzement I
I 05 I Deodorants fuer Bekleidung und Textilien I
I 03 I Deodorants fuer den persoenlichen Gebrauch (Parfuemerieartikel) I
I 05 I Deodorants (nicht fuer den persoenlichen Gebrauch) I
I 11 I Desinfektionsapparate I
I 05 I Desinfektionsmittel fuer Chemietoiletten I
I 05 I Desinfektionsmittel fuer hygienische Zwecke I
I 11 I Desinfektionsmittelspender fuer Toiletten I
I 03 I desinfizierende Seifen I
I 07 I Desintegratoren I
I 11 I Desodorierungsgeraete (Luft-) I
I 03 I desodorisierende Seifen I
I 21 I Desodorisierungsgeraete fuer den persoenlichen Gebrauch I
I 11 I Desodorisierungsgeraete (nicht fuer den persoenlichen Gebrauch) I
I 11 I Destillation (Raffiniertuerme fuer die -) I
I 11 I Destillationskolonnen I
I 01 I Destillationsprodukte (Holzgeist -) I
I 11 I Destillierapparate I
I 09 I Destilliergeraete fuer wissenschaftliche Zwecke I
I 11 I Destillierkolben I
I 09 I Destillierkolben (Laborgeraete) I
I 33 I destillierte Getraenke I
I 01 I destilliertes Wasser I
I 09 I Detektoren I
I 03 I Detergentien, ausser zur Verwendung in Herstellungsverfahren und
I I fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Detergentien fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Detergentien (Gas-) I
I 01 I Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren I
I 01 I Dextrin (Appreturmittel) I
I 05 I Diabetikerbrot I
I 09 I Diagnoseapparate, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Diagnosegeraete fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Diagnostikmittel, ausgenommen fuer medizinische oder I
I I veterinaermedizinische Zwecke I
I 05 I Diagnostikmittel fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Diagramme I
I 10 I Dialysegeraete I
I 14 I Diamanten I
I 08 I Diamanten (Glaser-) (Teile von Handwerkzeugen) I
I 03 I Diamantine (Schleifmittel) I
I 09 I Diapositive I
I 09 I Diapositive (Rahmen fuer -) I
I 09 I Diapositive (Rahmungsgeraete fuer -) I
I 09 I Diaprojektoren I
I 01 I Diastasen fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Diastasen fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Diaetgetraenke fuer medizinische Zwecke I
I 05 I diaetetische Substanzen fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Diaetnahrungsmittel fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Diatomeenerde I
I 01 I Diazopapier I
- 60 -
I 08 I Dichteisen I
I 09 I Dichtemesser I
I 17 I Dichtungen (wasserundurchlaessige -) I
I 17 I Dichtungen I
I 17 I Dichtungen fuer Dehnungsfugen I
I 07 I Dichtungen (Motorenteile) I
I 17 I Dichtungsmassen I
I 17 I Dichtungsmittel I
I 17 I Dichtungsmittel (Leck-), chemische I
I 17 I Dichtungsringe I
I 17 I Dichtungsstreifen I
I 29 I Dickmilch I
I 02 I Dickungsmittel fuer Farben I
I 09 I Diebstahlalarmanlagen (elektrisch) I
I 09 I Diebstahlalarmgeraete I
I 12 I Diebstahlsicherungen fuer Fahrzeuge I
I 12 I Diebstahlwarngeraete fuer Fahrzeuge I
I 17 I Dielektrika (Isolatoren) I
I 09 I Diffraktionsgeraete (Mikroskopie) I
I 05 I Digitalin I
I 09 I Diktiermaschinen I
I 05 I Dillwasser fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Dimmer (Lichtregler) I
I 09 I Diopterlineale I
I 09 I Disketten I
I 09 I Diskettenlaufwerke (fuer Computer) I
I 28 I Diskusse fuer Sportzwecke I
I 01 I Dispergierungsmittel (Erdoel-) I
I 01 I Dispergierungsmittel (Oel-) I
I 01 I Distickstoffoxid (Lachgas) I
I 28 I Divotausbesserungswerkzeuge (Golfzubehoer) I
I 20 I Diwane I
I 09 I DNA-Chips I
I 09 I DNS-Chips I
I 04 I Dochte fuer Beleuchtungszwecke I
I 06 I Docks (Schwimm-) aus Metall zum Vertaeuen von Schiffen I
I 19 I Docks (Schwimm-), nicht aus Metall, zum Vertaeuen von Schiffen I
I 16 I Dokumente (Apparate fuer das Laminieren von -) (Buerogeraete) I
I 18 I Dokumentenkoffer I
I 18 I Dokumentenmappen, Aktentaschen I
I 08 I Dolche I
I 01 I Dolomit fuer gewerbliche Zwecke I
I 28 I Dominospiele I
I 11 I Doerrapparate fuer Obst I
I 09 I Dosen (Abzweig-) (Elektrizitaet) I
I 09 I Dosen (Anschluss-) (Elektrizitaet) I
I 14 I Dosen aus Edelmetall I
I 18 I Dosen aus Leder oder Lederpappe I
I 06 I Dosen aus unedlen Metallen I
I 21 I Dosen (Butter-) I
I 34 I Dosen, Etuis (Zigaretten-) I
I 20 I Dosen, Kaesten und Kisten aus Holz oder Kunststoff I
I 06 I Dosen (Konserven-) aus Metall I
I 21 I Dosen (Puder-) I
I 34 I Dosen (Schnupftabak-) I
I 21 I Dosen (Seifen-) I
I 34 I Dosen (Tabak-) I
I 21 I Dosen (Tee-) I
I 18 I Dosen und Kaesten aus Vulkanfiber I
I 21 I Dosen (Zucker-) I
I 07 I Dosenoeffner (elektrisch) I
I 08 I Dosenoeffner (nicht elektrisch) I
- 61 -
I 06 I Dosenverschluesse aus Metall I
I 09 I Dosiergeraete I
I 28 I Drachen I
I 28 I Drachen (Haspeln fuer -) I
I 07 I Draggen fuer die Schifffahrt (automatisch) I
I 06 I Draht (Antennen-) I
I 14 I Draht aus Edelmetall (Schmuck) I
I 06 I Draht aus Metall I
I 17 I Draht (Schweiss-, Loet-) aus Kunststoff I
I 06 I Draht (Schweiss-, Loet-) aus Metall I
I 09 I Draehte aus Metalllegierungen fuer elektrische Sicherungen I
I 06 I Draehte aus unedlen Metalllegierungen (ausgenommen fuer I
I I Sicherungen) I
I 09 I Draehte (Elektro-) I
I 09 I Draehte (Magnet-) I
I 06 I Draehte (Spannbuegel, aus Metall, fuer -) (Kleineisenwaren) I
I 09 I Draehte (Telefon-) I
I 09 I Draehte (Telegrafen-) I
I 19 I Drahtglas I
I 06 I Drahtnetze (Gewebe) aus Metall I
I 12 I Drahtseilbahnen I
I 12 I Drahtseilbahnen (bewegliche Ausruestung fuer -) I
I 12 I Drahtseilbahnen (Kabinen fuer -) I
I 06 I Drahtseilbahnen (ortsfeste Anlagen fuer -) I
I 06 I Drahtseile I
I 06 I Drahtseile fuer Seilbahnen I
I 06 I Drahtseile, nicht elektrische I
I 06 I Drahtseile (Tauwerk) aus Metall I
I 12 I Drahtseilfoerdergeraete und -anlagen I
I 07 I Drainagemaschinen I
I 06 I Drainagerohre aus Metall I
I 19 I Drainagerohre, nicht aus Metall I
I 10 I Drainageroehren fuer medizinische Zwecke I
I 12 I Draisinen I
I 07 I Drehbaenke (Werkzeugmaschinen) I
I 34 I Drehen von Zigaretten (Taschenapparate zum -) I
I 12 I Drehgestelle fuer Eisenbahnwagen I
I 09 I Drehkreuze (Drehtueren) (automatisch) I
I 06 I Drehkreuze (Drehtueren) (nicht automatisch) I
I 07 I Drehmomentwandler, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Drehmomentwandler fuer Landfahrzeuge I
I 15 I Drehorgeln (Leierkaesten) I
I 06 I Drehscheiben (Eisenbahn) I
I 11 I Drehspiesse I
I 06 I Drehstangenverschluesse fuer Fenster I
I 09 I Drehzahlmesser I
I 07 I Drehzahlregler fuer Maschinen und Motoren I
I 12 I Dreiraeder I
I 12 I Dreiraeder (Transport-) I
I 24 I Drell I
I 07 I Dreschmaschinen I
I 08 I Drillbohrer I
I 24 I Drillich (Hanf-) I
I 05 I Drogen fuer medizinische Zwecke I
I 24 I Droguet I
I 09 I Drosselspulen I
I 09 I Drucker fuer Computer I
I 02 I Drucker und Fotokopierer (Tonerpatronen (gefuellt) fuer -) I
I 16 I Druckereierzeugnisse I
I 07 I Druckereimaschinen (Farbwerke fuer -) I
I 07 I Druckereipressen I
I 02 I Druckerpasten (Tinten) I
- 62 -
I 02 I Druckertinte I
I 06 I Druckgase (Behaelter aus Metall fuer -) oder fluessige Luft I
I 16 I Druckkaesten (tragbare -) (Bueroartikel) I
I 26 I Druckknoepfe I
I 03 I Druckluft in Dosen zur Reinigung und Entstaubung I
I 07 I Druckluftfoerderer I
I 06 I Druckluftleitungen (Armierungen aus Metall fuer -) I
I 17 I Druckluftleitungen (Armierungen, nicht aus Metall, fuer -) I
I 07 I Druckluftmaschinen I
I 07 I Druckluftmotoren I
I 07 I Druckluftpumpen I
I 07 I Druckluftspritzpistolen fuer Spachtelmassen I
I 07 I Druckmaschinen I
I 09 I Druckmesser (Ventilkoepfe mit -) I
I 09 I Druckmessgeraete I
I 07 I Druckplatten I
I 07 I Druckreduzierventile (Maschinenteile) I
I 07 I Druckregler (Maschinenteile) I
I 16 I Druckregletten I
I 06 I Druckrohrleitungen aus Metall I
I 19 I Druckrohrleitungen, nicht aus Metall I
I 24 I Druckschablonen (Seidenstoffe fuer -) I
I 09 I Druckschreiber I
I 16 I Druckstoecke fuer die Galvanoplastik I
I 16 I Druckstoecke (Klischees) I
I 24 I Drucktuecher aus textilem Material I
I 16 I Drucktuecher fuer Dokumenten-Vervielfaeltigungsmaschinen I
I 16 I Drucktuecher fuer Vervielfaeltigungsgeraete I
I 16 I Drucktuecher, nicht aus textilem Material I
I 16 I Drucktypen I
I 16 I Drucktypen (Zahlen und Buchstaben) I
I 07 I Druckventile (Maschinenteile) I
I 09 I Druckverlustanzeiger (automatisch) fuer Fahrzeugreifen I
I 07 I Druckwalzen (Maschinenteile) I
I 11 I Druckwasserspeicher I
I 07 I Druckzylinder I
I 06 I Duebel (Verbindungsduebel, Stifte) aus Metall I
I 20 I Duebel (Verbindungsduebel, Stifte), nicht aus Metall I
I 06 I Duebel (Wandduebel) aus Metall I
I 20 I Duebel (Wandduebel), nicht aus Metall I
I 15 I Dudelsaecke I
I 03 I Duftholz I
I 04 I Duftkerzen I
I 28 I Duftkoeder (Lockmittel, Duftstoffe) fuer die Jagd oder den I
I I Angelsport I
I 03 I Duftstoffe fuer die Waesche I
I 28 I Duftstoffe (Lockmittel) fuer die Jagd oder den Angelsport I
I 03 I Duftwasser I
I 01 I Duengemittel I
I 01 I Duengemittel fuer landwirtschaftliche Zwecke I
I 09 I Dunkelkammerlampen (Fotografie) I
I 09 I Dunkelkammern (Fotografie) I
I 08 I Durchschlaghaemmer I
I 11 I Duschen I
I 21 I Duschen (Mund-) I
I 25 I Duschhauben I
I 11 I Duschkabinen (komplett) I
I 24 I Duschvorhaenge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie I
I 06 I Duesen aus Metall I
I 07 I Duesenmotoren, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Duesenmotoren fuer Landfahrzeuge I
I 09 I DVD-Spieler, DVD-Player I
- 63 -
I 13 I Dynamit I
I 07 I Dynamobuersten I
I 09 I Dynamometer I
I 07 I Dynamoriemen I
I 07 I Dynamos I
I 07 I Dynamos fuer Fahrraeder I
I 01 I Dysprosium I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I E I
---------------------------------------------------------------------------
I 03 I Eau de Javel I
I 17 I Ebonit (Formen aus -) I
I 17 I Ebonit (Hartgummi) I
I 06 I Eckschienen aus Metall (fuer Bauzwecke) I
I 14 I Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 14 I Edelmetalllegierungen I
I 05 I Edelmetalllegierungen fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 01 I Edelmetallsalze fuer gewerbliche Zwecke I
I 14 I Edelsteine I
I 07 I Eggen I
I 22 I Eiderdaunen I
I 29 I Eier I
I 07 I Eier (Brutapparate fuer -) I
I 21 I Eier (Nest-) (kuenstliche) I
I 21 I Eierbecher I
I 04 I Eierbriketts I
I 09 I Eierdurchleuchter I
I 08 I Eierschneider (nicht elektrisch) I
I 29 I Eigelb I
I 21 I Eimer aller Art I
I 16 I Einbaende (Papier- und Schreibwaren) I
I 10 I Einblaeser (medizinische Geraete) I
I 08 I Einfaedler (Nadel-) I
I 18 I Einkaufsnetze I
I 18 I Einkaufstaschen I
I 12 I Einkaufswagen I
I 11 I Einlagen (Badewannen-) I
I 10 I Einlagen (Schuh-) gegen Senkfuesse I
I 25 I Einlegesohlen I
I 21 I Einmachglaeser I
I 07 I Einpackmaschinen I
I 07 I Einsaetze fuer Filtriermaschinen I
I 07 I Einspritzduesen fuer Motoren I
I 25 I Einstecktuecher I
I 16 I Eintrittskarten I
I 21 I Einwegteller I
I 03 I Einweichmittel (Waesche-) I
I 26 I Einziehnadeln (Ahlen) I
I 29 I Eipulver I
I 30 I Eis (Kuehl-) I
I 30 I Eis (Speise-) I
I 06 I Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), aus Metall I
I 19 I Eisbahnen (Kunst-) (transportable Bauten), nicht aus Metall I
I 10 I Eisbeutel fuer medizinische Zwecke I
I 30 I Eiscreme I
I 09 I Eisen (Buegel-) (elektrisch) I
I 08 I Eisen (Handwerkzeuge, nicht elektrisch) I
I 06 I Eisen (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 06 I Eisen- und Metallwaren I
I 06 I Eisenbahnen (Ladeprofile aus Metall fuer -) I
I 20 I Eisenbahnen (Ladeprofile, nicht aus Metall, fuer -) I
- 64 -
I 12 I Eisenbahnfahrzeuge I
I 12 I Eisenbahnkupplungen I
I 12 I Eisenbahnraeder (Spurkraenze fuer -) I
I 06 I Eisenbahnschwellen, aus Metall I
I 19 I Eisenbahnschwellen, nicht aus Metall I
I 12 I Eisenbahnwagen I
I 12 I Eisenbahnwagen (Drehgestelle fuer -) I
I 06 I Eisenbahnweichen I
I 09 I Eisenbahnweichen (Fernsteuergeraete fuer -) (elektrodynamisch) I
I 06 I Eisenbaender (Spannbuegel fuer -) I
I 06 I Eisendraht I
I 11 I Eisenerhitzer I
I 06 I Eisenerze I
I 01 I Eisensalze I
I 06 I Eisformen aus Metall I
I 21 I Eisgeraete (Speise-) I
I 21 I Eiskuebel I
I 28 I Eislaufstiefel (komplett) I
I 11 I Eismaschinen und -apparate I
I 08 I Eispickel I
I 30 I Eispulver (Speise-) I
I 11 I Eisschraenke I
I 30 I Eistee I
I 21 I Eiswuerfel (Formen fuer -) I
I 29 I Eiweiss (Eiklar) I
I 29 I Eiweiss fuer Nahrungszwecke I
I 05 I Eiweissgrundlage (Naehrmittel auf -, fuer medizinische Zwecke) I
I 05 I Eiweisspraeparate fuer medizinische Zwecke I
I 07 I Ejektoren (Saugstrahlpumpen) I
I 23 I elastische Garne und Faeden fuer Textilzwecke I
I 11 I elektrisch beheizte Teppiche I
I 04 I elektrische Energie I
I 21 I elektrische Kaemme I
I 14 I elektrische Uhren I
I 10 I Elektroakupunkturgeraete I
I 05 I Elektroden (chemische Leiter fuer elektrokardiografische -) I
I 10 I Elektroden fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Elektroden (Schweiss-) I
I 09 I Elektrodraehte I
I 12 I Elektrofahrzeuge I
I 07 I Elektrogeneratoren I
I 07 I Elektrohaemmer I
I 09 I Elektrokabel I
I 10 I Elektrokardiografen I
I 16 I Elektrokardiografen (Papier fuer -) I
I 09 I Elektrokondensatoren I
I 09 I Elektrolyseure I
I 09 I Elektromagnetspulen I
I 07 I Elektromechanische Maschinen fuer die chemische Industrie I
I 07 I Elektromotoren, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Elektromotoren fuer Landfahrzeuge I
I 09 I Elektronische Anzeigetafeln I
I 09 I Elektronische Publikationen (herunterladbar) I
I 09 I elektronische Stifte (fuer Bildschirmgeraete) I
I 28 I Elektronische Ziele I
I 01 I Elektrophorese-Gele, nicht fuer medizinische oder tieraerztliche I
I I Zwecke I
I 09 I Elektrozaeune I
I 07 I Elevatoren I
I 07 I Elevatoren fuer die Landwirtschaft I
I 07 I Elevatorgurte I
I 07 I Elevatorketten (Teile von Maschinen) I
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I 20 I Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet I
I 14 I Elfenbeinschmuck I
I 05 I Elixiere (pharmazeutische Praeparate) I
I 28 I Ellbogenschuetzer (Sportartikel) I
I 02 I Email (Lack) I
I 02 I Emailanstriche I
I 01 I Emailherstellung (chemische Erzeugnisse zur -, I
I I ausgenommen Farben) I
I 01 I Emailtruebungsmittel I
I 01 I Emailtruebungsmittel (chemische -) I
I 09 I Empfangsgeraete (Ton-, Bild-) I
I 01 I Emulsionen (fotografische -) I
I 01 I Emulsionsmittel I
I 31 I Endiviensalat I
I 10 I Endstuecke fuer Kruecken I
I 04 I Energie (Elektrische -) I
I 10 I Entbindungen (Matratzen fuer -) I
I 01 I Entfaerbungsmittel fuer industrielle Zwecke I
I 09 I Entfernungen (Apparate zum Aufzeichnen von -) I
I 09 I Entfernungsmesser (Telemeter) I
I 09 I Entfernungsmessgeraete I
I 03 I Entfernungsmittel fuer Anstrichfarben I
I 07 I Entfettungsmaschinen I
I 01 I Entformungsmittel I
I 11 I Entfroster fuer Fahrzeuge I
I 03 I Enthaarungsmittel I
I 03 I Enthaarungswachs I
I 01 I Enthaertungsmittel (Wasser-) I
I 08 I Enthaeuten (Geraete zum - von Schlachtvieh) I
I 01 I Entkalkungsmittel, ausgenommen fuer Haushaltszwecke I
I 03 I Entkalkungsmittel fuer Haushaltszwecke I
I 07 I Entladetrichter (Maschinenteile) I
I 11 I Entladungsroehren (elektrisch), fuer Beleuchtungszwecke I
I 09 I Entladungsroehren (elektrisch), nicht fuer Beleuchtungszwecke I
I 01 I Entlaubungsmittel I
I 07 I Entluefter (Speisewasser-) I
I 09 I Entmagnetisiergeraete fuer Magnetbaender I
I 07 I Entoeler (Dampf-) I
I 11 I Entsalzungsanlagen (Meerwasser-) I
I 04 I Entschalungsoele I
I 01 I Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren (Fluessigkeiten zum -) I
I 07 I Entstaubungsanlagen fuer Reinigungszwecke I
I 04 I Entstaubungsmittel I
I 09 I Entstoergeraete (Elektrizitaet) I
I 01 I Entwaesserungsmittel fuer gewerbliche Zwecke I
I 01 I Entwickler (Fotografie) I
I 01 I Entzunderungsmittel (chemische - fuer Motoren) I
I 05 I Enzian fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Enzyme fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Enzyme fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Enzyme fuer veterinaermedizinische Zwecke I
I 01 I Enzympraeparate fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Enzympraeparate fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Enzympraeparate fuer veterinaermedizinische Zwecke I
I 09 I Epidiaskope I
I 08 I Epiliergeraete (elektrische und nicht elektrische) I
I 01 I Epoxyharze im Rohzustand I
I 01 I Erbium I
I 31 I Erbsen (frisch) I
I 29 I Erbsen (konserviert) I
I 01 I Erdalkalimetalle I
I 07 I Erdbewegungsmaschinen I
- 66 -
I 07 I Erdbohrer fuer den Bergbau I
I 01 I Erde (Kultur-) I
I 01 I Erdmetalle I
I 29 I Erdnussbutter I
I 31 I Erdnuesse (Fruechte) I
I 29 I Erdnuesse (verarbeitet) I
I 30 I Erdnusskonfekt I
I 31 I Erdnussmehl fuer Tiere I
I 32 I Erdnussmilch (alkoholfrei) I
I 31 I Erdnussoelkuchen fuer Tiere I
I 01 I Erdoeldispergierungsmittel I
I 04 I Erdoelgelee (Vaseline) fuer gewerbliche Zwecke I
I 07 I Erdoelraffiniermaschinen I
I 09 I Ergometer I
I 11 I Erhitzer (Luft-) I
I 07 I Erhitzer (Wasser-) (Maschinenteile) I
I 07 I Erzbearbeitungsmaschinen I
I 06 I Erze (Eisen-) I
I 08 I Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Loeffel) I
I 33 I Essenzen (alkoholische -) I
I 03 I Essenzen (aetherische -) I
I 32 I Essenzen fuer die Zubereitung von Getraenken I
I 30 I Essenzen fuer Nahrungszwecke, ausgenommen aetherische Essenzen I
I I und Oele I
I 08 I Essgabeln I
I 30 I Essig I
I 21 I Essig- und Oelkaennchen I
I 21 I Essig- und Oelstaender I
I 01 I Essiggaerung (bakteriologische Praeparate fuer die -) I
I 01 I Essiggeist I
I 29 I Essiggurken (Cornichons) I
I 01 I essigsaure Tonerde I
I 05 I essigsaure Tonerde fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Essigsaeureanhydrid I
I 31 I Esskastanien (frisch) I
I 21 I Essstaebchen I
I 01 I Ester I
I 05 I Ester fuer pharmazeutische Zwecke I
I 24 I Etamin I
I 24 I Etaminbeuteltuche I
I 24 I Etiketten aus Textilstoffen I
I 16 I Etiketten, nicht aus Textilstoffen I
I 16 I Etikettiergeraete (Hand-) I
I 07 I Etikettiermaschinen I
I 09 I Etuis (Brillen-) I
I 34 I Etuis, Dosen (Zigaretten-) I
I 15 I Etuis fuer Musikinstrumente I
I 08 I Etuis fuer Rasierapparate I
I 16 I Etuis fuer Schablonen I
I 21 I Etuis (Kamm-) I
I 34 I Etuis, Kaesten, Kisten (Zigarren-) I
I 09 I Etuis (Kneifer-) I
I 09 I Etuis (Kontaktlinsen-) I
I 26 I Etuis (Nadel-) I
I 18 I Etuis (Schluessel-) (Lederwaren) I
I 09 I Etuis (Spezial-) fuer fotografische Apparate und Instrumente I
I 14 I Etuis (Uhren-) I
I 16 I Etuis (Zeichen-) I
I 05 I Eukalyptol fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I Eukalyptus fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Europium I
I 28 I Expander I
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I 07 I Expansionstanks (Teile von Maschinen) I
I 09 I Experimentieroefen fuer Laboratorien I
I 29 I Extrakte (Algen-) fuer Nahrungszwecke I
I 32 I Extrakte (alkoholfreie Frucht-) I
I 33 I Extrakte (alkoholhaltige Frucht-) I
I 33 I Extrakte (alkoholische -) I
I 29 I Extrakte (Fleisch-) I
I 32 I Extrakte (Hopfen-) fuer die Bierherstellung I
I 05 I Extrakte (Hopfen-) fuer pharmazeutische Zwecke I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I F I
---------------------------------------------------------------------------
I 20 I Fachboeden fuer Moebel I
I 20 I Faecher (Moebel-) aus Holz I
I 20 I Faecher zum persoenlichen Gebrauch (nicht elektrisch) I
I 11 I Fackeln I
I 11 I Fackeln fuer Beleuchtungszwecke I
I 10 I Faeden, chirurgische I
I 23 I Faeden (elastische -) fuer Textilzwecke I
I 17 I Faeden (elastische -), nicht fuer Textilzwecke I
I 23 I Faeden (Glas-) (Garne) fuer Textilzwecke I
I 21 I Faeden (Glas-), nicht fuer Textilzwecke I
I 23 I Faeden (Gummi-) fuer Textilzwecke I
I 17 I Faeden (Gummi-), nicht fuer Textilzwecke I
I 30 I Fadennudeln I
I 09 I Fadenzaehler I
I 16 I Fahnen, Wimpel (aus Papier) I
I 24 I Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier) I
I 20 I Fahnenstangen I
I 12 I Faehren I
I 12 I Fahrgestelle fuer Fahrzeuge I
I 12 I Fahrgestelle fuer Kraftfahrzeuge I
I 16 I Fahrkarten I
I 09 I Fahrkartenautomaten I
I 12 I Fahrrad- und Raederstuetzen (Teile von Fahrraedern, Raedern) I
I 12 I Fahrrad-, Zweiradbremsen I
I 12 I Fahrraeder I
I 06 I Fahrraeder (Abstellanlagen aus Metall fuer -) I
I 19 I Fahrraeder (Abstellanlagen, nicht aus Metall, fuer -) I
I 07 I Fahrraeder (Dynamos fuer -) I
I 12 I Fahrraeder (Fahrtrichtungsanzeiger fuer -) I
I 12 I Fahrraeder (Zahnraduebersetzungen fuer -) I
I 26 I Fahrradfahrer (Hosenklammern fuer -) I
I 12 I Fahrradfelgen I
I 12 I Fahrradglocken I
I 28 I Fahrrad-Heimtrainer I
I 28 I Fahrrad-Heimtrainer (Rollen fuer -) I
I 12 I Fahrradketten I
I 12 I Fahrradklingeln I
I 12 I Fahrradkoerbe I
I 12 I Fahrradlenkstangen I
I 11 I Fahrradleuchten I
I 12 I Fahrradmotoren I
I 12 I Fahrradnaben I
I 12 I Fahrradnetze I
I 12 I Fahrradpedale I
I 12 I Fahrradpumpen I
I 12 I Fahrradraeder I
I 12 I Fahrradrahmen I
I 12 I Fahrradreifen I
I 12 I Fahrradreifen (schlauchlose -) I
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I 12 I Fahrradsaettel I
I 12 I Fahrradsaettel (Bezuege fuer - oder Motorradsaettel) I
I 12 I Fahrradschlaeuche I
I 12 I Fahrradspeichen I
I 09 I Fahrtenschreiber fuer Fahrzeuge I
I 12 I Fahrtrichtungsanzeiger fuer Fahrraeder I
I 12 I Fahrtrichtungsanzeiger fuer Fahrzeuge I
I 11 I Fahrtrichtungsanzeiger (Lampen fuer - von Fahrzeugen) I
I 11 I Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen (Lampen fuer -) I
I 12 I Fahrzeugbremsen I
I 12 I Fahrzeugchassis I
I 12 I Fahrzeuge I
I 12 I Fahrzeuge (Abdeckhauben fuer -) I
I 09 I Fahrzeuge (Akkumulatoren fuer -) (elektrisch) I
I 09 I Fahrzeuge (automatische Steuerungseinrichtungen fuer -) I
I 11 I Fahrzeuge (Beleuchtungsgeraete fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Bremsbacken fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Bremsbelaege fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Bremsschuhe fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Diebstahlwarngeraete fuer -) I
I 11 I Fahrzeuge (Entfroster fuer -) I
I 09 I Fahrzeuge (Fahrtenschreiber fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Fahrtrichtungsanzeiger fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (ferngesteuerte -) I
I 28 I Fahrzeuge (ferngesteuerte -) (Spielzeuge) I
I 09 I Fahrzeuge (Feuerloesch-) I
I 12 I Fahrzeuge (Gepaecktraeger fuer -) I
I 09 I Fahrzeuge (Geschwindigkeitskontrollgeraete fuer -) I
I 11 I Fahrzeuge (Heizungsanlagen fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Hupen und Signalhoerner fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Hydraulikkreislaeufe fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Innenpolsterungen fuer -) I
I 20 I Fahrzeuge (Kennzeichenschilder fuer -), nicht aus Metall I
I 11 I Fahrzeuge (Klimaanlagen fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Kuehl-) I
I 11 I Fahrzeuge (Leuchten fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Liegen, Betten fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Militaer-) fuer den Transport I
I 12 I Fahrzeuge (Motorhauben fuer -) I
I 09 I Fahrzeuge (Navigationsgeraete fuer -) I
I 06 I Fahrzeuge (Nummernschilder fuer -) aus Metall I
I 09 I Fahrzeuge (Radios fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Raupenketten fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Rueckfahrwarngeraete fuer -) I
I 11 I Fahrzeuge (Scheibenheizungen fuer -) I
I 09 I Fahrzeuge (Spannungsregler fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Steuerraeder fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Stossdaempfer fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Stossstangen fuer -) I
I 09 I Fahrzeuge (Thermostate fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Torsionswellen fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge (Tragfedern fuer -) I
I 07 I Fahrzeuge (Triebwerke fuer -), ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Fahrzeuge (Trittbretter fuer -) I
I 07 I Fahrzeuge (Uebersetzungsgetriebe fuer -), I
I I ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 09 I Fahrzeuge (Warndreiecke fuer -) I
I 12 I Fahrzeuge zur Befoerderung auf dem Lande, in der Luft, I
I I zu Wasser und auf Schienen I
I 12 I Fahrzeugfenster I
I 12 I Fahrzeugkarosserien I
- 69 -
I 28 I Fahrzeugmodelle (verkleinert) I
I 01 I Fahrzeugmotore (Kuehlmittel fuer -) I
I 06 I Fahrzeugplaketten aus Metall I
I 22 I Fahrzeugplanen I
I 12 I Fahrzeugraeder I
I 12 I Fahrzeugraeder (Felgen fuer -) I
I 12 I Fahrzeugraeder (Naben fuer -) I
I 12 I Fahrzeugraeder (Reifen fuer -) I
I 12 I Fahrzeugradspeichen I
I 12 I Fahrzeugreifen I
I 09 I Fahrzeugreifen (automatische Druckverlustanzeiger fuer -) I
I 12 I Fahrzeugreifen (Gleitschutzvorrichtungen fuer -) I
I 12 I Fahrzeugreifen (Ventile fuer -) I
I 11 I Fahrzeugrueckstrahler I
I 11 I Fahrzeugscheinwerfer I
I 06 I Fahrzeugschloesser aus Metall I
I 20 I Fahrzeugschloesser, nicht aus Metall I
I 12 I Fahrzeugsitze I
I 12 I Fahrzeugsitze (Kopfstuetzen fuer -) I
I 12 I Fahrzeugsitze (Schonbezuege fuer -) I
I 12 I Fahrzeugtueren I
I 12 I Fahrzeugverdecke I
I 09 I Fakturiermaschinen I
I 21 I Fallen fuer Maeuse I
I 06 I Fallen fuer wilde Tiere I
I 21 I Fallen (Insekten-) I
I 21 I Fallen (Ratten-) I
I 22 I Fallen (Schlingen) I
I 22 I Fallfenster (Schnuere fuer -) I
I 07 I Fallhaemmer I
I 12 I Fallschirme I
I 09 I Falschgelddetektoren I
I 26 I Faltenbildende Baender fuer Vorhaenge I
I 16 I Falzmesser (Bueroartikel) I
I 16 I Falzstreifen (Buchbinderei) I
I 07 I Farbauftragmaschinen I
I 01 I Farbaviviermittel, chemische, fuer gewerbliche Zwecke I
I 03 I Farbaviviermittel, chemische, fuer Haushaltszwecke (Waescherei) I
I 16 I Farbbaender I
I 16 I Farbbaender fuer Drucker von Computern I
I 16 I Farbbaender fuer Schreibmaschinen I
I 16 I Farbbandspulen I
I 16 I Farbdrucke I
I 07 I Faerbemaschinen I
I 02 I Faerbemittel I
I 03 I Faerbemittel fuer die Waesche I
I 02 I Faerbemittel fuer Likoere I
I 02 I Faerbemittel fuer Schuhe I
I 03 I Faerbemittel fuer Toilettezwecke I
I 03 I Faerbemittel (Haar-) I
I 02 I Farben (Anstrich-) I
I 02 I Farben (Antifouling-) I
I 02 I Farben (Dickungsmittel fuer -) I
I 02 I Farben, Farbstoffe I
I 02 I Farben (feuerfest) I
I 17 I Farben (Isolieranstrich-) I
I 02 I Farben (Verduenner fuer -) I
I 03 I Farbenentfernungsmittel (von Anstrichfarben) I
I 16 I Farbennaepfe I
I 08 I Farbenspatel I
I 03 I Farbentfernungsmittel I
I 01 I Faerbesalze fuer Metalle I
- 70 -
I 01 I Farbherstellung (chemische Mittel zur -) I
I 02 I Farbholz I
I 02 I Farbholzextrakte I
I 16 I Farbkaesten (Schuelerbedarf) I
I 28 I Farbkugelpistolen (Sportartikel) I
I 02 I Farbmalz I
I 06 I Farbspritzkabinen aus Metall I
I 19 I Farbspritzkabinen, nicht aus Metall I
I 07 I Farbspritzpistolen I
I 07 I Farbspritzpistolen (Airbrushpistole) I
I 02 I Farbstoffe, Farben I
I 03 I Farbstoffe fuer die Kosmetik I
I 02 I Farbstoffe fuer Getraenke I
I 02 I Farbstoffe fuer Nahrungsmittel I
I 07 I Farbwerke fuer Druckereimaschinen I
I 25 I Faschings-, Karnevalskostueme I
I 28 I Faschingsmasken I
I 09 I Faserkabel (optische -) I
I 17 I Fasern (Asbest-) I
I 21 I Fasern (Glas-), ausgenommen fuer Isolier- oder Textilzwecke I
I 17 I Fasern (Glas-) fuer Isolierzwecke I
I 22 I Fasern (Glas-) fuer Textilzwecke I
I 22 I Fasern (Kokos-) I
I 22 I Fasern (Kunststoff-), fuer Textilzwecke I
I 17 I Fasern (Kunststoff-), nicht fuer Textilzwecke I
I 22 I Fasern (Quarzglas-) fuer Textilzwecke I
I 21 I Fasern (Quarzglas-), nicht fuer Textilzwecke I
I 22 I Fasern (Ramie-) I
I 22 I Fasern (Spartgras-) I
I 22 I Fasern (Textil-) I
I 20 I Fassdauben I
I 06 I Faesser aus Metall (ca. zweihundert Liter) I
I 20 I Faesser (kleine), nicht aus Metall I
I 06 I Faesser, Tonnen aus Metall I
I 20 I Faesser, Tonnen, nicht aus Metall I
I 06 I Fasshaehne aus Metall I
I 20 I Fasshaehne, nicht aus Metall I
I 06 I Fassreifen aus Metall I
I 20 I Fassreifen, nicht aus Metall I
I 20 I Fassungen (Buersten-) I
I 11 I Fassungen fuer elektrische Lampen I
I 08 I Faeustel (Haemmer) I
I 25 I Fausthandschuhe I
I 28 I Fechthandschuhe I
I 28 I Fechtmasken I
I 28 I Fechtwaffen I
I 28 I Federballspiele I
I 24 I Federbettdecken I
I 18 I Federgamaschen aus Leder I
I 14 I Federgehaeuse fuer Uhren I
I 16 I Federhalter I
I 16 I Federhalterclips I
I 16 I Federkaesten I
I 08 I Federmesser I
I 22 I Federn als Polsterfuellmaterial I
I 16 I Federn (Bueroartikel) I
I 22 I Federn fuer Bettzeug I
I 26 I Federn (Kleideraccessoires) I
I 06 I Federn (Kleineisenwaren) I
I 07 I Federn (Maschinenteile) I
I 16 I Federn (Schreib-) I
I 16 I Federn (Schreib-) aus Gold I
- 71 -
I 10 I Federn (Schuhgelenk-) (orthopaedische Artikel) I
I 16 I Federn (Stahl-) I
I 14 I Federn (Uhr-) I
I 16 I Federwischer (Tintenwischer) I
I 08 I Federzangen I
I 08 I Feilen I
I 06 I Feilspaene I
I 21 I Feldflaschen I
I 11 I Feldschmieden I
I 09 I Feldstecher I
I 12 I Felgen fuer Fahrzeugraeder I
I 18 I Felldecken (Pelz) I
I 18 I Felle (Pelze) I
I 28 I Felle (Seehund-) (Skifelle) I
I 15 I Felle (Trommel-) I
I 09 I Fellstaerke (Apparate zum Messen der -) I
I 05 I Fenchel fuer medizinische Zwecke I
I 06 I Fenster aus Metall I
I 17 I Fenster (Blendschutzfolien fuer -) (getoent) I
I 12 I Fenster (Fahrzeug-) I
I 19 I Fenster (Kirchen-) I
I 19 I Fenster, nicht aus Metall I
I 06 I Fensterbeschlaege aus Eisen I
I 06 I Fensterbeschlaege aus Metall I
I 20 I Fensterbeschlaege, nicht aus Metall I
I 06 I Fensterfeststeller aus Metall I
I 19 I Fensterglas (ausgenommen Glas fuer Fahrzeugfenster) I
I 06 I Fensterlaeden aus Metall I
I 19 I Fensterlaeden, nicht aus Metall I
I 21 I Fensterleder fuer Reinigungszwecke I
I 06 I Fensterrahmen aus Metall I
I 19 I Fensterrahmen, nicht aus Metall I
I 06 I Fensterriegel (Baskueleverschluesse) I
I 06 I Fensterrollen I
I 19 I Fensterscheiben (Bauglas) I
I 01 I Fermente fuer chemische Zwecke I
I 05 I Fermente fuer pharmazeutische Zwecke I
I 30 I Fermente (Teig-) I
I 01 I Fermium (Centurium) I
I 12 I Ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeuge) I
I 28 I Ferngesteuerte Fahrzeuge (Spielzeuge) I
I 09 I Fernglaeser I
I 09 I Fernrohre I
I 09 I Fernschalter I
I 09 I Fernschreiber I
I 09 I Fernsehapparate I
I 09 I Fernsehapparate (geldbetaetigte Mechaniken fuer -) I
I 09 I Fernsprechapparate I
I 09 I Fernsteuergeraete (elektrodynamisch) fuer Eisenbahnweichen I
I 09 I Fernsteuergeraete (Signal-) (elektrodynamisch) I
I 09 I Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgaenge I
I I (elektrische Anlagen fuer die -) I
I 09 I Fernsteuerungsgeraete I
I 09 I Fernzuendungsgeraete (elektrische -) I
I 06 I Ferrochrom I
I 01 I Ferrosalze I
I 06 I Ferrosilicium I
I 06 I Ferrotitan I
I 01 I Ferrotypieplatten (Fotografie) I
I 06 I Ferrowolfram I
I 01 I Ferrozyanverbindungen I
I 26 I Festonstickereien I
- 72 -
I 01 I Fettbleichmittel I
I 04 I Fette fuer Beleuchtungszwecke I
I 29 I Fette fuer die Herstellung von Speisefetten I
I 03 I Fette fuer kosmetische Zwecke I
I 05 I Fette fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Fette fuer tieraerztliche Zwecke I
I 02 I Fette (Rostschutz-) I
I 29 I Fette (Speise-) I
I 04 I Fette (technische -) I
I 03 I Fettentfernungsmittel, ausser zur Verwendung in I
I I Herstellungsverfahren I
I 01 I Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren I
I 01 I Fettsaeuren I
I 01 I Fettspaltungsmittel I
I 01 I Feuchtigkeitsimpraegniermittel fuer Leder I
I 01 I Feuchtigkeitsimpraegniermittel fuer Mauerwerk (ausgenommen I
I I Anstrichfarben) I
I 01 I Feuchtigkeitsimpraegniermittel fuer Textilien I
I 01 I Feuchtigkeitsimpraegnierungsmittel fuer Zement (ausgenommen I
I I Anstrichfarben) I
I 17 I Feuchtigkeitsisoliermittel fuer Gebaeude I
I 06 I Feuerboecke I
I 06 I Feuerfeste Baumaterialien aus Metall I
I 19 I Feuerfeste Baumaterialien, nicht aus Metall I
I 17 I Feuerfestes Isoliermaterial I
I 09 I Feuerloeschboote I
I 09 I Feuerloeschdecken I
I 09 I Feuerloescher I
I 09 I Feuerloeschfahrzeuge I
I 01 I Feuerloeschmittel I
I 09 I Feuerloeschzwecke (Strahlrohre fuer -) I
I 09 I Feuermelder I
I 09 I Feuerpatschen I
I 09 I Feuerschutzbekleidung I
I 09 I Feuerschutzbekleidungsstuecke I
I 01 I Feuerschutzmittel I
I 09 I Feuerspritzen I
I 34 I Feuersteine I
I 11 I Feuerungskanaele fuer Heizungskessel I
I 07 I Feuerungskanaele fuer Maschinenkessel I
I 13 I Feuerwaffen (Rohrbuersten zum Reinigen von -) I
I 13 I Feuerwaffen (Visiervorrichtungen fuer -) I
I 17 I Feuerwehrschlaeuche I
I 13 I Feuerwerkskoerper I
I 34 I Feuerzeuge fuer Raucher I
I 34 I Feuerzeuge (Gaspatronen fuer -) I
I 06 I Feuerschutzgitter, -schirme aus Metall I
I 04 I Fidibusse (Holzspaene zum Anzuenden) I
I 04 I Fidibusse (Papierstreifen zum Anzuenden) I
I 05 I Fieberheilmittel I
I 14 I Figuren (Statuetten) aus Edelmetall I
I 20 I Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff I
I 16 I Figuren (Statuetten) aus Papiermache I
I 21 I Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas I
I 19 I Figuren (Statuetten) aus Stein, Beton oder Marmor I
I 06 I Figuren (Statuetten) aus unedlen Metallen I
I 20 I Figuren (Wachs-) I
I 09 I Filme (belichtet) I
I 09 I Filme (kinematografische -) (belichtet) I
I 01 I Filme (lichtempfindliche kinematografische -) (unbelichtet) I
I 01 I Filme (lichtempfindliche, unbelichtete -) I
I 09 I Filme (Montiervorrichtungen fuer kinematografische -) I
- 73 -
I 09 I Filme (Zeichentrick-) I
I 09 I Filmkameras I
I 09 I Filmschneidegeraete I
I 09 I Filter fuer Atemmasken I
I 21 I Filter fuer den Haushalt I
I 09 I Filter fuer fotografische Zwecke I
I 16 I Filter (Kaffee-) aus Papier I
I 07 I Filter (Luft-) fuer Motoren I
I 11 I Filter (Luft-) (Klimatisierung) I
I 07 I Filter (Press-) I
I 11 I Filter (Teile von haeuslichen oder gewerblichen Anlagen) I
I 07 I Filter (Teile von Maschinen oder Motoren) I
I 09 I Filter (Ultraviolett-) fuer fotografische Zwecke I
I 10 I Filter (Ultraviolett-) fuer medizinische Zwecke I
I 34 I Filter (Zigaretten-) I
I 11 I Filteranlagen (Luft-) I
I 01 I Filterkohle I
I 01 I Filtermaterial (chemische Erzeugnisse) I
I 01 I Filtermaterial (Keramikpartikel als -) I
I 17 I Filtermaterial (Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate) I
I 01 I Filtermaterial (Kunststoffe im Rohzustand) I
I 01 I Filtermaterial (mineralische Substanzen) I
I 16 I Filtermaterial (Papier) I
I 01 I Filtermaterial (pflanzlich) I
I 24 I Filtermaterial (Textilstoffe) I
I 22 I Filtermaterial (Watte) I
I 16 I Filterpapier I
I 01 I Filtersubstanzen fuer die Getraenkeindustrie I
I 22 I Filterwatte I
I 11 I Filtriergeraete fuer Aquarien I
I 11 I Filtriergeraete (Wasser-) I
I 07 I Filtriermaschinen I
I 07 I Filtriermaschinen (Einsaetze fuer -) I
I 24 I Filz I
I 17 I Filz (Asbest-) I
I 19 I Filz (Bau-) I
I 17 I Filz (Isolier-) I
I 26 I Fingerhuete I
I 16 I Fingerlinge (Bueroartikel) I
I 10 I Fingerlinge fuer medizinische Zwecke I
I 08 I Fingernagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 07 I Finishmaschinen I
I 03 I Firnisentfernungsmittel I
I 02 I Firnisse (Lacke) I
I 03 I Firnisse (Entfernungsmittel fuer -) I
I 17 I Firnisse (Isolier-) I
I 01 I Firnisse (Loesungsmittel fuer -) I
I 29 I Fisch, gesalzen (Poekelfisch) I
I 29 I Fisch, konserviert I
I 29 I Fisch (nicht lebend) I
I 20 I Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet I
I 18 I Fischbeinrippen fuer Schirme I
I 26 I Fischbeinstaebe fuer Korsetts I
I 31 I Fische (lebend) I
I 31 I Fischeier I
I 26 I Fischernetze (Schiffchen zum Herstellen von -) I
I 25 I Fischerwesten (Anglerwesten) I
I 29 I Fischfilets I
I 29 I Fischgerichte I
I 20 I Fischkaesten I
I 28 I Fischkoeder (kuenstliche -) I
I 31 I Fischkoeder (lebend) I
- 74 -
I 29 I Fischkonserven I
I 29 I Fischleim fuer Nahrungsmittel I
I 16 I Fischleim fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer Haushaltszwecke
I 01 I Fischleim, nicht fuer Schreibwaren, den Haushalt oder I
I I Nahrungsmittel I
I 31 I Fischmehl als Tierfutter I
I 29 I Fischmehl fuer die menschliche Ernaehrung I
I 05 I Fischmehl fuer pharmazeutische Zwecke I
I 22 I Fischnetze I
I 08 I Fischputzmesser I
I 04 I Fischtran (nicht zum Verzehr) I
I 01 I Fixierbaeder (Fotografie) I
I 01 I Fixiermittel (Fotografie) I
I 02 I Fixiermittel fuer Aquarellfarben I
I 02 I Fixiermittel (Lacke) I
I 22 I Flachs (roh) I
I 24 I Flachsstoffe I
I 21 I Flakons I
I 24 I Flanell I
I 24 I Flanell (Gesundheits-) I
I 06 I Flanschen (Schellen) aus Metall I
I 21 I Flaschen I
I 21 I Flaschen (Isolier-) I
I 06 I Flaschen (Metall-) fuer Druckgas oder fluessige Luft I
I 10 I Flaschen (Saug-) I
I 16 I Flaschenhuellen aus Pappe oder Papier I
I 06 I Flaschenkappen aus Metall I
I 20 I Flaschenkappen, nicht aus Metall I
I 20 I Flaschenkaesten I
I 20 I Flaschenkorken, -stoepsel I
I 21 I Flaschenoeffner I
I 07 I Flaschenplombiermaschinen I
I 10 I Flaschensauger I
I 07 I Flaschenspuelmaschinen I
I 20 I Flaschenstoepsel, -korken I
I 20 I Flaschenverpackungen aus Holz I
I 16 I Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier I
I 22 I Flaschenverpackungen aus Stroh I
I 07 I Flaschenverschliessmaschinen (Maschinen zum Anbringen von I
I I Verschlusskappen) I
I 06 I Flaschenverschluesse aus Metall I
I 20 I Flaschenverschluesse, nicht aus Metall I
I 11 I Flaschenwaermer (Baby-) (elektrisch) I
I 21 I Flaschenwaermer (Baby-) (nicht elektrisch) I
I 07 I Flaschenzuege (maschinell angetrieben) I
I 07 I Flechtmaschinen I
I 03 I Fleckenentferner I
I 01 I Fleckenschutzmittel, chemische, fuer Stoffe I
I 29 I Fleisch I
I 29 I Fleisch, konserviert I
I 01 I Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) fuer gewerbliche Zwecke
I 30 I Fleischbeizmittel (Mittel zum Zartmachen) fuer Haushaltszwecke I
I 29 I Fleischbruehe (Zubereitungen fuer die Herstellung von -) I
I 29 I Fleischbruehekonzentrate I
I 29 I Fleischextrakte I
I 29 I Fleischgallerten I
I 20 I Fleischhackboecke (Tische) I
I 07 I Fleischhackmaschinen I
I 08 I Fleischhackmesser (Handwerkzeuge) I
I 29 I Fleischkonserven I
I 30 I Fleischpasteten I
I 30 I Fleischsaft I
- 75 -
I 29 I Fleischwaren, eingesalzen (Poekelfleisch) I
I 26 I Flicken zum Aufbuegeln fuer Textilien I
I 12 I Flickgummis (selbstklebende - fuer Reifenschlaeuche) I
I 01 I Flickmassen (Reifen-) I
I 12 I Flickzeug fuer Reifenschlaeuche I
I 05 I Fliegenfaenger (Klebstreifen) I
I 06 I Fliegengitter aus Metall I
I 19 I Fliegengitter, nicht aus Metall I
I 21 I Fliegenklappen I
I 05 I Fliegenleim I
I 05 I Fliegenvertilgungsmittel I
I 20 I Fliesen (Spiegel-) I
I 06 I Fliesenbelaege aus Metall I
I 19 I Fliesenbelaege, nicht aus Metall I
I 26 I Flitter (Posamenten) I
I 30 I Flocken (Getreide-) I
I 29 I Flocken (Kartoffel-) I
I 01 I Flockenbildner I
I 22 I Flockmaterial (Polsterfuellmaterial) I
I 28 I Florette zum Fechten I
I 09 I Floesse (Rettungs-) I
I 15 I Floeten I
I 15 I Floeten (Bambus-) I
I 01 I Fluate I
I 12 I Flugapparate I
I 19 I Fluegeltueren, nicht aus Metall I
I 12 I Flugzeuge I
I 12 I Flugzeuge (Amphibien-) I
I 07 I Flugzeugmotoren I
I 01 I Fluide fuer Getriebe I
I 01 I Fluide fuer Servolenkungen I
I 01 I Fluor I
I 09 I Fluoreszenzschirme I
I 01 I Fluorverbindungen I
I 01 I Fluorwasserstoffsaeure I
I 03 I Fluessigkeiten fuer Fussboeden (Rutschhemmende -) I
I 01 I Flussmittel zum Loeten (Hartloeten) I
I 01 I Flussmittel zum Schweissen I
I 06 I Folien (Aluminium-) I
I 16 I Folien aus Kunststoff fuer Verpackungszwecke I
I 06 I Folien aus Metall fuer Verpackungszwecke I
I 17 I Folien aus regenerierter Zellulose (ausser fuer Verpackungszwecke)
I 16 I Folien aus regenerierter Zellulose fuer Verpackungszwecke I
I 17 I Folien (Blendschutz-) fuer Fenster (getoent) I
I 17 I Folien (Isolier-) aus Metall I
I 17 I Folien (Kunststoff-), ausser fuer Verpackungszwecke I
I 16 I Folien (Luftkissen-) aus Kunststoff (fuer Verpackungszwecke) I
I 02 I Folien (Metall-) fuer Maler, Dekorateure, Drucker und Kuenstler I
I 16 I Folien (Plastik-) (dehnbar und haftend) fuer Palettenverpackungen
I 17 I Folien (Viskose-), ausser fuer Verpackungszwecke I
I 16 I Folien (Viskose-) fuer Verpackungszwecke I
I 30 I Fondants (Konfekt) I
I 07 I Foerderapparate fuer Gruben I
I 07 I Foerderbaender I
I 07 I Foerdereinrichtungen (mechanisierte Tierhaltung) I
I 07 I Foerderer (Band-) I
I 07 I Foerderer (Druckluft-) I
I 07 I Foerdermaschinen I
I 06 I Foerderpaletten aus Metall I
I 20 I Foerderpaletten, nicht aus Metall I
I 12 I Foerderwagenraeder I
I 01 I Formaldehyd fuer chemische Zwecke I
- 76 -
I 05 I Formaldehyd fuer pharmazeutische Zwecke I
I 17 I Formen aus Ebonit I
I 21 I Formen fuer Eiswuerfel I
I 16 I Formen fuer Modellierton (Kuenstlerbedarf) I
I 06 I Formen (Giesserei-) aus Metall I
I 19 I Formen (Giesserei-), nicht aus Metall I
I 07 I Formen (Guss-) (Maschinenteile) I
I 21 I Formen (Kuechenartikel) I
I 19 I Formlinge aus Zuckerrohrbagasse (Baumaterial) I
I 07 I Formmaschinen I
I 01 I Formmittel fuer die Giesserei I
I 16 I Formulare (Formblaetter) I
I 01 I Forstwirtschaft (chemische Erzeugnisse fuer die -), ausgenommen I
I I Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekaempfung I
I I von Parasiten I
I 09 I Fotoapparate I
I 09 I Fotoelemente I
I 01 I Fotografie (chemische Erzeugnisse fuer die -) I
I 01 I Fotografie (lichtempfindliche Leinwand fuer die -) I
I 16 I Fotografien I
I 16 I Fotografien (Klebegeraete fuer -) I
I 09 I Fotografien (Satiniergeraete fuer -) I
I 16 I Fotografien (Staender fuer -) I
I 09 I Fotografien (Trockenapparate fuer -) I
I 09 I fotografische Apparate und Instrumente (Spezialetuis fuer -) I
I 01 I fotografische Emulsionen I
I 01 I fotografische Papiere I
I 01 I fotografische Platten (lichtempfindliche -) I
I 09 I Fotogravur (Raster fuer die -) I
I 16 I Fotogravuren I
I 09 I Fotokopiergeraete (fotografische, elektrostatische, thermische) I
I 09 I Fotometer I
I 01 I Fotometerpapier I
I 07 I Fotosetzmaschinen I
I 01 I Francium I
I 16 I Frankiermaschinen (zum Aufkleben der Briefmarken oder zum I
I I Aufdrucken des Freistempels) I
I 09 I Frankierungskontrollgeraete I
I 26 I Fransen I
I 10 I Fraesbohrer fuer Zahnaerzte I
I 08 I Fraesen (Handwerkzeuge) I
I 07 I Fraesmaschinen I
I 07 I Freilaufraeder, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Freilaufraeder fuer Landfahrzeuge I
I 09 I Freisprecheinrichtung fuer Telefone I
I 09 I Frequenzmesser I
I 24 I Fries (Wollgewebe) I
I 20 I Friseursessel I
I 08 I Frisiergeraete (handbetaetigt, nicht elektrisch) I
I 11 I Frisierlampen (Waermelampen) I
I 11 I Friteusen, elektrische I
I 21 I Friteusen, nicht elektrische I
I 05 I Frostbeulenmittel I
I 05 I Frostsalbe fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Frostschutzmittel I
I 31 I Fruechte (frisch) I
I 29 I Fruechte (gekocht) I
I 30 I Fruechte (Gelee-) (Suesswaren) I
I 29 I Fruechte in Alkohol I
I 29 I Fruechte (kandierte -) I
I 29 I Fruechte (konserviert) I
I 26 I Fruechte (kuenstliche -) I
- 77 -
I 29 I Fruechte (Schalen von -) I
I 29 I Fruechte (tiefgekuehlt) I
I 29 I Fruechtescheiben I
I 32 I Fruchtextrakte (alkoholfreie -) I
I 33 I Fruchtextrakte (alkoholhaltige -) I
I 29 I Fruchtgelees I
I 32 I Fruchtgetraenke (alkoholfreie -) I
I 33 I Fruchtgetraenke, alkoholische I
I 29 I Fruchtmark I
I 32 I Fruchtnektare (alkoholfrei) I
I 07 I Fruchtpressen fuer den Haushalt (elektrisch) I
I 21 I Fruchtpressen, nicht elektrische, fuer Haushaltszwecke I
I 32 I Fruchtsaefte I
I 29 I Fruchtsalat I
I 29 I Fruchtsnacks I
I 30 I Fruehlingsrollen I
I 17 I Fugenkitte I
I 07 I Fuehrungsbahnen fuer Maschinen I
I 10 I Fuehrungsdraehte (medizinisch) I
I 18 I Fuehrungshuelsen (Feder-) aus Leder I
I 16 I Fuellfederhalter I
I 07 I Fuellmaschinen I
I 11 I Fuellstaender fuer Oefen I
I 06 I Fuelltrichter aus Metall (nicht als Maschinenteile) I
I 11 I Fuellvorrichtungen fuer Oefen I
I 05 I Fungizide I
I 01 I Fungizide (chemische Zusatzmittel fuer -) I
I 09 I Funkenfaenger I
I 09 I Funkmasten I
I 09 I Funksprechgeraete I
I 09 I Funktelegrafiegeraete I
I 19 I Furniere (Holz-) I
I 19 I Furnierholz I
I 06 I Fussabstreifer I
I 07 I Fussantriebe fuer Naehmaschinen I
I 05 I Fussballenentzuendung (Pflaster fuer -) I
I 25 I Fussballschuhe I
I 25 I Fussballschuhe (Stollen fuer -) I
I 06 I Fussboeden aus Metall I
I 19 I Fussboeden, nicht aus Metall I
I 03 I Fussboeden (Rutschhemmende Fluessigkeiten fuer -) I
I 03 I Fussboeden (Rutschhemmendes Wachs fuer -) I
I 27 I Fussbodenbelaege (Oberboeden) I
I 03 I Fussbodenwachs (Loesungsmittel fuer -) I
I 27 I Fussmatten I
I 21 I Fussringe (Gefluegel-) I
I 11 I Fusssaecke (elektrisch beheizt) I
I 25 I Fusssaecke (nicht elektrisch beheizt) I
I 11 I Fusswaermer (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 31 I Futter fuer Haustiere I
I 31 I Futter (Vieh-) I
I 15 I Futterale fuer Musikinstrumente I
I 13 I Futterale (Gewehr-) I
I 18 I Futterale (Schirm-) I
I 31 I Futterkalk I
I 31 I Futterkoerner I
I 21 I Futterkrippen I
I 31 I Futtermehle I
I 31 I Futtermittel fuer Tiere I
I 11 I Futtermitteldaempfer I
I 05 I Futtermittelzusaetze fuer medizinische Zwecke I
I 31 I Futtermittelzusaetze, nicht fuer medizinische Zwecke I
- 78 -
I 07 I Futterpressen I
I 20 I Futterraufen I
I 18 I Futtersaecke I
I 24 I Futterstoffe I
I 24 I Futterstoffe fuer Schuhwaren I
I 31 I Futterstroh I
I 21 I Futtertroege I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I G I
---------------------------------------------------------------------------
I 25 I Gabardinebekleidung I
I 08 I Gabeln (Essbesteck) I
I 08 I Gabeln (Handwerkzeuge) I
I 01 I Gadolinium I
I 14 I Gagat (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 14 I Gagatornamente und -verzierungen I
I 06 I Galenit (Erz) I
I 01 I Gallaepfel I
I 29 I Gallerten fuer Speisezwecke I
I 01 I Gallium I
I 01 I Gallusgerbsaeure I
I 05 I Gallussaeure fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Gallussaeure zur Herstellung von Tinte I
I 25 I Galoschen I
I 01 I galvanische Baeder I
I 10 I galvanische Baender fuer medizinische Zwecke I
I 09 I galvanische Elemente I
I 01 I galvanische Elemente (Salze fuer -) I
I 10 I galvanische Therapiegeraete I
I 09 I galvanische Zellen I
I 01 I Galvanisiermittel I
I 09 I Galvanisierungsapparate I
I 09 I Galvanometer I
I 09 I Galvanoplastikapparate I
I 25 I Gamaschen I
I 18 I Gamaschen (Feder-) aus Leder I
I 18 I Gamaschen (Knie-) fuer Pferde I
I 01 I Gambir (Gerbmittel) I
I 06 I Gangways aus Metall I
I 20 I Gangways, nicht aus Metall I
I 06 I Garbenbindedraht aus Metall I
I 22 I Garbenbindedraht, nicht aus Metall I
I 07 I Garbenbinder (Maschinen) I
I 06 I Garderobenhaken aus Metall I
I 20 I Garderobenhaken, nicht aus Metall I
I 20 I Garderobenstaender I
I 24 I Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff I
I 20 I Gardinen (Raffrosetten fuer -) I
I 24 I Gardinen (Scheiben-) I
I 20 I Gardinenhaken I
I 24 I Gardinenhalter aus Textilstoffen I
I 20 I Gardinenhalter, nicht aus textilem Material I
I 20 I Gardinenringe I
I 20 I Gardinenrollen I
I 20 I Gardinenstangen I
I 01 I Garmachen von Leder (Mittel zum -) I
I 01 I Garmachen von Leder (Oele zum -) I
I 16 I Garn (Buchbinde-) I
I 22 I Garn (Florettseiden-) I
I 23 I Garne I
I 22 I Garne (Binde-), nicht aus Metall I
- 79 -
I 23 I Garne (elastische -) fuer Textilzwecke I
I 17 I Garne (elastische -), nicht fuer Textilzwecke I
I 23 I Garne (Kunststoff-) fuer Textilzwecke I
I 17 I Garne (Kunststoff-), nicht fuer Textilzwecke I
I 22 I Garne (Netz-) I
I 23 I Garne (Web-) I
I 29 I Garnelen (nicht lebend) I
I 21 I Gartenhandschuhe I
I 08 I Gartenmesser (kleine) I
I 08 I Gartenscheren I
I 17 I Gartenschlaeuche I
I 08 I Gartenwerkzeuge (handbetaetigt) I
I 09 I Gaerungsapparate (Laborgeraete) I
I 04 I Gas (Leucht-) I
I 04 I Gas (Oel-) I
I 04 I Gas (Schwach-) I
I 09 I Gasanalysegeraete I
I 11 I Gasanzuender (Feuerzeuge) I
I 11 I Gasanzuender, -zuender I
I 11 I Gasbrenner I
I 11 I Gasbrenner (Ansatzstuecke fuer -) I
I 01 I Gasdetergentien I
I 05 I Gase fuer medizinische Zwecke I
I 04 I Gase (verfestigte -) (Brennstoff) I
I 01 I Gase, verfestigte, fuer gewerbliche Zwecke I
I 07 I Gasen (Geblaese zum Komprimieren, Ansaugen und fuer den I
I I Transport von -) I
I 07 I Gaserzeuger I
I 11 I Gasgeneratoren I
I 11 I Gaskessel I
I 11 I Gaskondensatoren (ausgenommen Maschinenteile) I
I 11 I Gaslampen I
I 04 I Gasoel I
I 04 I Gasolin I
I 09 I Gasometer I
I 34 I Gaspatronen fuer Feuerzeuge I
I 11 I Gasreinigunsgeraete I
I 10 I Gastroskope I
I 11 I Gaswaescher (Teile von Gasanlagen) I
I 08 I Gaufriereisen I
I 07 I Gaufriermaschinen I
I 03 I Gaultheriaoel I
I 24 I Gaze (Stoff) I
I 05 I Gaze (Verband-) I
I 30 I Gebaeck I
I 10 I Gebaermutterspritzen I
I 18 I Gebisse (Zaumzeug) I
I 07 I Geblaese (Saug-) I
I 07 I Geblaese zum Komprimieren, Ansaugen und fuer den Transport I
I I von Gasen I
I 07 I Geblaese zum Komprimieren, Ansaugen und fuer den Transport I
I I von Getreide I
I 07 I Geblaesemaschinen I
I 10 I Geburtshelfergeraete fuer Vieh I
I 10 I Geburtshilfegeraete I
I 10 I Geburtszangen I
I 06 I Gedenktafeln aus Metall I
I 19 I Gedenktafeln, nicht aus Metall I
I 09 I gedruckte Schaltungen I
I 21 I Gefaesse fuer Haushalt oder Kueche I
I 21 I Gefaesse (Isolier-) I
I 21 I Gefaesse (Isolier-) fuer Getraenke I
- 80 -
I 21 I Gefaesse (Isolier-) fuer Nahrungsmittel I
I 21 I Gefaesse (Kuechen-) I
I 17 I Geflechte (Asbest-) I
I 20 I Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten) I
I 20 I Geflechte (Stroh-) I
I 20 I Geflochtene Holzblenden (Moebel) I
I 31 I Gefluegel (lebend) I
I 29 I Gefluegel (nicht lebend) I
I 31 I Gefluegel zur Aufzucht I
I 21 I Gefluegelfussringe I
I 31 I Gefluegelmastfutter I
I 19 I Gefluegelstangen (Sitzstangen) I
I 11 I Gefrierschraenke, -truhen I
I 07 I Gehaeuse fuer Maschinen und Motoren I
I 12 I Gehaeuse fuer Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen fuer Motoren) I
I 07 I Gehaeuse (Maschinen-) I
I 14 I Gehaeuse (Uhren-) I
I 10 I Gehoerschutzgeraete I
I 08 I Gehrungsladen I
I 18 I Gehstoecke I
I 15 I Geigen (Kinnhalter fuer -) I
I 15 I Geigen (Violinen) I
I 08 I Geissfuesse (Handwerkzeuge) I
I 19 I Gelaendersaeulen (Baluster) I
I 01 I Gelatine fuer fotografische Zwecke I
I 01 I Gelatine fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Gelatine fuer medizinische Zwecke I
I 29 I Gelatine (Speise-) I
I 02 I Gelbholz (Farbstoff) I
I 02 I Gelbwurz (Farbstoff) I
I 09 I Geldautomaten I
I 18 I Geldboersen (Kettenmaschen-) I
I 18 I Geldboersen I
I 25 I Geldguertel (Bekleidung) I
I 06 I Geldkassetten aus Metall I
I 06 I Geldschraenke I
I 16 I Geldsortier- und -zaehltabletts I
I 09 I Geldzaehl- und Geldsortiermaschinen I
I 01 I Gele (Elektrophorese-), nicht fuer medizinische oder I
I I tieraerztliche Zwecke I
I 03 I Gele (Zahnbleich-) I
I 05 I Gelee royale (fuer medizinische Zwecke) I
I 30 I Gelee royale fuer Nahrungszwecke (nicht fuer medizinische Zwecke)
I 30 I Geleefruechte (Suesswaren) I
I 29 I Gelees fuer Speisezwecke I
I 10 I Gelenkbandagen (orthopaedische -) I
I 30 I Gemahlener Mais (zum Kochen) I
I 16 I Gemaelde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt I
I 31 I Gemuese (frisch) I
I 29 I Gemuese (gekocht) I
I 29 I Gemuese (getrocknet) I
I 29 I Gemuese (konserviert) I
I 08 I Gemuesehobel I
I 29 I Gemuesekonserven (Dosen) I
I 01 I Gemuesepflanzen (Mittel gegen das Keimen von -) I
I 07 I Gemueseraspelmaschinen I
I 32 I Gemuesesaefte (Getraenke) I
I 29 I Gemuesesalat I
I 21 I Gemueseschuesseln I
I 11 I Generatoren (Dampf-) (ausgenommen Maschinenteile) I
I 07 I Generatoren (Elektro-) I
I 11 I Generatoren (Gas-) I
- 81 -
I 07 I Generatoren (Strom-) I
I 07 I Generatoren (Wechselstrom-) I
I 33 I Genever I
I 19 I Geotextilien I
I 12 I Gepaecknetze fuer Fahrzeuge I
I 12 I Gepaecktaschen fuer Zweiraeder I
I 12 I Gepaecktraeger fuer Fahrzeuge I
I 03 I Geraniol (Duftstoff) I
I 01 I Gerbbeizen (Alaun, Weissgerberei) I
I 01 I Gerbhoelzer I
I 01 I Gerbmittel I
I 01 I Gerboele I
I 01 I Gerbsaeure I
I 01 I Gerbstoffe I
I 06 I Germanium I
I 29 I Geroesteter Seetang I
I 31 I Gerste I
I 30 I Gerste, geschaelt I
I 30 I Gerstengraupen I
I 30 I Gerstenmehl I
I 30 I Gerstenschrot I
I 06 I Gerueste aus Metall (Tragkonstruktionen fuer Bauten) I
I 06 I Gerueste (Baugerueste) aus Metall I
I 19 I Gerueste (Baugerueste), nicht aus Metall I
I 19 I Gerueste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen fuer Bauten) I
I 31 I Gesandetes Papier fuer Haustiere (Streu) I
I 16 I Gesangbuecher I
I 21 I Geschirr (Kuechen-, Koch-) I
I 21 I Geschirr (Tafel-) I
I 21 I Geschirr (Tafelservice) I
I 18 I Geschirre (Beschlaege fuer -) I
I 07 I Geschirre fuer Webstuehle I
I 18 I Geschirre, Sattel- und Zaumzeug fuer Tiere I
I 20 I Geschirrschraenke I
I 07 I Geschirrspuelmaschinen I
I 13 I Geschuetze (Artillerie-) I
I 13 I Geschuetzlafetten I
I 09 I Geschwindigkeitsanzeiger I
I 09 I Geschwindigkeitskontrollgeraete fuer Fahrzeuge I
I 09 I Geschwindigkeitsmesser (Fotografie) I
I 09 I Geschwindigkeitsregler fuer Plattenspieler I
I 28 I Gesellschaftsspiele I
I 11 I Gesichtssaunas I
I 09 I Gesichtsschutzschirme fuer Arbeiter I
I 16 I Gesichtstuecher (Papier-) I
I 24 I Gesichtstuecher (Textil-) I
I 06 I Gesimse aus Metall I
I 19 I Gesimse, nicht aus Metall I
I 06 I Gesimse (Randleisten fuer -) aus Metall I
I 19 I Gesimse (Randleisten fuer -), nicht aus Metall I
I 22 I Gespinstfasern (roh) I
I 20 I Gestelle (Bett-) aus Holz I
I 08 I Gestelle fuer Handsaegen I
I 07 I Gestelle fuer Maschinen I
I 06 I Gestelle (Lager-), aus Metall fuer Faesser I
I 20 I Gestelle (Lager-), nicht aus Metall, fuer Faesser I
I 20 I Gestelle (Rechenmaschinen-) I
I 20 I Gestelle (Schau-) I
I 13 I Gestelle (Schiess-) I
I 24 I Gesundheitsflanell I
I 32 I Getraenke (alkoholfreie -) I
I 33 I Getraenke (alkoholhaltige -) (ausgenommen Bier) I
- 82 -
I 07 I Getraenke (Apparate zur Herstellung von kohlensaeurehaltigen -) I
I 30 I Getraenke (Aromastoffe (pflanzliche) fuer -), ausgenommen I
I I aetherische Oele I
I 30 I Getraenke auf der Basis von Tee I
I 32 I Getraenke (Brausepulver fuer -) I
I 32 I Getraenke (Brausetabletten fuer -) I
I 33 I Getraenke (destillierte -) I
I 05 I Getraenke (Diaet-) fuer medizinische Zwecke I
I 32 I Getraenke (Essenzen fuer die Zubereitung von -) I
I 31 I Getraenke fuer Haustiere I
I 32 I Getraenke (Honig-) (alkoholfrei) I
I 30 I Getraenke (Kaffee-) I
I 30 I Getraenke (Kakao-) I
I 05 I Getraenke (medizinische -) I
I 29 I Getraenke (Milch-) mit ueberwiegendem Milchanteil I
I 32 I Getraenke (Molke-) I
I 03 I Getraenke (pflanzliche Aromastoffe fuer -) (aetherische Oele) I
I 32 I Getraenke (Praeparate fuer die Zubereitung von -) I
I 30 I Getraenke (Schokolade-) I
I 11 I Getraenkekuehlapparate I
I 07 I Getraenken (elektromechanische Apparate fuer die Zubereitung I
I I von -) I
I 07 I Getreide (Geblaese zum Pressen, Ansaugen und fuer den Transport I
I I von -) I
I 30 I Getreideflocken I
I 31 I Getreidekoerner I
I 31 I Getreidekoerner (nicht verarbeitet) I
I 07 I Getreidemaehmaschinen I
I 07 I Getreidemuehlen I
I 30 I Getreidepraeparate I
I 07 I Getreidereinigungsmaschinen I
I 07 I Getreideschaelmaschinen I
I 30 I Getreidesnacks I
I 01 I Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (fuer gewerbliche I
I I Zwecke) I
I 05 I Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (fuer medizinische I
I I Zwecke) I
I 31 I Getreideverarbeitung (Nebenprodukte der -) (fuer Viehfutter) I
I 07 I Getriebe, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Getriebe fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Getriebe (Raeder-) ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Getriebe (Raeder-) fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Getriebe (Uebersetzungs-) ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Getriebe (Uebersetzungs-) fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Getriebe (Uebersetzungs-) fuer Maschinen I
I 01 I Getriebefluide I
I 01 I Getter (Reagenzstoffe) I
I 06 I Gewaechshaeuser (transportabel) aus Metall I
I 19 I Gewaechshaeuser (transportabel), nicht aus Metall I
I 06 I Gewaechshausrahmen aus Metall I
I 19 I Gewaechshausrahmen, nicht aus Metall I
I 17 I Gewebe (Asbest-) I
I 05 I Gewebe (chirurgische -) I
I 06 I Gewebe (Draht-) (Netze) aus Metall I
I 24 I Gewebe fuer textile Zwecke I
I 17 I Gewebe (Glasfaser-) zur Isolierung I
I 17 I Gewebe (Isolier-) I
I 13 I Gewehrabzugsbuegel I
I 28 I Gewehre (Harpunen-) (Sportartikel) I
I 13 I Gewehre (Harpunen-) (Waffen) I
I 13 I Gewehre (Waffen) I
I 13 I Gewehre (Zielspiegel fuer -) I
- 83 -
I 13 I Gewehrfutterale I
I 13 I Gewehrhaehne I
I 13 I Gewehrlaeufe I
I 13 I Gewehrschaefte I
I 20 I Gewehrstaender I
I 20 I Geweihe (Hirsch-) I
I 09 I Gewichte I
I 12 I Gewichte (Blei-) zum Auswuchten von Fahrzeugreifen I
I 28 I Gewichtheberguertel (Sportartikel) I
I 08 I Gewindebohrer (Bohrkurbelverlaengerungen fuer -) I
I 08 I Gewindebohrer (Handwerkzeuge) I
I 07 I Gewindebohrmaschinen I
I 09 I Gewindelehren I
I 08 I Gewindeschneidkluppen (Handwerkzeuge) I
I 07 I Gewindeschneidmaschinen I
I 01 I Gewindeschneidmittel I
I 30 I Gewuerze I
I 30 I Gewuerzmischungen I
I 30 I Gewuerznelken I
I 21 I Gewuerzservice I
I 01 I Giesserei (Bindemittel fuer die -) I
I 01 I Giesserei (Formmittel fuer die -) I
I 06 I Giessereiformen aus Metall I
I 19 I Giessereiformen, nicht aus Metall I
I 07 I Giessereimaschinen I
I 01 I Giessereisand I
I 21 I Giesskannen I
I 08 I Giesskellen (handbetaetigt) I
I 07 I Giessmaschinen (Typen-) (Druckerei) I
I 21 I Giesstuellen I
I 12 I Giesswagen (Giesserei) I
I 05 I Gifte I
I 05 I Gifte (Bakterien-) I
I 01 I Giftgasneutralisierungsmittel I
I 19 I Gips (gebrannt) I
I 19 I Gips (roh) I
I 10 I Gipsbinden fuer orthopaedische Zwecke I
I 26 I Girlanden (kuenstlich) I
I 15 I Gitarren I
I 06 I Gitter aus Metall I
I 06 I Gitter aus Metall (Fliegen -) I
I 19 I Gitter (Fliegen -), nicht aus Metall I
I 09 I Gitter fuer elektrische Akkumulatoren I
I 06 I Gitter (Metall-) I
I 19 I Gitter, nicht aus Metall I
I 06 I Gitterstaebe aus Metall I
I 02 I Glanzgold (Keramik) I
I 03 I Glanzmittel I
I 03 I Glanzmittel fuer die Waesche I
I 02 I Glanzplatin fuer Keramik I
I 02 I Glanzsilber (Keramik) I
I 03 I Glanzstaerke I
I 19 I Glas (ausgenommen Glas fuer Fahrzeugscheiben) I
I 19 I Glas (Bau-) I
I 21 I Glas (emailliertes -) I
I 21 I Glas fuer Kraftfahrzeugscheiben (Halbfabrikate) I
I 19 I Glas (Isolier-) fuer Bauzwecke I
I 21 I Glas mit eingebetteten, duennen elektrischen Leitern I
I 09 I Glas mit elektrisch leitendem Ueberzug I
I 21 I Glas, roh oder teilweise bearbeitet, ausgenommen Bauglas I
I 21 I Glas (Spiegel-) (Rohmaterial) I
I 20 I Glas (versilbertes -) (Spiegel) I
- 84 -
I 21 I Glasampullen I
I 21 I Glasballons (Behaelter) I
I 07 I Glasbearbeitungsmaschinen I
I 21 I Glasbehaelter I
I 09 I Glaeser (Brillen-) I
I 21 I Glaeser (Gefaesse) I
I 11 I Glaeser (Lampen-) I
I 09 I Glaeser (Mess-) I
I 14 I Glaeser (Uhr-) I
I 08 I Glaserdiamanten (Teile von Handwerkzeugen) I
I 07 I Glaserdiamanten (Teile von Maschinen) I
I 01 I Glaserkitt I
I 03 I Glaesertuecher I
I 23 I Glasfaeden (Garne) fuer Textilzwecke I
I 21 I Glasfaeden, nicht fuer Textilzwecke I
I 17 I Glasfasergewebe zur Isolierung I
I 21 I Glasfasern, ausgenommen fuer Isolier- und Textilzwecke I
I 17 I Glasfasern fuer Isolierzwecke I
I 22 I Glasfasern fuer Textilzwecke I
I 24 I Glasfaserstoffe fuer Textilzwecke I
I 19 I Glasgranulat fuer die Strassenmarkierung I
I 09 I Glaskolben (Retorten) I
I 21 I Glaskugeln I
I 03 I Glasleinwand I
I 21 I Glasmosaiken, nicht fuer Bauzwecke I
I 21 I Glaspulver fuer Dekorationszwecke I
I 19 I Glasscheiben fuer Bauzwecke I
I 01 I Glasscheiben (Mittel gegen das Truebwerden von -) I
I 24 I Glasseidengewebe (Reinigungstuecher) I
I 21 I Glasstoepsel I
I 01 I Glastruebung (Mittel gegen -) I
I 01 I Glastruebungsmittel I
I 01 I Glastruebungsmittel (chemisch) I
I 02 I Glasuren (Anstrichmittel) I
I 01 I Glasuren (Keramik-) I
I 21 I Glaswaren, bemalte I
I 21 I Glaswaren (Kristall-) I
I 21 I Glaswolle, ausgenommen zur Isolierung I
I 17 I Glaswolle zur Isolierung I
I 08 I Glaetteisen I
I 03 I Glaettmittel (Waeschesatiniermittel) I
I 07 I Glaettpressen (Maschinen) I
I 03 I Glaettsteine I
I 09 I Gleichrichter (Strom-) I
I 17 I Gleisanlagen (Isolatoren fuer -) I
I 07 I Gleisbaumaschinen I
I 12 I Gleitboote I
I 12 I Gleitrollen fuer Einkaufswagen (Fahrzeuge) I
I 28 I Gleitschirme (Paraglider) I
I 25 I Gleitschutz fuer Schuhe I
I 12 I Gleitschutz-, Schneeketten I
I 04 I Gleitschutzmittel (Riemen-) I
I 27 I Gleitschutzteppiche I
I 12 I Gleitschutzvorrichtungen fuer Fahrzeugreifen I
I 10 I Gliedmassen (kuenstliche -) I
I 17 I Glimmer, roh oder teilweise bearbeitet I
I 26 I Glimmerpailletten I
I 16 I Globen (Erdkugeln) I
I 28 I Gloeckchen fuer Christbaeume I
I 12 I Glocken (Fahrrad-) I
I 06 I Glocken, Klingeln I
I 09 I Glocken (Signal-) I
- 85 -
I 15 I Glockenspiele (Musikinstrumente) I
I 16 I Glueckwunschkarten I
I 11 I Gluehbirnen (elektrisch) I
I 11 I Gluehbirnen fuer Beleuchtungszwecke I
I 11 I Gluehbrenner I
I 11 I Gluehfaeden fuer elektrische Lampen I
I 07 I Gluehkerzen fuer Dieselmotoren I
I 11 I Gluehstruempfe (Lampen-) I
I 01 I Glukose fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Glukose fuer medizinische Zwecke I
I 30 I Glukose fuer Nahrungszwecke I
I 01 I Glukoside I
I 30 I Gluten fuer Nahrungszwecke I
I 16 I Gluten (Kleber) fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 01 I Gluten (Kleber), nicht fuer Papier- oder Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 01 I Glykol I
I 01 I Glykolaether I
I 01 I Glyzeride I
I 01 I Glyzerin fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Glyzerin fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Glyzerinphosphate I
I 14 I Gold (roh oder geschlagen) I
I 26 I Gold- und Silberfaeden (gedreht) I
I 05 I Goldamalgame fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 14 I Golddraht (Schmuck) I
I 06 I Goldlot I
I 01 I Goldsalze I
I 18 I Goldschlaegerhaut I
I 26 I Goldstickereien I
I 28 I Golfhandschuhe I
I 12 I Golfkarren I
I 08 I Golfrechen I
I 28 I Golfschlaeger I
I 28 I Golftaschen, mit oder ohne Raeder I
I 15 I Gongs I
I 06 I Grabdenkmaeler aus Metall I
I 19 I Grabdenkmaeler, nicht aus Metall I
I 06 I Grabeinfassungen aus Metall I
I 19 I Grabeinfassungen, nicht aus Metall I
I 07 I Grabenaushebemaschinen I
I 06 I Graeber aus Metall I
I 19 I Graeber, nicht aus Metall I
I 06 I Grabkammern aus Metall I
I 19 I Grabkammern, nicht aus Metall I
I 06 I Grabplatten aus Metall I
I 19 I Grabplatten, -tafeln, nicht aus Metall I
I 19 I Grabsteine I
I 06 I Grabstelen aus Metall I
I 19 I Grabstelen, nicht aus Metall I
I 08 I Grabstichel I
I 06 I Grabtafeln aus Metall I
I 16 I grafische Darstellungen I
I 16 I grafische Reproduktionen I
I 01 I Grafit fuer gewerbliche Zwecke I
I 13 I Granaten I
I 19 I Granit I
I 04 I Graphit als Schmiermittel I
I 22 I Graeser fuer Polsterzwecke I
I 30 I Graupen (Gersten-) I
I 02 I Gravierfarben I
- 86 -
I 07 I Graviermaschinen I
I 16 I Graviernadeln fuer Radierungen I
I 16 I Gravierplatten I
I 16 I Gravierungen I
I 16 I Gravuren (Foto-) I
I 30 I Griess I
I 18 I Griffe (Handkoffer-) I
I 06 I Griffe (Knoepfe) aus Metall I
I 21 I Griffe (Knoepfe) aus Porzellan I
I 06 I Griffe (Messer-) aus Metall I
I 20 I Griffe (Messer-), nicht aus Metall I
I 18 I Griffe (Regenschirm-) I
I 18 I Griffe (Stock-) I
I 06 I Griffe (Tuer-) aus Metall I
I 20 I Griffe (Tuer-), nicht aus Metall I
I 06 I Griffe (Werkzeug-) aus Metall I
I 20 I Griffe (Werkzeug-), nicht aus Metall I
I 16 I Griffel (Schiefer-) I
I 06 I Griffzwingen I
I 11 I Grillgeraete (Kuechengeraete) I
I 11 I Grillgeraete (mit Drehspiess) I
I 21 I Grillroste (Kuechengeraete) I
I 11 I Grillspiesse I
I 21 I Grillstaender I
I 24 I Grobgewebe (Sackleinen) I
I 07 I Grubber (motorgetrieben) (Kultivator) I
I 11 I Grubenlampen I
I 02 I Grundierfarbe I
I 03 I Grundstoffe fuer Blumenparfums I
I 31 I Gruetze fuer Gefluegel I
I 30 I Gruetze fuer Nahrungszwecke I
I 05 I Guajacol fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Guano I
I 17 I Gummi fuer die Runderneuerung von Reifen I
I 05 I Gummi fuer medizinische Zwecke I
I 17 I Gummi (Hart-) (Ebonit) I
I 16 I Gummi (Leim) fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 01 I Gummi (Leim), nicht fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 17 I Gummi, roh oder teilweise bearbeitet I
I 17 I Gummi (synthetischer -) I
I 01 I Gummiarabikum I
I 16 I Gummibaender fuer Buerozwecke I
I 17 I Gummidichtungen fuer Glasbehaelter I
I 18 I Gummieinlagen fuer Steigbuegel I
I 23 I Gummifaeden fuer Textilzwecke I
I 17 I Gummifaeden, nicht fuer Textilzwecke I
I 02 I Gummigutt fuer Malereizwecke I
I 05 I Gummigutt fuer medizinische Zwecke I
I 02 I Gummiharze I
I 17 I Gummiklappen (Gummiventile) I
I 02 I Gummilack I
I 17 I Gummiloesungen I
I 01 I Gummiloesungsmittel I
I 17 I Gummimuffen zum Schutz von Maschinenteilen I
I 17 I Gummipuffer (Stopper) I
I 17 I Gummipuffer (Stossdaempfer) I
I 17 I Gummiringe I
I 21 I Gummisaugglocken zur Abflussreinigung I
I 17 I Gummischnuere, -seile I
I 17 I Gummiseile, -schnuere I
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I 17 I Gummistoepsel I
I 24 I Gummituecher, ausgenommen fuer Schreibwaren I
I 16 I Gummituecher (Schreibbedarf) I
I 01 I Gummiverstaerker, chemische I
I 05 I Gurjunbalsam fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Gurjunbalsam zur Lackherstellung I
I 31 I Gurken I
I 29 I Gurken (Essig-) (Cornichons) I
I 07 I Gurte (Elevator-) I
I 22 I Gurte (Hanf-) I
I 22 I Gurte (Jalousie-) I
I 28 I Gurte (Kletter-) (Sportartikel) I
I 06 I Gurte (Lastentrag-) aus Metall I
I 22 I Gurte (Lastentrag-), nicht aus Metall I
I 26 I Gurte (Lauf-) fuer Kinder I
I 18 I Gurte (Leder-) I
I 18 I Gurte (Sattel-) I
I 06 I Gurte (Schulter-), zum Tragen von Lasten (aus Metall) I
I 22 I Gurte (Schulter-) zum Tragen von Lasten (nicht aus Metall) I
I 25 I Guertel (Bekleidung) I
I 10 I Guertel, elektrische, fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Guertel fuer Damen-, Monatsbinden I
I 10 I Guertel fuer medizinische Zwecke I
I 08 I Guertel fuer Werkzeuge (Halter) I
I 25 I Guertel (Geld-) I
I 28 I Guertel (Gewichtheber-) I
I 10 I Guertel, orthopaedische I
I 09 I Guertel (Schwimm-) I
I 26 I Guertelschliessen I
I 06 I Guss (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 07 I Gussformen (Maschinenteile) I
I 17 I Guttapercha I
I 28 I Gymnastik- und Turngeraete I
I 25 I Gymnastikbekleidung I
I 27 I Gymnastikmatten I
I 25 I Gymnastikschuhe I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I H I
---------------------------------------------------------------------------
I 22 I Haar I
I 22 I Haar (Tier-) I
I 26 I Haarbaender I
I 08 I Haarbrenneisen I
I 15 I Haare (Bogen-) (fuer Streichinstrumente) I
I 03 I Haare (Onduliermittel fuer -) I
I 08 I Haarentfernungsgeraete (elektrische und nicht elektrische) I
I 26 I Haarfaerbehauben I
I 03 I Haarfaerbemittel I
I 26 I Haarklemmen I
I 26 I Haarnadeln I
I 26 I Haarnetze I
I 10 I Haarprothesen I
I 26 I Haarreifen I
I 26 I Haarschmuck I
I 08 I Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische) I
I 26 I Haarspangen I
I 03 I Haarspray I
I 26 I Haarteile (Peruecken) I
I 26 I Haarteile (Toupets) I
I 11 I Haartrockner I
I 03 I Haarwaschmittel I
- 88 -
I 03 I Haarwasser I
I 05 I Haarwuchs (medizinische Praeparate fuer den -) I
I 26 I Haarzoepfe I
I 20 I Hackboecke (Fleisch-) I
I 08 I Hacken (Handwerkzeuge) I
I 08 I Hackmesser I
I 07 I Haecksler (Stroh-) I
I 07 I Haeckslermesser I
I 05 I haemostatische Stifte I
I 31 I Hafer I
I 30 I Hafer (gequetscht) I
I 30 I Hafer, geschaelt I
I 30 I Hafer (Nahrungsmittel auf der Grundlage von -) I
I 30 I Haferflocken I
I 30 I Hafergruetze I
I 30 I Haferkerne (geschaelter Hafer) I
I 06 I Hafnium (Celtium) I
I 05 I Haftmittel fuer Zahnprothesen I
I 11 I Haehne I
I 06 I Haehne (Fass-), aus Metall I
I 20 I Haehne (Fass-), nicht aus Metall I
I 07 I Haehne (Maschinen- oder Motorenteile) I
I 11 I Haehne (Rohrleitungs-) I
I 28 I Haken (Angel-) I
I 06 I Haken (Garderoben-) aus Metall I
I 20 I Haken (Garderoben-), nicht aus Metall I
I 20 I Haken (Gardinen-) I
I 06 I Haken (Kleider-) aus Metall (Einrichtungsartikel) I
I 20 I Haken (Kleider-), nicht aus Metall (Einrichtungsartikel) I
I 06 I Haken (Kleineisenwaren) I
I 26 I Haken (Kurzwaren) I
I 06 I Haken (Schiefer-) (Kleineisenwaren) I
I 26 I Haken (Schuh-) I
I 14 I Halbedelsteine I
I 09 I Halbleiter I
I 25 I Halbstiefel (Stiefeletten) I
I 18 I Halfter (Pferde-) I
I 20 I Halme (Trink-) aus Stroh I
I 09 I Halometer I
I 18 I Halsbaender fuer Tiere I
I 05 I Halsbaender, parasitentoetende, fuer Tiere I
I 14 I Halsketten (Schmuck) I
I 25 I Halstuecher I
I 01 I Haltbarmachen von Blumen (Mittel zum -) I
I 01 I Haltbarmachen von Nahrungsmitteln (Oele zum -) I
I 09 I Halter fuer elektrische Spulen I
I 16 I Halter fuer Schreibfedern und Bleistifte I
I 20 I Halter (Gardinen), nicht aus textilem Material I
I 16 I Halter (Kreide-) I
I 21 I Halter (Speisekarten-) I
I 21 I Halter (Toilettenpapier-) I
I 30 I Halwah I
I 10 I Haematimeter I
I 08 I Haemmer (Handwerkzeuge) I
I 07 I Haemmer (Maschinenteile) I
I 15 I Haemmer (Stimm-) I
I 05 I Haemoglobin I
I 05 I Haemorrhoidenmittel I
I 06 I Handambosse I
I 08 I Handbohrer I
I 07 I Handbohrmaschinen (elektrisch) I
I 16 I Handbuecher I
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I 16 I Handetikettiergeraete I
I 09 I Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern I
I 18 I Handkoffer I
I 18 I Handkoffer (Suitcases) I
I 18 I Handkoffergriffe I
I 11 I Handlaternen I
I 08 I Handpumpen I
I 08 I Handrammen I
I 08 I Handsaegen (Gestelle fuer -) I
I 06 I Handschellen I
I 09 I Handschuhe (Asbest-) zum Schutz gegen Unfaelle I
I 28 I Handschuhe (Baseball-) I
I 25 I Handschuhe (Bekleidung) I
I 28 I Handschuhe (Box-) I
I 28 I Handschuhe (Fecht-) I
I 10 I Handschuhe fuer medizinische Zwecke I
I 21 I Handschuhe (Garten-) I
I 28 I Handschuhe (Golf-) I
I 21 I Handschuhe (Haushalts-) I
I 17 I Handschuhe (Isolier-) I
I 10 I Handschuhe (Massage-) I
I 10 I Handschuhe (Massage-) aus Rosshaar I
I 21 I Handschuhe (Polier-) I
I 28 I Handschuhe (Schlaeger-) (Spielzubehoer) I
I 09 I Handschuhe (Schutz-) gegen Roentgenstrahlen fuer gewerbliche I
I I Zwecke I
I 09 I Handschuhe (Taucher-) I
I 09 I Handschuhe (Unfallschutz-) I
I 28 I Handschuhe (Zubehoer fuer Spiele) I
I 21 I Handschuhweiter I
I 20 I Handspiegel (Kosmetik-, Toilettenspiegel) I
I 16 I Handstuetzen fuer Maler I
I 18 I Handtaschen I
I 18 I Handtaschenkarkassen I
I 11 I Handtrockner fuer Waschraeume I
I 16 I Handtuecher (Papier-) I
I 21 I Handtuecher (Stangen und Ringe fuer -) I
I 24 I Handtuecher (Textil-) I
I 21 I Handtuchhalter I
I 20 I Handtuchschraenke (Moebel) I
I 06 I Handtuchspender (ortsfest) aus Metall I
I 20 I Handtuchspender (ortsfest), nicht aus Metall I
I 21 I Handtuchspender (Papier-) aus Metall I
I 21 I Handtuchstangen und Handtuchringe I
I 08 I Handwerkzeuge (handbetaetigt) I
I 07 I Handwerkzeuge (nicht handbetaetigt) I
I 22 I Hanf I
I 23 I Hanfgarne I
I 22 I Hanfgurte I
I 24 I Hanfleinwand I
I 24 I Hanfstoffe I
I 28 I Haengegleiter I
I 22 I Haengematten I
I 28 I Hanteln I
I 20 I Harasse I
I 15 I Harfen I
I 15 I Harfensaiten I
I 08 I Harken (Handwerkzeuge) I
I 15 I Harmonikas I
I 15 I Harmoniums I
I 10 I Harnflaschen (Urinale) I
I 10 I Harnroehrensonden I
- 90 -
I 10 I Harnroehrenspritzen I
I 05 I Harnsaeure (Mittel gegen -) I
I 08 I Harpunen I
I 08 I Harpunen fuer den Fischfang I
I 28 I Harpunengewehre (Sportartikel) I
I 13 I Harpunengewehre (Waffen) I
I 01 I Haertemittel (Metall-) I
I 17 I Hartgummi (Ebonit) I
I 06 I Hartlot I
I 28 I Harz (Kolofonium) fuer Athleten I
I 01 I Harze (kuenstliche -) im Rohzustand I
I 17 I Harze (kuenstliche und synthetische -) (Halbfabrikate) I
I 02 I Harze (natuerliche -) im Rohzustand I
I 01 I Harze (synthetische -) im Rohzustand I
I 31 I Haselnuesse I
I 28 I Haspeln fuer Drachen I
I 07 I Haspeln (maschinell) I
I 20 I Haspeln (Schlauch-) (Abroller), nicht maschinell und nicht I
I I aus Metall I
I 20 I Haspeln (Schlauch-) (Aufroller), nicht maschinell und nicht I
I I aus Metall I
I 07 I Haspeln (Schlauch-) (maschinell) I
I 06 I Haspeln (Schlauch-) (nicht maschinell) aus Metall (Abroller) I
I 06 I Haspeln (Schlauch-) (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller) I
I 11 I Hauben (Abzugs-) fuer Kuechen I
I 11 I Hauben (Belueftungs-) I
I 25 I Hauben (Dusch-) I
I 26 I Hauben (Haarfaerbe-) I
I 07 I Hauben (Maschinenteile) I
I 21 I Haushaltsgeraete I
I 21 I Haushaltshandschuhe I
I 24 I Haushaltswaesche I
I 11 I Hausnummern, leuchtend I
I 06 I Hausnummern, nicht leuchtend, aus Metall I
I 20 I Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall I
I 25 I Hausschuhe I
I 05 I Hausschwammvertilgungsmittel I
I 31 I Haustiere (aromatisierter Sand fuer -) I
I 20 I Haustiere (Betten und Liegen fuer -) I
I 31 I Haustiere (Gesandetes Papier fuer -) I
I 20 I Haustiere (Huetten fuer -) I
I 20 I Haustiere (Kissen fuer -) I
I 20 I Haustiere (Nester fuer -) I
I 10 I Haut (kuenstliche -) fuer chirurgische Zwecke I
I 03 I Hautcreme (kosmetisch) I
I 18 I Haeute (Tier-) I
I 18 I Haeute von Schlachttieren I
I 18 I Haeute (zugerichtet) I
I 01 I Haeute (Zurichtungsmittel fuer -) I
I 21 I Hautpeelingschwaemme I
I 05 I Hautpflege (pharmazeutische Praeparate fuer die -) I
I 03 I Hautpflegemittel (kosmetisch) I
I 03 I Hautschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbraeunung) I
I 07 I Hebegeraete I
I 08 I Hebel I
I 06 I Hebeschlingen, aus Metall, fuer Lasten I
I 22 I Hebeschlingen, nicht aus Metall, fuer Lasten I
I 10 I Hebevorrichtungen fuer Behinderte I
I 08 I Hebewinden (handbetaetigt) I
I 07 I Hebewinden (Maschinen) I
I 08 I Hecheln (Handwerkzeuge) I
I 08 I Heckenscheren (handbetaetigt) I
- 91 -
I 30 I Hefe I
I 05 I Hefe fuer pharmazeutische Zwecke I
I 30 I Hefe in Tablettenform, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 31 I Hefe (Tier-) I
I 16 I Hefte (Schreib-) I
I 16 I Hefter (Buerogeraete) I
I 07 I Heftmaschinen I
I 26 I Heftnadeln I
I 05 I Heftpflaster I
I 05 I Heftpflaster (Loesungsmittel zum Entfernen von -) I
I 16 I Heftzwecken I
I 05 I Heilkraeutertees I
I 05 I Heilmittel gegen Fussschweiss I
I 05 I Heilmittel gegen Schweissbildung I
I 28 I Heimtrainer (Fahrrad-) I
I 11 I Heissluftapparate I
I 10 I Heissluftapparate (therapeutische -) I
I 11 I Heissluftbaeder (Apparate fuer -) I
I 10 I Heissluftvibrationsgeraete fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Heisswassergeraete I
I 10 I Heizdecken fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Heizdecken (nicht fuer medizinische Zwecke) I
I 11 I Heizfaeden (elektrische -) I
I 11 I Heizgeraete (elektrisch) I
I 11 I Heizgeraete fuer Aquarien I
I 11 I Heizgeraete fuer feste, fluessige oder gasfoermige Brennstoffe I
I 11 I Heizkessel I
I 11 I Heizkessel mit Siederohr I
I 17 I Heizkessel (Mittel gegen Waermeabstrahlung in -) I
I 11 I Heizkessel (Speisevorrichtungen fuer -) I
I 10 I Heizkissen (elektrisch), fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Heizkissen, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Heizkoerper I
I 11 I Heizkoerperverschluesse I
I 11 I Heizluefter I
I 04 I Heizoel I
I 11 I Heizplatten I
I 11 I Heizradiatoren I
I 11 I Heizungen I
I 11 I Heizungsanlagen I
I 11 I Heizungsanlagen fuer Fahrzeuge I
I 07 I Heizungsanlagen (Pumpen fuer -) I
I 11 I Heizungsanlagen (Warmwasser-) I
I 11 I Heizungskessel (Feuerungskanaele fuer -) I
I 11 I Heizungskessel (Rohre fuer -) I
I 16 I Hektografen (Vervielfaeltigungsgeraete) I
I 03 I Heliotropin I
I 01 I Helium I
I 09 I Helme (Reit-) I
I 09 I Helme (Schutz-) I
I 25 I Hemdblusen I
I 25 I Hemdeinsaetze I
I 25 I Hemden I
I 21 I Hemdenspanner I
I 25 I Hemd-Hoeschenkombinationen (Unterbekleidung) I
I 25 I Hemdkragen (lose) I
I 25 I Hemdplastrons I
I 05 I Herbizide I
I 11 I Herde I
I 11 I Herde, Geraete, Oefen (Mikrowellen-) fuer industrielle Zwecke I
I 29 I Heringe I
I 10 I Herzschrittmacher I
- 92 -
I 31 I Heu I
I 07 I Heurechen (Maschinen) I
I 07 I Heuwendemaschinen (Rechen fuer -) I
I 07 I Heuwender I
I 08 I Hieb- und Stichwaffen I
I 08 I Hippen I
I 20 I Hirschgeweihe I
I 16 I histologische Schnitte (Unterrichtsmaterial) I
I 08 I Hobel I
I 20 I Hobelbaenke I
I 08 I Hobeleisen I
I 07 I Hobelmaschinen I
I 07 I Hochdruckreiniger I
I 09 I Hochfrequenzgeraete I
I 19 I Hochofenzement I
I 20 I Hocker I
I 28 I Hockeyschlaeger I
I 09 I Hoehenmesser I
I 08 I Hohlbohrer I
I 08 I Hohleisen (Handwerkzeuge) I
I 01 I Holmium I
I 09 I Hologramme I
I 19 I Holz (Bau-) I
I 19 I Holz (Bau-, Nutz-) I
I 04 I Holz (Brenn-) I
I 02 I Holz (Farb-) I
I 19 I Holz (geformt) I
I 31 I Holz mit Rinde (nicht entrindetes Holz) I
I 19 I Holz (pressbar) I
I 31 I Holz (Roh-) I
I 19 I Holz (teilweise bearbeitet) I
I 01 I Holzalkohol I
I 02 I Holzanstrichmittel (Farben) I
I 20 I Holzbaender I
I 07 I Holzbearbeitungsmaschinen I
I 02 I Holzbeizen I
I 04 I Holzbriketts I
I 01 I Holzessig I
I 02 I Holzextrakte (Farb-) I
I 02 I Holzfarbbeizen I
I 19 I Holzfaserbeton I
I 19 I Holzfurniere I
I 01 I Holzgeist I
I 01 I Holzgeistdestillationsprodukte I
I 08 I Holzhaemmer I
I 04 I Holzkohle (Brennstoff) I
I 05 I Holzkohle fuer pharmazeutische Zwecke I
I 02 I Holzkonservierungsmittel I
I 02 I Holzkonservierungsoele I
I 19 I Holzleisten fuer Taefelungen I
I 16 I Holzpapier I
I 19 I Holzpappe fuer Bauzwecke I
I 16 I Holzpappe (Papier- und Schreibwaren) I
I 19 I Holzpflasterbloecke I
I 25 I Holzschuhe I
I 22 I Holzspaene I
I 04 I Holzspaene zum Anzuenden (Fidibusse) I
I 31 I Holzspaene zur Herstellung von Holzstoff I
I 20 I Holzspulen fuer Garn, Seide, Schnur I
I 19 I Holzvertaefelungen I
I 22 I Holzwolle I
I 01 I Holzzellstoff I
- 93 -
I 30 I Honig I
I 32 I Honiggetraenke (alkoholfreie -) I
I 20 I Honigwaben I
I 33 I Honigwein I
I 31 I Hopfen I
I 32 I Hopfenextrakte fuer die Bierherstellung I
I 05 I Hopfenextrakte fuer pharmazeutische Zwecke I
I 31 I Hopfenzapfen I
I 10 I Hoergeraete I
I 05 I Hormone fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Hormone (Obstreifungs-) I
I 20 I Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet I
I 06 I Hornambosse I
I 15 I Hoerner (Musikinstrumente) I
I 05 I Hornhautbildung (Mittel gegen -) I
I 10 I Hoerrohre I
I 05 I Hoeschen (Monats-, Menstruations-) I
I 16 I Hoeschenwindeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff I
I 25 I Hosen I
I 05 I Hosen (Inkontinenz-) I
I 26 I Hosenklammern fuer Fahrradfahrer I
I 21 I Hosenpressen I
I 21 I Hosenspanner I
I 25 I Hosenstege I
I 25 I Hosentraeger I
I 26 I Hosentraegerklammern I
I 07 I Hubgeraete I
I 12 I Hubstapler I
I 18 I Hufeisen I
I 28 I Hufeisenspiele I
I 06 I Hufeisenstollen aus Metall I
I 05 I Hufkitte I
I 08 I Hufmesser I
I 25 I Hueftguertel I
I 10 I Hueftguertel (Huefthalter) fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Huehneraugenmesser I
I 05 I Huehneraugenmittel I
I 05 I Huehneraugenringe I
I 06 I Huehnerstaelle aus Metall I
I 19 I Huehnerstaelle, nicht aus Metall I
I 16 I Huellen (Akten-) I
I 20 I Huellen fuer Bekleidungsstuecke (Aufbewahrung) I
I 16 I Huellen (Papier- und Schreibwaren) I
I 16 I Huellen (Reisepass-) I
I 18 I Huelsen (Federfuehrungs-) aus Leder I
I 31 I Hummer (lebend) I
I 29 I Hummer (nicht lebend) I
I 01 I Humus I
I 01 I Humusabdeckungen I
I 05 I hundeabstossende Mittel I
I 18 I Hundehalsbaender I
I 20 I Hundehuetten I
I 06 I Hundeketten I
I 31 I Hundekuchen I
I 05 I Hundelotionen I
I 09 I Hundepfeifen I
I 05 I Hundewaschmittel I
I 12 I Hupen und Signalhoerner fuer Fahrzeuge I
I 15 I Huqin (chinesische Violinen) I
I 25 I Huete I
I 25 I Huete (Papier-) (Bekleidung) I
I 24 I Hutfutterstoffe I
- 94 -
I 18 I Hutschachteln aus Leder I
I 16 I Hutschachteln aus Pappe I
I 20 I Hutstaender I
I 20 I Huetten fuer Haustiere I
I 07 I Huettenhaemmer I
I 25 I Hutunterformen I
I 14 I Hutverzierungen aus Edelmetall I
I 26 I Hutverzierungen, nicht aus Edelmetall I
I 11 I Hydranten I
I 05 I Hydrastin I
I 05 I Hydrastinin I
I 01 I Hydrate I
I 01 I Hydraulikfluessigkeiten I
I 12 I Hydraulikkreislaeufe fuer Fahrzeuge I
I 07 I Hydraulikmotoren I
I 07 I hydraulische Antriebe fuer Maschinen und Motoren I
I 07 I hydraulische Tueroeffner und -schliesser (Maschinenteile) I
I 01 I Hydrazin I
I 09 I Hydrometer I
I 09 I Hygrometer (Feuchtigkeitsmesser) I
I 01 I Hyposulfite I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I I I
---------------------------------------------------------------------------
I 09 I Identifikationsarmbaender (codierte -), magnetisch I
I 09 I Identifikationskarten, magnetische I
I 06 I Identitaetsschilder aus Metall I
I 20 I Identitaetsschilder, nicht aus Metall I
I 12 I Imbisswagen, Buffetwagen I
I 24 I Imitationsstoffe (Leder-) I
I 05 I Impfstoffe I
I 05 I Implantate (chirurgische -) (lebende Gewebe) I
I 01 I Impraegniermittel (Feuchtigkeits-) fuer Mauerwerk (ausgenommen I
I I Anstrichfarben) I
I 01 I Impraegniermittel fuer Textilien (chemische -) I
I 01 I Impraegnierungsmittel (Feuchtigkeits-) fuer Zement I
I I (ausgenommen Anstrichfarben) I
I 01 I Impraegnierungsmittel fuer Leder (chemische -) I
I 24 I Indiennes (bedruckte Baumwollstoffe) I
I 02 I Indigo (Farbstoff) I
I 06 I Indium I
I 09 I Induktoren (Elektrizitaet) I
I 10 I Infusionsgeraete I
I 30 I Ingwer (Gewuerz) I
I 32 I Ingwerbier I
I 29 I Ingwerkonfituere I
I 10 I Inhalationsapparate I
I 10 I Injektionsspritzen fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Inkontinente (Unterlagen fuer -) I
I 05 I Inkontinente (Windeln fuer -) I
I 05 I Inkontinenzhosen I
I 10 I Inkubatoren fuer Saeuglinge I
I 24 I Inlett (Matratzentuch) I
I 28 I In-line Rollskates I
I 20 I Innenjalousien fuer Fenster (Einrichtungsgegenstaende) I
I 20 I Innenlamellenstores I
I 12 I Innenpolsterungen fuer Fahrzeuge I
I 05 I Insektenabwehrmittel (Weihrauch als -) I
I 09 I Insektenanlock- und -vertilgungsgeraete, elektrische I
I 21 I Insektenfallen I
I 05 I Insektenvertilgungsmittel I
- 95 -
I 05 I Insektenvertreibungsmittel I
I 05 I Insektizide I
I 01 I Insektizide (chemische Zusatzmittel fuer -) I
I 08 I Insektizide (Spruehgeraete, Zerstaeuber fuer -) (handbetaetigt) I
I 08 I Insektiziden (Spritzen zum Verspruehen von -) (handbetaetigt) I
I 09 I Interfaces (Schnittstellengeraete oder -programme fuer Computer) I
I 01 I Ionenaustauscher (Chemikalien) I
I 11 I Ionisationsgeraete (Luft-) I
I 09 I Ionisationsgeraete, nicht fuer die Luftbehandlung I
I 03 I Ionon (Duftstoff) I
I 14 I Iridium I
I 05 I irisches Moos fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Irrigatoren fuer medizinische Zwecke I
I 17 I Isolatoren fuer elektrische Leitungen I
I 17 I Isolatoren fuer Gleisanlagen I
I 17 I Isolatoren und Isoliermittel (Elektrizitaet, Waerme, Schall) I
I 17 I Isolieranstrichfarben I
I 17 I Isolierband I
I 21 I Isolierbehaelter, -gefaesse I
I 17 I Isolierfilz I
I 17 I Isolierfirnisse I
I 21 I Isolierflaschen I
I 17 I Isolierfolien aus Metall I
I 21 I Isoliergefaesse fuer Getraenke I
I 21 I Isoliergefaesse fuer Nahrungsmittel I
I 17 I Isoliergewebe I
I 19 I Isolierglas fuer Bauzwecke I
I 17 I Isolierhandschuhe I
I 17 I Isoliermaterial I
I 17 I Isoliermaterial (feuerfestes -) I
I 17 I Isoliermaterial fuer Kabel I
I 17 I Isoliermittel (Feuchtigkeits-) fuer Gebaeude I
I 17 I Isoliermittel und Isolatoren (Elektrizitaet, Waerme, Schall) I
I 17 I Isolieroel fuer Transformatoren I
I 17 I Isolieroele I
I 17 I Isolierpapier I
I 17 I Isolierputz I
I 32 I Isotonische Getraenke I
I 01 I Isotope fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Isotope fuer medizinische Zwecke I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I J I
---------------------------------------------------------------------------
I 26 I Jabots (Spitzen) I
I 12 I Jachten I
I 25 I Jacken I
I 16 I Jacquardmaschinen (Lochkarten fuer -) I
I 28 I Jagd (Lockpfeifen fuer die -) I
I 13 I Jagd (Schusswaffen fuer die -) I
I 08 I Jagdmesser I
I 18 I Jagdtaschen I
I 05 I Jalape I
I 22 I Jalousiegurte I
I 06 I Jalousien aus Metall I
I 19 I Jalousien, nicht aus Metall I
I 03 I Jasminoel I
I 08 I Jaethacken (Handwerkzeug) I
I 07 I Jaetmaschinen (Unkraut-) I
I 03 I Javel (Eau de -) I
I 25 I Jerseykleidung I
I 24 I Jerseystoffe I
- 96 -
I 28 I Jetons fuer Spiele I
I 14 I Jetons (Kupfer-) I
I 01 I Jod fuer chemische Zwecke I
I 05 I Jod fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Jodalbumin I
I 01 I Jodide fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Jodide fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I Jodoform I
I 01 I Jodsalze I
I 01 I Jodsaeure I
I 05 I Jodtinkturen I
I 29 I Joghurt I
I 11 I Joghurtbereiter, elektrisch I
I 30 I Joghurteis (Speiseeis) I
I 29 I Jogurt I
I 31 I Johannisbrot I
I 25 I Joppen (weite Tuchjacken) I
I 05 I Jujubenpaste I
I 29 I Julienne (Suppe) I
I 07 I Justiermaschinen I
I 22 I Jute I
I 23 I Jutegarne I
I 24 I Jutestoffe I
I 14 I Juwelierwaren, Schmuckwaren I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I K I
---------------------------------------------------------------------------
I 21 I Kabaretts (Servierplatten) I
I 09 I Kabel (Elektro-) I
I 17 I Kabel (Isoliermaterial fuer -) I
I 09 I Kabel (Koaxial-) I
I 22 I Kabel, nicht aus Metall I
I 06 I Kabel (nicht elektrische Metall-) I
I 09 I Kabelkanal (elektrisch) I
I 09 I Kabelkennfaeden fuer elektrische Leitungen I
I 09 I Kabelkennmaentel fuer elektrische Leitungen I
I 06 I Kabelklemmen aus Metall I
I 09 I Kabelklemmen (Elektrizitaet) I
I 20 I Kabelklemmen, nicht aus Metall I
I 09 I Kabelmaentel fuer elektrische Leitungen I
I 06 I Kabelverbindungen aus Metall (nicht elektrisch) I
I 06 I Kabinen (Bade-), aus Metall I
I 19 I Kabinen (Bade-), nicht aus Metall I
I 11 I Kabinen (Dusch-) (komplett) I
I 06 I Kabinen (Farbspritz-) aus Metall I
I 19 I Kabinen (Farbspritz-), nicht aus Metall I
I 12 I Kabinen fuer Drahtseilfoerderanlagen I
I 06 I Kabinen (Telefon-) aus Metall I
I 19 I Kabinen (Telefon-), nicht aus Metall I
I 11 I Kabinen (transportable -) fuer tuerkische Baeder I
I 06 I Kacheln aus Metall fuer Bauzwecke I
I 19 I Kacheln, nicht aus Metall, fuer Bauzwecke I
I 06 I Kadmium I
I 30 I Kaffee I
I 30 I Kaffee (Roh-) I
I 30 I Kaffeearomen I
I 30 I Kaffee-Ersatz I
I 30 I Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage I
I 16 I Kaffeefilter aus Papier I
I 21 I Kaffeefiltergeraete, nicht elektrisch I
I 11 I Kaffeefiltergeraete, elektrisch I
- 97 -
I 30 I Kaffeegetraenke I
I 21 I Kaffeekocher, nicht elektrisch I
I 11 I Kaffeemaschinen, elektrisch I
I 21 I Kaffeemuehlen, handbetrieben I
I 07 I Kaffeemuehlen, nicht handbetrieben I
I 11 I Kaffeeperkolatoren, elektrisch I
I 21 I Kaffeeperkolatoren, nicht elektrisch I
I 11 I Kaffeeroester I
I 11 I Kaffeeroestmaschinen I
I 21 I Kaffeeservice I
I 21 I Kaefige fuer Haustiere I
I 06 I Kaefige (Metall-) fuer wilde Tiere I
I 01 I Kainit I
I 06 I Kais aus Metall (vorgefertigt) I
I 19 I Kais (vorgefertigt), nicht aus Metall I
I 30 I Kakao I
I 31 I Kakaobohnen (roh) I
I 29 I Kakaobutter I
I 30 I Kakaoerzeugnisse I
I 30 I Kakaogetraenke I
I 07 I Kalander (Maschinen) I
I 29 I Kaldaunen (Kutteln) I
I 28 I Kaleidoskope I
I 16 I Kalender I
I 21 I Kalfaterpinsel I
I 09 I Kaliber (Messgeraete) I
I 09 I Kalibrierringe I
I 01 I Kalium I
I 01 I Kaliumazetat I
I 01 I Kaliumbioxalat I
I 01 I Kaliumdichromat I
I 01 I kaliumhaltige Waesser I
I 05 I Kaliumsalze fuer medizinische Zwecke I
I 19 I Kalk I
I 31 I Kalk (Futter-) I
I 01 I Kalk (kohlensaurer -) I
I 19 I Kalkmergel I
I 02 I Kalkmilch I
I 05 I Kalkpraeparate fuer pharmazeutische Zwecke I
I 19 I Kalkstein I
I 01 I Kalkstickstoff (Duengemittel) I
I 05 I Kalomel I
I 01 I Kaeltemittel I
I 01 I Kalziumkarbid I
I 01 I Kalziumsalze I
I 22 I Kamelhaar I
I 09 I Kameras (Film-) I
I 11 I Kamine (Zimmer-) I
I 06 I Kaminhauben aus Metall I
I 19 I Kaminhauben, nicht aus Metall I
I 06 I Kaminkappen aus Metall I
I 19 I Kaminkappen, nicht aus Metall I
I 20 I Kaminschirme fuer den Haushalt I
I 21 I Kaemme I
I 21 I Kaemme (elektrische -) I
I 21 I Kaemme (grobe) I
I 16 I Kaemme (Marmorier-) I
I 21 I Kammetuis I
I 22 I Kammwolle I
I 01 I Kampfer fuer industrielle Zwecke I
I 05 I Kampfer fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Kampferoel fuer medizinische Zwecke I
- 98 -
I 02 I Kanadabalsam I
I 20 I Kanapees I
I 29 I kandierte Fruechte I
I 05 I Kandiszucker fuer medizinische Zwecke I
I 30 I Kandiszucker fuer Speisezwecke I
I 24 I Kanevas fuer Teppiche und Stickereien I
I 21 I Kannen (Tee-) I
I 21 I Kannen und Kruege I
I 13 I Kanonen I
I 20 I Kantenabschluesse fuer Moebel, aus Kunststoff I
I 26 I Kantillen I
I 10 I Kanuelen I
I 01 I Kaolin I
I 30 I Kapern I
I 09 I Kapillarroehren I
I 22 I Kapok I
I 25 I Kaeppchen (Kopfbedeckungen) I
I 06 I Kappen (Flaschen-) aus Metall I
I 20 I Kappen (Flaschen-), nicht aus Metall I
I 06 I Kappen (Verschluss-) aus Metall I
I 20 I Kappen (Verschluss-), nicht aus Metall I
I 05 I Kapseln fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Kapseln (Oblaten-), fuer pharmazeutische Zwecke I
I 28 I Kapseln (Zuend-) (Spielwaren) I
I 25 I Kapuzen I
I 13 I Karabiner I
I 21 I Karaffen I
I 16 I Karaffenuntersetzer aus Papier I
I 21 I Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwaesche I
I 24 I Karaffenuntersetzer (Tischwaesche) I
I 30 I Karamellen I
I 02 I Karamelmalz (Faerbemittel fuer Nahrungsmittel) I
I 01 I Karbid I
I 01 I Karbolineum fuer den Pflanzenschutz I
I 02 I Karbolineum fuer die Holzkonservierung I
I 05 I Karbolineum (parasitentoetend) I
I 01 I Karbonate I
I 07 I Kardangelenke I
I 07 I Kardenbeschlaege (Maschinenteile) I
I 07 I Kardenmaschinen I
I 04 I Karnaubawachs I
I 12 I Karosserien (Fahrzeug-) I
I 12 I Karosserien fuer Kraftfahrzeuge I
I 12 I Karren I
I 20 I Karren fuer Computer (Moebel) I
I 16 I Karteikarten (Papier- und Schreibwaren) I
I 20 I Karteischraenke I
I 16 I Karten I
I 16 I Karten (Anzeige-) (Papeteriewaren) I
I 28 I Karten (Bingo-) I
I 16 I Karten (geografische -) I
I 16 I Karten (Glueckwunsch-) I
I 20 I Karten (Kunststoffschluessel-) (uncodiert) I
I 09 I Karten (Magnet-) I
I 09 I Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards) I
I 16 I Karten (Papierbaender oder -) fuer die Aufzeichnung von I
I I Computerprogrammen I
I 08 I Kartenlochinstrumente I
I 16 I Kartenreiter I
I 28 I Kartenspiele I
I 18 I Kartentaschen (Brieftaschen) I
I 29 I Kartoffelchips I
- 99 -
I 29 I Kartoffelflocken I
I 01 I Kartoffelmehl fuer gewerbliche Zwecke I
I 30 I Kartoffelmehl fuer Speisezwecke I
I 31 I Kartoffeln I
I 29 I Kartoffelpuffer I
I 16 I Karton I
I 16 I Kartonagen I
I 16 I Kartonroehren I
I 28 I Karussells (Jahrmarkt-) I
I 29 I Kaese I
I 21 I Kaeseglocken I
I 01 I Kasein fuer gewerbliche Zwecke I
I 29 I Kasein fuer Nahrungszwecke I
I 08 I Kaeseschneider (nicht elektrisch) I
I 24 I Kaesetuecher I
I 09 I Kassen (Registrier-) I
I 21 I Kasserollen I
I 06 I Kassetten (Geld-) aus Metall I
I 09 I Kassetten (Objekttraeger-) fuer die Mikroskopie I
I 06 I Kassetten (Sicherheits-) I
I 09 I Kassettenabspielgeraete I
I 09 I Kassettenrahmen (Fotografie) I
I 15 I Kastagnetten I
I 09 I Kaesten (Abzweig-) (Elektrizitaet) I
I 09 I Kaesten (Akkumulatoren-) I
I 09 I Kaesten (Anschluss-) (Elektrizitaet) I
I 11 I Kaesten (Aschen-) I
I 14 I Kaesten aus Edelmetall I
I 18 I Kaesten aus Leder oder aus Lederpappe I
I 06 I Kaesten aus unedlen Metallen I
I 16 I Kaesten, Behaelter fuer Papier- und Schreibwaren I
I 15 I Kaesten fuer Musikinstrumente I
I 06 I Kaesten, Kisten aus Metall I
I 34 I Kaesten, Kisten, Etuis (Zigarren-) I
I 20 I Kaesten, Kisten, nicht aus Metall I
I 20 I Kaesten, Kisten und Dosen aus Holz oder Kunststoff I
I 26 I Kaesten (Naeh-) I
I 16 I Kaesten (Stempel-) I
I 18 I Kaesten und Dosen aus Vulkanfiber I
I 06 I Kaesten (Werkzeug-) aus Metall (leer) I
I 12 I Kastenwaegen (Fahrzeuge) I
I 10 I Kastrierzangen I
I 16 I Kataloge I
I 01 I Katalysatoren (biochemische -) I
I 01 I Katalysatoren (chemische) I
I 05 I Kataplasmen (Umschlaege) I
I 01 I Katechu I
I 05 I Katechu fuer pharmazeutische Zwecke I
I 10 I Katgut I
I 10 I Katheter I
I 09 I Kathoden I
I 24 I Kattun I
I 05 I Kaugummi fuer medizinische Zwecke I
I 30 I Kaugummi, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 31 I Kauknochen fuer Tiere (essbar) I
I 06 I Kauschen (Metall) fuer Seile und Kabel I
I 34 I Kautabak I
I 17 I Kautschuk (fluessig) I
I 05 I Kautschuk fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 01 I Kautschuk (Konservierungsmittel fuer -) I
I 29 I Kaviar I
I 29 I Kefir I
- 100 -
I 28 I Kegel (Spiel) I
I 28 I Kegelbahnen (maschinelle Einrichtungen und Geraete fuer -) I
I 08 I Kehleisen I
I 06 I Kehlen aus Metall fuer Bauzwecke I
I 19 I Kehlen, nicht aus Metall, fuer Bauzwecke I
I 06 I Kehlrinnen aus Metall I
I 06 I Kehlrinnen aus Metall fuer Daecher I
I 19 I Kehlrinnen, nicht aus Metall I
I 19 I Kehlrinnen, nicht aus Metall, fuer Daecher I
I 06 I Keile (Befestigungs-) I
I 20 I Keilkissen I
I 31 I Keime (Pflanzen) I
I 01 I Keimen von Gemuesepflanzen (Mittel gegen das -) I
I 05 I keimtoetende Mittel I
I 21 I Keksdosen I
I 30 I Kekse I
I 08 I Kellen (Werkzeuge) I
I 09 I Kennfaeden (Kabel-) fuer elektrische Leitungen I
I 09 I Kennmaentel (Kabel-) fuer elektrische Leitungen I
I 20 I Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, fuer Fahrzeuge I
I 01 I Keramik (chemische Mittel fuer die Herstellung von technischer -)
I 21 I Keramikerzeugnisse fuer den Haushalt I
I 02 I Keramikfarben I
I 01 I Keramikglasuren I
I 01 I Keramikpartikel als Filtermaterial I
I 19 I Keramikrohstoffe I
I 01 I Keramikverbindungen fuer die Sinterung (Granulat und Pulver) I
I 07 I Kerbmaschinen (Werkzeugmaschinen) I
I 11 I Kernbrennstoffe (Anlagen zur Bearbeitung von - und I
I I Kernreaktionsbremsern) I
I 11 I Kernreaktionsbremser (Anlagen zur Bearbeitung von I
I I Kernbrennstoffen und -) I
I 11 I Kernreaktoren I
I 01 I Kernreaktoren (Moderatoren fuer -) I
I 04 I Kerosin I
I 04 I Kerzen (Christbaum-) I
I 04 I Kerzen (fuer Beleuchtungszwecke) I
I 07 I Kerzen (Glueh-) fuer Dieselmotoren I
I 04 I Kerzen (Parfuemierte -, Duft-) I
I 07 I Kerzen (Zuend-) fuer Verbrennungsmotoren I
I 21 I Kerzenausloescher I
I 28 I Kerzenhalter fuer Christbaeume I
I 21 I Kerzenleuchter I
I 21 I Kerzenmanschetten I
I 28 I Kescher I
I 11 I Kessel (Gas-) I
I 11 I Kessel (Heiz-) I
I 21 I Kessel (Koch-) I
I 07 I Kessel (Maschinen-) I
I 11 I Kessel (Waescherei-) I
I 21 I Kessel (Wasser-) (nicht elektrisch) I
I 09 I Kesselkontrollgeraete I
I 15 I Kesselpauken I
I 07 I Kesselrohre (Maschinenteile) I
I 01 I Kesselsteinloesungsmittel I
I 07 I Kesselsteinsammler fuer Maschinenkessel I
I 01 I Kesselsteinverhuetungsmittel I
I 30 I Ketchup (Sauce) I
I 01 I Ketone I
I 09 I Kettchen (Kneifer-) I
I 06 I Ketten (Metall-) I
I 12 I Ketten fuer Kraftfahrzeuge I
- 101 -
I 12 I Ketten (Gleitschutz-, Schnee-) I
I 14 I Ketten (Hals-) (Schmuck) I
I 14 I Ketten (Schmuckwaren) I
I 14 I Ketten (Uhr-) I
I 09 I Ketten (Vermessungs-) I
I 18 I Kettenmaschengeldboersen I
I 07 I Kettensaegen I
I 06 I Kettenverbindungsstuecke I
I 29 I Kichererbsenpaste (Hummus) I
I 07 I Kickstarter fuer Motorfahrraeder I
I 10 I Kiefer (kuenstliche -) I
I 19 I Kies I
I 19 I Kieselerde (Quarz) I
I 01 I Kieselgur I
I 20 I Kinderhochstuehle I
I 20 I Kinderlauflerngeraete I
I 12 I Kindersitze (Sicherheits-) fuer Fahrzeuge I
I 18 I Kindertragtaschen I
I 12 I Kinderwagen I
I 12 I Kinderwagen (Planen fuer -) I
I 12 I Kinderwagenverdecke I
I 09 I kinematografische Filme (belichtet) I
I 01 I kinematografische Filme (lichtempfindliche -) (unbelichtet) I
I 15 I Kinnhalter fuer Geigen I
I 18 I Kinnriemen aus Leder I
I 12 I Kippkarren I
I 12 I Kippvorrichtungen (Waggon-) (Teile von Waggons) I
I 19 I Kirchenfenster I
I 33 I Kirschwasser I
I 20 I Kissen I
I 24 I Kissen (Bezuege fuer -) I
I 20 I Kissen fuer Haustiere I
I 10 I Kissen fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Kissen (Luft-) fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Kissen (Luft-), nicht fuer medizinische Zwecke I
I 26 I Kissen (Nadel-) I
I 16 I Kissen (Stempel-) I
I 10 I Kissen zur Verhuetung von Druckbeschwerden und Durchliegen von I
I I Kranken (Decubitus-Prophylaxe) I
I 24 I Kissenbezuege I
I 06 I Kisten, Kaesten aus Metall I
I 20 I Kisten, Kaesten, nicht aus Metall I
I 20 I Kisten, Kaesten und Dosen aus Kunststoff oder Holz I
I 17 I Kitt I
I 01 I Kitt (Baum-) I
I 01 I Kitt (Glaser-) I
I 01 I Kitt (Leder-) I
I 02 I Kitt (Naturharz) I
I 01 I Kitt (Reifen-) I
I 01 I Kitt (Schuh-) I
I 05 I Kitt (Zahn-) I
I 17 I Kitte (Fugen-) I
I 05 I Kitte (Huf-) I
I 01 I Kitte (Oel-) I
I 01 I Kitte zum Reparieren zerbrochener Gegenstaende I
I 16 I Klammern (Banknoten-) I
I 26 I Klammern (Hosentraeger-) I
I 06 I Klammern (Krampen) aus Metall I
I 10 I Klammern (Wund-) I
I 12 I Klampen (Schiffs-) I
I 07 I Klappen fuer Maschinen I
I 17 I Klappen (Gummi-) (Gummiventile) I
- 102 -
I 09 I Klappenschraenke (Elektrizitaet) I
I 20 I Klappenventile aus Kunststoff fuer Drainagerohre I
I 20 I Klappenventile aus Kunststoff fuer Wasserleitungen I
I 06 I Klappenventile aus Metall fuer Drainagerohre I
I 06 I Klappenventile aus Metall fuer Wasserleitungen I
I 19 I Klappenventile fuer Drainagerohre, nicht aus Metall oder aus I
I I Kunststoff I
I 19 I Klappenventile, nicht aus Metall oder Kunststoff, I
I I fuer Wasserleitungen I
I 11 I Klaeranlagen (Abwasser-) I
I 20 I Klaerbottiche (Wein-) aus Holz I
I 15 I Klarinetten I
I 01 I Klaermittel I
I 01 I Klaermittel (Most-) I
I 09 I Klarschriftleser (Datenverarbeitung) I
I 15 I Klaviaturen fuer Klaviere I
I 15 I Klaviaturen fuer Musikinstrumente I
I 15 I Klaviere I
I 15 I Klaviere (Tonstaerkeregler fuer mechanische -) I
I 15 I Klaviersaiten (Pianosaiten) I
I 15 I Klaviertasten I
I 05 I Klebebaender fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Klebebaender fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 17 I Klebebaender, -streifen, ausser fuer medizinische Zwecke, I
I I fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer Haushaltszwecke I
I 16 I Klebegeraete fuer Fotografien I
I 01 I Klebemittel fuer chirurgische Verbaende I
I 03 I Klebemittel fuer Haarersatz I
I 07 I Klebepistolen, elektrische I
I 30 I Kleber fuer Nahrungszwecke I
I 16 I Kleber (Gluten) fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 01 I Kleber (Gluten), nicht fuer Papierwaren oder Schreibwaren, I
I I oder fuer den Haushalt I
I 01 I Klebstoffe fuer gewerbliche Zwecke I
I 03 I Klebstoffe fuer kosmetische Zwecke I
I 03 I Klebstoffe fuer kuenstliche Wimpern I
I 16 I Klebstoffe fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer Haushaltszwecke
I 01 I Klebstoffe fuer Wandkacheln I
I 05 I Klebstreifen fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Klebstreifen fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 07 I Klebstreifenspender (Maschinen) I
I 16 I Klebstreifenspender (Papier- und Schreibwaren) I
I 01 I Kleesalz I
I 26 I Kleiderborten, -bordueren I
I 20 I Kleiderbuegel I
I 25 I Kleidereinlagen (konfektioniert) I
I 06 I Kleiderhaken aus Metall (Einrichtungsartikel) I
I 20 I Kleiderhaken, nicht aus Metall (Einrichtungsartikel) I
I 26 I Kleideroesen I
I 20 I Kleiderpuppen I
I 26 I Kleiderrueschen I
I 18 I Kleidersaecke fuer die Reise I
I 26 I Kleiderschliessen I
I 21 I Kleiderspanner I
I 20 I Kleiderstaender (Moebel) I
I 25 I Kleidertaschen (vorgefertigt) I
I 26 I Kleidervolants I
I 31 I Kleie I
I 31 I Kleiebrei (Tierfutter) I
- 103 -
I 30 I Kleingebaeck I
I 12 I Kleinstwagen I
I 01 I Kleister (Staerke-) ausser fuer Papierwaren und Schreibwaren oder I
I I fuer Haushaltszwecke I
I 16 I Kleister (Staerke-) fuer Papierwaren und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 01 I Kleister (Tapeten-) I
I 06 I Klemmbacken (Kleineisenwaren) I
I 09 I Klemmen (Elektrizitaet) I
I 06 I Klemmen (Kabel-) aus Metall I
I 20 I Klemmen (Kabel-), nicht aus Metall I
I 16 I Klemmen (Notiz-) (Papeteriewaren) I
I 09 I Klemmer fuer Schwimmer (Nasen -) I
I 16 I Klemmtafeln (Bueroartikel) I
I 26 I Klettbaender (Kurzwaren) I
I 28 I Klettergurte (Sportartikel) I
I 06 I Kletterhaken (Bergsteigerausruestung) I
I 11 I Klimaanlagen I
I 11 I Klimaanlagen fuer Fahrzeuge I
I 06 I Klimaanlagen (Leitungen aus Metall fuer Lueftungs- und -) I
I 11 I Klimaapparate I
I 09 I Klingelknoepfe I
I 09 I Klingeln (Alarmanlagen) I
I 12 I Klingeln (Fahrrad-) I
I 06 I Klingeln, Glocken I
I 09 I Klingeln (Tuer-) (elektrisch) I
I 07 I Klingen (Maschinenteile) I
I 08 I Klingen (Rasier-) I
I 09 I Klinometer I
I 16 I Klischees (Druckstoecke) I
I 21 I Klopfer (Teppich-) I
I 18 I Klopfpeitschen I
I 28 I Knallbonbons I
I 11 I Knallgasbrenner I
I 13 I Knallkoerper (Petarden) I
I 09 I Kneifer (Augenglaeser) I
I 09 I Kneiferetuis I
I 09 I Kneiferfassungen I
I 09 I Kneiferkettchen I
I 09 I Kneiferschnuere I
I 07 I Knetmaschinen I
I 10 I Kniebandagen (orthopaedische -) I
I 18 I Kniegamaschen fuer Pferde I
I 09 I Knieschuetzer fuer Arbeiter I
I 28 I Knieschuetzer (Sportartikel) I
I 21 I Knoblauchpressen (Kuechengeraet) I
I 31 I Knochen (Kau-) fuer Tiere (essbar) I
I 01 I Knochenkohle I
I 29 I Knochenmark fuer Speisezwecke I
I 04 I Knochenoel fuer gewerbliche Zwecke I
I 29 I Knochenoel fuer Speisezwecke I
I 05 I Knochenzement fuer chirurgische und orthopaedische Zwecke I
I 26 I Knoepfe I
I 06 I Knoepfe (Griffe) aus Metall I
I 21 I Knoepfe (Griffe) aus Porzellan I
I 09 I Knoepfe (Klingel-) I
I 14 I Knoepfe (Manschetten-) I
I 21 I Knopfhaken (Knoepfer) I
I 26 I Knuepfhaken fuer Teppiche/Teppichknuepfhaken I
I 08 I Knueppel (Hiebwaffen) I
I 09 I Koaxialkabel I
I 06 I Kobalt (Roh-) (Metall) I
- 104 -
I 02 I Kobaltoxyd (Farbstoff) I
I 01 I Kobaltoxyd fuer gewerbliche Zwecke I
I 01 I Koch- und Backaktivierungsmittel fuer gewerbliche Zwecke I
I 11 I Kochapparate und -anlagen I
I 16 I Kochbeutel fuer Mikrowelle I
I 11 I Kocher I
I 21 I Kochformen (Kuechenartikel) I
I 11 I Kochgeraete, elektrisch I
I 21 I Kochgeraete, nicht elektrisch I
I 21 I Kochgeschirr I
I 21 I Kochgeschirre (Gamellen) I
I 11 I Kochherde I
I 21 I Kochkessel I
I 11 I Kochplatten I
I 30 I Kochsalz I
I 21 I Kochtoepfe I
I 31 I Koeder (Fisch-) (lebend) I
I 28 I Koeder fuer die Jagd oder den Angelsport I
I 28 I Koeder zum Jagen oder Fischen I
I 18 I Koffer (Dokumenten-) I
I 10 I Koffer fuer Aerzte und Chirurgen I
I 18 I Koffer (Hand-) I
I 18 I Koffer (Kosmetik-) I
I 21 I Koffer (Picknick-) (Geschirr) I
I 18 I Koffer (Reise-) I
I 18 I Koffer (Reise-) (Handkoffer) I
I 10 I Koffer (Spezial-) fuer medizinische Instrumente I
I 06 I Koffer (Werkzeug-) aus Metall (leer) I
I 01 I Kohle (Aktiv-) I
I 04 I Kohle (Brennstoff) I
I 01 I Kohle (Filter-) I
I 11 I Kohle fuer Bogenlampen I
I 04 I Kohle (Holz-) (Brennstoff) I
I 05 I Kohle (Holz-) fuer pharmazeutische Zwecke I
I 16 I Kohle (Zeichen-) I
I 07 I Kohlebuersten (Elektrizitaet) I
I 01 I Kohlehydrate I
I 04 I Kohlenanzuender I
I 21 I Kohleneimer I
I 01 I Kohlensaeure I
I 32 I kohlensaeurehaltige Waesser I
I 07 I Kohlensaeurehaltige Waesser (Apparate zur Herstellung von -) I
I 32 I Kohlensaeurehaltige Waesser (Erzeugnisse zur Herstellung -) I
I 01 I kohlensaurer Kalk I
I 01 I Kohlensparmittel I
I 04 I Kohlenstaub (Brennstoff) I
I 01 I Kohlenstoff I
I 17 I Kohlenstofffasern, ausser fuer textile Zwecke I
I 22 I Kohlenstofffasern fuer textile Zwecke I
I 19 I Kohlenteer (Stein-) I
I 16 I Kohlepapier I
I 02 I Kohleschwarz (Farbstoff) I
I 05 I Kokain I
I 06 I Kokillen (Giesserei) I
I 22 I Kokons I
I 29 I Kokosbutter I
I 22 I Kokosfasern I
I 29 I Kokosfett I
I 23 I Kokosgarne I
I 31 I Kokosnuesse I
I 29 I Kokosnuesse (getrocknet) I
I 29 I Kokosoel I
- 105 -
I 31 I Kokosschalen I
I 04 I Koks I
I 31 I Kolanuesse I
I 07 I Kolben fuer Motoren I
I 07 I Kolben (Maschinen- oder Motorenteile) I
I 07 I Kolbenringe I
I 09 I Kollektoren (elektrisch) I
I 01 I Kollodium I
I 05 I Kollodium fuer pharmazeutische Zwecke I
I 03 I Koelnischwasser I
I 02 I Kolophonium I
I 20 I Kommoden I
I 09 I Komparatoren I
I 09 I Kompasse I
I 09 I Kompasse (Schiffs-) I
I 01 I Kompost I
I 05 I Kompressen I
I 07 I Kompressor (Ueberverdichter) I
I 10 I Kompressoren (Chirurgie) I
I 07 I Kompressoren fuer Kuehlanlagen I
I 07 I Kompressoren (Maschinen) I
I 07 I Kondensationsanlagen I
I 01 I Kondensationsmittel (chemische -) I
I 07 I Kondensatoren (Dampf-) (Maschinenteile) I
I 09 I Kondensatoren (Elektro-) I
I 11 I Kondensatoren (Gas-) (ausgenommen Maschinenteile) I
I 07 I Kondensatoren (Luft-) I
I 09 I Kondensatoren, optische I
I 17 I Kondensatoren (Papier fuer elektrische -) I
I 01 I Kondenswasserbildung (Mittel zur Verhuetung von -) I
I 10 I Kondome I
I 30 I Konfekt (Pfefferminz fuer -) I
I 30 I Konfekt, Zuckerwaren I
I 25 I Konfektionskleidung I
I 28 I Konfetti I
I 29 I Konfitueren I
I 06 I Konservendosen aus Metall I
I 01 I Konservierungsmittel, chemische, fuer Lebensmittel I
I 01 I Konservierungsmittel fuer Dachziegel (ausgenommen Anstrichfarben
I I und Oele) I
I 01 I Konservierungsmittel fuer Kautschuk I
I 01 I Konservierungsmittel fuer Mauerwerk (ausgenommen Anstrichfarben I
I I und Oele) I
I 01 I Konservierungsmittel fuer pharmazeutische Praeparate I
I 01 I Konservierungsmittel fuer Ziegelsteine (ausgenommen Anstrichfarben
I I und Oele) I
I 02 I Konservierungsmittel (Holz-) I
I 04 I Konservierungsmittel (Leder-) (Oele und Fette) I
I 03 I Konservierungsmittel (Leder-) (Wichse) I
I 01 I Konservierungsmittel (Zement-) (ausgenommen Anstrichfarben und I
I I Oele) I
I 04 I Konservierungsoele fuer Mauerwerk I
I 02 I Konservierungsoele (Holz-) I
I 30 I Konservierungssalz fuer Lebensmittel I
I 01 I Konservierungssalz, nicht fuer Lebensmittel I
I 09 I Kontakte (elektrisch) I
I 09 I Kontakte (elektrisch), aus Edelmetall I
I 09 I Kontaktlinsen I
I 05 I Kontaktlinsen (Loesungen fuer -) I
I 05 I Kontaktlinsen (Reinigungsmittel fuer -) I
I 09 I Kontaktlinsenetuis I
I 15 I Kontrabaesse I
- 106 -
I 05 I Kontrastmittel (Roentgen-) fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Kontrazeptiva (chemische -) I
I 10 I Kontrazeptiva (nicht chemische -) I
I 09 I Kontrollapparate (elektrisch) I
I 09 I Kontrollspiegel (Arbeits-) I
I 15 I Konzertinas I
I 02 I Kopal I
I 02 I Kopalfirnis I
I 25 I Kopfbedeckungen I
I 09 I Kopfhoerer I
I 20 I Kopfkissen I
I 10 I Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit I
I 10 I Kopfkissen (luftgefuellte -) fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Kopfkissen (luftgefuellte -), nicht fuer medizinische Zwecke I
I 24 I Kopfkissenbezuege I
I 20 I Kopfpolster I
I 31 I Kopfsalat I
I 05 I Kopfschmerzstifte I
I 05 I Kopfschuppen (pharmazeutische Praeparate fuer die Behandlung von -)
I 12 I Kopfstuetzen fuer Fahrzeugsitze I
I 20 I Kopfstuetzen (Moebel) I
I 01 I Kopierloesungen fuer Lichtpausen I
I 16 I Kopierpapier (Schreibwaren) I
I 18 I Koppelriemen I
I 09 I Koppler, akustische I
I 09 I Koppler (Datenverarbeitung) I
I 31 I Kopra I
I 20 I Korallen I
I 20 I Koerbe, nicht aus Metall I
I 06 I Koerbe aus Metall I
I 16 I Koerbe (Brief-) I
I 21 I Koerbe fuer den Haushalt I
I 20 I Koerbe (grosse) I
I 20 I Koerbe (mit Henkel), nicht aus Metall I
I 21 I Korbflaschen I
I 20 I Korbwaren I
I 26 I Kordeln und Baender fuer Kleider I
I 19 I Kork (komprimiert) I
I 31 I Kork (roh) I
I 20 I Korken I
I 21 I Korkenzieher I
I 20 I Korkschnur I
I 31 I Koerner (Futter-) I
I 31 I Koerner (Getreide-) I
I 03 I Koerper- und Schoenheitspflege (Mittel zur -) I
I 10 I Koerperhoehlen (Geraete zum Spuelen von -) I
I 28 I Koerperuebungen (Geraete fuer -) I
I 10 I Koerperuebungen (medizinische Geraete fuer -) I
I 09 I Korrektionslinsen (Optik) I
I 16 I Korrekturmittel (fluessige -) (Bueroartikel) I
I 16 I Korrekturtinten (fuer Lichtpausen) I
I 02 I Korrosionsschutzbaender I
I 02 I Korrosionsschutzmittel I
I 26 I Korsette (Schliesshaken fuer -) I
I 25 I Korsettleibchen I
I 25 I Korsetts I
I 26 I Korsettstaebe I
I 03 I Korund (Schleifmittel) I
I 03 I Kosmetika I
I 03 I Kosmetika (Tier-) I
I 18 I Kosmetikkoffer I
I 03 I Kosmetiknecessaires (gefuellt) I
- 107 -
I 03 I Kosmetikstifte I
I 21 I kosmetische Geraete I
I 03 I kosmetische Ziermotive I
I 09 I kosmografische Instrumente I
I 25 I Kostueme (Faschings-, Karnevals-) I
I 12 I Kotfluegel I
I 30 I Kraecker (Gebaeck) I
I 29 I Kraftbruehe, Suppen I
I 12 I Kraftfahrzeuge I
I 11 I Kraftfahrzeuge (Blendschutzvorrichtungen fuer -) (Lampenzubehoer)
I 12 I Kraftfahrzeuge (Fahrgestelle fuer -) I
I 12 I Kraftfahrzeuge (Karosserien fuer -) I
I 12 I Kraftfahrzeuge (Ketten fuer -) I
I 11 I Kraftfahrzeuge (Leuchten fuer -) I
I 12 I Kraftfahrzeuge (Motorhauben fuer -) I
I 11 I Kraftfahrzeuge (Scheinwerfer fuer -) I
I 12 I Kraftfahrzeuge (Stossdaempfer fuer -) I
I 01 I Kraftfahrzeugkarosserie (Spachtelmasse fuer -) I
I 21 I Kraftfahrzeugscheiben (Glas fuer -) (Halbfabrikate) I
I 31 I Kraftfutter fuer Tiere I
I 04 I Kraftstoff I
I 09 I Kraftstoffanzeiger I
I 07 I Kraftstoffsparer fuer Motoren I
I 01 I Kraftstoffzusaetze (chemische -) I
I 04 I Kraftstoffzusaetze (nicht chemische -) I
I 25 I Kragen (Bekleidung) I
I 25 I Kragen (lose) I
I 26 I Kragenstaebchen I
I 06 I Krampen (Klammern) aus Metall I
I 10 I Krampfaderstruempfe I
I 07 I Kraene (Hebegeraete) I
I 10 I Krankengymnastik, Koerperuebungen (medizinische Geraete fuer -) I
I 20 I Krankenhausbetten I
I 10 I Krankentragen I
I 10 I Krankenunterlagen I
I 12 I Krankenwagen I
I 26 I Kraenze aus kuenstlichen Blumen I
I 31 I Kraenze aus natuerlichen Blumen I
I 20 I Kratzbaeume fuer Katzen I
I 08 I Kratzer (Handwerkzeuge) I
I 31 I Kraeuter (Kuechen-) (frisch) I
I 30 I Kraeuter (Kuechen-), konserviert (Gewuerz) I
I 05 I Kraeuter (medizinische -) I
I 34 I Kraeuter zum Rauchen I
I 05 I Kraeuter zum Rauchen fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Kraeutertees (medizinische -) I
I 30 I Kraeutertees, nicht medizinische I
I 25 I Krawatten I
I 14 I Krawattenhalter I
I 14 I Krawattennadeln I
I 21 I Krawattenspanner I
I 25 I Krawattentuecher I
I 31 I Krebse (lebend) I
I 29 I Krebse (nicht lebend) I
I 16 I Kreditkarten-Abdruckgeraete, nicht elektrisch I
I 28 I Kreide (Billard-) I
I 16 I Kreide fuer die Lithografie I
I 19 I Kreide (Roh-) I
I 16 I Kreide (Schneider-) I
I 16 I Kreide (Schreib-) I
I 03 I Kreide zum Reinigen I
I 16 I Kreidehalter I
- 108 -
I 28 I Kreisel (Spielwaren) I
I 01 I Kreosot fuer chemische Zwecke I
I 02 I Kreosot fuer die Holzkonservierung I
I 05 I Kreosot fuer pharmazeutische Zwecke I
I 24 I Kreppstoffe I
I 08 I Kreuzmeissel I
I 28 I Kricketsaecke I
I 21 I Kristallglaswaren I
I 29 I Kroketten I
I 08 I Kroenelhaemmer I
I 11 I Kronleuchter I
I 01 I Krotonaldehyd I
I 05 I Krotonrinde I
I 10 I Kruecken I
I 10 I Kruecken (Endstuecke fuer -) I
I 31 I Krustentiere (lebend) I
I 29 I Krustentiere (nicht lebend) I
I 01 I Kryogene I
I 01 I Krypton I
I 30 I Kuchen I
I 31 I Kuchen (Oel-) I
I 30 I Kuchen (Reis-) I
I 21 I Kuchenformen I
I 21 I Kuechengefaesse I
I 21 I Kuechengeraete I
I 21 I Kuechengeschirr I
I 11 I Kuechenherde I
I 31 I Kuechenkraeuter (frisch) I
I 07 I Kuechenmaschinen (elektrisch) I
I 07 I Kuechenmaschinen (Universal-), elektrische I
I 30 I Kuchenmischungen (pulverfoermig) I
I 30 I Kuchenteig I
I 30 I Kuchenverzierungen (essbar) I
I 07 I Kugellager I
I 07 I Kugellagerringe I
I 28 I Kugeln (Billard-) I
I 16 I Kugeln fuer Kugelschreiber I
I 21 I Kugeln (Glas-) I
I 11 I Kugeln (Lampen-) I
I 28 I Kugeln (Spiel-) I
I 06 I Kugeln (Stahl-) I
I 09 I kugelsichere Westen I
I 11 I Kuehlanlagen fuer Fluessigkeiten I
I 11 I Kuehlanlagen fuer Tabak I
I 07 I Kuehlanlagen (Kompressoren fuer -) I
I 11 I Kuehlanlagen (Milch-) I
I 11 I Kuehlanlagen und -maschinen I
I 11 I Kuehlanlagen (Wasser-) I
I 11 I Kuehlapparate I
I 11 I Kuehlapparate und -anlagen I
I 11 I Kuehlapparate und -maschinen I
I 11 I Kuehlbehaelter I
I 30 I Kuehleis I
I 21 I Kuehlelemente fuer Nahrungsmittel (Haushalt) I
I 07 I Kuehler fuer Motoren I
I 12 I Kuehlfahrzeuge I
I 21 I Kuehlflaschen I
I 11 I Kuehlgefaesse fuer Oefen I
I 11 I Kuehlgeraete (Luft-) I
I 01 I Kuehlmittel (chemisch) I
I 01 I Kuehlmittel fuer Fahrzeuge (Verhinderung der Ueberhitzung von -) I
I 01 I Kuehlmittel fuer Fahrzeugmotoren I
- 109 -
I 01 I Kuehlmittel (Verhinderung der Ueberhitzung von -) I
I 11 I Kuehlraeume I
I 11 I Kuehlschraenke I
I 21 I Kuehltaschen I
I 21 I Kuehltaschen, -boxen, tragbare, nicht elektrische I
I 11 I Kuehlvitrinen I
I 12 I Kuehlwaggons I
I 07 I Kultivator (motorgetrieben) (Grubber) I
I 07 I Kultivatoren (Maschinen) I
I 01 I Kulturen von Mikroorganismen, ausser fuer medizinische oder I
I I tieraerztliche Zwecke I
I 05 I Kulturen von Mikroorganismen fuer medizinische oder tieraerztliche
I I Zwecke I
I 01 I Kulturerde I
I 18 I Kummete (Pferde-) I
I 29 I Kumys I
I 06 I Kunsteisbahnen (transportable Bauten) aus Metall I
I 19 I Kunsteisbahnen (transportable Bauten), nicht aus Metall I
I 14 I Kunstgegenstaende aus Edelmetall I
I 20 I Kunstgegenstaende aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff I
I 21 I Kunstgegenstaende aus Porzellan, Ton oder Glas I
I 19 I Kunstgegenstaende aus Stein, Beton oder Marmor I
I 06 I Kunstgegenstaende aus unedlen Metallen I
I 16 I Kunstgegenstaende (lithografische -) I
I 01 I Kunstharze, im Rohzustand I
I 17 I Kunstharze und synthetische Harze (Halbfabrikate) I
I 18 I Kunstleder I
I 10 I kuenstliche Augen I
I 26 I kuenstliche Blumen I
I 26 I kuenstliche Fruechte I
I 10 I kuenstliche Gliedmassen I
I 10 I kuenstliche Haut fuer chirurgische Zwecke I
I 10 I kuenstliche Kiefer I
I 10 I kuenstliche Linsen fuer chirurgische Implantationen I
I 03 I kuenstliche Naegel I
I 03 I kuenstliche Wimpern I
I 10 I kuenstliche Zaehne I
I 27 I Kunstrasen I
I 23 I Kunstseidengarne I
I 24 I Kunstseidenstoffe I
I 19 I Kunststein I
I 01 I Kunststoffdispersionen I
I 01 I Kunststoffe fuer die Oelabsorbierung I
I 01 I Kunststoffe im Rohzustand I
I 17 I Kunststoffe, teilweise bearbeitet I
I 24 I Kunststoffen (Textilersatzstoffe aus -) I
I 22 I Kunststofffasern fuer Textilzwecke I
I 17 I Kunststofffasern, nicht fuer Textilzwecke I
I 17 I Kunststofffolien, ausser fuer Verpackungszwecke I
I 17 I Kunststofffolien fuer landwirtschaftliche Zwecke I
I 16 I Kunststofffolien fuer Verpackungszwecke I
I 23 I Kunststoffgarne fuer Textilzwecke I
I 17 I Kunststoffgarne, nicht fuer Textilzwecke I
I 20 I Kunsttischlerartikel I
I 06 I Kupfer (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 09 I Kupferdraht (isoliert) I
I 06 I Kupferdraht (nicht isoliert) I
I 14 I Kupferjetons I
I 06 I Kupferringe I
I 01 I Kupfersulfat I
I 28 I Kuppen fuer Billardqueues I
I 12 I Kupplungen (Anhaenger-) fuer Fahrzeuge I
- 110 -
I 09 I Kupplungen, elektrische I
I 07 I Kupplungen (Schalt-), ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Kupplungen (Schalt-) fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Kupplungen (Verbindungen), ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Kupplungen (Verbindungen) fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Kupplungen (Waggon-) I
I 07 I Kupplungen (Wellen-) (Maschinen) I
I 17 I Kupplungsbelaege I
I 12 I Kurbeln fuer Fahrraeder I
I 07 I Kurbeln (Maschinenteile) I
I 07 I Kurbelwellen I
I 31 I Kuerbisse I
I 30 I Kurkuma fuer Nahrungszwecke I
I 16 I Kurvenlineale I
I 26 I Kurzwaren (ausgenommen Garne) I
I 29 I Kutteln I
I 32 I Kwass (alkoholfreie Getraenke) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I L I
---------------------------------------------------------------------------
I 29 I Lab I
I 09 I Laboratorien (Spezialmoebel fuer -) I
I 11 I Laborbrenner I
I 09 I Labore (Spezialbekleidung fuer -) I
I 11 I Laborlampen I
I 09 I Laborplatten I
I 01 I Labors (biologische Mittel fuer -) (ausgenommen fuer medizinische
I I oder veterinaermedizinische Zwecke) I
I 01 I Lachgas (Distickstoffoxid) I
I 29 I Lachs I
I 03 I Lack (Nagel-) I
I 16 I Lack (Siegel-) I
I 02 I Lacke I
I 01 I Lacke (Loesungsmittel fuer -) I
I 02 I Lacke (Verduennungsmittel fuer -) I
I 03 I Lackentfernungsmittel I
I 01 I Lackherstellung (Gurjunbalsam zur -) I
I 01 I Lackmuspapier I
I 07 I Ladeapparate I
I 07 I Ladebaeume I
I 12 I Ladebordwaende (Teile von Landfahrzeugen) I
I 07 I Ladebruecken I
I 09 I Ladegeraete fuer elektrische Akkumulatoren I
I 13 I Ladegeraete (Patronen-) I
I 08 I Laden (Gehrungs-) I
I 20 I Ladentische I
I 06 I Ladepaletten aus Metall I
I 20 I Ladepaletten, nicht aus Metall I
I 06 I Ladeprofile aus Metall fuer Eisenbahnen I
I 20 I Ladeprofile, nicht aus Metall, fuer Eisenbahnen I
I 07 I Lader (Turbolader) I
I 07 I Lager (Antifriktions-) fuer Maschinen I
I 07 I Lager (Kugel-) I
I 07 I Lager (Maschinenteile) I
I 07 I Lager (Selbstschmier-) I
I 07 I Lagerboecke fuer Maschinen I
I 06 I Lagergestelle, aus Metall, fuer Faesser I
I 20 I Lagergestelle, nicht aus Metall, fuer Faesser I
I 06 I Lagermetall I
I 13 I Lagerzapfen fuer schwere Waffen I
I 07 I Lagerzapfen (Maschinenteile) I
- 111 -
I 05 I Lakritze fuer pharmazeutische Zwecke I
I 30 I Lakritze (Suesswaren) I
I 05 I Lakritzenstangen fuer pharmazeutische Zwecke I
I 30 I Lakritzenstangen (Suesswaren) I
I 09 I Laktodensimeter I
I 09 I Laktometer I
I 05 I Laktose I
I 20 I Lamellenstores (Innen-) I
I 16 I Laminieren von Dokumenten (Apparate fuer das -) (Buerogeraete) I
I 11 I Lampen (Beleuchtungs-) I
I 11 I Lampen (Bogen-) I
I 09 I Lampen (Dunkelkammer-) (Fotografie) I
I 11 I Lampen (elektrisch) I
I 11 I Lampen (Fassungen fuer elektrische -) I
I 11 I Lampen (Frisier-) (Waermelampen) I
I 11 I Lampen fuer Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen I
I 11 I Lampen fuer Fahrtrichtungsanzeiger von Kraftfahrzeugen I
I 10 I Lampen fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Lampen (Gluehfaeden fuer elektrische -) I
I 11 I Lampen (Luftreinigungs- mit keimtoetender Wirkung) I
I 11 I Lampen (Oel-) I
I 09 I Lampen (optische -) I
I 11 I Lampen (Projektor-) I
I 10 I Lampen (Quarz-) fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Lampen (Sicherheits-) I
I 11 I Lampen (Tauch-) I
I 09 I Lampen (Thermionen-) I
I 10 I Lampen (Ultraviolett-) fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Lampen (Ultraviolett-), nicht fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Lampenbrenner I
I 04 I Lampendochte I
I 11 I Lampenglaeser I
I 21 I Lampenglaeser (Buersten fuer -) I
I 11 I Lampengluehstruempfe I
I 11 I Lampenkugeln I
I 11 I Lampenroehren, -zylinder I
I 11 I Lampenschirme I
I 11 I Lampenschirmhalter I
I 11 I Lampions (Papierlaternen) I
I 12 I Landfahrzeuge (Antriebsketten fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Antriebsmaschinen fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Drehmomentwandler fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Duesenmotoren fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Freilaufraeder fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Gehaeuse fuer Teile von -) (ausgenommen fuer Motoren)
I 12 I Landfahrzeuge (Getriebe fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Kupplungen (Verbindungen) fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Motoren fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Raedergetriebe fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Reduktionsgetriebe fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Schaltkupplungen fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Treibketten fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Triebwerke fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Turbinen fuer -) I
I 12 I Landfahrzeuge (Uebersetzungsgetriebe fuer -) I
I 16 I Landkarten I
I 09 I Landvermessungsinstrumente I
I 01 I Landwirtschaft (chemische Erzeugnisse fuer die -) I
I I (ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel I
I I zur Bekaempfung von Parasiten) I
I 08 I landwirtschaftliche Geraete (handbetaetigt) I
I 07 I landwirtschaftliche Geraete, nicht handbetaetigt I
- 112 -
I 07 I landwirtschaftliche Maschinen I
I 31 I Langusten (lebend) I
I 29 I Langusten (nicht lebend) I
I 04 I Lanolin I
I 01 I Lanthan I
I 07 I Lanzen (Brenn-) (Maschinen) I
I 10 I Lanzetten I
I 09 I Laptops (Computer) I
I 05 I Larvenvertilgungsmittel I
I 20 I Laschen (Befestigungs-) aus Kunststoff fuer Kabel und Rohre I
I 10 I Laser fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Laser, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Laser-pointer (Licht-Zeiger) I
I 07 I Lastenaufzuege I
I 06 I Lastentraggurte aus Metall I
I 22 I Lastentraggurte, nicht aus Metall I
I 12 I Lastkaehne I
I 12 I Lastkraftwagen (geschlossen) I
I 12 I Lastwagen I
I 12 I Lastwagenaufbauten I
I 09 I Laternae Magicae I
I 11 I Laternen I
I 09 I Laternen (Signal-) I
I 17 I Latex (Kautschuk) I
I 06 I Latten aus Metall I
I 19 I Latten, nicht aus Metall I
I 06 I Lattenroste aus Metall I
I 19 I Lattenroste, nicht aus Metall I
I 16 I Laetzchen aus Papier I
I 25 I Laetzchen, nicht aus Papier I
I 19 I Lauben (Bauten) I
I 08 I Laubsaegen I
I 31 I Lauch I
I 07 I Laufbaender zur Personenbefoerderung I
I 12 I Laufflaechen fuer die Runderneuerung von Reifen I
I 20 I Laufgitter (Matten fuer Baby-) I
I 26 I Laufgurte fuer Kinder I
I 07 I Laufkraene I
I 20 I Lauflerngeraete (Kinder-) I
I 12 I Laufmaentel fuer Luftreifen I
I 01 I Laufmaschen (Mittel gegen -) I
I 20 I Laufstaelle fuer Kleinkinder I
I 09 I Laufwerke (Disketten-) (fuer Computer) I
I 09 I Lautsprecher I
I 09 I Lautsprecher (Schalltrichter fuer -) I
I 09 I Lautsprecherboxen I
I 11 I Lavasteine fuer Barbecue-Grills I
I 03 I Lavendeloel I
I 03 I Lavendelwasser I
I 05 I Laxantien I
I 29 I Lebensmittel aus fermentiertem Gemuese (Kimchi) I
I 01 I Lebensmittel (chemische Konservierungsmittel fuer -) I
I 30 I Lebensmittel (Konservierungssalz fuer -) I
I 02 I Lebensmittelfarbstoffe I
I 29 I Leber I
I 29 I Leberpastete I
I 05 I Lebertran I
I 30 I Lebkuchen I
I 17 I Leckdichtungsmittel, chemische I
I 25 I Leder (Bekleidung aus -) I
I 21 I Leder (Chamois-, Fenster-) fuer Reinigungszwecke I
I 18 I Leder (Chamois-), nicht fuer Reinigungszwecke I
- 113 -
I 01 I Leder (Mittel zum Garmachen von -) I
I 01 I Leder (Oele zum Garmachen von -) I
I 21 I Leder (Polier-) I
I 18 I Leder, roh oder teilweise bearbeitet I
I 01 I Lederauffrischungsmittel (chemische -) I
I 07 I Lederbearbeitungsmaschinen I
I 02 I Lederbeizen I
I 25 I Lederbekleidung I
I 18 I Lederbezuege fuer Moebel I
I 03 I Lederbleichmittel I
I 03 I Ledercreme I
I 18 I Lederfaeden I
I 04 I Lederfette I
I 18 I Ledergurte I
I 25 I Lederimitat (Bekleidung aus -) I
I 18 I Lederimitationen I
I 24 I Lederimitationsstoffe I
I 01 I Lederimpraegnierungsmittel (chemische -) I
I 01 I Lederkitt I
I 04 I Lederkonservierungsmittel (Oele und Fette) I
I 03 I Lederkonservierungsmittel (Wichse) I
I 04 I Lederkonservierungsoele I
I 01 I Lederleime I
I 18 I Lederpappe I
I 18 I Lederriemen (Gurte) (Sattlerei) I
I 18 I Lederriemen (Lederstreifen) I
I 07 I Lederschleifmaschinen I
I 18 I Lederschnuere I
I 09 I Lederstaerke (Apparate zur Messung der -) I
I 02 I Ledertinten I
I 18 I Lederventile I
I 18 I Lederzeug I
I 01 I Lederzurichtungsmittel I
I 01 I Lederzurichtungsoele I
I 31 I Legemittel fuer Gefluegel I
I 01 I Legieren (chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des - von
I I Metallen) I
I 14 I Legierungen aus Edelmetall I
I 06 I Legierungen aus unedlen Metallen I
I 16 I Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) I
I 09 I Lehren I
I 09 I Lehren (Messinstrumente) I
I 10 I Leibbinden I
I 10 I Leibhalter I
I 25 I Leibwaesche I
I 25 I Leibwaesche (schweissaufsaugend) I
I 24 I Leichentuecher I
I 15 I Leierkaesten I
I 15 I Leiern (Lyren) I
I 01 I Leim fuer Wein (Klaermittel) I
I 01 I Leime (Appretur-) I
I 01 I Leime fuer gewerbliche Zwecke I
I 16 I Leime fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer Haushaltszwecke I
I 01 I Leime (Leder-) I
I 01 I Leime (Plakat-) I
I 11 I Leimkocher I
I 01 I Leimloesungsmittel I
I 21 I Leimtoepfe I
I 22 I Leinen (Beschlag-) (Tauwerk) I
I 16 I Leinen (Buchbinder-) I
I 24 I Leinen (Steif-) I
I 23 I Leinengarne I
- 114 -
I 17 I Leinenschlaeuche I
I 05 I Leinsamen fuer pharmazeutische Zwecke I
I 31 I Leinsamenmehl fuer Futterzwecke I
I 05 I Leinsamenmehl fuer pharmazeutische Zwecke I
I 24 I Leinwand I
I 24 I Leinwand (Hanf-) I
I 01 I Leinwand (lichtempfindliche -) fuer die Fotografie I
I 16 I Leinwand (Maler-) I
I 16 I Leinwand (Paus-) I
I 19 I Leisten (Holz-) fuer Taefelungen I
I 20 I Leisten (Profil-) fuer Rahmen (Einrahmung) I
I 19 I Leisten (Profil-), nicht aus Metall, fuer Bauzwecke I
I 20 I Leisten (Rahmen-) (Einrahmung) I
I 05 I Leiter (chemische -) fuer elektrokardiografische Elektroden I
I 09 I Leiter (elektrisch) I
I 09 I Leitern (Rettungs-) I
I 20 I Leitern (Sprossen-), aus Holz oder Kunststoff I
I 06 I Leitern (Sprossen-) aus Metall I
I 06 I Leitern (Steh-), aus Metall I
I 20 I Leitern (Steh-), nicht aus Metall I
I 22 I Leitern (Strick-) I
I 06 I Leitplanken aus Metall fuer Strassen I
I 19 I Leitplanken, nicht aus Metall, fuer Strassen I
I 06 I Leitschienen I
I 09 I Leitungen (Anschlussteile fuer elektrische -) I
I 06 I Leitungen aus Metall fuer Lueftungs- und Klimaanlagen I
I 19 I Leitungen fuer Lueftungs- und Klimaanlagen, nicht aus Metall I
I 17 I Leitungen (Isolatoren fuer elektrische -) I
I 09 I Leitungen (Material fuer elektrische -) (Drahte, Kabel) I
I 06 I Leitungen (Rohr-) aus Metall I
I 09 I Leitungen (Schall-) I
I 11 I Leitungen (Teile von sanitaeren Anlagen) I
I 06 I Leitungen (Wasser-) aus Metall I
I 19 I Leitungen (Wasser-), nicht aus Metall (Bauteile) I
I 11 I Leitungsanlagen (Wasser-) I
I 06 I Leitungsarmierungen aus Metall I
I 17 I Leitungsarmierungen, nicht aus Metall I
I 17 I Leitungsdichtungen I
I 06 I Leitungsmasten (Strom-) aus Metall I
I 19 I Leitungsmasten (Strom-), nicht aus Metall I
I 09 I Leitungsrohre (elektrisch) I
I 12 I Lenkradbezuege fuer Fahrzeuge I
I 12 I Lenkstangen (Fahrrad-) I
I 09 I Lesegeraete (Datenverarbeitung) I
I 20 I Lesepulte I
I 09 I Leser (Klarschrift-) (Datenverarbeitung) I
I 09 I Leser (Strichcode-) I
I 16 I Lesezeichen I
I 16 I Lettern aus Stahl I
I 09 I Leuchtbojen I
I 11 I Leuchten (Fahrrad-) I
I 11 I Leuchten fuer Fahrzeuge I
I 11 I Leuchten fuer Kraftfahrzeuge I
I 11 I Leuchten (Zweirad-) I
I 21 I Leuchter I
I 04 I Leuchtgas I
I 16 I Leuchtpapier I
I 19 I Leuchtpflastersteine I
I 11 I Leuchtroehren fuer Beleuchtungszwecke I
I 11 I Leuchtroehren mit elektrischer Entladung I
I 09 I Leuchtschilder I
I 04 I Leuchtstoffe I
- 115 -
I 05 I Lezithin fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Lezithin (Rohstoff) I
I 09 I Lichtbogenschneidgeraete I
I 09 I Lichtbogenschweissgeraete I
I 01 I lichtempfindliche kinematografische Filme (unbelichtet) I
I 01 I lichtempfindliche Platten I
I 01 I lichtempfindliche, unbelichtete Filme I
I 01 I lichtempfindliches Papier I
I 09 I Lichtleitfaeden (optische Fasern) I
I 09 I Lichtpausapparate I
I 09 I Lichtpausapparate (Heliografie) I
I 01 I Lichtpausfluessigkeiten, Kopierloesungen fuer Lichtpausen I
I 01 I Lichtpauspapier I
I 01 I Lichtpausstoff I
I 08 I Lichtputzscheren I
I 09 I Lichtregler (Dimmer) I
I 07 I Lichtsetzmaschinen I
I 09 I Lichtstaerkemesser I
I 11 I Lichtverteiler I
I 09 I Licht-Zeiger (Laser-pointer) I
I 12 I Liegen (Fahrzeug-) I
I 20 I Liegen fuer Haustiere I
I 20 I Liegestuehle I
I 07 I Lifte (Aufzuege) I
I 12 I Lifte (Ski-) I
I 09 I Liftsteuerungen I
I 04 I Lignit I
I 04 I Ligroin I
I 33 I Likoere I
I 02 I Likoere (Faerbemittel fuer -) I
I 32 I Likoere (Praeparate fuer die Zubereitung von -) I
I 21 I Likoerservice I
I 32 I Limonaden I
I 32 I Limonadensirupe I
I 06 I Limonit I
I 09 I Lineale (Messinstrumente) I
I 16 I Lineale (Zeichen-) I
I 05 I Linimente I
I 27 I Linoleum, Wachstuch I
I 31 I Linsen (Frischgemuese) I
I 29 I Linsen (Gemuese, konserviert) I
I 10 I Linsen (kuenstliche -) fuer chirurgische Implantationen I
I 01 I Linsen (Mittel gegen das Anlaufen, Matt-, Truebewerden von -) I
I 09 I Linsen (optische -) I
I 22 I Linters I
I 03 I Lippenstifte I
I 01 I Lithium I
I 01 I Lithiumoxid I
I 32 I Lithiumwaesser I
I 16 I Lithografie (Kreide fuer die -) I
I 16 I Lithografien (Steindrucke) I
I 26 I Litzen (Besatz-) I
I 26 I Litzen (Saum-) I
I 25 I Livreen I
I 07 I Lochdorne fuer Lochstanzmaschinen I
I 16 I Locher (Bueroartikel) I
I 08 I Locher (Handwerkzeuge) I
I 08 I Lochinstrumente (Karten-) I
I 16 I Lochkarten fuer Jacquardmaschinen I
I 09 I Lochkartenbueromaschinen I
I 07 I Lochstanzmaschinen I
I 15 I Lochstreifen fuer Musikspielwerke I
- 116 -
I 16 I Lochzangen (Bueroartikel) I
I 08 I Lochzangen (Handwerkzeuge) I
I 09 I Lockenwickler, elektrothermische I
I 26 I Lockenwickler, nicht elektrische I
I 26 I Lockenwickler-Papier I
I 28 I Lockmittel (Duftstoffe) fuer die Jagd oder den Angelsport I
I 28 I Lockpfeifen fuer die Jagd I
I 08 I Loeffel I
I 10 I Loeffel fuer Arzneien I
I 21 I Loeffel (Schoepf-) I
I 09 I Logs I
I 01 I Lohe (Gerberei) I
I 12 I Lokomobile I
I 12 I Lokomotiven I
I 12 I Lokomotiven (Schornsteine fuer -) I
I 12 I Loren I
I 16 I Loeschpapier (Fliesspapier) I
I 16 I Loseblattbinder I
I 05 I Loesungen fuer Kontaktlinsen I
I 01 I Loesungsmittel fuer Firnisse und Lacke I
I 03 I Loesungsmittel fuer Fussbodenwachs (Reinigungsmittel) I
I 01 I Loesungsmittel (Gummi-) I
I 01 I Loesungsmittel (Leim-) I
I 01 I Loesungsmittel (Staerke-) (chemisch) I
I 05 I Loesungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster I
I 06 I Lot (Gold-) I
I 06 I Lot (Silber-) I
I 09 I Loetapparate (elektrisch) I
I 07 I Loetapparate, gasbetrieben I
I 09 I Lotbleie I
I 17 I Loetdraht aus Kunststoff I
I 06 I Loetdraht aus Metall I
I 09 I Lote (Blei-) I
I 01 I Loeten (Flussmittel zum -) (Hartloeten) I
I 03 I Lotionen fuer kosmetische Zwecke I
I 05 I Lotionen fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I Lotionen fuer veterinaermedizinische Zwecke I
I 09 I Loetkolben (elektrisch) I
I 07 I Loetkolben, gasbetrieben I
I 11 I Loetlampen I
I 01 I Loetmittel (Hartloeten) I
I 07 I Loetrohre, gasbetrieben I
I 06 I Loetstaebe aus Metall (Hartloeten) I
I 06 I Loetstaebe aus Metall (Weichloeten) I
I 09 I Lotungsgeraete, -maschinen I
I 03 I Luft (Druck-, in Dosen) zur Reinigung und Entstaubung I
I 09 I Luftanalysegeraete I
I 05 I Luftauffrischungsmittel I
I 11 I Luftbefeuchter fuer Zentralheizungskoerper I
I 11 I Luftdesodorierungsgeraete I
I 11 I Luefter (Elektrische -) fuer den persoenlichen Gebrauch I
I 11 I Lufterhitzer I
I 12 I Luftfahrt (Apparate, Maschinen und Geraete fuer die -) I
I 12 I Luftfahrzeuge I
I 11 I Luftfahrzeuge (Beleuchtungsanlagen fuer -) I
I 07 I Luftfahrzeuge (Motoren fuer -) I
I 07 I Luftfilter fuer Motoren I
I 11 I Luftfilter (Klimatisierung) I
I 11 I Luftfilteranlagen I
I 11 I Luftionisationsgeraete I
I 28 I Luftkammern fuer Baelle I
I 10 I Luftkissen fuer medizinische Zwecke I
- 117 -
I 20 I Luftkissen, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 07 I Luftkissen (Vorrichtungen zur Befoerderung mittels -) I
I 12 I Luftkissenfahrzeuge I
I 07 I Luftkissenfahrzeuge (Motoren fuer -) I
I 16 I Luftkissenfolien aus Kunststoff (fuer Verpackungszwecke) I
I 07 I Luftkondensatoren I
I 07 I Luftkondensoren I
I 11 I Luftkuehlgeraete I
I 10 I Luftmatratzen fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Luftmatratzen, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 28 I Luftpistolen (Spielzeug) I
I 13 I Luftpistolen (Waffen) I
I 07 I Luftpumpen (als Garageneinrichtung) I
I 12 I Luftpumpen (Fahrzeugzubehoer) I
I 12 I Luftreifen (Laufmaentel fuer -) I
I 11 I Luftreinigungsapparate und -maschinen I
I 11 I Luftreinigungslampen mit keimtoetender Wirkung I
I 05 I Luftreinigungsmittel I
I 01 I Luftschlaeuche (Reparaturmittel fuer -) I
I 12 I Luftseilbahnen I
I 11 I Luftsprudelbaeder I
I 11 I Luftsterilisatoren I
I 11 I Lufttrockner I
I 06 I Lueftungs- und Klimaanlagen (Leitungen aus Metall fuer -) I
I 11 I Lueftungsanlagen (Klimatisierung) fuer Fahrzeuge I
I 11 I Lueftungsgeraete (Klimatisierung) I
I 13 I Lunten fuer Sprengstoffe I
I 09 I Lupen (Optik) I
I 06 I Luppen (Metallurgie) I
I 05 I Lupulin fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Lutetium (Kassiopeium) I
I 15 I Lyren I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I M I
---------------------------------------------------------------------------
I 08 I Macheten I
I 16 I Magazine (Zeitschriften) I
I 33 I Magenbitter (Likoere) I
I 01 I Magnesit I
I 19 I Magnesitbinder I
I 06 I Magnesium I
I 05 I Magnesium fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Magnesiumchlorid I
I 11 I Magnesiumdraehte (Beleuchtung) I
I 01 I Magnesiumkarbonat I
I 09 I Magnetbaender I
I 09 I Magnetbaender (Entmagnetisiergeraete fuer -) I
I 09 I Magnetbandgeraete (Datenverarbeitung) I
I 09 I Magnetdatentraeger I
I 09 I Magnetdraehte I
I 09 I Magnete I
I 09 I Magnete (dekorative -) I
I 07 I Magnete (Zuend-) I
I 07 I Magnete (Zuend-) fuer Motoren I
I 01 I Magnetische Fluide fuer industrielle Zwecke I
I 09 I Magnetkarten I
I 09 I Magnetplatten I
I 09 I Magnetventile (elektromagnetische Schalter) I
I 07 I Maehbinder I
I 07 I Maehdrescher I
I 28 I Mah-Jong I
- 118 -
I 07 I Maehmaschinen I
I 07 I Maehmaschinen (Getreide-) I
I 07 I Maehmaschinenmesser I
I 31 I Mais I
I 30 I Mais (gemahlen) I
I 30 I Mais (Gemahlener -) (zum Kochen) I
I 30 I Mais (geroestet) I
I 30 I Maisflocken (Cornflakes) I
I 30 I Maisgruetze I
I 30 I Maismehl I
I 29 I Maisoel I
I 31 I Maisoelkuchen I
I 30 I Maisschrot I
I 21 I Majolika I
I 19 I Makadam I
I 03 I Make-up I
I 30 I Makkaroni I
I 30 I Makronen (Gebaeck) I
I 16 I Malerbuersten I
I 16 I Malerleinwand I
I 16 I Malerpaletten I
I 16 I Malerrollen I
I 16 I Malerschablonen I
I 16 I Malkaesten (Schuelerbedarf) I
I 16 I Malstaffeleien I
I 30 I Maltose I
I 02 I Malz (Farb-) I
I 31 I Malz fuer Brauereien und Brennereien I
I 30 I Malz fuer den menschlichen Verzehr I
I 05 I Malz fuer pharmazeutische Zwecke I
I 02 I Malz (Karamel-) (Faerbemittel fuer Nahrungsmittel) I
I 01 I Malzalbumin I
I 32 I Malzbier I
I 30 I Malzbiskuits I
I 30 I Malzextrakte fuer Nahrungszwecke I
I 05 I Malzmilchgetraenke fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Malzroester I
I 32 I Malzwuerze I
I 30 I Malzzucker I
I 30 I Mandelkonfekt I
I 03 I Mandelmilch fuer kosmetische Zwecke I
I 05 I Mandelmilch fuer pharmazeutische Zwecke I
I 32 I Mandelmilch (Getraenk) I
I 32 I Mandelmilch (Sirup) I
I 31 I Mandeln (Fruechte) I
I 29 I Mandeln (verarbeitet) I
I 03 I Mandeloel I
I 03 I Mandelseife I
I 15 I Mandolinen I
I 06 I Mangan I
I 01 I Manganat I
I 01 I Mangandioxyd I
I 07 I Mangeln (Dampf-) fuer Stoffe (tragbare) I
I 07 I Mangeln (Maschinen) I
I 01 I Mangrovenrinde fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Mangrovenrinde fuer pharmazeutische Zwecke I
I 08 I Manikuereneccessaires (elektrische -) I
I 08 I Manikuerenecessaires I
I 25 I Manipels (Priesterbekleidung) I
I 07 I Manipulatoren, industrielle (Maschinen) I
I 09 I Manometer I
I 25 I Manschetten (Bekleidung) I
- 119 -
I 16 I Manschetten (Blumentopf-) aus Papier I
I 21 I Manschetten (Kerzen-) I
I 21 I Manschetten, nicht aus Papier, fuer Blumentoepfe I
I 14 I Manschettenknoepfe I
I 25 I Maentel I
I 25 I Maentel (pelzgefuettert) I
I 25 I Mantillen I
I 18 I Mappen (Noten-) I
I 16 I Mappen (Schreib-) (Schreibnecessaires) I
I 24 I Marabu (Stoff) I
I 29 I Margarine I
I 28 I Marionetten I
I 16 I Markierkreide I
I 09 I Markierungsbojen I
I 19 I Markierungsfolien und -platten aus Kunststoff (Strassen-) I
I 08 I Markierungsgeraete (Vieh-) I
I 22 I Markisen aus Kunststoff I
I 22 I Markisen aus textilem Material I
I 06 I Markisenkonstruktionen aus Metall I
I 19 I Markisenkonstruktionen, nicht aus Metall I
I 19 I Marktstaende I
I 29 I Marmeladen I
I 19 I Marmor I
I 16 I Marmorierkaemme I
I 31 I Maronen (frisch) I
I 30 I Marzipan I
I 30 I Marzipanrohmasse I
I 07 I Maschinen fuer die Bespannung von Tennisschlaegern I
I 07 I Maschinen fuer die Montage von Fahrraedern I
I 07 I Maschinen fuer die Textilindustrie I
I 07 I Maschinen- und Motorgehaeuse I
I 07 I Maschinen zur Herstellung von Bitumen I
I 07 I Maschinengehaeuse I
I 13 I Maschinengewehre I
I 07 I Maschinenkessel I
I 07 I Maschinenkessel (Armaturen fuer -) I
I 07 I Maschinenkessel (Feuerungskanaele fuer -) I
I 07 I Maschinenkessel (Speisevorrichtungen fuer -) I
I 07 I Maschinenraeder I
I 07 I Maschinenstaender I
I 07 I Maschinentische I
I 07 I Maschinenwellen I
I 09 I Masse I
I 09 I Masken (Atem-) (ausgenommen fuer kuenstliche Beatmung) I
I 28 I Masken (Faschings-) I
I 28 I Masken (Fecht-) I
I 10 I Masken fuer medizinisches Personal I
I 09 I Masken fuer Schweisser I
I 10 I Masken (Narkose-) I
I 25 I Masken (Schlaf-) I
I 03 I Masken (Schoenheits-) I
I 09 I Masken (Schutz-) I
I 09 I Masken (Taucher-) I
I 28 I Masken (Theater-) I
I 10 I Massagegeraete I
I 10 I Massagegeraete fuer die Schoenheitspflege I
I 10 I Massagehandschuhe I
I 10 I Massagehandschuhe aus Rosshaar I
I 20 I Massagetische I
I 09 I Massstaebe I
I 09 I Massstaebe fuer Naeherinnen I
I 28 I Maste fuer Surfbretter I
- 120 -
I 06 I Masten aus Metall I
I 09 I Masten (Funk-) I
I 19 I Masten, nicht aus Metall I
I 06 I Masten (Stahl-) I
I 06 I Masten (Stromleitungs-) aus Metall I
I 19 I Masten (Stromleitungs-), nicht aus Metall I
I 06 I Masten (Telegrafen-) aus Metall I
I 19 I Masten (Telegrafen-), nicht aus Metall I
I 31 I Mastfutter fuer Tiere I
I 31 I Mastschrot fuer Tiere I
I 04 I Masut I
I 07 I Materialaufzuege I
I 09 I Materialpruefinstrumente und -maschinen I
I 09 I mathematische Instrumente I
I 20 I Matratzen I
I 10 I Matratzen fuer Entbindungen I
I 10 I Matratzen (Luft-) fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Matratzen (Luft-), nicht fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Matratzen (Sprungfeder-) I
I 20 I Matratzen (Stroh-) (Strohsaecke) I
I 24 I Matratzentuch (Inlett) I
I 24 I Matratzenueberzuege I
I 16 I Matrizen I
I 07 I Matrizen fuer Druckereizwecke I
I 07 I Matrizenkaesten fuer Druckereizwecke I
I 27 I Matten I
I 20 I Matten fuer Babylaufgitter I
I 27 I Matten fuer Skipisten, aus Seilen gewoben I
I 20 I Matten (Spuelstein-) I
I 01 I Mattierungsmittel I
I 01 I Mattierungsmittel fuer Glas I
I 06 I Mauerverkleidungsteile aus Metall I
I 19 I Mauerverkleidungsteile, nicht aus Metall I
I 01 I Mauerwerk (Konservierungsmittel fuer -) I
I I (ausgenommen Anstrichfarben und Oele) I
I 04 I Mauerwerk (Konservierungsoele fuer -) I
I 18 I Maulkoerbe I
I 15 I Maultrommeln I
I 08 I Maurerkellen I
I 09 I Maeuse (Datenverarbeitung) I
I 21 I Mausefallen I
I 05 I Maeusevertilgungsmittel I
I 09 I Mausmatten (Mauspads) I
I 09 I Mauspads (Mausmatten) I
I 30 I Mayonnaise I
I 09 I Mechaniken fuer geldbetaetigte Automaten I
I 09 I Mechaniken fuer muenzbetaetigte Automaten I
I 09 I Mechaniken, geldbetaetigt, fuer Fernsehapparate I
I 07 I Mechanisierte Foerdereinrichtungen fuer die Tierhaltung I
I 14 I Medaillen I
I 14 I Medaillons (Schmuck) I
I 10 I medizinische Apparate und Instrumente I
I 10 I medizinische Fuehrungsdraehte I
I 05 I medizinische Getraenke I
I 05 I Medizinische Praeparate fuer den Haarwuchs I
I 03 I medizinische Seifen I
I 05 I medizinische Tees I
I 10 I Medizinloeffel I
I 20 I Meerschaum I
I 30 I Meerwasser (fuer die Kueche) I
I 01 I Meerwasser (fuer industrielle Zwecke) I
I 05 I Meerwasser fuer medizinische Baeder I
- 121 -
I 11 I Meerwasserentsalzungsanlagen I
I 09 I Megafone I
I 01 I Mehl fuer gewerbliche Zwecke I
I 30 I Mehl fuer Nahrungszwecke I
I 05 I Mehl fuer pharmazeutische Zwecke I
I 31 I Mehl (Futter-) I
I 30 I Mehlspeisen I
I 01 I Mehltau (chemische Erzeugnisse zur Verhuetung von -) I
I 05 I Mehltau (chemische Mittel zur Behandlung von -) I
I 07 I Meissel (elektrisch) I
I 07 I Meissel fuer Maschinen I
I 08 I Meissel (handbetaetigte Werkzeuge) I
I 08 I Meissel (Stemm-) I
I 07 I Meisselmaschinen I
I 30 I Melasse I
I 30 I Melassesirup I
I 05 I Melissenwasser fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I Melkfett I
I 07 I Melkmaschinen I
I 07 I Melkmaschinen (Saugnaepfe fuer -) I
I 07 I Membrane (Pumpen-) I
I 09 I Membranen fuer wissenschaftliche Apparate I
I 09 I Membranen (Schall-) I
I 31 I Menagerietiere I
I 09 I Mengenmesser I
I 02 I Mennige I
I 05 I Menstruationshoeschen I
I 05 I Menstruationstampons I
I 05 I Menthol I
I 19 I Mergel (Kalk-) I
I 08 I Messer I
I 07 I Messer (elektrisch) I
I 10 I Messer fuer chirurgische Zwecke I
I 08 I Messer fuer Simshobel I
I 08 I Messer (Handwerkzeuge) I
I 10 I Messer (Huehneraugen-) I
I 07 I Messer (Maschinenteile) I
I 16 I Messer (Papier-) (Bueroartikel) I
I 16 I Messer (Radier-) I
I 08 I Messer (Waffen) I
I 08 I Messer zum Abschuppen von Fischen I
I 21 I Messerbaenke fuer den Tisch I
I 06 I Messergriffe aus Metall I
I 20 I Messergriffe, nicht aus Metall I
I 07 I Messerhalter (Maschinenteile) I
I 07 I Messerschleifmaschinen I
I 08 I Messerschmiedewaren I
I 10 I Messerschmiedewaren (chirurgische -) I
I 09 I Messgeraete I
I 10 I Messgeraete (Blutdruck-) I
I 09 I Messgeraete (Druck-) I
I 09 I Messgeraete (elektrisch) I
I 09 I Messgeraete (Praezisions-) I
I 14 I Messgeraete (Zeit-) I
I 09 I Messglaeser I
I 06 I Messing (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 09 I Messinstrumente I
I 09 I Messlatten I
I 09 I Messloeffel I
I 09 I Messstangen I
I 09 I Messtische (Messinstrumente) I
I 33 I Met I
- 122 -
I 06 I Metallarmierungen fuer Beton I
I 07 I Metallbearbeitungsmaschinen I
I 01 I Metallbeizen I
I 09 I Metalldetektoren fuer gewerbliche oder militaerische Zwecke I
I 01 I Metalle (Alkali-) I
I 14 I Metalle (Edel-) (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 01 I Metalle (Erdalkali-) I
I 01 I Metalle (Faerbesalze fuer -) I
I 02 I Metalle (Mittel gegen das Anlaufen von -) I
I 06 I Metalle (unedle -) (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 06 I Metallerze I
I 06 I Metallflaschen fuer Druckgas oder fluessige Luft I
I 02 I Metallfolien fuer Maler, Dekorateure, Drucker und Kuenstler I
I 01 I Metallhaertemittel I
I 03 I Metallkarbide (Schleifmittel) I
I 06 I Metallketten I
I 01 I Metalloide I
I 06 I Metallpulver I
I 02 I Metallpulver fuer Maler, Dekorateure, Drucker und Kuenstler I
I 06 I Metallrahmen fuer Bauzwecke I
I 06 I Metallringe I
I 02 I Metallschutzmittel I
I 01 I Metallseifen fuer gewerbliche Zwecke I
I 06 I Metallstaebe zum Hart- und Weichloeten (Schweissstaebe) I
I 01 I Metallverguetungsmittel I
I 09 I meteorologische Ballons I
I 09 I meteorologische Instrumente I
I 09 I Metermasse fuer Naeherinnen I
I 09 I Meterstaebe I
I 01 I Methan I
I 01 I Methylaether I
I 01 I Methylbenzen I
I 01 I Methylbenzol I
I 09 I Metronome I
I 25 I Mieder I
I 26 I Mieder (Schliesshaken fuer -) I
I 05 I Migraenemittel I
I 09 I Mikrofone I
I 09 I Mikrometer I
I 09 I Mikrometerschrauben fuer optische Instrumente I
I 01 I Mikroorganismen (Kulturen von -), ausser fuer medizinische oder I
I I tieraerztliche Zwecke I
I 05 I Mikroorganismen (Kulturen von -) fuer medizinische oder I
I I tieraerztliche Zwecke I
I 05 I Mikroorganismen (Naehrstoffe fuer -) I
I 09 I Mikroprozessoren I
I 09 I Mikroskope I
I 09 I Mikrotome I
I 11 I Mikrowellengeraete (Kochgeraete) I
I 11 I Mikrowellenherde (-geraete, -oefen) fuer industrielle Zwecke I
I 29 I Milch I
I 05 I Milch (Albumin-) I
I 32 I Milch (Erdnuss-) (alkoholfrei) I
I 32 I Milch (Mandel-) (Getraenk) I
I 32 I Milch (Mandel-) (Sirup) I
I 30 I Milchbrei fuer Nahrungszwecke I
I 01 I Milchfermente fuer chemische Zwecke I
I 05 I Milchfermente fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Milchgetraenke (Malz-) fuer medizinische Zwecke I
I 29 I Milchgetraenke mit ueberwiegendem Milchanteil I
I 30 I Milchkaffee I
I 30 I Milchkakao I
- 123 -
I 11 I Milchkuehlanlagen I
I 29 I Milchprodukte I
I 10 I Milchpumpen I
I 01 I Milchsaeure I
I 30 I Milchschokolade (Getraenk) I
I 07 I Milchzentrifugen I
I 05 I Milchzucker I
I 12 I Militaerfahrzeuge fuer den Transport I
I 16 I Minen (Bleistift-) I
I 13 I Minen (Sprengkoerper) I
I 16 I Minenschreibgeraete I
I 04 I mineralische Brennstoffe I
I 05 I Mineralische Nahrungsergaenzungsmittel I
I 01 I Mineralsaeuren I
I 07 I Mineralwaesser (Apparate zur Herstellung von -) I
I 32 I Mineralwaesser (Erzeugnisse fuer die Herstellung von -) I
I 05 I Mineralwasser fuer medizinische Zwecke I
I 32 I Mineralwaesser (Getraenke) I
I 05 I Mineralwasserbaeder (Salze fuer -) I
I 05 I Mineralwassersalze I
I 17 I Mineralwolle (Isoliermittel) I
I 08 I Minisensen I
I 11 I Mischhaehne fuer Wasserleitungen I
I 07 I Mischmaschinen I
I 07 I Mitnehmer (Maschinenteile) I
I 25 I Mitren (Bischofmuetzen) I
I 21 I Mixbecher (Shaker) I
I 07 I Mixer (Maschinen) I
I 07 I Mixgeraete fuer den Haushalt, elektrisch I
I 21 I Mixgeraete fuer den Haushalt, nicht elektrisch I
I 20 I Moebel I
I 20 I Moebel aus Metall I
I 20 I Moebel (Kantenabschluesse fuer -) aus Kunststoff I
I 24 I Moebel (Schutzueberzuege fuer -) I
I 09 I Moebel (Spezial-) fuer Laboratorien I
I 06 I Moebelbeschlaege aus Metall I
I 20 I Moebelbeschlaege, nicht aus Metall I
I 24 I Moebelbezuege aus Kunststoff I
I 18 I Moebelbezuege aus Leder I
I 20 I Moebelfaecher aus Holz I
I 06 I Moebelrollen aus Metall I
I 20 I Moebelrollen, nicht aus Metall I
I 24 I Moebelstoffe I
I 20 I Moebeltueren I
I 18 I Moebelueberzuege aus Leder I
I 24 I Moebelueberzuege aus Textilien I
I 21 I Moebelwischtuecher I
I 20 I Mobiles (Dekorationsgegenstaende) I
I 28 I Mobiles (Spielwaren) I
I 09 I Mobiltelefone I
I 16 I Modeliermasse I
I 16 I Modelle (Architektur-) I
I 28 I Modelle (Fahrzeug-) (verkleinert) I
I 16 I Modelliermaterial I
I 16 I Modelliermaterial aus Kunststoff I
I 16 I Modellierton I
I 16 I Modellierton (Formen fuer -) (Kuenstlerbedarf) I
I 05 I Modellierwachs fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 16 I Modellierwachs, nicht fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 09 I Modems I
I 01 I Moderatoren fuer Kernreaktoren I
I 18 I Moleskin (Fellimitation) I
- 124 -
I 05 I Moleskin fuer medizinische Zwecke I
I 24 I Moleskin (Stoff) I
I 29 I Molke I
I 32 I Molkegetraenke I
I 07 I Molkereimaschinen I
I 06 I Molybdaen I
I 06 I Molybdaeneisen I
I 05 I Monatsbinden I
I 05 I Monatshoeschen I
I 09 I Monitore (Computerhardware) I
I 09 I Monitore (Computerprogramme) I
I 09 I Montiervorrichtungen fuer kinematografische Filme I
I 05 I Moor fuer Baeder I
I 05 I Moor fuer medizinische Zwecke I
I 12 I Mopeds I
I 21 I Mops I
I 25 I Morgenmaentel I
I 13 I Moerser (Feuerwaffen) I
I 08 I Moerser (Stampfgefaess) I
I 19 I Moertel (Baumaterial) I
I 06 I Moertelmischtroege aus Metall I
I 20 I Moertelmischtroege, nicht aus Metall I
I 19 I Mosaiken fuer Bauzwecke I
I 21 I Mosaiken (Glas-), nicht fuer Bauzwecke I
I 03 I Moschus (Parfuemerieartikel) I
I 24 I Moskitonetze I
I 32 I Most (unvergoren) I
I 01 I Mostklaermittel I
I 07 I Motor- und Maschinengehaeuse I
I 07 I Motoren, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Motoren (Einspritzduesen fuer -) I
I 07 I Motoren fuer Boote und Schiffe I
I 12 I Motoren fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Motoren fuer Luftfahrzeuge I
I 07 I Motoren fuer Luftkissenfahrzeuge I
I 07 I Motoren (Hydraulik-) I
I 07 I Motoren (Kraftstoffsparer fuer -) I
I 07 I Motoren (Schalldaempfer fuer -) (Auspuff) I
I 07 I Motoren (Treibriemen fuer -) I
I 07 I Motoren (Umweltschutzgeraete fuer -) I
I 07 I Motoren (Ventilatoren fuer -) I
I 07 I Motoren (Ventilatorriemen fuer -) I
I 07 I Motoren (Zuendmagnete fuer -) I
I 04 I Motorenoel I
I 07 I Motorfahrraeder (Kickstarter fuer -) I
I 12 I Motorhauben fuer Fahrzeuge I
I 12 I Motorhauben fuer Kraftfahrzeuge I
I 12 I Motorraeder I
I 12 I Motorradsaettel (Bezuege fuer Fahrradsaettel oder -) I
I 05 I Mottenschutzmittel I
I 05 I Mottenschutzpapier I
I 25 I Muffe (Kleidungsstuecke) I
I 17 I Muffen (Gummi-) zum Schutz von Maschinenteilen I
I 06 I Muffen (Kleineisenwaren) I
I 08 I Muffen (Reibahlen-) I
I 06 I Muffen (Rohr-) aus Metall I
I 17 I Muffen (Rohr-), nicht aus Metall I
I 09 I Muffen (Verbindungs-) fuer Elektrokabel I
I 21 I Muehlen fuer Haushaltszwecke, handbetrieben I
I 07 I Muehlen fuer Haushaltszwecke, nicht handbetrieben I
I 07 I Muehlen (Maschinen) I
I 30 I Muehlenprodukte I
- 125 -
I 07 I Muehlsteine I
I 31 I Mulch (Humusabdeckungen) I
I 07 I Muellereimaschinen I
I 07 I Muellzerkleinerer I
I 21 I Mundduschen I
I 03 I Mundpflegemittel, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Mundschutz I
I 05 I Mundspuelungen fuer medizinische Zwecke I
I 15 I Mundstuecke fuer Musikinstrumente I
I 11 I Mundstuecke fuer Wasserhaehne (Perlstrahler) I
I 34 I Mundstuecke fuer Zigarettenspitzen I
I 34 I Mundstuecke (Zigaretten-) I
I 13 I Munition I
I 28 I Munition fuer Farbkugelpistolen (Sportzubehoer) I
I 13 I Munition fuer Schusswaffen I
I 14 I Muenzen I
I 08 I Muenzgeldkollektoren I
I 28 I Murmeln I
I 31 I Muscheln (Schalentiere) (lebend) I
I 29 I Muscheln (Schalentiere) (nicht lebend) I
I 20 I Muschelschalen I
I 09 I Musikautomaten (geldbetaetigt) I
I 15 I Musikbaender (fuer Spielwerke) I
I 09 I Musikboxen (geldbetaetigte -) I
I 16 I Musikglueckwunschkarten I
I 15 I Musikinstrumente I
I 15 I Musikinstrumente (Blasebaelge fuer -) I
I 15 I Musikinstrumente (Darmsaiten fuer -) I
I 15 I Musikinstrumente (elektronische -) I
I 15 I Musikinstrumente (Etuis, Futterale, Kaesten fuer -) I
I 15 I Musikinstrumente (Klaviaturen fuer -) I
I 15 I Musikinstrumente (Mundstuecke fuer -) I
I 15 I Musikinstrumente (Pedale fuer -) I
I 15 I Musikinstrumente (Stege fuer -) I
I 15 I Musikinstrumente (Tasten fuer -) I
I 15 I Musikinstrumente (Ventile fuer -) I
I 15 I Musikinstrumentenstaender I
I 15 I Musikspielwerke (Lochstreifen fuer -) I
I 15 I Musik-Synthesizer I
I 30 I Muskatnuesse I
I 30 I Muesli I
I 01 I Mutterboden (Humus) I
I 05 I Mutterkorn fuer pharmazeutische Zwecke I
I 06 I Muttern (Schrauben-) aus Metall I
I 20 I Muttern (Schrauben-), nicht aus Metall I
I 25 I Muetzen I
I 25 I Muetzenschirme I
I 05 I Myrobalanenrinde fuer pharmazeutische Zwecke I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I N I
---------------------------------------------------------------------------
I 10 I Nabelbinden I
I 12 I Naben fuer Fahrzeugraeder I
I 12 I Nabenringe I
I 04 I Nachtlichte (Kerzen) I
I 10 I Nachtstuehle, Leibstuehle I
I 21 I Nachttoepfe I
I 08 I Nadeleinfaedler I
I 26 I Nadeletuis I
I 08 I Nadelfeilen I
I 26 I Nadelkassetten I
- 126 -
I 26 I Nadelkissen I
I 26 I Nadeln I
I 14 I Nadeln (Ansteck-) (Schmuckwaren) I
I 26 I Nadeln (Buchbinder-) I
I 10 I Nadeln (chirurgische -) I
I 10 I Nadeln fuer medizinische Zwecke I
I 26 I Nadeln fuer Wollkaemmmaschinen I
I 26 I Nadeln (Heft-) I
I 14 I Nadeln (Krawatten-) I
I 26 I Nadeln (Naeh-) I
I 14 I Nadeln (Schmuck-) I
I 26 I Nadeln (Schuhmacher-) I
I 26 I Nadeln (Steck-) (ausgenommen Schmuckwaren) I
I 26 I Nadeln (Stopf-) I
I 06 I Naegel I
I 03 I Naegel (kuenstliche -) I
I 21 I Nagelbuersten I
I 08 I Nagelfeilen I
I 08 I Nagelfeilen (elektrisch) I
I 08 I Nagelhautzangen I
I 03 I Nagellack I
I 03 I Nagelpflegemittel I
I 08 I Nagelpolierer (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 08 I Nagelscheren (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 08 I Nagelzangen I
I 08 I Nagelzieher I
I 23 I Naehgarne I
I 26 I Naehkaesten I
I 07 I Naehmaschinen I
I 07 I Naehmaschinen (Fussantriebe fuer -) I
I 26 I Naehnadeln I
I 05 I Naehrfluessigkeiten fuer Bakterienkulturen I
I 05 I Naehrmehl mit Milchzusatz fuer Babies I
I 05 I Naehrmittel auf Eiweissgrundlage fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Naehrstoffe fuer Mikroorganismen I
I 05 I Nahrungsergaenzungsmittel fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Nahrungsmittel (Dekorationsartikel fuer -) aus Kunststoff I
I 05 I Nahrungsmittel (Diaet-) fuer medizinische Zwecke I
I 02 I Nahrungsmittel (Farbstoffe fuer -) I
I 30 I Nahrungsmittel (Wuerzzubereitungen fuer -) I
I 09 I Nahrungsmittelanalysegeraete I
I 07 I Nahrungsmitteln (elektromechanische Apparate fuer die Zubereitung
I I von -) I
I 01 I Nahrungsmitteln (Oele zum Haltbarmachen von -) I
I 26 I Nahtband I
I 10 I Nahtmaterial (chirurgisches -) I
I 06 I Namensarmbaender, aus Metall, zur Verwendung in Krankenhaeusern I
I 20 I Namensarmbaender, nicht aus Metall, zur Verwendung in I
I I Krankenhaeusern I
I 20 I Namenschilder, nicht aus Metall I
I 06 I Namensschilder aus Metall I
I 16 I Naepfe (Farben-) I
I 04 I Naphta I
I 01 I Naphthalin I
I 10 I Narkoseapparate I
I 10 I Narkosemasken I
I 05 I Narkotika I
I 09 I Nasenklemmen fuer Schwimmer I
I 01 I Natrium I
I 01 I Natriumbikarbonat fuer chemische Zwecke I
I 05 I Natriumbikarbonat fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Natriumdichromat I
- 127 -
I 01 I Natriumhypochlorit I
I 01 I Natriumperborat I
I 01 I Natriumsalze (chemische Erzeugnisse) I
I 05 I Natriumsalze fuer medizinische Zwecke I
I 30 I Natron (Speise-) (Natriumbicarbonat) I
I 03 I Natronkristalle fuer Reinigungszwecke I
I 03 I Natronlauge I
I 09 I nautische Apparate und Instrumente I
I 09 I Navigationsgeraete fuer Fahrzeuge (Bordcomputer) I
I 09 I Navigationsinstrumente I
I 09 I Nebelsignale (ohne Zuendstoffe) I
I 13 I Nebelzuendsignale I
I 01 I Nebenprodukte der Getreideverarbeitung fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Nebenprodukte der Getreideverarbeitung (fuer medizinische Zwecke)
I 31 I Nebenprodukte der Getreideverarbeitung fuer Viehfutter I
I 03 I Necessaires (Kosmetik-) (gefuellt) I
I 08 I Necessaires (Manikuere-) I
I 08 I Necessaires (Pedikuere-) I
I 08 I Necessaires (Rasier-) I
I 18 I Necessaires (Reise-) (Lederwaren) I
I 21 I Necessaires (Toilette-) I
I 09 I Neigungsmesser I
I 32 I Nektare (Frucht-) (alkoholfrei) I
I 30 I Nelken (Gewuerz-) I
I 30 I Nelkenpfeffer I
I 01 I Neodym I
I 01 I Neon I
I 09 I Neonroehren fuer die Werbung I
I 01 I Neptunium I
I 05 I Nervenstaerkungsmittel I
I 21 I Nesteier, kuenstliche I
I 20 I Nester fuer Haustiere I
I 22 I Netze I
I 06 I Netze (Draht-) (Gewebe) aus Metall I
I 18 I Netze (Einkaufs-) I
I 12 I Netze (Gepaeck-) fuer Fahrzeuge I
I 26 I Netze (Haar-) I
I 24 I Netze (Moskito-) I
I 09 I Netze (Rettungs-) I
I 28 I Netze (Schmetterlings-) I
I 28 I Netze (Sportartikel) I
I 22 I Netze (Tarn-) I
I 28 I Netze (Tennis-) I
I 22 I Netzgarne I
I 01 I Netzmittel fuer die Faerberei I
I 01 I Netzmittel fuer die Textilindustrie I
I 01 I Netzmittel fuer Waeschereizwecke I
I 22 I Netzstoffe I
I 06 I Neusilber I
I 03 I Neutralisierungsmittel fuer Dauerwellen I
I 01 I Neutralisierungsmittel (Giftgas-) I
I 01 I Nichtmetalle I
I 06 I Nickel I
I 06 I Nickel-Silber-Legierung I
I 06 I Nieten aus Metall I
I 20 I Nieten, nicht aus Metall I
I 08 I Niethaemmer I
I 08 I Nietkopfsetzer (Handwerkzeuge) I
I 07 I Nietmaschinen I
I 08 I Nietwerkzeuge I
I 06 I Niobium I
I 20 I Nistkaesten I
- 128 -
I 01 I Nitrate I
I 13 I Nitrozellulose (Azetyl-) I
I 11 I Niveauregelventile fuer Tanks I
I 09 I Nivellierfernrohre I
I 09 I Nivellierinstrumente I
I 09 I Nonien I
I 09 I Notebooks (Computer) I
I 15 I Notenblattwendegeraete I
I 18 I Notenmappen I
I 15 I Notenstaender I
I 16 I Notizbuecher I
I 16 I Notizklemmen (Papeteriewaren) I
I 07 I Notstromaggregate, -generatoren I
I 21 I Nudelmaschinen, handbetaetigt I
I 30 I Nudeln I
I 16 I Nummerierapparate, Paginierstempel I
I 08 I Nummerierzangen I
I 11 I Nummern (Haus-), leuchtend I
I 06 I Nummern (Haus-), nicht leuchtend, aus Metall I
I 20 I Nummern (Haus-), nicht leuchtend und nicht aus Metall I
I 06 I Nummernschilder, aus Metall, fuer Fahrzeuge I
I 20 I Nummernschilder, nicht aus Metall, fuer Fahrzeuge I
I 31 I Nuesse I
I 30 I Nuesse (Muskat-) I
I 29 I Nuesse (verarbeitet) I
I 08 I Nussknacker I
I 19 I Nutzholz I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I O I
---------------------------------------------------------------------------
I 25 I Oberbekleidungsstuecke I
I 01 I Oberflaechenaktive Stoffe (Tenside) I
I 06 I Oberlichter (Fensterklappen) aus Metall I
I 19 I Oberlichter (Fensterklappen), nicht aus Metall I
I 06 I Oberschwellen aus Metall I
I 19 I Oberschwellen, nicht aus Metall I
I 09 I Objektive fuer die Astrofotografie I
I 09 I Objektive (Optik) I
I 09 I Objekttraegerkassetten fuer die Mikroskopie I
I 16 I Oblaten (Siegel-) I
I 05 I Oblatenkapseln fuer pharmazeutische Zwecke I
I 15 I Oboen I
I 11 I Obst (Doerrapparate fuer -) I
I 31 I Obst (frisch) I
I 29 I Obst (gekocht) I
I 29 I Obst (konserviert) I
I 29 I Obst (tiefgekuehlt) I
I 29 I Obstkonserven I
I 08 I Obstpfluecker (Handwerkzeuge) I
I 01 I Obstreifungshormone I
I 29 I Obstsalat I
I 21 I Obstschalen I
I 11 I Oefen I
I 11 I Oefen (ausgenommen fuer Versuchszwecke) I
I 11 I Oefen (Bade-) I
I 09 I Oefen (Experimentier-) fuer Laboratorien I
I 11 I Oefen (Fuellstaender fuer -) I
I 11 I Oefen (Fuellvorrichtungen fuer -) I
I 11 I Oefen (Kuehlgefaesse fuer -) I
I 11 I Ofenauskleidungen (geformt) I
I 11 I Ofenbeschlaege I
- 129 -
I 11 I Ofenfutter (geformt) I
I 11 I Ofenfutter (Ofenauskleidungen) aus Schamotte I
I 11 I Ofenroste I
I 06 I Ofenschirme I
I 20 I Ofenschirme fuer den Haushalt I
I 11 I Oefen (Verbrennungs-) I
I 19 I Ofenzement I
I 01 I Offsetdruckplatten (lichtempfindlich) I
I 09 I Ohmmeter I
I 25 I Ohrenschuetzer (Bekleidung) I
I 08 I Ohrlochstechgeraete I
I 10 I Ohrreinigungsgeraete I
I 14 I Ohrringe I
I 09 I Ohrtampons I
I 09 I Ohrtampons fuer Taucher I
I 15 I Okarinas I
I 09 I Oktanten I
I 09 I okularbestueckte Instrumente I
I 09 I Okulare I
I 08 I Okuliermesser I
I 04 I Oel (Steinkohlen-) I
I 04 I Oel (Steinkohlenteer-) I
I 21 I Oel- und Essigstaender I
I 01 I Oelabscheidemittel I
I 01 I Oelabsorbierung (Kunststoffe fuer die -) I
I 01 I Oelbleichmittel I
I 11 I Oelbrenner I
I 01 I Oeldispergierungsmittel I
I 16 I Oeldrucke I
I 04 I Oele (Anstrich-) I
I 03 I Oele (aetherische -) I
I 04 I Oele (Benetzungs-) I
I 04 I Oele (Brenn-) I
I 01 I Oele (chemische Zusaetze fuer -) I
I 04 I Oele (Entschalungs-) I
I 03 I Oele fuer Koerper- und Schoenheitspflege I
I 03 I Oele fuer kosmetische Zwecke I
I 05 I Oele fuer medizinische Zwecke I
I 03 I Oele fuer Reinigungszwecke I
I 29 I Oele fuer Speisezwecke I
I 04 I Oele fuer technische Zwecke I
I 04 I Oele fuer Webstoffe I
I 01 I Oele (Gerb-) I
I 17 I Oele (Isolier-) I
I 04 I Oele (Konservierungs- fuer Mauerwerk) I
I 04 I Oele (Lederkonservierungs-) I
I 03 I Oele (Parfuemerie-) I
I 02 I Oele (Rostschutz-) I
I 04 I Oele (Schmier-) I
I 04 I Oele (Schneid-) I
I 01 I Oele zum Garmachen von Leder I
I 01 I Oele zum Haltbarmachen von Nahrungsmittel I
I 04 I Olein I
I 04 I Oelgas I
I 31 I Oliven (frisch) I
I 29 I Oliven (konserviert) I
I 29 I Olivenoel fuer Speisezwecke I
I 14 I Olivin (Edelstein) I
I 19 I Olivin fuer Bauzwecke I
I 01 I Olivin (synthetisch) I
I 01 I Oelkitte I
I 31 I Oelkuchen I
- 130 -
I 11 I Oellampen I
I 11 I Oelreinigungsgeraete I
I 01 I Oelreinigungsmittel I
I 01 I Oelsaeure I
I 12 I Omnibusse I
I 09 I Ondulierapparate (elektrisch beheizt) I
I 03 I Onduliermittel fuer Haare I
I 26 I Onduliernadeln I
I 21 I Opalglaeser I
I 21 I Opalglaswaren I
I 10 I Operationstische I
I 10 I Operationstuecher I
I 10 I Ophthalmometer I
I 10 I Ophthalmoskope I
I 05 I Opiate I
I 05 I Opium I
I 10 I OP-Kleidung I
I 05 I Opodeldok I
I 05 I opotherapeutische Mittel I
I 09 I Optikerwaren I
I 09 I optische Apparate und Instrumente I
I 09 I optische Datentraeger I
I 09 I Optische Faserkabel I
I 09 I optische Fasern (Lichtleitfaeden) I
I 09 I optische Kondensatoren I
I 09 I optische Platten (Datenverarbeitung) I
I 09 I optisches Glas I
I 31 I Orangen I
I 16 I Ordner (Bueroartikel) I
I 15 I Orgeln I
I 15 I Orgeln (Windkanaele fuer -) I
I 02 I Orlean (Farbstoff) I
I 10 I orthopaedische Artikel I
I 10 I orthopaedische Schuhe I
I 10 I orthopaedische Sohlen I
I 26 I Oesen (Kleider-) I
I 26 I Oesen (Schuh-) I
I 14 I Osmium I
I 02 I Ostereier (Papier zum Faerben von -) I
I 09 I Oszillografen I
I 25 I Overalls I
I 01 I Oxalate I
I 01 I Oxalsaeure I
I 04 I Ozokerit (Bergwachs, Erdwachs) I
I 09 I Ozonisierungsapparate I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I P I
---------------------------------------------------------------------------
I 16 I Packpapier I
I 22 I Packwolle, Wolle fuer Polsterzwecke I
I 12 I Paddel I
I 09 I Pads (Maus-) (Mausmatten) I
I 16 I Paginierstempel, Nummerierapparate I
I 26 I Pailletten fuer Kleider I
I 26 I Pailletten (Glimmer-) I
I 06 I Paletten (Foerder-) aus Metall I
I 20 I Paletten (Foerder-), nicht aus Metall I
I 06 I Paletten (Lade-) aus Metall I
I 20 I Paletten (Lade-), nicht aus Metall I
I 16 I Paletten (Maler-) I
I 06 I Paletten (Transport-) aus Metall I
- 131 -
I 20 I Paletten (Transport-), nicht aus Metall I
I 14 I Palladium I
I 01 I Palladiumchloride I
I 31 I Palmblaetter I
I 31 I Palmen I
I 29 I Palmkernoel fuer Speisezwecke I
I 29 I Palmoel fuer Speisezwecke I
I 30 I Paniermehl, Panierbroesel I
I 25 I Pantoffeln I
I 16 I Pantografen (Zeichengeraete) I
I 13 I Panzer (Fahrzeug) I
I 06 I Panzerplatten I
I 06 I Panzerungen I
I 16 I Papier I
I 17 I Papier (Asbest-) I
I 01 I Papier (Baryt-) I
I 16 I Papier (Brief-) I
I 16 I Papier (Filter-) I
I 01 I Papier (Fotometer-) I
I 19 I Papier fuer Bauzwecke I
I 17 I Papier fuer elektrische Kondensatoren I
I 16 I Papier fuer Elektrokardiografen I
I 01 I Papier fuer fotografische Zwecke I
I 16 I Papier fuer Registriergeraete I
I 05 I Papier fuer Senfpflaster I
I 16 I Papier (gewachst) I
I 17 I Papier (Isolier-) I
I 16 I Papier (Leucht-) I
I 01 I Papier (lichtempfindliches -) I
I 01 I Papier (Lichtpaus-) I
I 26 I Papier (Lockenwickler-) I
I 16 I Papier (Loesch-, Fliess-) I
I 05 I Papier (Mottenschutz-) I
I 21 I Papier- oder Plastikbecher I
I 16 I Papier (Pergament-) I
I 03 I Papier (Polier-) I
I 16 I Papier (Radiogramm-) I
I 01 I Papier (Reagenz-) I
I 01 I Papier (Salpeter-) I
I 03 I Papier (Schleif-) I
I 03 I Papier (Schmirgel-) I
I 01 I Papier (selbsttonendes -) (Fotografie) I
I 16 I Papier (Silber-) I
I 01 I Papier (Test-) (chemisch) I
I 16 I Papier (Toiletten-) I
I 16 I Papier- und Schreibwaren I
I 16 I Papier (Verpackungs-) I
I 34 I Papier (Zigaretten-) I
I 02 I Papier zum Faerben von Ostereiern I
I 16 I Papierbaender oder Karten fuer die Aufzeichnung von I
I I Computerprogrammen I
I 16 I Papierbaender (Papierstreifen) I
I 16 I Papierblaetter (Papeteriewaren) I
I 01 I Papierbrei I
I 16 I Papierfiltermaterial I
I 16 I Papiergesichtstuecher I
I 16 I Papierhandtuecher I
I 21 I Papierhandtuchspender aus Metall I
I 34 I Papierheftchen (Zigaretten-) I
I 07 I Papierherstellungsmaschinen I
I 25 I Papierhuete (Bekleidung) I
I 16 I Papiermache I
- 132 -
I 16 I Papiermanschetten fuer Blumentoepfe I
I 07 I Papiermaschinen I
I 16 I Papiermesser (Bueroartikel) I
I 16 I Papierschleifen I
I 22 I Papierschnuere I
I 16 I Papierservietten I
I 16 I Papierservietten (Tisch-) I
I 04 I Papierstreifen zum Anzuenden (Fidibusse) I
I 27 I Papiertapeten I
I 16 I Papiertaschentuecher I
I 21 I Papierteller I
I 16 I Papiertueten I
I 01 I Papierverstaerker, chemische I
I 16 I Papierzerkleinerer (Bueroartikel) I
I 16 I Pappe I
I 17 I Pappe (Asbest-) I
I 19 I Pappe fuer Bauzwecke I
I 19 I Pappe (Holz-) fuer Bauzwecke I
I 16 I Pappe (Holz-) (Papier- und Schreibwaren) I
I 18 I Pappe (Leder-) I
I 19 I Pappe (Teer-, Dach-) I
I 04 I Paraffin I
I 28 I Paraglider (Gleitschirme) I
I 08 I Parasiten (Geraete zur Vernichtung von Pflanzen-) I
I 05 I parasitentoetende Halsbaender fuer Tiere I
I 05 I parasitentoetende Mittel I
I 05 I Parasitenvertilgungsmittel I
I 20 I Paravents (Moebel) I
I 03 I Parfuemerieoele I
I 03 I Parfuemeriewaren I
I 04 I Parfuemierte Kerzen I
I 03 I Parfums I
I 03 I Parfums (Grundstoffe fuer Blumen-) I
I 21 I Parfuemzerstaeuber I
I 25 I Parkas I
I 19 I Parkett I
I 21 I Parkettbohnergeraete (nicht elektrisch) I
I 19 I Parkettstaebe I
I 09 I Parkuhren I
I 06 I Passagiertreppen aus Metall (fahrbar) I
I 20 I Passagiertreppen, nicht aus Metall (fahrbar) I
I 30 I Paste (Sojabohnen-) (Wuerzmittel) I
I 16 I Pastellstifte I
I 03 I Pasten fuer Rasiermesserstreichriemen I
I 29 I Pastete (Leber-) I
I 30 I Pasteten (Backwaren) I
I 30 I Pasteten (Fleisch-) I
I 30 I Pasteten im Teigmantel I
I 11 I Pasteurisiermaschinen I
I 05 I Pastillen fuer pharmazeutische Zwecke I
I 30 I Pastillen (Suesswaren) I
I 34 I Patronen (Gas-) fuer Feuerzeuge I
I 13 I Patronen (Munition) I
I 13 I Patronen (Spreng-) I
I 13 I Patronenhuelsen I
I 13 I Patronenladegeraete I
I 13 I Patronentaschen I
I 13 I Patronentaschen (Apparate zum Fuellen von -) I
I 15 I Pauken (Trommel-) I
I 15 I Paukenboecke I
I 15 I Paukenschlaeger I
I 16 I Pausen (Zeichnungskopien) I
- 133 -
I 16 I Pausleinwand I
I 16 I Pauspapier I
I 01 I Pausstoff (Licht-) I
I 19 I Pech I
I 03 I Pech (Schuster-) I
I 22 I Pechdraehte I
I 15 I Pedale fuer Musikinstrumente I
I 08 I Pedikuerenecessaires I
I 09 I Pedometer I
I 21 I Peelingschwaemme (Haut-) I
I 18 I Peitschen I
I 22 I Peitschenschnuere I
I 01 I Pektin fuer fotografische Zwecke I
I 05 I Pektin fuer pharmazeutische Zwecke I
I 29 I Pektin fuer Speisezwecke I
I 25 I Pelerinen I
I 10 I Pelotten (Unterleibs-) I
I 25 I Pelze (Bekleidung) I
I 18 I Pelze (Tierfelle) I
I 05 I Pepsine fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I Peptone fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Perchlorate I
I 16 I Pergamentpapier I
I 09 I Peripheriegeraete (Computer-) I
I 09 I Periskope I
I 01 I Perkarbonate I
I 14 I Perlen aus Pressbernstein I
I 14 I Perlen (Schmuck) I
I 20 I Perlenvorhaenge fuer Dekorationszwecke I
I 20 I Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet I
I 01 I Perschwefelsaeure I
I 09 I Personenrufgeraete (Pager) I
I 01 I Persulfate I
I 26 I Peruecken I
I 26 I Peruecken (Haarteile) I
I 10 I Pessare I
I 05 I Pestizide I
I 30 I Petits Fours (Gebaeck) I
I 04 I Petroleum (roh oder raffiniert) I
I 04 I Petroleumaether I
I 11 I Petroleumbrenner I
I 16 I Petschafte I
I 25 I Petticoats I
I 06 I Pfaehle aus Metall I
I 19 I Pfaehle, nicht aus Metall I
I 06 I Pfahlzaeune aus Metall I
I 19 I Pfahlzaeune, nicht aus Metall I
I 30 I Pfannkuchen (Crepes) I
I 30 I Pfeffer I
I 30 I Pfefferkuchen I
I 30 I Pfefferminz fuer Konfekt I
I 03 I Pfefferminz fuer Parfuemeriewaren I
I 30 I Pfefferminzbonbons I
I 05 I Pfefferminze fuer pharmazeutische Zwecke I
I 03 I Pfefferminzessenz I
I 33 I Pfefferminzlikoer I
I 21 I Pfeffermuehlen, handbetrieben I
I 07 I Pfeffermuehlen, nicht handbetrieben I
I 21 I Pfefferstreuer I
I 34 I Pfeifen (absorbierendes Papier fuer Tabak-) I
I 09 I Pfeifen (Alarm-) I
I 09 I Pfeifen (Hunde-) I
- 134 -
I 09 I Pfeifen (Signal-) I
I 34 I Pfeifen (Tabak-) I
I 34 I Pfeifenreiniger I
I 34 I Pfeifenstaender I
I 28 I Pfeile (Wurf-) I
I 18 I Pferde (Kniegamaschen fuer -) I
I 18 I Pferde (Saettel fuer -) I
I 18 I Pferde (Satteldecken fuer -) I
I 21 I Pferdebuersten I
I 18 I Pferdedecken I
I 18 I Pferdehalfter I
I 18 I Pferdekummete I
I 31 I Pflanzen I
I 31 I Pflanzen (getrocknet) fuer Dekorationszwecke I
I 03 I Pflanzen (Mittel zur Erzeugung von Blattglanz fuer -) I
I 31 I Pflanzen (Setzlinge) I
I 21 I Pflanzen- und Blumenhalter (Blumengestecke) I
I 21 I Pflanzen- und Blumenspritzen I
I 05 I Pflanzenfasern (essbare -) (kalorienfrei) I
I 08 I Pflanzenheber I
I 08 I Pflanzenparasiten (Geraete zur Vernichtung von -) I
I 29 I Pflanzensaefte fuer die Kueche I
I 01 I Pflanzenschutz (Karbolineum fuer den -) I
I 01 I Pflanzenwachstum (Mittel zur Regulierung des -) I
I 03 I pflanzliche Aromastoffe fuer Getraenke (aetherische Oele) I
I 05 I Pflaster fuer Fussballenentzuendungen I
I 05 I Pflaster fuer medizinische Zwecke I
I 19 I Pflasterbloecke (Holz-) I
I 08 I Pflasterstampfer (Handwerkzeuge) I
I 19 I Pflastersteine (Asphalt-) I
I 06 I Pflastersteine aus Metall I
I 19 I Pflastersteine (Leucht-) I
I 19 I Pflastersteine, nicht aus Metall I
I 07 I Pfluege I
I 07 I Pflugschare I
I 06 I Pfosten aus Metall I
I 19 I Pfosten aus Zement I
I 19 I Pfosten, nicht aus Metall I
I 09 I Pfosten (Strassenbegrenzungs-) (leuchtend oder mechanisch) I
I 08 I Pfropfmesser (Handwerkzeuge) I
I 05 I pharmazeutische Praeparate I
I 05 I pharmazeutische Praeparate fuer die Behandlung von Kopfschuppen I
I 01 I pharmazeutische Praeparate (Konservierungsmittel fuer -) I
I 01 I Phenol fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Phenol fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Phosphate (Duengemittel) I
I 05 I Phosphate fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Phosphatide I
I 01 I Phosphor I
I 01 I Phosphorsaeure I
I 09 I physikalische Apparate und Instrumente I
I 10 I Physiotherapie (Geraete fuer die -) I
I 15 I Pianos I
I 29 I Piccalilli I
I 08 I Pickel (Handwerkzeuge) I
I 29 I Pickles I
I 21 I Picknickkoffer (Geschirr) I
I 26 I Picotspitzen I
I 02 I Pigmente I
I 01 I Pikrinsaeure I
I 05 I Pillen fuer pharmazeutische Zwecke I
I 10 I Pilleneingeber I
- 135 -
I 31 I Pilze (frisch) I
I 29 I Pilze (konserviert) I
I 31 I Pilzmyzelien (Vermehrungsmaterial) I
I 05 I pilztoetende Mittel (Antikryptogame) I
I 30 I Piment (Gewuerz) I
I 31 I Piment (Pflanze) I
I 28 I Pinatas I
I 16 I Pinsel (Mal-) I
I 21 I Pinsel (Kalfater-) I
I 21 I Pinsel (Rasier-) I
I 08 I Pinzetten I
I 08 I Pinzetten zum Epilieren I
I 15 I Pipa (chinesische Gitarren) I
I 09 I Pipetten I
I 28 I Pistolen (Farbkugel-) (Sportartikel) I
I 08 I Pistolen (Handwerkzeuge) I
I 07 I Pistolen (Handwerkzeuge mit Sprengpatronen) I
I 28 I Pistolen (Spielwaren) I
I 13 I Pistolen (Waffen) I
I 08 I Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen (handbetaetigt) I
I 15 I Pistons (Trompeteninstrumente) I
I 30 I Pizzas I
I 08 I Pizzaschneider (nicht elektrisch) I
I 16 I Plakate I
I 16 I Plakate aus Papier und Pappe I
I 01 I Plakatleime I
I 06 I Plakatsaeulen aus Metall I
I 19 I Plakatsaeulen (nicht aus Metall) I
I 20 I Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff I
I 16 I Plakattraeger aus Papier oder Pappe I
I 06 I Plaketten (Fahrzeug-) aus Metall I
I 16 I Plaene (Blaupausen) I
I 16 I Plaene (Zeit-) (Drucksachen) I
I 22 I Planen I
I 22 I Planen (Fahrzeug-) I
I 12 I Planen fuer Kinderwagen I
I 09 I Planen (Rettungs-) I
I 22 I Planen (Tarn-) I
I 09 I Planimeter I
I 01 I Plastifiziermittel I
I 16 I Plastikfolien (dehnbar und haftend) fuer Palettenverpackungen I
I 01 I Plastisole I
I 14 I Platin I
I 21 I Platten I
I 20 I Platten (Ablage-) I
I 19 I Platten aus Zement I
I 07 I Platten (Druck-) I
I 06 I Platten (Fliesen) aus Metall I
I 19 I Platten (Fliesen), nicht aus Metall I
I 09 I Platten fuer elektrische Akkumulatoren I
I 21 I Platten gegen das Ueberkochen von Milch I
I 16 I Platten (Gravier-) I
I 11 I Platten (Heiz-) I
I 09 I Platten (Labor-) I
I 01 I Platten (lichtempfindliche -) I
I 01 I Platten (lichtempfindliche, fotografische -) I
I 09 I Platten (Magnet-) I
I 01 I Platten (Offsetdruck-) (lichtempfindlich) I
I 09 I Platten (optische -) (Datenverarbeitung) I
I 20 I Platten (Tisch-) I
I 11 I Platten (Warmhalte-) I
I 06 I Plattenbelaege aus Metall I
- 136 -
I 19 I Plattenbelaege, nicht aus Metall I
I 07 I Plattendruckmaschinen I
I 09 I Plattenspieler I
I 09 I Plattenspieler (Saphirnadeln fuer -) I
I 09 I Plattenspieler (Tonarme fuer -) I
I 09 I Plattenspielernadeln (Vorrichtungen zum Auswechseln von -) I
I 09 I Plattenwechsler (Datenverarbeitung) I
I 21 I Plaetzchen-, Keksausstechformen I
I 16 I Platzdeckchen (Sets) aus Papier I
I 24 I Platzdeckchen (Sets) (nicht aus Papier) I
I 09 I Player (DVD-) I
I 15 I Plektrums I
I 12 I Pleuel fuer Landfahrzeuge (ausgenommen Motorenteile) I
I 07 I Pleuelstangen fuer Maschinen und Motoren I
I 06 I Plomben (Blei-) I
I 07 I Plombiermaschinen (Flaschen-) I
I 09 I Plotter I
I 28 I Plueschtiere I
I 01 I Plutonium I
I 07 I pneumatische Antriebe fuer Maschinen und Motoren I
I 07 I pneumatische Tueroeffner und -schliesser (Maschinenteile) I
I 29 I Poekelfisch (Fisch, gesalzen) I
I 29 I Poekelfleisch (Fleischwaren, eingesalzen) I
I 09 I Polarimeter I
I 21 I Polierapparate und -maschinen, nicht elektrisch fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 03 I Poliercreme I
I 21 I Polierhandschuhe I
I 21 I Polierleder I
I 07 I Poliermaschinen und -geraete (elektrisch) I
I 21 I Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine) I
I 03 I Poliermittel I
I 03 I Poliermittel fuer Zahnprothesen I
I 03 I Polierpapier I
I 03 I Polierrot I
I 03 I Polierstein I
I 03 I Polierwachs I
I 31 I Pollen (Rohstoff) I
I 29 I Pollen, zubereitet, fuer Nahrungszwecke I
I 01 I Polonium I
I 28 I Polster (Schutz-) (Sportausruestungen) I
I 22 I Polsterfuellmaterial (Flockmaterial) I
I 22 I Polsterfuellstoffe, ausgenommen aus Gummi oder Kunststoff I
I 17 I Polstermaterial (Polsterfuellstoffe und Material zum Auspolstern,
I I Verkeilen) aus Gummi oder Kunststoff I
I 17 I Polstermaterial (Verpackung) aus Gummi oder Kunststoff I
I 22 I Polstermaterial (Verpackung), ausgenommen aus Gummi oder I
I I Kunststoff I
I 20 I Polstersessel I
I 12 I Polsterungen (Innen-) fuer Fahrzeuge I
I 11 I Polymerisationsanlagen I
I 03 I Pomaden fuer kosmetische Zwecke I
I 05 I Pomaden fuer medizinische Zwecke I
I 12 I Pontons I
I 30 I Popcorn I
I 31 I Porree I
I 24 I Portieren (Vorhaenge) I
I 16 I Portraits I
I 21 I Porzellan I
I 05 I Porzellan fuer Zahnprothesen I
I 21 I Porzellanwaren (chinesische -) I
I 26 I Posamenten (Besatzwaren) I
- 137 -
I 15 I Posaunen I
I 16 I Postkarten I
I 22 I Postsaecke I
I 03 I Potpourris (Duftstoffe) I
I 01 I Pottasche I
I 07 I Praegemaschinen I
I 05 I Praeparate fuer die Bronchiendilatation I
I 03 I Praeparate fuer die Trockenreinigung I
I 32 I Praeparate fuer die Zubereitung von Getraenken I
I 32 I Praeparate fuer die Zubereitung von Likoeren I
I 01 I Praeparate zur Verhinderung der Ueberhitzung von Kuehlmitteln fuer I
I I Fahrzeuge I
I 09 I Praeparierbestecke fuer die Mikroskopie I
I 01 I Praseodym I
I 10 I Praeservative (Kondome) I
I 09 I Praezisionsmessgeraete I
I 09 I Praezisionswaagen I
I 26 I Preisbaender I
I 29 I Preiselbeersauce (Kompott) I
I 14 I Pressbernstein (Perlen aus -) I
I 07 I Pressdeckel fuer Druckereimaschinen I
I 07 I Pressen (Druckerei-) I
I 07 I Pressen (Frucht-), elektrische, fuer Haushaltszwecke I
I 21 I Pressen (Frucht-), nicht elektrische, fuer Haushaltszwecke I
I 07 I Pressen (fuer Fruechte) I
I 07 I Pressen (Glaett-) (Maschinen) I
I 21 I Pressen (Hosen-) I
I 21 I Pressen (Knoblauch-) (Kuechengeraet) I
I 07 I Pressen (Maschinen fuer gewerbliche Zwecke) I
I 07 I Pressen (typografische -) I
I 07 I Pressfilter I
I 07 I Presslufthaemmer I
I 07 I Presswalzen I
I 09 I Prismen (Optik) I
I 20 I Profilleisten fuer Rahmen (Einrahmung) I
I 19 I Profilleisten, nicht aus Metall, fuer Bauzwecke I
I 09 I Programme (Computer-) I
I 13 I Projektile (Waffen) I
I 09 I Projektionsgeraete I
I 09 I Projektionsschirme I
I 09 I Projektoren (Dia-) I
I 11 I Projektorlampen I
I 01 I Promethium I
I 12 I Propeller I
I 30 I Propolis fuer Nahrungszwecke (Bienenprodukt) I
I 16 I Prospekte I
I 01 I Protactinium I
I 01 I Protein (Rohstoff) I
I 31 I Proteine fuer die Tiernahrung I
I 29 I Proteine fuer Speisezwecke I
I 10 I Prothesen I
I 10 I Prothesen (Haar-) I
I 21 I Proviantdosen I
I 09 I Publikationen (elektronische -) I
I 28 I Pucks (Wurfscheiben) I
I 07 I Puddelmaschinen I
I 30 I Pudding I
I 03 I Puder (Schmink-) I
I 21 I Puderdosen I
I 21 I Puderquasten I
I 06 I Puffer aus Metall I
I 12 I Puffer fuer Schienenfahrzeuge I
- 138 -
I 17 I Puffer (Gummi-) (Stopper) I
I 17 I Puffer (Gummi-) (Stossdaempfer) I
I 30 I Puffmais I
I 25 I Pullover I
I 20 I Pulte I
I 21 I Pulver (Glas-) fuer Dekorationszwecke I
I 06 I Pulver (Metall-) I
I 02 I Pulver (Metall-) fuer Maler, Dekorateure, Drucker und Kuenstler I
I 13 I Pulverhoerner I
I 07 I Pumpen (Belueftungs-) fuer Aquarien I
I 07 I Pumpen (Bier-) I
I 09 I Pumpen (Brennstoff-) mit Selbstregulierung I
I 07 I Pumpen fuer Heizungsanlagen I
I 10 I Pumpen fuer medizinische Zwecke I
I 08 I Pumpen (Hand-) I
I 07 I Pumpen (Luft-) (als Garageneinrichtung) I
I 07 I Pumpen (Maschinen) I
I 07 I Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile) I
I 07 I Pumpen (Vakuum-) (Maschinen) I
I 11 I Pumpen (Waerme-) I
I 07 I Pumpenmembrane I
I 28 I Punchingbaelle I
I 28 I Punktmarkierer fuer Billards I
I 08 I Punzen (Handwerkzeuge) I
I 20 I Puppen (Kleider-) I
I 28 I Puppen (Spielwaren) I
I 28 I Puppenbetten I
I 28 I Puppenflaeschchen I
I 28 I Puppenhaeuser I
I 28 I Puppenkleider I
I 28 I Puppenstuben I
I 17 I Putz (Isolier-) I
I 19 I Putz (Verputzmittel) I
I 19 I Putz (Zement-) (feuerfest) I
I 21 I Putzgeraete, handbetaetigt I
I 21 I Putzkissen I
I 03 I Putzmittel I
I 08 I Putzscheren (Licht-) I
I 21 I Putztuecher I
I 03 I Putztuecher (mit einem Reinigungsmittel impraegnierte -) I
I 21 I Putzwolle I
I 28 I Puzzles I
I 25 I Pyjamas I
I 05 I Pyrethrumpulver I
I 01 I Pyrogallussaeure I
I 09 I Pyrometer I
I 13 I Pyrophore (luftentzuendliche Stoffe) I
I 06 I pyrophore Metalle I
I 13 I pyrotechnische Erzeugnisse I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I Q I
---------------------------------------------------------------------------
I 29 I Quark I
I 19 I Quarz, Bergkristall I
I 22 I Quarzglasfasern fuer Textilzwecke I
I 21 I Quarzglasfasern, nicht fuer Textilzwecke I
I 21 I Quarzgut (Halbfertigerzeugnis), ausgenommen fuer Bauzwecke I
I 10 I Quarzlampen fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Quassia (Bitterholz) fuer medizinische Zwecke I
I 26 I Quasten (Pompons) I
I 21 I Quasten (Puder-) I
- 139 -
I 01 I Quebracho fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Quebracho fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Quecksilber I
I 05 I quecksilberhaltige Salben I
I 01 I Quecksilberoxyd I
I 09 I Quecksilberrichtwaagen I
I 01 I Quecksilbersalze I
I 30 I Quiches I
I 03 I Quillajarinde (Waschmittel) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I R I
---------------------------------------------------------------------------
I 12 I Radachsen I
I 09 I Radargeraete I
I 12 I Raeder (Fahrzeug-) I
I 07 I Raeder (Maschinen-) I
I 07 I Raedergetriebe, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Raedergetriebe fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Raederwerke fuer Maschinen I
I 25 I Radfahrerbekleidung I
I 01 I Radiatoren (chemische Praeparate fuer das Ausspuelen von -) I
I 11 I Radiatoren (elektrisch) I
I 16 I Radierartikel I
I 16 I Radiergummis I
I 16 I Radiermesser I
I 16 I Radierschablonen I
I 16 I Radierungen I
I 01 I radioaktive Elemente fuer wissenschaftliche Zwecke I
I 05 I radioaktive Substanzen fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Radiogrammpapier I
I 09 I radiologische Apparate fuer gewerbliche Zwecke I
I 10 I radiologische Apparate fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Radios I
I 09 I Radios fuer Fahrzeuge I
I 05 I Radium fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Radium fuer wissenschaftliche Zwecke I
I 12 I Radkappen I
I 06 I Radkrallen (Wegfahrsperren) I
I 01 I Radon I
I 12 I Radspeichen (Fahrzeug-) I
I 11 I Raffiniertuerme fuer die Destillation I
I 20 I Raffrosetten fuer Gardinen I
I 29 I Rahm (Sahne) I
I 20 I Rahmen (Bilder-) I
I 06 I Rahmen (Fenster-) aus Metall I
I 19 I Rahmen (Fenster-), nicht aus Metall I
I 20 I Rahmen fuer Bienenstoecke I
I 09 I Rahmen fuer Diapositive I
I 07 I Rahmen fuer Stickmaschinen I
I 06 I Rahmen (Gewaechshaus-) aus Metall I
I 19 I Rahmen (Gewaechshaus-), nicht aus Metall I
I 06 I Rahmen (Metall-) fuer Bauzwecke I
I 20 I Rahmen (Profilleisten fuer -) (Einrahmung) I
I 16 I Rahmen (Setz-) (Druckerei) I
I 20 I Rahmen (Stick-) I
I 20 I Rahmenleisten (Einrahmung) I
I 09 I Rahmungsgeraete fuer Diapositive I
I 13 I Raketen (Geschosse) I
I 13 I Raketen (Signal-) I
I 06 I Raketenabschussrampen aus Metall I
I 19 I Raketenabschussrampen, nicht aus Metall I
- 140 -
I 13 I Raketenwerfer I
I 22 I Ramiefasern I
I 24 I Ramiestoffe I
I 08 I Rammen (Hand-) I
I 07 I Rammen (Maschinen) I
I 08 I Raendelwerkzeuge I
I 06 I Randleisten aus Metall fuer Gesimse I
I 19 I Randleisten, nicht aus Metall, fuer Gesimse I
I 22 I Raphiabast I
I 04 I Rapsoel fuer gewerbliche Zwecke I
I 29 I Rapsoel fuer Speisezwecke I
I 31 I Rapsoelkuchen I
I 27 I Rasen (Kunst-) I
I 31 I Rasen (natuerlich) I
I 08 I Rasenmaeher (handbetaetigt) I
I 07 I Rasenmaeher (Maschinen) I
I 28 I Rasensoden (Werkzeug fuer das Zuruecklegen von -) I
I 07 I Rasensodenschneider I
I 21 I Rasensprenger I
I 08 I Rasierapparate, elektrisch oder nicht elektrisch I
I 08 I Rasierapparate (Etuis fuer -) I
I 08 I Rasierklingen I
I 08 I Rasiermesser I
I 08 I Rasiermesserstreichriemen I
I 03 I Rasiermittel I
I 08 I Rasiernecessaires I
I 21 I Rasierpinsel I
I 21 I Rasierpinselhalter I
I 03 I Rasierseife I
I 03 I Rasiersteine (antiseptisch) I
I 03 I Rasierwasser I
I 07 I Raspelmaschinen (Gemuese-) I
I 28 I Rasseln (Baby-) I
I 09 I Raster fuer die Fotogravur I
I 07 I Ratiniermaschinen I
I 20 I Rattan I
I 21 I Rattenfallen I
I 05 I Rattengift I
I 09 I Rauchdetektoren I
I 34 I Rauchen (Kraeuter zum -) I
I 05 I Rauchen (Kraeuter zum -) fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Raeucherapparate fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Raeucherapparate, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 21 I Raeuchergefaesse I
I 05 I Raeucherkerzen I
I 03 I Raeuchermittel (Duftstoffe) I
I 01 I Raeuchermittel fuer Fleischwaren I
I 05 I Raeuchermittel fuer medizinische Zwecke I
I 03 I Raeucherstaebchen I
I 11 I Rauchschieber (Heizung) I
I 21 I Rauchverzehrer fuer den Haushalt I
I 11 I Rauchzuege fuer Schornsteine I
I 11 I Raeume (Rein-, Steril-) (sanitaere Einrichtungen) I
I 12 I Raumfahrzeuge I
I 09 I Raummasse I
I 12 I Raupenketten fuer Fahrzeuge I
I 30 I Ravioli I
I 09 I Reagenzglaeser I
I 01 I Reagenzien (chemische -) (ausgenommen fuer medizinische oder I
I I veterinaermedizinische Zwecke) I
I 05 I Reagenzien (chemische -) fuer medizinische oder I
I I veterinaermedizinische Zwecke I
- 141 -
I 01 I Reagenzpapier I
I 22 I Rebenbinden (Baendchen zum -) I
I 01 I Rebenkrankheiten (chemische Mittel zum Schutz vor -) I
I 05 I Reblausbefall (Chemikalien zur Behandlung von -) I
I 08 I Rebmesser I
I 31 I Rebstoecke I
I 11 I Rechauds (Stoevchen) I
I 07 I Rechen fuer Heuwendemaschinen I
I 08 I Rechen (Golf-) I
I 08 I Rechen (Handwerkzeuge) I
I 09 I Rechenbretter (Abakusse) I
I 09 I Rechenmaschinen I
I 20 I Rechenmaschinengestelle I
I 09 I Rechenscheiben I
I 09 I Rechenschieber I
I 16 I Rechentabellen I
I 09 I Recorder (Video-) I
I 07 I Reduktionsgetriebe, andere als fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Reduktionsgetriebe fuer Landfahrzeuge I
I 11 I Reflektoren fuer Lampen I
I 09 I Reflexscheiben fuer Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfaellen I
I 09 I Refraktometer I
I 09 I Refraktoren I
I 20 I Regale I
I 20 I Regale fuer Aktenordner (Moebel) I
I 11 I Regelungs- und Sicherheitszubehoer fuer Gasgeraete I
I 11 I Regelungs- und Sicherheitszubehoer fuer Gasleitungen I
I 11 I Regelungs- und Sicherheitszubehoer fuer Wassergeraete I
I 11 I Regelungszubehoer fuer Wasser- oder Gasgeraete sowie fuer I
I I Wasser- oder Gasleitungen I
I 25 I Regenmaentel I
I 18 I Regenschirme I
I 18 I Regenschirmgriffe I
I 16 I Register (Sach-) I
I 16 I Registrierbuecher I
I 09 I Registrierkassen I
I 07 I Regler (Drehzahl-) fuer Maschinen und Motoren I
I 07 I Regler (Druck-) (Maschinenteile) I
I 07 I Regler (Maschinenteile) I
I 07 I Regler (Speisewasser-) I
I 16 I Regletten (Druck-) I
I 09 I Regulatoren fuer Buehnenbeleuchtung I
I 08 I Reibahlen I
I 08 I Reibahlenmuffen I
I 08 I Reibeisen (Handwerkzeuge) I
I 21 I Reiben (Haushaltsartikel) I
I 12 I Reifen (Fahrrad-) I
I 06 I Reifen (Fass-, Tonnen-) aus Metall I
I 20 I Reifen (Fass-, Tonnen-), nicht aus Metall I
I 12 I Reifen fuer Fahrzeuge I
I 12 I Reifen fuer Fahrzeugraeder I
I 17 I Reifen (Gummi fuer die Runderneuerung von -) I
I 26 I Reifen (Haar-) I
I 12 I Reifen (Laufflaechen fuer die Runderneuerung von -) I
I 12 I Reifen (Pneus) I
I 12 I Reifen (Schlaeuche fuer -) I
I 12 I Reifen (schlauchlose -) fuer Fahrraeder I
I 12 I Reifen (Spikes fuer -) I
I 01 I Reifenflickmassen I
I 01 I Reifenkitt I
I 08 I Reifenmesser I
I 12 I Reifenschlaeuche (selbstklebende Flickgummis fuer -) I
- 142 -
I 07 I Reiniger, automatische I
I 11 I Reinigungsanlagen (Wasser-) I
I 09 I Reinigungsbaender fuer Tonkoepfe I
I 03 I Reinigungsfluessigkeit fuer Windschutzscheiben I
I 11 I Reinigungsgeraete (Gas-) I
I 21 I Reinigungsgeraete, handbetaetigt I
I 11 I Reinigungsgeraete und -maschinen (Wasser-) I
I 07 I Reinigungsmaschinen (Getreide-) I
I 07 I Reinigungsmaschinen und -geraete (elektrisch) I
I 03 I Reinigungsmilch fuer Koerper- und Schoenheitspflege I
I 03 I Reinigungsmittel I
I 03 I Reinigungsmittel (Abfluss-) I
I 05 I Reinigungsmittel fuer Kontaktlinsen I
I 03 I Reinigungsmittel fuer Zahnprothesen I
I 03 I Reinigungsmittel impraegnierte Putztuecher (mit einem -) I
I 05 I Reinigungsmittel (Luft-) I
I 01 I Reinigungsmittel (Oel-) I
I 01 I Reinigungsmittel (Schornstein-) (chemisch) I
I 01 I Reinigungsmittel (Wasser-) I
I 03 I Reinigungsoele I
I 21 I Reinigungstuecher I
I 24 I Reinigungstuecher (Glasseidengewebe) I
I 09 I Reinigungsvorrichtungen fuer Schallplatten I
I 01 I Reinigungszusaetze fuer Benzin I
I 11 I Reinraeume, Sterilraeume (sanitaere Einrichtungen) I
I 30 I Reis I
I 31 I Reis, unbehandelt I
I 33 I Reisalkohol I
I 16 I Reissbretter I
I 05 I Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets) I
I 24 I Reisedecken I
I 18 I Reisekoffer I
I 18 I Reisekoffer (Handkoffer) I
I 18 I Reisenecessaires (Lederwaren) I
I 12 I Reiseomnibusse I
I 16 I Reisepasshuellen I
I 18 I Reisetaschen I
I 16 I Reissfedern I
I 30 I Reiskuchen I
I 31 I Reismehl (Futtermittel) I
I 16 I Reissnadeln zum Zeichnen I
I 16 I Reissnaegel (Heftzwecken) I
I 16 I Reissschienen I
I 30 I Reissnacks I
I 26 I Reissverschluesse I
I 26 I Reissverschluesse fuer Taschen I
I 33 I Reiswein I
I 09 I Reithelme I
I 18 I Reitsaettel (Unterlagen fuer -) I
I 09 I Relais (elektrisch) I
I 30 I Relish (Wuerzmittel) I
I 01 I Reparaturmittel fuer Luftschlaeuche I
I 16 I Reproduktionen (grafische -) I
I 09 I Retorten I
I 09 I Retortenuntersetzer I
I 09 I Rettungsbojen I
I 09 I Rettungsfloesse I
I 09 I Rettungsleitern I
I 09 I Rettungsnetze I
I 09 I Rettungsplanen I
I 09 I Rettungsringe I
I 09 I Rettungsvorrichtungen I
- 143 -
I 09 I Rettungswesten I
I 28 I Reusen I
I 13 I Revolver I
I 31 I Rhabarber I
I 05 I Rhabarberwurzeln fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Rhenium I
I 09 I Rheostate I
I 14 I Rhodium I
I 07 I Richtmaschinen I
I 09 I Richtwaagen (Instrumente fuer die Feststellung der Horizontalen)
I 05 I Riechsalz I
I 06 I Riegel I
I 06 I Riegel (flache) I
I 06 I Riegel fuer Schloesser I
I 06 I Riegel (Tuer-) I
I 07 I Riemen (Dynamo-) I
I 07 I Riemen fuer Maschinen I
I 28 I Riemen fuer Surfbretter I
I 18 I Riemen (Kinn-) aus Leder I
I 18 I Riemen (Koppel-) I
I 18 I Riemen (Leder-) (Gurte) (Sattlerei) I
I 18 I Riemen (Leder-) (Lederstreifen) I
I 18 I Riemen (Schlittschuh-) I
I 13 I Riemen (Schulter-) fuer Waffen I
I 18 I Riemen (Steigbuegel-) I
I 18 I Riemen (Umhaenge-, Schulter-) I
I 18 I Riemen (Zaumzeug-) I
I 04 I Riemenfett I
I 04 I Riemengleitschutzmittel I
I 07 I Riemenscheiben (Adhaesionsreifen fuer -) I
I 04 I Riemenwachs I
I 17 I Rinde (Baum-) fuer die Schallisolierung I
I 05 I Rinde (Baum-) fuer pharmazeutische Zwecke I
I 31 I Rinde (Baum-), rohe I
I 06 I Ringe (Metall-) I
I 17 I Ringe (Dichtungs-) I
I 20 I Ringe (Gardinen-, Vorhang-) I
I 17 I Ringe (Gummi-) I
I 09 I Ringe (Kalibrier-) I
I 07 I Ringe (Kolben-) I
I 07 I Ringe (Kugellager-) I
I 09 I Ringe (Rettungs-) I
I 07 I Ringe (Schmier-) (Maschinen- und Motorenteile) I
I 14 I Ringe (Schmuck) I
I 21 I Ringe (Stangen und -) fuer Handtuecher I
I 08 I Ringkluppen I
I 28 I Ringspiele I
I 06 I Rinnen (Dach-) aus Metall I
I 19 I Rinnen (Dach-), nicht aus Metall I
I 06 I Rinnen (Kehl-) aus Metall I
I 19 I Rinnen (Kehl-), nicht aus Metall I
I 05 I Rizinusoel fuer medizinische Zwecke I
I 04 I Rizinusoel fuer technische Zwecke I
I 07 I Roboter (Maschinen) I
I 09 I Rockabrunder I
I 25 I Roecke I
I 28 I Rodelschlitten I
I 07 I Roder (Maschinen) I
I 08 I Roder (Werkzeuge) I
I 31 I Rogen I
I 31 I Roggen I
I 30 I Roheis (natuerlich oder kuenstlich gefroren) I
- 144 -
I 31 I Rohholz I
I 30 I Rohkaffee I
I 06 I Rohkobalt (Metall) I
I 19 I Rohkreide I
I 22 I Rohleinen (Flachs, roh) I
I 19 I Rohr (Schilf-) fuer Bauzwecke I
I 15 I Rohrblaetter fuer Blasinstrumente I
I 13 I Rohrbuersten zum Reinigen von Feuerwaffen I
I 11 I Rohre (Abfackel-) (Erdoelindustrie) I
I 06 I Rohre aus Metall I
I 19 I Rohre aus Sandstein I
I 06 I Rohre (Drainage-) aus Metall I
I 19 I Rohre (Drainage-), nicht aus Metall I
I 19 I Rohre fuer Bauzwecke, nicht aus Metall I
I 11 I Rohre fuer Heizungskessel I
I 07 I Rohre (Kessel-) (Maschinenteile) I
I 06 I Rohre (Schornstein-) aus Metall I
I 21 I Rohre (Sprueh-) fuer Bewaesserungsschlaeuche I
I 06 I Rohre (Stahl-) I
I 06 I Rohre (Zentralheizungs-) aus Metall I
I 09 I Roehren (Kapillar-) I
I 16 I Roehren (Karton-) I
I 11 I Roehren (Lampen-) I
I 09 I Roehren oder Lampen (Verstaerker-) I
I 10 I Roehren (Roentgenstrahlenerzeugende -) fuer medizinische Zwecke I
I 06 I Roehren (Stahl-) I
I 07 I Rohrfoerderanlagen (pneumatische -) I
I 06 I Rohrkruemmer aus Metall I
I 06 I Rohrleitungen aus Metall I
I 06 I Rohrleitungen (Druck-) aus Metall I
I 19 I Rohrleitungen (Druck-) (nicht aus Metall) (Bauteile) I
I 06 I Rohrleitungen (Verzweigungen aus Metall fuer -) I
I 11 I Rohrleitungshaehne I
I 06 I Rohrmuffen aus Metall I
I 17 I Rohrmuffen, nicht aus Metall I
I 06 I Rohrschellen aus Metall I
I 11 I Rohrschlangen (Teile von Destillier-, I
I I Heizungs- oder Kuehlanlagen) I
I 08 I Rohrschneider (Handwerkzeuge) I
I 08 I Rohrschneidewerkzeuge I
I 06 I Rohrverbindungsstuecke aus Metall I
I 17 I Rohrverbindungsstuecke, nicht aus Metall I
I 01 I Rohsalz I
I 22 I Rohseide I
I 06 I Rollaeden aus Stahl I
I 06 I Rollaeden (Aussen-) aus Metall I
I 19 I Rollaeden (Aussen-), nicht aus Metall und nicht aus textilem I
I I Material I
I 28 I Rollen (Angel-) I
I 28 I Rollen fuer Fahrrad-Heimtrainer I
I 20 I Rollen (Gardinen-) I
I 06 I Rollen (Moebel-) aus Metall I
I 20 I Rollen (Moebel-), nicht aus Metall I
I 06 I Rollen (Tuer-) I
I 07 I Rollenlager I
I 12 I Roller (Fahrzeuge) I
I 28 I Roller (Kinderfahrzeuge) I
I 28 I Rollschuhe I
I 28 I Rollschuhe, Skates (In-line -) I
I 12 I Rollstuehle I
I 07 I Rolltreppen I
I 10 I Roentgenapparate fuer medizinische Zwecke I
- 145 -
I 09 I Roentgenapparate, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Roentgenbilder (ausgenommen fuer medizinische Zwecke) I
I 10 I Roentgenbilder fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Roentgenfilme (belichtet) I
I 01 I Roentgenfilme, lichtempfindliche, unbelichtete I
I 05 I Roentgenkontrastmittel fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Roentgenroehren fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Roentgenroehren, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Roentgenschirme fuer gewerbliche Zwecke I
I 10 I Roentgenschirme fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Roentgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von -) I
I I fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Roentgenstrahlen (Apparate und Anlagen zur Erzeugung von -), I
I I nicht fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Roentgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) I
I I fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Roentgenstrahlen (Schutzvorrichtungen gegen -) I
I I nicht fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Roentgenstrahlenerzeugende Roehren fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Rosenkraenze I
I 03 I Rosenoel I
I 31 I Rosenstoecke I
I 26 I Rosetten (Posamenten) I
I 29 I Rosinen I
I 22 I Rosshaar I
I 21 I Roste (Grill-) (Kuechengeraete) I
I 06 I Roste (Latten-) aus Metall I
I 19 I Roste (Latten-), nicht aus Metall I
I 11 I Roste (Ofen-) I
I 03 I Rostentfernungsmittel I
I 11 I Roester I
I 11 I Roestmaschinen (Kaffee-) I
I 02 I Rostschutzfette I
I 02 I Rostschutzmittel I
I 02 I Rostschutzoele I
I 09 I Rostschutzvorrichtungen (kathodisch) I
I 07 I Rotationsdruckmaschinen I
I 28 I Roulett-Drehscheiben I
I 31 I Rueben I
I 07 I Ruebenschnitzelmaschinen I
I 01 I Rubidium I
I 04 I Rueboel fuer gewerbliche Zwecke I
I 18 I Rueckenhaeute I
I 12 I Rueckfahrwarngeraete fuer Fahrzeuge I
I 18 I Rucksaecke I
I 18 I Rucksaecke fuer Bergsteiger I
I 12 I Rueckspiegel I
I 11 I Rueckstrahler (Fahrzeug-) I
I 12 I Ruder I
I 12 I Ruderdollen I
I 07 I Ruehrgeraete, elektrisch I
I 21 I Ruehrgeraete, nicht elektrisch I
I 21 I Ruehrloeffel (Kuechengeraete) I
I 07 I Ruehrmaschinen I
I 33 I Rum I
I 12 I Ruempfe fuer Boote und Schiffe I
I 16 I Rundschreiben I
I 02 I Russ (Farbe) I
I 01 I Russ fuer gewerbliche oder fuer landwirtschaftliche Zwecke I
I 01 I Russ (Gasruss) fuer gewerbliche Zwecke I
I 01 I Russ (Kohleschwarz) fuer gewerbliche Zwecke I
I 02 I Russschwarz (Farbstoff) I
- 146 -
I 14 I Ruthenium I
I 03 I Rutschhemmende Fluessigkeiten fuer Fussboeden I
I 03 I Rutschhemmendes Wachs fuer Fussboeden I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I S I
---------------------------------------------------------------------------
I 01 I Saatgutpraeservierungsmittel I
I 08 I Saebel I
I 08 I Saebelscheiden I
I 09 I Saccharimeter I
I 01 I Saccharin I
I 16 I Sachregister I
I 16 I Saecke (Abfall-) (aus Papier oder Kunststoff) I
I 18 I Saecke (Futter-) I
I 18 I Saecke (Kleider-) fuer die Reise I
I 28 I Saecke (Kricket-) I
I 22 I Saecke (Post-) I
I 22 I Saecke zum Transport und fuer die Lagerung von Massenguetern I
I 12 I Sackkarren I
I 06 I Sackverschluesse aus Metall I
I 02 I Safran (Farbstoff) I
I 30 I Safran (Gewuerz) I
I 03 I Safrol I
I 32 I Saft (Apfel-) I
I 30 I Saft (Fleisch-) I
I 32 I Saefte (Frucht-) I
I 32 I Saefte (Gemuese-) (Getraenke) I
I 29 I Saefte (Pflanzen-) fuer die Kueche I
I 07 I Saegeblaetter (Maschinenteile) I
I 08 I Saegeblaetter (Teile von Handwerkzeugen) I
I 20 I Saegeboecke I
I 07 I Saegeboecke (Maschinenteile) I
I 08 I Saegeboegen I
I 22 I Saegemehl I
I 10 I Saegen fuer chirurgische Zwecke I
I 08 I Saegen (Handwerkzeuge) I
I 07 I Saegen (Maschinen) I
I 08 I Saegenhalter I
I 30 I Sago I
I 29 I Sahne (Rahm) I
I 16 I Sahnebehaelter aus Papier I
I 30 I Sahnestandmittel I
I 15 I Saiten fuer Musikinstrumente I
I 28 I Saiten fuer Schlaeger I
I 15 I Saiteninstrumente I
I 15 I Saiteninstrumente (Wirbel fuer -) I
I 33 I Sake I
I 29 I Salat (Frucht-, Obst-) I
I 29 I Salat (Gemuese-) I
I 30 I Salatsaucen I
I 21 I Salatschuesseln I
I 05 I Salben fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I Salben (quecksilberhaltige -) I
I 01 I Salicylsaeure I
I 01 I Salmiak I
I 01 I Salmiakgeist I
I 03 I Salmiakgeist als Reinigungsmittel I
I 01 I Salmiakgeist fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Salmiakpastillen I
I 01 I Salpeter I
I 01 I Salpeterpapier I
- 147 -
I 01 I Salpetersaeure I
I 30 I Salz (Koch-) I
I 01 I Salz (Konservierungs-), nicht fuer Lebensmittel I
I 01 I Salz (Rohstoff) I
I 31 I Salz (Vieh-) I
I 01 I Salze (Alkali-) I
I 05 I Salze (Bade-) fuer medizinische Zwecke I
I 03 I Salze (Bade-), nicht fuer medizinische Zwecke I
I 03 I Salze (Bleich-) I
I 01 I Salze (chemische Erzeugnisse) I
I 01 I Salze der seltenen Erdmetalle I
I 01 I Salze (Duengemittel) I
I 01 I Salze fuer galvanische Elemente I
I 01 I Salze fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Salze fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Salze fuer Mineralwasserbaeder I
I 01 I Salzsaeure I
I 21 I Salzstreuer, -faesser I
I 09 I Salzwaagen I
I 01 I Samarium I
I 07 I Saemaschinen I
I 31 I Samenkoerner I
I 24 I Samt I
I 19 I Sand (ausgenommen Formsand) I
I 01 I Sand (Giesserei-) I
I 19 I Sand (silberhaltig) I
I 25 I Sandalen I
I 02 I Sandarak I
I 03 I Sandpapier I
I 19 I Sandstein fuer Bauzwecke I
I 19 I Sandstein (Rohre aus -) I
I 09 I Sanduhren I
I 30 I Sandwiches I
I 11 I sanitaere Apparate und Anlagen I
I 09 I Saphirnadeln fuer Plattenspieler I
I 29 I Sardellen I
I 29 I Sardinen I
I 06 I Sargbeschlaege aus Metall I
I 20 I Sargbeschlaege, nicht aus Metall I
I 20 I Saerge I
I 25 I Saris I
I 32 I Sarsaparilla (alkoholfreies Getraenk) I
I 05 I Sarsaparilla (fuer medizinische Zwecke) I
I 09 I Satelliten fuer wissenschaftliche Zwecke I
I 09 I Satellitennavigationsgeraete I
I 09 I Satiniergeraete fuer Fotografien I
I 07 I Satiniermaschinen I
I 12 I Saettel fuer Fahrraeder oder Motorraeder I
I 18 I Saettel fuer Pferde I
I 18 I Sattel- und Zaumzeug, Geschirre fuer Tiere I
I 18 I Sattelbaeume I
I 18 I Satteldecken fuer Pferde I
I 18 I Sattelgurte I
I 26 I Sattlernadeln I
I 18 I Sattlerwaren I
I 30 I Sauce (Tomaten-) I
I 30 I Saucen (Salat-) I
I 30 I Saucen (Wuerzen) I
I 29 I Sauerkraut I
I 01 I Sauerstoff I
I 09 I Sauerstoff (Apparate zum Umfuellen von -) I
I 05 I Sauerstoff fuer medizinische Zwecke I
- 148 -
I 05 I Sauerstoffbaeder I
I 30 I Sauerteig I
I 10 I Saeugen (Apparate zum -) I
I 10 I Saugflaschen I
I 10 I Saugflaschenverschluesse I
I 07 I Sauggeblaese I
I 10 I Saeuglinge (Schnuller fuer -) I
I 07 I Saugmaschinen fuer gewerbliche Zwecke I
I 07 I Saugnaepfe fuer Melkmaschinen I
I 06 I Saeulen aus Metall (Bauteile) I
I 26 I Saumlitzen I
I 07 I Saeummaschinen I
I 11 I Saunaanlagen I
I 01 I Saeure (arsenige -) I
I 06 I Saeurebehaelter aus Metall I
I 01 I saeurefeste chemische Stoffe I
I 09 I Saeuremesser I
I 09 I Saeuremesser fuer Akkumulatoren I
I 01 I Saeuren I
I 05 I Saeuren fuer pharmazeutische Zwecke I
I 09 I Scanner (Datenverarbeitung) I
I 08 I Schaber (Handwerkzeuge) I
I 21 I Schaber (Kuechengeraete) I
I 28 I Schaber (Ski-) I
I 21 I Schaber zum Reinigen von Behaeltern I
I 16 I Schablonen (Etuis fuer -) I
I 16 I Schablonen (Papier- und Schreibwaren) I
I 16 I Schablonen (Radier-) I
I 28 I Schachbretter I
I 28 I Schachspiele I
I 06 I Schachtauskleidungen aus Metall I
I 06 I Schachtdeckel aus Metall I
I 19 I Schachtdeckel, nicht aus Metall I
I 18 I Schachteln aus Leder oder Lederpappe I
I 16 I Schachteln aus Pappe oder aus Papier I
I 34 I Schachteln (Streichholz-) I
I 05 I Schaedlingsvertilgungsmittel I
I 07 I Schaefte (Webstuhl-) I
I 22 I Schafvliese I
I 21 I Schalen I
I 20 I Schalen (Austern-) I
I 20 I Schalen (Muschel-) I
I 29 I Schalen von Fruechten I
I 29 I Schalentiere und Weichtiere fuer Speisezwecke (nicht lebend) I
I 31 I Schalentiere und Weichtiere (lebend) I
I 17 I Schalldaemmungsmittel I
I 07 I Schalldaempfer fuer Motoren (Auspuff) I
I 13 I Schalldaempfer fuer Schusswaffen I
I 09 I Schallleitungen I
I 09 I Schallmembranen I
I 09 I Schallmessgeraete I
I 09 I Schallplatten I
I 01 I Schallplatten (Auffrischungsmittel fuer -) I
I 09 I Schallplatten (Reinigungsvorrichtungen fuer -) I
I 01 I Schallplattenherstellung (Massen fuer die -) I
I 09 I Schalltrichter fuer Lautsprecher I
I 07 I Schaelmaschinen I
I 07 I Schaelmaschinen (Getreide-) I
I 25 I Schals I
I 25 I Schals, Schaerpen I
I 09 I Schaltanschlusstafeln I
I 09 I Schalter I
- 149 -
I 09 I Schalter (Stromunterbrecher) I
I 09 I Schaltgeraete (elektrisch) I
I 09 I Schaltkreise, integrierte I
I 07 I Schaltkupplungen, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Schaltkupplungen fuer Landfahrzeuge I
I 09 I Schaltpulte (Elektrizitaet) I
I 09 I Schalttafeln (Elektrizitaet) I
I 09 I Schaltuhren (Zeit-), nicht fuer Uhrwerke I
I 09 I Schaltungen (gedruckte -) I
I 19 I Schalungsbretter (Dach-) I
I 12 I Schaluppen I
I 19 I Schamotte I
I 22 I Schappe (Polsterfuellmaterial) I
I 08 I Schaerfen (Instrumente zum Schleifen und -) I
I 07 I Schaerfmaschinen I
I 06 I Scharnierbaender aus Metall I
I 06 I Scharniere aus Metall I
I 20 I Scharniere, nicht aus Metall I
I 05 I Scharpie (Wundgaze) fuer medizinische Zwecke I
I 07 I Schaufelbagger I
I 08 I Schaufeln (Handwerkzeuge) I
I 21 I Schaufeln (Tafelzubehoer) I
I 20 I Schaugestelle I
I 28 I Schaukeln I
I 28 I Schaukelpferde I
I 01 I Schaumbildung (Loesungen zum Verhueten der - in Akkumulatoren) I
I 17 I Schaummasse (Blumensteck-) I
I 16 I Scheckhefte (Huellen fuer -) I
I 16 I Scheckhefthuellen I
I 06 I Scheiben aus Metall I
I 19 I Scheiben (Glas-) fuer Bauzwecke I
I 08 I Scheiben (Schleif-) (Handwerkzeuge) I
I 07 I Scheiben (Schleif-) (Maschinenteile) I
I 07 I Scheiben (Seil-) (Maschinenteile) I
I 17 I Scheiben (Unterleg-) aus Gummi oder Vulkanfiber I
I 24 I Scheibengardinen I
I 11 I Scheibenheizungen fuer Fahrzeuge I
I 12 I Scheibenwischer I
I 11 I Scheinwerfer (Azetylen-) I
I 11 I Scheinwerfer (Fahrzeug-) I
I 11 I Scheinwerfer fuer Kraftfahrzeuge I
I 15 I Schellen (Musikinstrumente) I
I 15 I Schellenbaeume (Musikinstrumente) I
I 02 I Schelllack I
I 20 I Schemel I
I 08 I Scheren I
I 08 I Scheren (Blech-, Baum-, Gartenscheren) I
I 07 I Scheren (elektrisch) I
I 10 I Scheren fuer chirurgische Zwecke I
I 08 I Scherenblaetter I
I 08 I Schergeraete (handbetaetigt) I
I 08 I Schergeraete (Vieh-) I
I 07 I Schermaschinen I
I 07 I Schermaschinen (Tier-) I
I 28 I Scherzartikel I
I 28 I Scherzartikel (Attrappen) I
I 21 I Scheuerkissen aus Metall I
I 21 I Scheuerkissen fuer die Kueche I
I 18 I Scheuklappen I
I 07 I Schieber (Maschinenteile) I
I 06 I Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Metall
I 20 I Schieber oder Ventile (ausgenommen als Maschinenteile), I
- 150 -
I I nicht aus Metall I
I 11 I Schieber (Schornstein-) I
I 09 I Schieblehren I
I 19 I Schiefer I
I 17 I Schiefer (Asbest-) I
I 19 I Schiefer (Ton-) I
I 16 I Schiefergriffel I
I 06 I Schieferhaken (Kleineisenwaren) I
I 19 I Schieferpulver I
I 16 I Schiefertafeln zum Schreiben I
I 28 I Schienbeinschutz (Sportartikel) I
I 06 I Schienen I
I 10 I Schienen fuer chirurgische Zwecke I
I 06 I Schienen (Leit-) I
I 20 I Schienen (Vorhang-) I
I 06 I Schienenbaumaterial aus Metall I
I 12 I Schienenfahrzeuge (Puffer fuer -) I
I 06 I Schienenlaschen I
I 07 I Schienenlegemaschinen I
I 13 I Schiessbaumwolle I
I 28 I Schiessgeraete (Bogen-) I
I 13 I Schiessgestelle I
I 13 I Schiesspulver I
I 28 I Schiessscheiben I
I 26 I Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen I
I 12 I Schiffe (Schraegaufzuege fuer -) I
I 12 I Schiffe (Seeschiffe) I
I 12 I Schiffe (Spanten fuer -) I
I 12 I Schifffender I
I 12 I Schiffsklampen I
I 09 I Schiffskompasse I
I 20 I Schiffsliegestuehle I
I 07 I Schiffsmaschinen I
I 12 I Schiffsschornsteine I
I 12 I Schiffsschrauben I
I 12 I Schiffsschrauben (fuer Seeschiffe) I
I 09 I Schiffssignalanlagen I
I 12 I Schiffsspiere I
I 12 I Schiffsteuergeraete I
I 20 I Schilder aus Holz oder Kunststoff I
I 06 I Schilder aus Metall I
I 16 I Schilder aus Papier und Pappe I
I 21 I Schilder aus Porzellan oder Glas I
I 09 I Schilder (Leucht-) I
I 09 I Schilder (mechanisch) I
I 16 I Schilder (Papiersiegel) I
I 20 I Schildpatt I
I 20 I Schildpattimitationen I
I 27 I Schilfmatten I
I 20 I Schilfrohr (Flechtmaterial) I
I 19 I Schilfrohr fuer Bauzwecke I
I 19 I Schindeln (Dach-) I
I 29 I Schinken I
I 09 I Schirme (Blendschutz-) I
I 18 I Schirme (Fischbeinrippen fuer -) I
I 09 I Schirme (Fotografie) I
I 20 I Schirme (Kamin-, Ofen-) fuer den Haushalt I
I 11 I Schirme (Lampen-) I
I 09 I Schirme (Projektions-) I
I 18 I Schirme (Regen-) I
I 18 I Schirme (Sonnen-) I
I 18 I Schirmfutterale I
- 151 -
I 18 I Schirmgestaenge I
I 18 I Schirmringe I
I 20 I Schirmstaender I
I 18 I Schirmstoecke I
I 08 I Schlachten (Geraete zum - von Vieh) I
I 18 I Schlachttiere (Haeute von -) I
I 19 I Schlacke (Baumaterial) I
I 01 I Schlacke (Duengemittel) I
I 19 I Schlackensteine I
I 17 I Schlackenwolle (Isoliermaterial) I
I 25 I Schlafanzuege I
I 25 I Schlafmasken I
I 05 I Schlafmittel I
I 20 I Schlafsaecke fuer Campingzwecke I
I 24 I Schlafsaecke (zu Huellen genaehte Leintuecher) I
I 12 I Schlafwagen I
I 08 I Schlaegel (Handwerkzeuge) I
I 28 I Schlaeger (Darmsaiten fuer -) I
I 28 I Schlaeger (Hockey-) I
I 15 I Schlaeger (Pauken-) I
I 28 I Schlaeger (Saiten fuer -) I
I 28 I Schlaeger (Sport-) I
I 28 I Schlaegerhandschuhe (Spielzubehoer) I
I 07 I Schlagmaschinen I
I 08 I Schlagringe I
I 29 I Schlagsahne, Schlagobers I
I 08 I Schlagstock I
I 03 I Schlaemmkreide I
I 07 I Schlammsammler (Maschinen) I
I 11 I Schlangenrohre (Teile von Destillier-, I
I I Heizungs- oder Kuehlanlagen) I
I 03 I Schlankheitspraeparate, kosmetische I
I 05 I Schlankheitstee fuer medizinische Zwecke I
I 17 I Schlaeuche aus textilem Material I
I 12 I Schlaeuche fuer Reifen I
I 17 I Schlaeuche, nicht aus Metall I
I 17 I Schlaeuche (Verbindungs-) fuer Kraftfahrzeugkuehler I
I 20 I Schlauchhaspeln (Abroller), nicht maschinell und nicht aus Metall
I 20 I Schlauchhaspeln (Aufroller), nicht maschinell und nicht aus Metall
I 07 I Schlauchhaspeln (maschinell) I
I 06 I Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Abroller) I
I 06 I Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall (Aufroller) I
I 12 I Schlauchwagen I
I 08 I Schlegel (Haemmer) I
I 25 I Schleier (Bekleidung) I
I 25 I Schleier (Kopf-, Brust-) I
I 16 I Schleifen (Papier-) I
I 08 I Schleifgeraete fuer Messer und Klingen I
I 08 I Schleifgeraete (handbetaetigt) I
I 07 I Schleifmaschinen I
I 07 I Schleifmaschinen (Leder-) I
I 07 I Schleifmaschinen (Messer-) I
I 03 I Schleifmittel I
I 03 I Schleifmittel I
I 05 I Schleifmittel fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 01 I Schleifmittel (Zusatzfluessigkeiten fuer -) I
I 03 I Schleifpapier I
I 08 I Schleifscheiben (Handwerkzeuge) I
I 07 I Schleifscheiben (Maschinenteile) I
I 08 I Schleifscheiben (Schmirgel-) I
I 08 I Schleifsteine I
I 07 I Schleifsteine (Maschinenteile) I
- 152 -
I 31 I Schlempe (Rueckstand bei der Weinbereitung) I
I 07 I Schleudern (Trocken-) I
I 12 I Schleudersitze (fuer Flugzeuge) I
I 01 I Schlichtmittel I
I 26 I Schliessen (Guertel-) I
I 26 I Schliessen (Kleider-) I
I 26 I Schliesshaken fuer Korsette I
I 26 I Schliesshaken fuer Mieder I
I 16 I Schliessmaschinen (Umschlag-) (Buerogeraete) I
I 22 I Schlingen (Fallen) I
I 06 I Schlingen (Hebe-) fuer Lasten (aus Metall) I
I 22 I Schlingen (Hebe-) fuer Lasten (nicht aus Metall) I
I 10 I Schlingen (stuetzende Bandagen) I
I 12 I Schlitten (Fahrzeuge) I
I 07 I Schlitten fuer Strickmaschinen I
I 28 I Schlitten (Rodel-) I
I 28 I Schlitten (Sportartikel) I
I 07 I Schlittensupporte (Maschinenteile) I
I 28 I Schlittschuhe I
I 18 I Schlittschuhriemen I
I 28 I Schlittschuhstiefel (komplett) I
I 06 I Schloesser aus Metall (ausgenommen elektrische) I
I 20 I Schloesser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall I
I 09 I Schloesser (elektrische -) I
I 06 I Schloesser (Fahrzeug-) aus Metall I
I 20 I Schloesser (Fahrzeug-), nicht aus Metall I
I 06 I Schloesser (Vorhaenge-) I
I 25 I Schluepfer I
I 06 I Schluessel I
I 08 I Schluessel (Werkzeuge) I
I 14 I Schluesselanhaenger (Fantasie-, Schmuckwaren) I
I 20 I Schluesselbretter I
I 18 I Schluesseletuis (Lederwaren) I
I 20 I Schluesselkarten (Kunststoff-) (uncodiert) I
I 06 I Schluesselringe aus Metall I
I 09 I Schmelzsicherungen I
I 09 I Schmelztiegel I
I 28 I Schmetterlingsnetze I
I 07 I Schmiedegeblaese, Blasebaelge fuer Schmieden I
I 11 I Schmieden (Feld-) I
I 07 I Schmierbuechsen (Maschinenteile) I
I 04 I Schmierfette I
I 04 I Schmiermittel I
I 06 I Schmiernippel I
I 04 I Schmieroele I
I 07 I Schmierpumpen I
I 07 I Schmierringe (Maschinen- und Motorenteile) I
I 07 I Schmiervorrichtungen (Maschinenteile) I
I 03 I Schminke I
I 03 I Schminkmittel I
I 03 I Schminkpuder I
I 03 I Schmirgel I
I 03 I Schmirgelleinen I
I 03 I Schmirgelpapier I
I 08 I Schmirgelschleifscheiben I
I 03 I Schmirgeltuch I
I 26 I Schmuck (Haar-) I
I 14 I Schmuckkaesten I
I 14 I Schmucknadeln I
I 14 I Schmuckwaren I
I 14 I Schmuckwaren, Juwelierwaren I
I 12 I Schmutzfaenger I
- 153 -
I 06 I Schnallen aus unedlen Metallen (Eisenwaren) I
I 26 I Schnallen (Kleidungszubehoer) I
I 26 I Schnallen (Schuh-) I
I 06 I Schnappschloesser I
I 33 I Schnaps I
I 29 I Schneckeneier fuer Nahrungszwecke I
I 05 I Schneckenvertilgungsmittel I
I 12 I Schnee-, Gleitschutzketten I
I 28 I Schnee (kuenstlich) fuer Christbaeume I
I 07 I Schneebesen, elektrisch, fuer den Haushalt I
I 21 I Schneebesen, nicht elektrisch, fuer den Haushalt I
I 28 I Schneekugeln I
I 12 I Schneemobile I
I 07 I Schneepfluege I
I 28 I Schneeschuhe I
I 28 I Schneesurfbretter (Snowboards) I
I 07 I Schneidbrenner, gasbetrieben I
I 21 I Schneidbretter fuer die Kueche I
I 09 I Schneidegeraete (Film-) I
I 07 I Schneidemaschinen I
I 08 I Schneidemaschinen (Bart-) I
I 07 I Schneidemaschinen (Brot-) I
I 08 I Schneidemesser I
I 08 I Schneider (Eier-) (nicht elektrisch) I
I 08 I Schneider (Kaese-) (nicht elektrisch) I
I 08 I Schneider (Pizza-) (nicht elektrisch) I
I 20 I Schneiderbuesten I
I 16 I Schneiderkreide I
I 03 I Schneiderwachs I
I 09 I Schneidgeraete (Lichtbogen-) I
I 07 I Schneidmaschinen (Gewinde-) I
I 01 I Schneidmittel (Gewinde-) I
I 04 I Schneidoele I
I 08 I Schneidwerkzeuge I
I 08 I Schneidzeug (Handwerkzeuge) I
I 11 I Schnellkochtoepfe, elektrisch I
I 21 I Schnellkochtoepfe, nicht elektrisch I
I 16 I Schnelltrennsaetze (Papier- und Schreibwaren) I
I 09 I Schnellwaagen I
I 19 I Schnittholz I
I 16 I Schnittmuster fuer die Schneiderei I
I 16 I Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstuecken I
I 07 I Schnitzelmaschinen (Rueben-) I
I 10 I Schnuller fuer Saeuglinge I
I 34 I Schnupftabak I
I 34 I Schnupftabakdosen I
I 20 I Schnur (Kork-) I
I 22 I Schnur (Verpackungs-) I
I 22 I Schnuere (Aufhaenge-) I
I 22 I Schnuere (Bindfaeden) I
I 22 I Schnuere fuer Fallfenster I
I 09 I Schnuere (Kneifer-) I
I 18 I Schnuere (Leder-) I
I 07 I Schnuere (Maschinen zur Herstellung von -) I
I 22 I Schnuere (Papier-) I
I 22 I Schnuere (Peitschen-) I
I 26 I Schnuere (Woll-) I
I 13 I Schnuere (Zuend-) I
I 26 I Schnuernadeln (Ahlen) I
I 26 I Schnurrbaerte (falsche -) I
I 26 I Schnuersenkel I
I 25 I Schnuerstiefel I
- 154 -
I 30 I Schokolade I
I 30 I Schokoladegetraenke I
I 12 I Schonbezuege fuer Fahrzeugsitze I
I 03 I Schoenheits- und Koerperpflege (Mittel zur -) I
I 03 I Schoenheitsmasken I
I 21 I Schoepfloeffel I
I 06 I Schornsteinaufsaetze aus Metall I
I 19 I Schornsteinaufsaetze, nicht aus Metall I
I 06 I Schornsteine aus Metall (vorgefertigt) I
I 12 I Schornsteine fuer Lokomotiven I
I 19 I Schornsteine (nicht aus Metall) (vorgefertigte) I
I 12 I Schornsteine (Schiffs-) I
I 19 I Schornsteine (Verlaengerungsstuecke fuer -), nicht aus Metall I
I 06 I Schornsteinhauben aus Metall I
I 19 I Schornsteinhauben, nicht aus Metall I
I 19 I Schornsteinmaentel I
I 01 I Schornsteinreinigungsmittel (chemisch) I
I 06 I Schornsteinrohre aus Metall I
I 19 I Schornsteinroehren, nicht aus Metall I
I 11 I Schornsteinschieber I
I 19 I Schotter I
I 12 I Schraegaufzuege fuer Schiffe I
I 07 I Schraemmmaschinen I
I 08 I Schraemstangen I
I 20 I Schraenke I
I 20 I Schraenke (Akten-) I
I 20 I Schraenke (Arznei-) I
I 11 I Schraenke (Eis-) I
I 20 I Schraenke (Geschirr-) I
I 20 I Schraenke (Handtuch-) (Moebel) I
I 20 I Schraenke (Kartei-) I
I 09 I Schraenke (Klappen-) (Elektrizitaet) I
I 11 I Schraenke (Kuehl-) I
I 09 I Schranken fuer Parkplaetze (geldbetaetigte -) I
I 16 I Schrankpapier (parfumiert oder nicht) I
I 06 I Schrauben aus Metall I
I 09 I Schrauben (Mikrometer-) fuer optische Instrumente I
I 20 I Schrauben, nicht aus Metall I
I 12 I Schrauben (Schiffs-) (fuer Seeschiffe) I
I 06 I Schraubenmuttern aus Metall I
I 20 I Schraubenmuttern, nicht aus Metall I
I 08 I Schraubenzieher I
I 06 I Schraubstockbaenke aus Metall I
I 20 I Schraubstockbaenke, nicht aus Metall I
I 08 I Schraubstoecke I
I 08 I Schraubzwingen I
I 16 I Schreib- und Papierwaren I
I 16 I Schreibetuis I
I 16 I Schreibfedern I
I 16 I Schreibfedern aus Gold I
I 16 I Schreibgarnituren I
I 16 I Schreibgeraete I
I 16 I Schreibgeraete (Armbaender zum Befestigen von -) I
I 16 I Schreibgeraete (Minen-) I
I 16 I Schreibhefte I
I 16 I Schreibkreide I
I 16 I Schreibmappen (Schreibnecessaires) I
I 16 I Schreibmaschinen (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 16 I Schreibmaschinen (Farbbaender fuer -) I
I 16 I Schreibmaschinentasten I
I 20 I Schreibmaschinentische I
I 16 I Schreibmaschinenwalzen I
- 155 -
I 16 I Schreibmaterialien I
I 16 I Schreibnecessaires (Schreibgarnituren) I
I 16 I Schreibpinsel I
I 20 I Schreibschraenke I
I 16 I Schreibtafeln (Wischer fuer -) I
I 20 I Schreibtische I
I 16 I Schreibunterlagen I
I 16 I Schriften (Veroeffentlichungen) I
I 16 I Schriftschablonen I
I 16 I Schriftvorlagen I
I 09 I Schrittzaehler I
I 10 I Schroepfkoepfe I
I 13 I Schrot (Blei-) fuer die Jagd I
I 12 I Schubkarren I
I 20 I Schubladen I
I 12 I Schubschlitten I
I 21 I Schuhanzieher I
I 25 I Schuhbeschlaege I
I 21 I Schuhbuersten I
I 03 I Schuhcreme I
I 02 I Schuhe (Faerbemittel fuer -) I
I 25 I Schuhe (Gleitschutz fuer -) I
I 25 I Schuhe (Halbschuhe) I
I 10 I Schuhe (Orthopaedische -) I
I 10 I Schuheinlagen gegen Senkfuesse I
I 04 I Schuhfett I
I 10 I Schuhgelenkfedern (orthopaedische Artikel) I
I 26 I Schuhhaken I
I 01 I Schuhkitt I
I 08 I Schuhleisten fuer Schuhmacher (Werkzeuge) I
I 07 I Schuhleisten (Maschinenteile) I
I 26 I Schuhmachernadeln I
I 26 I Schuhoesen I
I 07 I Schuhputzgeraete, elektrisch I
I 21 I Schuhputzgeraete, nicht elektrisch I
I 25 I Schuhrahmen I
I 26 I Schuhschnallen I
I 25 I Schuhsohlen I
I 26 I Schuhspangen I
I 21 I Schuhspanner (Leisten) I
I 14 I Schuhverzierung aus Edelmetall I
I 26 I Schuhverzierung, nicht aus Edelmetall I
I 25 I Schuhvorderblaetter I
I 25 I Schuhvorderkappen I
I 25 I Schuhwaren I
I 24 I Schuhwaren (Futterstoffe fuer -) I
I 24 I Schuhwaren (Textilstoffe fuer -) I
I 03 I Schuhwichse I
I 16 I Schuelerbedarf (Papier- und Schreibwaren) I
I 20 I Schulmoebel I
I 31 I Schulpe fuer Voegel I
I 18 I Schulranzen I
I 18 I Schultaschen I
I 06 I Schultergurte, aus Metall, zum Tragen von Lasten I
I 22 I Schultergurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten I
I 26 I Schulterpolster fuer Bekleidung I
I 18 I Schulterriemen I
I 13 I Schulterriemen fuer Waffen I
I 08 I Schuereisen I
I 22 I Schurwolle I
I 25 I Schuerzen I
I 25 I Schuerzen (Bekleidung) I
- 156 -
I 21 I Schuesseldeckel I
I 21 I Schuesseln I
I 21 I Schuesseluntersetzer (Tischutensilien) I
I 13 I Schusswaffen (Feuerwaffen) I
I 13 I Schusswaffen fuer die Jagd I
I 13 I Schusswaffen (Munition fuer -) I
I 13 I Schusswaffen (Schalldaempfer fuer -) I
I 13 I Schusswaffen (Verschluesse fuer -) I
I 09 I Schusswaffen (Zielfernrohre fuer -) I
I 13 I Schusswaffen (Zielvorrichtungen fuer -) (ausgenommen Zielfernrohre)
I 08 I Schustermesser I
I 03 I Schusterpech I
I 03 I Schusterwachs I
I 09 I Schutzanzuege fuer Flieger I
I 09 I Schutzbekleidungsstuecke (Unfall-, Strahlen- und Feuer-) I
I 12 I Schutzbleche I
I 12 I Schutzbleche fuer Fahrraeder I
I 28 I Schuetzer (Ellbogen-) (Sportartikel) I
I 09 I Schuetzer (Knie-) fuer Arbeiter I
I 28 I Schuetzer (Knie-) (Sportartikel) I
I 01 I Schutzgase zum Schweissen I
I 09 I Schutzgeraete (Atem-) mit Luftfilter I
I 09 I Schutzgeraete (Ueberspannungs-) I
I 09 I Schutzhandschuhe gegen Roentgenstrahlen fuer gewerbliche Zwecke I
I 09 I Schutzhelme I
I 09 I Schutzhelme fuer den Sport I
I 20 I Schutzhuellen fuer Bekleidungsstuecke I
I 07 I Schutzlappen fuer Maschinen I
I 09 I Schutzmasken I
I 09 I Schutznetze (Unfall-) I
I 05 I Schutzoele gegen Bremsen (Insekten) I
I 28 I Schutzpolster (Sportausruestungen) I
I 09 I Schutzschirme (Asbest-) fuer Feuerwehrleute I
I 09 I Schutzschirme (Gesichts-) fuer Arbeiter I
I 24 I Schutzueberzuege fuer Moebel I
I 09 I Schutzvorrichtungen fuer den persoenlichen Gebrauch (Unfall-) I
I 10 I Schutzvorrichtungen gegen Roentgenstrahlen fuer medizinische Zwecke
I 09 I Schutzvorrichtungen gegen Roentgenstrahlen, nicht fuer medizinische
I I Zwecke I
I 04 I Schwachgas I
I 10 I Schwaemme, chirurgische I
I 21 I Schwaemme fuer den Haushalt I
I 21 I Schwaemme (Toiletten-) I
I 05 I Schwaemme (Wund-) I
I 21 I Schwammhalter I
I 05 I Schwangerschaftsdiagnose (chemische Praeparate fuer die -) I
I 10 I Schwangerschaftsguertel I
I 02 I Schwarz (Russ-) (Farbstoff) I
I 02 I Schwaerzen (Faerbemittel oder Farben) I
I 30 I Schwarzkuemmel I
I 12 I Schwebebahnen (Sessel-) I
I 12 I Schwebefoerderer I
I 01 I Schwefel I
I 01 I Schwefelaether I
I 01 I Schwefelbluete fuer chemische Zwecke I
I 05 I Schwefelbluete fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Schwefelkohlenstoff I
I 01 I Schwefelsaeure I
I 05 I Schwefelstifte fuer Desinfektionszwecke I
I 01 I schweflige Saeure I
I 29 I Schweinefleisch I
I 29 I Schweineschmalz I
- 157 -
I 19 I Schweinestaelle I
I 21 I Schweinsborsten I
I 07 I Schweissapparate, gasbetrieben I
I 25 I Schweissblaetter I
I 17 I Schweissdraht aus Kunststoff I
I 06 I Schweissdraht aus Metall I
I 09 I Schweisselektroden I
I 01 I Schweissen (Flussmittel zum -) I
I 01 I Schweissen (Schutzgase zum -) I
I 09 I Schweissgeraete (elektrisch) I
I 09 I Schweissgeraete, elektrische, fuer Kunststoffverpackungen I
I 09 I Schweissgeraete (Lichtbogen-) I
I 07 I Schweissmaschinen (elektrisch) I
I 01 I Schweissmittel, chemische I
I 06 I Schweissstaebe aus Metall (Hart- und Weichloeten) I
I 06 I Schwellen aus Metall I
I 06 I Schwellen (Eisenbahn-) aus Metall I
I 19 I Schwellen (Eisenbahn-), nicht aus Metall I
I 19 I Schwellen, nicht aus Metall I
I 06 I Schwellenschrauben I
I 21 I Schwenkkasserollen I
I 01 I schweres Wasser I
I 01 I Schwerspat I
I 08 I Schwerter I
I 12 I Schwimmbagger I
I 28 I Schwimmbecken (Spielwaren) I
I 19 I Schwimmbecken (vorgefertigt, nicht aus Metall) I
I 06 I Schwimmbecken (vorgefertigte Metallkonstruktionen) I
I 06 I Schwimmcontainer aus Metall I
I 20 I Schwimmcontainer, nicht aus Metall I
I 06 I Schwimmdocks aus Metall zum Vertaeuen von Schiffen I
I 19 I Schwimmdocks, nicht aus Metall, zum Vertaeuen von Schiffen I
I 28 I Schwimmer (Angelsport) I
I 28 I Schwimmer (Angelzubehoer) I
I 28 I Schwimmflossen I
I 09 I Schwimmfluegel I
I 09 I Schwimmguertel I
I 17 I Schwimmsperren gegen Umweltverschmutzung I
I 09 I Schwimmwesten I
I 07 I Schwungraeder fuer Maschinen I
I 01 I Sebazinsaeure I
I 22 I Seegras (Polsterfuellmaterial) I
I 31 I Seegurken (lebend) I
I 29 I Seegurken (nicht lebend) I
I 28 I Seehundfelle (Skifelle) I
I 29 I Seetang (Geroesteter -) I
I 22 I Segel (Schiffs-) I
I 22 I Segel (Takelwerk) I
I 22 I Segel zum Schisegeln I
I 28 I Segelbretter (Surfbretter) I
I 22 I Segeltuch (Wetterscheider aus geteertem -) (fuer Gruben) I
I 22 I Seide (Roh-) I
I 23 I Seide (versponnen) I
I 22 I Seidengarn (Florett-) I
I 23 I Seidengarne I
I 31 I Seidenraupen I
I 31 I Seidenraupeneier I
I 29 I Seidenraupenpuppen zur menschlichen Ernaehrung I
I 24 I Seidenstoffe I
I 24 I Seidenstoffe fuer Druckschablonen I
I 03 I Seife (desinfizierende -) I
I 03 I Seife (desodorierende -) I
- 158 -
I 03 I Seifen I
I 03 I Seifen (Avivage-) I
I 03 I Seifen gegen Fussschweiss I
I 03 I Seifen (medizinische -) I
I 01 I Seifen (Metall-) fuer gewerbliche Zwecke I
I 03 I Seifen (schweisshemmende -) I
I 28 I Seifenblasen (Spielzeug) I
I 21 I Seifendosen I
I 21 I Seifenhalter, -schalen I
I 21 I Seifenspender I
I 21 I Seiher (Haushaltsgeraete) I
I 12 I Seilbahnen (Draht-, Stand-) I
I 06 I Seilbahnen (Drahtseile fuer -) I
I 12 I Seilbahnen (Luft-) I
I 22 I Seile I
I 22 I Seile (Abschlepp- fuer Fahrzeuge) I
I 06 I Seile (Draht-) fuer Seilbahnen I
I 06 I Seilscheiben aus Metall (ausgenommen fuer Maschinen) I
I 07 I Seilscheiben (Maschinenteile) I
I 22 I Seising I
I 12 I Seitenwagen I
I 17 I Selbstklebebaender, ausser fuer medizinische Zwecke, I
I I fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer den Haushalt I
I 16 I Selbstklebebaender fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer I
I I Haushaltszwecke I
I 07 I Selbstschmierlager I
I 01 I selbsttonendes Papier (Fotografie) I
I 13 I Selbstverteidigungssprays (Abwehrsprays zur Selbstverteidigung)
I 01 I Selen I
I 30 I Selleriesalz I
I 01 I seltene Erden I
I 01 I seltene Erdmetalle (Salze der -) I
I 32 I Selterswasser I
I 30 I Semmeln (Broetchen) I
I 09 I Sender (Fernmeldewesen) I
I 09 I Sender fuer elektronische Signale I
I 09 I Sender (Telekommunikation) I
I 30 I Senf I
I 05 I Senf fuer pharmazeutische Zwecke I
I 30 I Senfmehl I
I 05 I Senfoel fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Senfpflaster I
I 05 I Senfpflaster (Papier fuer -) I
I 09 I Senkbleie I
I 19 I Senkkaesten fuer den Unterwasserbau I
I 09 I Senklote (Bleilote) I
I 09 I Senkschnuere I
I 08 I Sensen I
I 08 I Sensenringe I
I 06 I Sensenstiele aus Metall I
I 20 I Sensenstiele, nicht aus Metall I
I 08 I Sensenwetzsteine I
I 01 I Sensibilisatoren (fotografische -) I
I 07 I Separatoren (Maschinen) I
I 31 I Sepiaschalen fuer Voegel I
I 05 I Seren I
I 05 I Serotherapeutische Arzneimittel I
I 21 I Service (Likoer-) I
I 21 I Servierdrehplatten I
I 20 I Servierwagen (Moebel) I
I 24 I Servietten aus Stoff (Tisch-) I
I 16 I Servietten (Papier-) I
- 159 -
I 24 I Servietten (Textil-) I
I 21 I Serviettenringe I
I 01 I Servolenkungsfluide I
I 31 I Sesam I
I 29 I Sesamoel I
I 29 I Sesamsamenpaste (Tahini) I
I 10 I Sessel fuer medizinische oder zahnaerztliche Zwecke I
I 20 I Sessel (Polster-) I
I 12 I Sesselschwebebahnen I
I 16 I Sets (Platzdeckchen aus Papier) I
I 24 I Sets (Platzdeckchen) (nicht aus Papier) I
I 08 I Setzhaemmer I
I 31 I Setzlinge I
I 07 I Setzmaschinen (Druckerei) I
I 07 I Setzmaschinen (Licht-, Foto-) I
I 16 I Setzrahmen (Druckerei) I
I 16 I Setzschiffe (Druckerei) I
I 09 I Sextanten I
I 21 I Shaker (Mixbecher) I
I 07 I Shamponiermaschinen und -geraete fuer Teppiche und Teppichboeden I
I I (elektrisch) I
I 03 I Shampoos I
I 03 I Shampoos (Tier-) I
I 15 I Sheng (chinesische Blasinstrumente) I
I 29 I Shrimps (nicht lebend) I
I 08 I Sicheln I
I 12 I Sicherheitsgurte fuer Fahrzeugsitze I
I 06 I Sicherheitskassetten I
I 06 I Sicherheitsketten aus Metall I
I 12 I Sicherheitskindersitze fuer Fahrzeuge I
I 09 I Sicherheits-Kombigurte (ausgenommen fuer Fahrzeugsitze oder I
I I Sportsausruestungen) I
I 12 I Sicherheits-Kombigurte fuer Fahrzeugsitze I
I 11 I Sicherheitslampen I
I 17 I Sicherheitsvorhaenge aus Asbest I
I 11 I Sicherheitszubehoer fuer Wasser- oder Gasgeraete sowie fuer I
I I Wasser- oder Gasleitungen I
I 09 I Sicherung des Schienenverkehrs (Apparate zur -) I
I 09 I Sicherungen (Draehte aus Metalllegierungen fuer elektrische -) I
I 09 I Sicherungen (Schmelz-) I
I 09 I Sicherungsetiketten, elektronische fuer Waren I
I 07 I Siebanlagen I
I 21 I Siebe (Haushaltsgeraete) I
I 07 I Siebe (Maschinen oder Maschinenteile) I
I 21 I Siebe I
I 07 I Siebmaschinen I
I 16 I Siegel I
I 16 I Siegellack I
I 16 I Siegelmaschinen fuer Buerozwecke I
I 07 I Siegelmaschinen fuer gewerbliche Zwecke I
I 16 I Siegelmaterial I
I 16 I Siegeloblaten I
I 16 I Siegelstempel I
I 02 I Sienaerde (Farbstoff) I
I 09 I Signalanlagen, leuchtend oder mechanisch I
I 19 I Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und I
I I nicht aus Metall I
I 06 I Signalanlagen, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall
I 09 I Signalanlagen (Schiffs-) I
I 09 I Signalbojen I
I 13 I Signale (Nebel-) (mit Zuendstoffen) I
I 09 I Signale (Nebel-) (ohne Zuendstoffe) I
- 160 -
I 09 I Signale (Sender fuer elektronische -) I
I 09 I Signalfernsteuergeraete (elektrodynamisch) I
I 09 I Signalglocken I
I 12 I Signalhoerner und Hupen fuer Fahrzeuge I
I 09 I Signallaternen I
I 09 I Signalpfeifen I
I 13 I Signalraketen I
I 09 I Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch I
I 19 I Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus I
I I Metall I
I 06 I Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall I
I 02 I Sikkative fuer Farben I
I 05 I Sikkative fuer medizinische Zwecke I
I 02 I Silber (Blatt-) I
I 06 I Silber (Neu-) I
I 14 I Silber, unbearbeitet oder getrieben I
I 14 I Silberdraehte I
I 02 I Silberemulsion (Farbstoff) I
I 14 I Silbergespinste I
I 06 I Silberlot I
I 06 I Silber-Nickel-Legierung I
I 01 I Silbernitrat I
I 16 I Silberpapier I
I 02 I Silberpaste I
I 02 I Silberpulver (zum Versilbern) I
I 01 I Silbersalzloesungen zum Versilbern I
I 14 I Silberschmuck I
I 26 I Silberstickereien I
I 01 I Silikate I
I 01 I Silikone I
I 01 I Silizium I
I 06 I Siliziumeisen I
I 03 I Siliziumkarbid (Schleifmittel) I
I 09 I Siliziumscheiben (fuer integrierte Schaltkreise) I
I 06 I Silos aus Metall I
I 19 I Silos, nicht aus Metall I
I 08 I Simshobel I
I 08 I Simshobel (Messer fuer -) I
I 09 I Simulatoren fuer die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen I
I 01 I Sinterung (Keramikverbindungen fuer die -) I
I 21 I Siphons fuer kohlensaeurehaltige Waesser I
I 09 I Sirenen I
I 30 I Sirup (Melasse-) I
I 32 I Sirupe fuer Getraenke I
I 05 I Sirupe fuer pharmazeutische Zwecke I
I 22 I Sisal I
I 11 I Sitzbadewannen I
I 20 I Sitze aus Metall I
I 12 I Sitze (Fahrzeug-) I
I 18 I Sitzstoecke I
I 10 I Skalpelle I
I 01 I Skandium I
I 05 I Skapuliere fuer chirurgische Zwecke I
I 28 I Skateboards I
I 28 I Ski- und Snowboardtaschen, formangepasst I
I 28 I Skibelag I
I 28 I Skibindungen I
I 28 I Skier I
I 28 I Skikanten I
I 12 I Skilifte I
I 27 I Skipisten (aus Seilen gewobene Matten fuer -) I
I 28 I Skischaber I
- 161 -
I 25 I Skischuhe I
I 12 I Skistaender fuer Kraftfahrzeuge I
I 28 I Skiwachs I
I 05 I Slipeinlagen (Hygieneartikel) I
I 25 I Slips I
I 09 I Smartcards (Karten mit integrierten Schaltkreisen) I
I 29 I Snacks (Frucht-) I
I 30 I Snacks (Getreide-) I
I 30 I Snacks (Reis-) I
I 28 I Snowboards (Schneesurfbretter) I
I 25 I Socken I
I 09 I Socken (elektrisch heizbare -) I
I 25 I Sockenhalter I
I 03 I Soda (Bleich-) I
I 01 I Soda, kalziniert I
I 01 I Sodaasche I
I 32 I Sodawasser I
I 20 I Sofas I
I 20 I Sofas (Diwane) I
I 09 I Software (Computer-) (gespeichert) I
I 17 I Sohlen (Asbest-) I
I 25 I Sohlen (Einlege-) I
I 10 I Sohlen (orthopaedische -) I
I 25 I Sohlen (Schuh-) I
I 29 I Sojabohnen (konserviert) fuer Speisezwecke I
I 30 I Sojabohnenpaste (Wuerzmittel) I
I 30 I Sojamehl I
I 29 I Sojamilch (Milchersatz) I
I 04 I Sojaoelpraeparate zur Antihaftbeschichtung von Kochgeraeten I
I 30 I Sojasosse I
I 11 I Solarkollektoren (Heizung) I
I 11 I Solaroefen I
I 14 I Solaruhren I
I 09 I Sonare I
I 10 I Sonden fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Sonden fuer wissenschaftliche Zwecke I
I 09 I Sonnenbatterien I
I 12 I Sonnenblenden fuer Automobile I
I 04 I Sonnenblumenoel fuer gewerbliche Zwecke I
I 29 I Sonnenblumenoel fuer Speisen I
I 05 I Sonnenbrandsalben I
I 09 I Sonnenbrillen I
I 18 I Sonnenschirme I
I 05 I Sonnenschutzmittel fuer pharmazeutische Zwecke I
I 03 I Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbraeunung) I
I 32 I Sorbets (Getraenke) I
I 30 I Sorbets (Speiseeis) I
I 15 I Sordinen I
I 07 I Sortiermaschinen fuer industrielle Zwecke I
I 16 I Sortiertabletts (Geld-) I
I 01 I Sosse fuer die Tabakbearbeitung I
I 30 I Sossen (Wuerzen) I
I 08 I Spachtel (Handwerkzeuge) I
I 01 I Spachtelmasse fuer Kraftfahrzeugkarosserien I
I 08 I Spachtelmassen (Pistolen zum Spritzen von -) (handbetaetigt) I
I 30 I Spaghetti I
I 20 I Spalierstaebe I
I 01 I spaltbare chemische Elemente I
I 01 I spaltbares Material (Kernenergie) I
I 31 I Spaene (Holz-) zur Herstellung von Holzstoff I
I 26 I Spangen (Schuh-) I
I 06 I Spannbuegel I
- 162 -
I 06 I Spannbuegel fuer Eisenbaender I
I 06 I Spannbuegel fuer Metallbaender I
I 06 I Spannbuegel fuer Metalldraehte I
I 08 I Spanndorne (Werkzeuge) I
I 21 I Spanner (Kleider-) I
I 21 I Spanner (Schuh-) (Leisten) I
I 12 I Spanner (Speichen-) I
I 06 I Spanner (Treibriemen-) aus Metall I
I 07 I Spannfutter (Maschinenteile) I
I 09 I Spannungserhoeher (elektrisch) I
I 09 I Spannungsmesser I
I 09 I Spannungsregler fuer Fahrzeuge I
I 08 I Spannwerkzeuge fuer Metallbaender und Metalldraehte I
I 12 I Spanten fuer Schiffe I
I 06 I Sparbuechsen aus Metall I
I 21 I Sparbuechsen, nicht aus Metall I
I 19 I Sparren fuer Daecher (Gratsparren, Dachsparren) I
I 22 I Spartgrasfasern I
I 24 I Spartgrasgewebe I
I 08 I Spatel (Farben-) I
I 08 I Spaten I
I 29 I Speck I
I 12 I Speichenspanner I
I 11 I Speicher (Dampf-) I
I 11 I Speicher (Druckwasser-) I
I 09 I Speicher fuer Datenverarbeitungsanlagen I
I 11 I Speicher (Waerme-) I
I 30 I Speiseeis I
I 21 I Speiseeisgeraete I
I 30 I Speiseeispulver I
I 29 I Speisefette I
I 29 I Speisefette (Fette fuer die Herstellung von -) I
I 29 I Speisegelatine I
I 21 I Speisekartenhalter I
I 30 I Speisenatron (Natriumbicarbonat) I
I 29 I Speiseoele I
I 06 I Speiseschraenke aus Metall I
I 20 I Speiseschraenke, nicht aus Metall I
I 30 I Speisestaerke I
I 29 I Speisetalg I
I 11 I Speisevorrichtungen fuer Heizkessel I
I 07 I Speisevorrichtungen fuer Maschinenkessel I
I 07 I Speisevorrichtungen fuer Vergaser I
I 12 I Speisewagen I
I 07 I Speisewasserentluefter I
I 07 I Speisewasserregler I
I 09 I Spektrografen I
I 09 I Spektroskope I
I 11 I Spender (Desinfektionsmittel-) fuer Toiletten I
I 07 I Spender (Klebstreifen-) (Maschinen) I
I 16 I Spender (Klebstreifen-) (Papier- und Schreibwaren) I
I 06 I Spender (ortsfeste Handtuch-) aus Metall I
I 20 I Spender (ortsfeste Handtuch-), nicht aus Metall I
I 21 I Spender (Papierhandtuch-) aus Metall I
I 21 I Spender (Seifen-) I
I 05 I Sperma fuer die kuenstliche Besamung I
I 19 I Sperrholz I
I 10 I Spezialbetten fuer die medizinische Versorgung I
I 09 I Spezialetuis fuer fotografische Apparate und Instrumente I
I 10 I Spezialkoffer fuer medizinische Instrumente I
I 10 I Spezialmoebel fuer medizinische Zwecke I
I 28 I Speziell an Skis und Snowboards angepasste Taschen I
- 163 -
I 09 I Sphaerometer I
I 20 I Spiegel I
I 09 I Spiegel (Arbeitskontroll-) I
I 10 I Spiegel (chirurgische -) I
I 20 I Spiegel (Hand-) (Kosmetik-, Toilettenspiegel) I
I 09 I Spiegel (optisch) I
I 12 I Spiegel (Rueck-) I
I 10 I Spiegel (zahnaerztliche -) I
I 20 I Spiegelfliesen I
I 21 I Spiegelglas (Rohmaterial) I
I 28 I Spielautomaten (geldbetaetigte -) (Maschinen) I
I 28 I Spielbaelle (grosse) I
I 28 I Spielbaelle (kleine) I
I 15 I Spieldosen I
I 28 I Spiele I
I 28 I Spiele, ausgenommen als Zusatzgeraete fuer externen Bildschirm I
I I oder Monitor I
I 28 I Spiele (Jetons fuer -) I
I 09 I Spiele (Video-) als Zusatzgeraete fuer externen Bildschirm I
I I oder Monitor I
I 20 I Spiele (Wind-) (Dekorationsartikel) I
I 28 I Spiele (einschliesslich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeraete
I I fuer externen Bildschirm oder Monitor I
I 09 I Spieler (DVD-) I
I 28 I Spielkarten I
I 28 I Spielkugeln I
I 28 I Spielkugeln (klein) I
I 09 I Spielprogramme fuer Computer I
I 28 I Spieltische fuer Tischfussball I
I 28 I Spielwuerfel I
I 28 I Spielzeug I
I 28 I Spielzeug fuer Haustiere I
I 28 I Spielzeugfahrzeuge I
I 20 I Spielzeugkisten I
I 12 I Spikes fuer Reifen I
I 01 I Spinell (chemisches Erzeugnis) I
I 14 I Spinelle (Edelsteine) I
I 07 I Spinnereimaschinen I
I 07 I Spinnmaschinen I
I 07 I Spinnraeder I
I 33 I Spirituosen I
I 11 I Spiritusbrenner I
I 10 I Spirometer (medizinische Geraete) I
I 08 I Spitzaexte I
I 07 I Spitzen (Maschinen zur Herstellung von -) I
I 16 I Spitzer (Bleistift-) (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 08 I Spitzhacken I
I 16 I Spitzmaschinen (Bleistift-) (elektrisch oder nicht elektrisch) I
I 08 I Spitzmeissel (Handwerkzeuge) I
I 08 I Spleissdorne I
I 06 I Sporen I
I 09 I Sport (Brillen fuer -) I
I 09 I Sport (Schutzhelme fuer den -) I
I 09 I Sportbrillen I
I 28 I Sportschlaeger I
I 25 I Sportschuhe I
I 25 I Sportschuhe (Halbschuhe) I
I 18 I Sporttaschen I
I 12 I Sportwagen I
I 09 I Sprachrohre I
I 03 I Sprays (Atemfrische-) I
I 09 I Sprechapparate (Wechsel-) I
- 164 -
I 09 I Sprechfunkgeraet (tragbares -) I
I 21 I Sprenger (Rasen-) I
I 13 I Sprengkapseln I
I 13 I Sprengpatronen I
I 13 I Sprengpulver I
I 13 I Sprengstoffe I
I 13 I Sprengstoffe (Ammoniumnitrat-) I
I 13 I Sprengstoffe (Zuendschnuere fuer -) I
I 12 I Sprengwagen (Strassenreinigung) I
I 13 I Sprengzuender I
I 11 I Springbrunnen I
I 09 I Sprinkleranlagen (Brandschutz) I
I 21 I Spritzbeutel I
I 21 I Spritzen (Bewaesserungs-) fuer Blumen und Pflanzen I
I 09 I Spritzen (Feuer-) I
I 10 I Spritzen fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Spritzen (Injektions-) fuer medizinische Zwecke I
I 08 I Spritzen zum Verspruehen von Insektiziden (handbetaetigt) I
I 06 I Spritzkabinen (Farb-) aus Metall I
I 19 I Spritzkabinen (Farb-), nicht aus Metall I
I 07 I Spritzpistolen (Druckluft -) fuer Spachtelmassen I
I 07 I Spritzpistolen (Farb-) I
I 20 I Sprossenleitern aus Holz oder Kunststoff I
I 06 I Sprossenleitern aus Metall I
I 08 I Spruehgeraete fuer Insektizide (handbetaetigt) I
I 21 I Spruehrohre fuer Bewaesserungsschlaeuche I
I 06 I Sprungbretter aus Metall I
I 19 I Sprungbretter, nicht aus Metall I
I 20 I Sprungfedermatratzen I
I 10 I Spucknaepfe fuer medizinische Zwecke I
I 34 I Spucknaepfe fuer Tabakkonsumenten I
I 21 I Spuelbuersten I
I 11 I Spuelen, Abwaschbecken I
I 09 I Spulen (elektrische -) I
I 09 I Spulen (Elektromagnet-) I
I 16 I Spulen (Farbband-) I
I 09 I Spulen (Fotografie) I
I 07 I Spulen fuer Maschinen I
I 07 I Spulen fuer Webstuehle I
I 10 I Spuelen (Geraete zum - von Koerperhoehlen) I
I 09 I Spulen (Halter fuer elektrische -) I
I 20 I Spulen (Holz-) (fuer Garn, Seide, Schnur, etc.) I
I 07 I Spuelmaschinen I
I 07 I Spuelmaschinen (Geschirr-) I
I 20 I Spuelsteinmatten I
I 06 I Spunde aus Metall I
I 20 I Spunde, nicht aus Metall I
I 06 I Spundwandpfaehle aus Metall I
I 19 I Spundwandpfaehle, nicht aus Metall I
I 05 I Spurenelemente (Praeparate von -) fuer Human- und Tierkonsum I
I 01 I Spurenelemente (Praeparate von -) fuer Pflanzen I
I 12 I Spurkraenze fuer Eisenbahnraeder I
I 16 I Staebe (Zeige-) (nicht elektronisch) I
I 06 I Stacheldraht I
I 16 I Staffeleien (Mal-) I
I 06 I Stahl (Band-) I
I 06 I Stahl, roh oder teilweise bearbeitet I
I 06 I Stahlbleche I
I 06 I Stahldraht I
I 08 I Staehle (Abzieh-) I
I 16 I Stahlfedern I
I 06 I Stahlguss I
- 165 -
I 06 I Stahlkonstruktionen I
I 07 I Stahlkonverter I
I 06 I Stahlkugeln I
I 06 I Stahllegierungen I
I 06 I Stahlmasten I
I 06 I Stahlrohre I
I 06 I Stahlroehren I
I 01 I Stahlveredelungspraeparate I
I 21 I Stahlwolle fuer Reinigungszwecke I
I 19 I Staelle I
I 07 I Stampfer (Maschinen), Brechwerke, Zerkleinerungsmaschinen I
I 08 I Stampfer (Pflaster-) (Handwerkzeuge) I
I 08 I Stampfer (Werkzeuge) I
I 24 I Standarten I
I 20 I Staender (Blumen-) (Moebel) I
I 20 I Staender fuer Blumentoepfe I
I 16 I Staender fuer Fotografien I
I 20 I Staender (Gewehr-) I
I 21 I Staender (Grill-) I
I 20 I Staender (Hut-) I
I 20 I Staender (Kleider-, Garderoben-) I
I 07 I Staender (Maschinen-) I
I 15 I Staender (Musik-) I
I 34 I Staender (Pfeifen-) I
I 20 I Staender (Schirm-) I
I 20 I Staender (Zeitungs-) I
I 12 I Staender (Zweirad-) (Stuetzen) I
I 06 I Standseilbahnen (Ortsfeste Anlagen fuer -) I
I 06 I Stangen aus Metall I
I 20 I Stangen (Gardinen-, Vorhang-) I
I 20 I Stangen, nicht aus Metall I
I 08 I Stangen (Schraem-) I
I 20 I Stangen (Teppich-) fuer Treppenlaeufer I
I 21 I Stangen und Ringe fuer Handtuecher I
I 08 I Stangenbohrer I
I 06 I Stanniolfolien I
I 08 I Stanzstempel (Handwerkzeuge) I
I 08 I Stanzwerkzeuge (Handwerkzeuge) I
I 03 I Staerke (Appreturmittel) I
I 05 I Staerke fuer diaetetische und pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Staerke fuer gewerbliche Zwecke I
I 30 I Staerke fuer Nahrungszwecke I
I 03 I Staerke (Glanz-) I
I 16 I Staerke (Verpackungsmaterial aus -) I
I 01 I Staerkekleister, ausser fuer Papierwaren und Schreibwaren I
I I oder fuer Haushaltszwecke I
I 16 I Staerkekleister fuer Papier- und Schreibwaren I
I I oder fuer Haushaltszwecke I
I 01 I Staerkeloesungsmittel (chemisch) I
I 28 I Startbloecke (fuer den Sport) I
I 26 I Startnummern fuer Wettbewerbe I
I 09 I Stative fuer Fotoapparate I
I 09 I Stative fuer Kameras I
I 07 I Statoren (Maschinenteile) I
I 14 I Statuen aus Edelmetall I
I 20 I Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff I
I 21 I Statuen aus Porzellan, Ton oder Glas I
I 19 I Statuen aus Stein, Beton oder Marmor I
I 06 I Statuen aus unedlen Metallen I
I 14 I Statuetten aus Edelmetall I
I 20 I Statuetten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff I
I 16 I Statuetten aus Papiermache I
- 166 -
I 21 I Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas I
I 19 I Statuetten aus Stein, Beton oder Marmor I
I 06 I Statuetten aus unedlen Metallen I
I 04 I Staubbindemittel I
I 04 I Staubbindemittel zum Kehren I
I 07 I Staubsauganlagen fuer Reinigungszwecke I
I 07 I Staubsauger I
I 07 I Staubsaugerbeutel I
I 07 I Staubsaugerschlaeuche I
I 07 I Staubsaugerzubehoerteile zum Verspruehen von Duftstoffen und I
I I Desinfektionsmitteln I
I 21 I Staubtuecher I
I 21 I Staubwedel I
I 04 I Stearin I
I 01 I Stearinsaeure I
I 16 I Steatit (Schneiderkreide) I
I 09 I Stechuhren (Zeiterfassungsgeraete) I
I 10 I Steckbecken I
I 09 I Steckdosen I
I 09 I Steckdosenabdeckungen I
I 26 I Stecknadelkissen I
I 26 I Stecknadeln (ausgenommen Schmuckwaren) I
I 15 I Stege fuer Musikinstrumente I
I 11 I Stehlampen, Strassenlampen I
I 06 I Stehleitern aus Metall I
I 20 I Stehleitern, nicht aus Metall I
I 24 I Steifleinen I
I 18 I Steigbuegel I
I 18 I Steigbuegel (Gummieinlagen fuer -) I
I 18 I Steigbuegelriemen I
I 06 I Steigeisen I
I 19 I Stein I
I 19 I Stein (Kunst-) I
I 03 I Stein (Polier-) I
I 07 I Steinbearbeitungsmaschinen I
I 19 I Steine (Bau-) I
I 34 I Steine (Feuer-) I
I 19 I Steine (feuerfest) I
I 03 I Steine (Glaett-) I
I 16 I Steine (lithografische -) I
I 03 I Steine (Rasier-) (antiseptisch) I
I 19 I Steine (Schlacken-) I
I 21 I Steingutware I
I 08 I Steinhaemmer I
I 04 I Steinkohlenoel I
I 19 I Steinkohlenteer I
I 04 I Steinkohlenteeroel I
I 19 I Steinmetzartikel I
I 20 I Steinnuss I
I 01 I Steinsalz I
I 28 I Steinschleudern (Sportartikel) I
I 08 I Stemmmeissel I
I 16 I Stempel I
I 08 I Stempel (Stanz-) (Handwerkzeuge) I
I 16 I Stempelhalter I
I 16 I Stempelkaesten I
I 16 I Stempelkissen I
I 16 I Stempelkissen fuer Siegel I
I 07 I Stempelmaschinen I
I 16 I Stempelunterlagen I
I 24 I Steppdecken, Tagesdecken fuer Betten I
I 09 I Stereogeraete (tragbare -) I
- 167 -
I 09 I Stereoskope I
I 09 I Stereoskopische Geraete I
I 07 I Stereotypiemaschinen I
I 10 I Sterile Tuecher fuer Operationen I
I 11 I Sterilisierapparate I
I 11 I Sterilisierapparate (Wasser-) I
I 11 I Sterilisierbeutel (Wegwerf-) I
I 05 I Sterilisieren (Praeparate zum -) I
I 30 I Sternanis I
I 03 I Sternanisessenz I
I 05 I Steroide I
I 10 I Stethoskope I
I 12 I Steuerballons I
I 07 I Steuergeraete fuer Maschinen oder Motoren I
I 12 I Steuergeraete (Schiffs-) I
I 12 I Steuerraeder fuer Fahrzeuge I
I 12 I Steuerruder I
I 07 I Steuerseile fuer Maschinen oder Motoren I
I 09 I Steuerungen (Aufzug-, Lift-) I
I 09 I Steuerungseinrichtungen (automatische -) fuer Fahrzeuge I
I 16 I Stiche (Gravuren) I
I 26 I Stickereien I
I 16 I Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren) I
I 23 I Stickgarn I
I 16 I Stickmuster I
I 24 I Stickmuster (Webstoffe mit vorgezeichneten -) I
I 26 I Sticknadeln I
I 20 I Stickrahmen I
I 01 I Stickstoff I
I 01 I Stickstoffduenger I
I 25 I Stiefel I
I 10 I Stiefel fuer medizinische Zwecke I
I 28 I Stiefel (Schlittschuh-, Eislauf-) (komplett) I
I 25 I Stiefel (Schnuer-) I
I 21 I Stiefelknechte I
I 25 I Stiefelschaefte I
I 06 I Stiele (Besen-) aus Metall I
I 20 I Stiele (Besen-), nicht aus Metall I
I 06 I Stiele (Sensen-) aus Metall I
I 20 I Stiele (Sensen-), nicht aus Metall I
I 05 I Stifte (blutstillende -) I
I 09 I Stifte (elektronische -) (fuer Bildschirmgeraete) I
I 06 I Stifte (Kleineisenwaren) I
I 03 I Stifte (Kosmetik-) I
I 06 I Stifte (Naegel) I
I 16 I Stifte (Pastell-) I
I 05 I Stifte (Warzen-) I
I 05 I Stilleinlagen I
I 15 I Stimmgabeln I
I 15 I Stimmhaemmer I
I 25 I Stirnbaender (Bekleidung) I
I 08 I Stocheisen I
I 18 I Stoecke (Berg-) I
I 18 I Stoecke (Sitz-) I
I 18 I Stoecke (Spazierstoecke) I
I 18 I Stockgriffe I
I 06 I Stockzwingen aus Metall I
I 24 I Stoffe I
I 16 I Stoffe (Buchbinder-) I
I 24 I Stoffe (Glasfaser-) fuer Textilzwecke I
I 21 I Stoffeimer I
I 24 I Stoffetiketten I
- 168 -
I 25 I Stoffschuhe (Espadrillos) I
I 25 I Stolen I
I 25 I Stolen (Pelzschals) I
I 25 I Stollen fuer Fussballschuhe I
I 06 I Stollen (Hufeisen-) aus Metall I
I 07 I Stopfbuechsen (Maschinenteile) I
I 26 I Stopfeier I
I 23 I Stopfgarn I
I 07 I Stopfmaschinen I
I 26 I Stopfnadeln I
I 14 I Stoppuhren I
I 21 I Stoepsel (Glas-) I
I 17 I Stoepsel (Gummi-) I
I 24 I Stores aus Textilien oder aus Kunststoff I
I 20 I Stores (Innenlamellen-) I
I 08 I Stossaexte I
I 12 I Stossdaempfer fuer Fahrzeuge I
I 12 I Stossdaempfer fuer Kraftfahrzeuge I
I 12 I Stossdaempferfedern fuer Fahrzeuge I
I 07 I Stossdaempferkolben (Maschinenteile) I
I 08 I Stosseisen (Handwerkzeuge) I
I 08 I Stoessel (Werkzeug) I
I 12 I Stossstangen fuer Fahrzeuge I
I 12 I Stossstangen fuer Kraftfahrzeuge I
I 11 I Stoevchen (Rechauds) I
I 09 I Strahlenmesser I
I 10 I Strahlentherapiegeraete I
I 09 I Strahlrohre fuer Feuerloeschzwecke I
I 25 I Strandanzuege I
I 25 I Strandschuhe I
I 12 I Strassenbahnwagen I
I 19 I Strassenbaubindemittel I
I 07 I Strassenbaumaschinen I
I 19 I Strassenbaumaterialien und Strassenbelagmaterialien I
I 09 I Strassenbegrenzungspfosten (leuchtend oder mechanisch) I
I 19 I Strassenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch I
I I und nicht aus Metall I
I 06 I Strassenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend und nicht mechanisch,
I I aus Metall I
I 19 I Strassenbelagmaterialien I
I 07 I Strassenkehrmaschinen (selbstfahrend) I
I 11 I Strassenlampen, Stehlampen I
I 06 I Strassenleitplanken aus Metall I
I 19 I Strassenleitplanken, nicht aus Metall I
I 19 I Strassenmarkierung (Glasgranulat fuer die -) I
I 19 I Strassenmarkierungsfolien und -platten aus Kunststoff I
I 14 I Strass (Edelsteinimitation) I
I 31 I Straeucher I
I 26 I Straussenfedern (Kleidungszubehoer) I
I 10 I Streckapparate fuer medizinische Zwecke I
I 34 I Streichhoelzer I
I 34 I Streichholzschachteln I
I 34 I Streichholzstaender I
I 15 I Streichinstrumente (Boegen fuer -) I
I 09 I Streichmasse I
I 08 I Streichriemen (Abziehriemen) I
I 22 I Streichwolle I
I 16 I Streifen (Falz-) (Buchbinderei) I
I 17 I Streifen (Klebe-) ausser fuer medizinische Zwecke, I
I I fuer Papier- und Schreibwaren oder fuer Haushaltzwecke I
I 05 I Streifen (Klebe-) fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Streifen (Klebe-) fuer Papier- und Schreibwaren I
- 169 -
I I oder fuer Haushaltszwecke I
I 31 I Streu fuer Tiere I
I 21 I Streukaesten fuer Haustiere I
I 09 I Strichcodeleser I
I 22 I Strickleitern I
I 07 I Strickmaschinen I
I 07 I Strickmaschinen (Rahmen fuer -) I
I 07 I Strickmaschinen (Schlitten fuer -) I
I 26 I Stricknadeln I
I 24 I Strickstoffe I
I 21 I Striegel I
I 22 I Stroh als Polsterfuellmaterial I
I 31 I Stroh (Futter-) I
I 20 I Stroh (Geflechte aus -) (ausgenommen Matten) I
I 31 I Stroh (Getreidehalme) I
I 20 I Strohborten I
I 20 I Strohgeflechte I
I 07 I Strohhaecksler I
I 20 I Strohmatratzen (Strohsaecke) I
I 09 I Strombegrenzer fuer Beleuchtungsapparate I
I 07 I Stromgeneratoren I
I 09 I Stromgleichrichter I
I 09 I Stromleitungen I
I 06 I Stromleitungsmasten aus Metall I
I 19 I Stromleitungsmasten, nicht aus Metall I
I 09 I Stromschienen fuer Scheinwerfer I
I 09 I Stromschliesser I
I 09 I Stromstaerkemesser I
I 09 I Stromunterbrecher I
I 09 I Stromverlustanzeiger I
I 09 I Stromwandler I
I 09 I Stromwender I
I 01 I Strontium I
I 25 I Strumpfbaender I
I 25 I Struempfe I
I 10 I Struempfe (Krampfader-) I
I 25 I Struempfe (schweisssaugend) I
I 25 I Strumpffersen I
I 25 I Strumpfhalter I
I 25 I Strumpfhosen I
I 22 I Strumpfwaren (Waschsaecke fuer -) I
I 05 I Strychnin I
I 06 I Stufen (Treppen-) aus Metall I
I 19 I Stufen (Treppen-), nicht aus Metall I
I 20 I Stuehle I
I 20 I Stuehle (Liege-) I
I 10 I Stuehle (Nacht-, Leib-) I
I 06 I Stuerze (Fenster-, Tuer-) aus Metall I
I 19 I Stuerze (Fenster-, Tuer-), nicht aus Metall I
I 06 I Stuetzen (Streben) aus Metall I
I 19 I Stuetzen (Streben), nicht aus Metall I
I 10 I Stuetzstruempfe fuer chirurgische Zwecke I
I 05 I Styptika I
I 10 I Subkutanspritzen I
I 01 I Substrate fuer erdfreien Anbau (Landwirtschaft) I
I 09 I Sucher (fotografisch) I
I 01 I Sulfate I
I 01 I Sulfide I
I 09 I Sulfitometer I
I 05 I Sulfonamide (Arzneimittel) I
I 01 I Sulfonsaeure I
I 02 I Sumach fuer Firnisse und Lacke I
- 170 -
I 01 I Sumach zum Gerben I
I 09 I Summer I
I 09 I Summer (elektrisch) I
I 15 I Suona (chinesische Trompeten) I
I 01 I Superphosphate (Duengemittel) I
I 29 I Suppen, Kraftbruehe I
I 29 I Suppenpraeparate I
I 21 I Suppenschuesseln I
I 05 I Suppositorien I
I 28 I Surfbretter (Maste fuer -) I
I 28 I Surfbretter (Riemen fuer -) I
I 28 I Surfbretter (Schnee-) (Snowboards) I
I 28 I Surfbretter (Segelbretter) I
I 28 I Surfbretter (Trapezgurte fuer -) I
I 28 I Surfbretter (Wellenreiten) I
I 30 I Sushi I
I 32 I Suessmost (Apfel-) I
I 28 I Suspensorien (Tiefschutz-) (Sportartikel) I
I 10 I Suspensorien (Tragbinden) I
I 01 I Suessstoffe (kuenstliche -) (chemische Erzeugnisse) I
I 30 I Suessungsmittel (natuerlich) I
I 25 I Sweater I
I 15 I Synthesizer (Musik-) I
I 01 I Synthetische Harze im Rohzustand I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I T I
---------------------------------------------------------------------------
I 34 I Tabak I
I 01 I Tabakbearbeitung (Sosse fuer die -) I
I 34 I Tabakbeutel I
I 34 I Tabakdosen I
I 34 I Tabakersatzstoffen (Zigaretten aus -), I
I I nicht fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Tabakextrakte (Insektenvertilgungsmittel) I
I 05 I tabakfreie Zigaretten fuer medizinische Zwecke I
I 34 I Tabakpfeifen I
I 34 I Tabakpfeifen (absorbierendes Papier fuer -) I
I 11 I Tabakroester I
I 07 I Tabakverarbeitungsmaschinen I
I 21 I Tabletts, aus Papier, fuer den Haushalt I
I 21 I Tabletts fuer den Haushalt I
I 30 I Taboule I
I 09 I Tachometer I
I 30 I Tacos I
I 21 I Tafelaufsaetze I
I 21 I Tafelgeschirr I
I 20 I Tafeln (Anschlag-) I
I 16 I Tafeln (Schiefer-) zum Schreiben I
I 09 I Tafeln (Signal-), leuchtend oder mechanisch I
I 19 I Tafeln (Signal-), nicht leuchtend, nicht mechanisch I
I I und nicht aus Metall I
I 06 I Tafeln (Signal-), nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall
I 21 I Tafelservice (Geschirr) I
I 08 I Tafelsilber (Messerschmiedewaren, Gabeln und Loeffeln) I
I 06 I Taefelungen aus Metall I
I 19 I Taefelungen (Holzleisten fuer -) I
I 19 I Taefelungen, nicht aus Metall I
I 32 I Tafelwaesser I
I 24 I Taft I
I 24 I Tagesdecken fuer Betten, Steppdecken I
I 09 I Taktmesser I
- 171 -
I 15 I Taktstoecke I
I 29 I Talg (Speise-) I
I 01 I Talk (Magnesiumsilikat) I
I 03 I Talkumpuder fuer Toilettezwecke I
I 28 I Tambourstoecke I
I 15 I Tamburine I
I 05 I Tampons (Menstruations-) I
I 09 I Tampons (Ohr-) I
I 09 I Tampons (Ohr-) fuer Taucher I
I 15 I Tam-Tams I
I 12 I Tankkappen fuer Fahrzeuge I
I 19 I Tanks aus Mauerwerk I
I 06 I Tanks aus Metall I
I 06 I Tanks aus Metall fuer fluessige Brennstoffe I
I 20 I Tanks, nicht aus Metall, fuer fluessige Brennstoffe I
I 20 I Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk I
I 09 I Tankstellen (Kraft- und Treibstoffzapfsaeulen fuer -) I
I 31 I Tannenzapfen I
I 01 I Tannin I
I 06 I Tantal (Metall) I
I 27 I Tapeten, nicht aus textilem Material I
I 27 I Tapeten (Papier-) I
I 24 I Tapeten (Textil-) I
I 01 I Tapetenabloesungsmittel I
I 01 I Tapetenkleister I
I 03 I Tapetenreinigungsmittel I
I 30 I Tapioca I
I 01 I Tapiokamehl fuer gewerbliche Zwecke I
I 30 I Tapiokamehl fuer Nahrungszwecke I
I 22 I Tarnnetze I
I 22 I Tarnplanen I
I 28 I Tarnschilde (Sportartikel) I
I 18 I Taschen (Bade-) I
I 21 I Taschen, Boxen (Kuehl-), tragbare, nicht elektrische I
I 18 I Taschen (Camping-) I
I 18 I Taschen (Einkaufs-) I
I 28 I Taschen (Golf-), mit oder ohne Raeder I
I 18 I Taschen (Jagd-) I
I 18 I Taschen (Karten-) (Brieftaschen) I
I 25 I Taschen (Kleider-) (vorgefertigt) I
I 18 I Taschen mit Rollen I
I 13 I Taschen (Patronen-) I
I 18 I Taschen (Reise-) I
I 18 I Taschen (Schul-) I
I 18 I Taschen (Sport-) I
I 18 I Taschen (Werkzeug-) aus Leder (leer) I
I 34 I Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten I
I 11 I Taschenlampen I
I 09 I Taschenlampenbatterien I
I 09 I Taschenrechner I
I 16 I Taschentuecher (Papier-) I
I 24 I Taschentuecher (Textil-) I
I 09 I Taschenuebersetzer, elektronische I
I 14 I Taschenuhren I
I 11 I Taschenwaermer I
I 21 I Tassen I
I 09 I Tastaturen (Computer-) I
I 15 I Tasten fuer Musikinstrumente I
I 16 I Tasten (Schreibmaschinen-) I
I 08 I Taetowiergeraete I
I 10 I Taubheit (Apparate zur Behandlung der -) I
I 09 I Tauchen (Atemgeraete zum -) I
- 172 -
I 09 I Taucheranzuege I
I 09 I Taucherapparate I
I 09 I Taucherhandschuhe I
I 09 I Tauchermasken I
I 11 I Tauchlampen I
I 11 I Tauchsieder I
I 06 I Tauwerk (Drahtseile) aus Metall I
I 22 I Tauwerk, nicht aus Metall I
I 09 I Taxameter I
I 01 I Technetium I
I 04 I technische Fette I
I 04 I technische Oele I
I 28 I Teddybaeren I
I 30 I Tee I
I 30 I Tee (Eis-) I
I 05 I Tee (Schlankheits- fuer medizinische Zwecke) I
I 21 I Teedosen I
I 21 I Tee-Eier I
I 21 I Teekannen I
I 26 I Teemuetzen, -waermer I
I 19 I Teer I
I 19 I Teerbaender, -bahnen fuer Bauzwecke I
I 04 I Teeroel (Steinkohlen-) I
I 19 I Teerpappe I
I 07 I Teerspritzmaschinen I
I 05 I Tees (Heilkraeuter-) I
I 05 I Tees (medizinische -) I
I 21 I Teeservice I
I 21 I Teesiebe I
I 30 I Teig (Kuchen-) I
I 30 I Teigfermente I
I 20 I Teigkoerbe I
I 21 I Teigmesser I
I 21 I Teigroller I
I 30 I Teigwaren I
I 07 I Teigwaren (Maschinen zur Herstellung von -) I
I 09 I Teilchenbeschleuniger I
I 07 I Teilmaschinen I
I 09 I Telefonapparate I
I 09 I Telefondraehte I
I 09 I Telefone (Mobil-) I
I 09 I Telefonhoerer I
I 06 I Telefonkabinen aus Metall I
I 19 I Telefonkabinen, nicht aus Metall I
I 09 I Telegrafendraehte I
I 06 I Telegrafenmasten aus Metall I
I 19 I Telegrafenmasten, nicht aus Metall I
I 09 I Telegrafiegeraete I
I 09 I Telegrafiegeraete (Funk-) I
I 09 I Telekopiergeraete I
I 09 I Telemeter I
I 09 I Teleprompter I
I 09 I Teleskope I
I 21 I Teller (Einweg-, Wegwerf-) I
I 21 I Teller I
I 11 I Tellerwaermer I
I 01 I Tellur I
I 09 I Temperaturanzeiger I
I 28 I Tennisballwurfgeraete I
I 28 I Tennisnetze I
I 11 I Teppiche (elektrisch beheizte -) I
I 27 I Teppiche (Gleitschutz-) I
- 173 -
I 26 I Teppiche (Knuepfhaken fuer -) I
I 27 I Teppiche, Teppichbruecken I
I 21 I Teppichkehrer I
I 21 I Teppichklopfer I
I 20 I Teppichstangen fuer Treppenlaeufer I
I 27 I Teppichunterlagen I
I 01 I Terbium I
I 09 I Terminkalender (elektronische -) I
I 03 I Terpene (aetherische Oele) I
I 02 I Terpentin (Farbverduenner) I
I 05 I Terpentin fuer pharmazeutische Zwecke I
I 03 I Terpentin zum Entfetten I
I 05 I Terpentinoel fuer pharmazeutische Zwecke I
I 03 I Terpentinoel zum Entfetten I
I 19 I Terrakotta (gebrannter Ton) I
I 21 I Terrarien (Zimmer-) (fuer Pflanzenkulturen) I
I 21 I Terrarien (Zimmer-) (Vivarien) I
I 01 I Testpapier (chemisch) I
I 01 I Tetrachloride I
I 01 I Tetrachlorkohlenstoff I
I 24 I Textilersatzstoffe aus Kunststoff I
I 22 I Textilfasern I
I 24 I Textilgesichtstuecher I
I 24 I Textilhandtuecher I
I 05 I Textilien (Deodorants fuer -) und Bekleidung I
I 24 I Textilservietten I
I 24 I Textilstoffe I
I 24 I Textilstoffe fuer Schuhwaren I
I 24 I Textiltapeten I
I 09 I Textverarbeitungsgeraete I
I 01 I Thallium I
I 28 I Theatermasken I
I 09 I Theodolite I
I 10 I Therapiegeraete (galvanische -) I
I 10 I Therapiegeraete (Strahlen-) I
I 05 I Thermalwasser (Heilwasser) I
I 09 I Thermionenlampen I
I 10 I thermoelektrische Kompressen (Chirurgie) I
I 10 I Thermokissen fuer erste Hilfe I
I 10 I Thermometer fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Thermometer (nicht fuer medizinische Zwecke) I
I 09 I Thermostate I
I 09 I Thermostate fuer Fahrzeuge I
I 11 I Thermostatventile (Teile von Heizungsanlagen) I
I 01 I Thiocarbanilid I
I 01 I Thorium I
I 01 I Thulium I
I 29 I Thunfisch I
I 05 I Thymol fuer pharmazeutische Zwecke I
I 16 I Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten) I
I 11 I Tiefkuehlapparate und -anlagen I
I 28 I Tiefschutz-Suspensorien (Sportartikel) I
I 07 I Tiefziehpressen I
I 09 I Tiegel (Schmelz-) I
I 21 I Tierborsten (Buersten- und Pinselwaren) I
I 20 I Tiere (ausgestopfte -) I
I 18 I Tiere (Bekleidungsstuecke fuer -) I
I 31 I Tiere (Futtermittel fuer -) I
I 18 I Tiere (Halsbaender fuer -) I
I 31 I Tiere (lebend) I
I 06 I Tiere (Metallkaefige fuer wilde -) I
I 01 I Tiereiweiss (Rohstoff) I
- 174 -
I 02 I Tierfarben (Tinten) I
I 31 I Tierfutter (Brennereiabfallprodukte fuer -) I
I 22 I Tierhaar I
I 18 I Tierhaeute I
I 31 I Tierhefe I
I 20 I Tierhoerner I
I 20 I Tierhufe, -klauen I
I 21 I Tierkaemme I
I 01 I Tierknochenkohle I
I 01 I Tierkohle I
I 01 I Tierkohlepraeparate I
I 03 I Tierkosmetika I
I 20 I Tierkrallen I
I 31 I Tiernahrung (Proteine fuer die -) I
I 08 I Tierschergeraete I
I 07 I Tierschermaschinen I
I 03 I Tiershampoos I
I 05 I Tierwaschmittel I
I 31 I Tierzuchterzeugnisse I
I 05 I Tinkturen fuer medizinische Zwecke I
I 02 I Tinte (Drucker-) I
I 01 I Tinte (Gallussaeure zur Herstellung von -) I
I 16 I Tinten I
I 02 I Tinten fuer die Lederherstellung I
I 16 I Tinten (Korrektur-) (fuer Lichtpausen) I
I 02 I Tinten (Leder-) I
I 16 I Tintenfaesser I
I 16 I Tintensteine (offene Tintenbehaelter) I
I 16 I Tintenstifte I
I 21 I Tischbesen I
I 16 I Tischdecken aus Papier I
I 24 I Tischdecken (nicht aus Papier) I
I 24 I Tischdecken (rund) (nicht aus Papier) I
I 20 I Tische I
I 20 I Tische aus Metall I
I 28 I Tische (Billard-) I
I 28 I Tische (Billard-) mit Geldeinwurf I
I 20 I Tische (Blumen-) (Moebel) I
I 07 I Tische (Maschinen-) I
I 20 I Tische (Massage-) I
I 10 I Tische (Operations-) I
I 20 I Tische (Schreib-) I
I 28 I Tische (Tischtennis-) I
I 20 I Tische (Toilette-) I
I 28 I Tischfussball (Spieltische fuer -) I
I 24 I Tischlaeufer I
I 20 I Tischlerartikel (Kunst-) I
I 20 I Tischplatten I
I 28 I Tischtennistische I
I 16 I Tischtuecher aus Papier I
I 24 I Tischtuecher (nicht aus Papier) I
I 16 I Tischwaesche aus Papier I
I 24 I Tischwaesche (nicht aus Papier) I
I 06 I Titan I
I 01 I Titananhydrid fuer gewerbliche Zwecke I
I 06 I Titaneisen I
I 01 I Titanit I
I 02 I Titansaeureanhydrid (Farbstoff) I
I 11 I Toaster I
I 29 I Tofu I
I 25 I Togen (Bekleidungsstuecke) I
I 21 I Toilettegeraete (Koerperpflege) I
- 175 -
I 03 I Toilettemittel (Koerperpflege) I
I 11 I Toiletten (transportable -) I
I 11 I Toiletten (WC) I
I 24 I Toilettendeckelueberzuege I
I 21 I Toilettenecessaires I
I 16 I Toilettenpapier I
I 21 I Toilettenpapierhalter I
I 21 I Toilettenpapierspender I
I 11 I Toilettenschuesseln (WC) I
I 21 I Toilettenschwaemme I
I 03 I Toilettenseifen I
I 11 I Toilettensitze (WC) I
I 11 I Toilettenspuelungen I
I 11 I Toilettenspuelungen (Wasserkaesten fuer -) I
I 20 I Toilettetische I
I 03 I Toilettewasser I
I 01 I Toluol I
I 29 I Tomatenpueree I
I 29 I Tomatensaft fuer die Kueche I
I 32 I Tomatensaft (Getraenke) I
I 30 I Tomatensauce I
I 06 I Tombak I
I 19 I Ton I
I 01 I Ton (Blaeh-) fuer Hydrokultur (Substrat) I
I 16 I Ton (Modellier-) I
I 19 I Ton (Toepfer-) I
I 19 I Ton (Ziegel-) I
I 09 I Tonarme fuer Plattenspieler I
I 09 I Tonaufzeichnungsfilme I
I 09 I Tonaufzeichnungsgeraete I
I 09 I Tonbandgeraete I
I 02 I Toner fuer Fotokopiergeraete I
I 02 I Toner (Schwaerze) fuer Fotokopiergeraete I
I 01 I Tonerde I
I 01 I Tonerde (essigsaure -) I
I 01 I Tonerdehydrat I
I 02 I Tonerpatronen (gefuellt) fuer Drucker und Fotokopierer I
I 01 I Tonersalze (Fotografie) I
I 05 I Tonika (Arzneimittel) I
I 09 I Tonkoepfe (Reinigungsbaender fuer -) I
I 09 I Tonmessgeraete I
I 06 I Tonnen, Faesser aus Metall I
I 20 I Tonnen, Faesser, nicht aus Metall I
I 06 I Tonnenreifen aus Metall I
I 20 I Tonnenreifen, nicht aus Metall I
I 19 I Tonschiefer I
I 15 I Tonstaerkeregler fuer mechanische Klaviere I
I 28 I Tontauben I
I 28 I Tontaubenwurfmaschinen I
I 09 I Tontraeger I
I 09 I Tonuebertragungsgeraete I
I 01 I Tonungsbaeder (Fotografie) I
I 09 I Tonverstaerker I
I 09 I Tonwiedergabegeraete I
I 21 I Topfdeckel I
I 21 I Toepfe I
I 07 I Toepferscheiben I
I 19 I Toepferton I
I 21 I Toepferwaren I
I 06 I Tore aus Metall I
I 19 I Tore, nicht aus Metall I
I 04 I Torf (Brennstoff) I
- 176 -
I 01 I Torf (Duenger) I
I 31 I Torf (natuerlich) I
I 04 I Torfbriketts (Brennstoff) I
I 31 I Torfstreu fuer Tiere I
I 01 I Torftoepfe fuer den Gartenbau I
I 18 I Tornister (Ranzen) I
I 12 I Torsionswellen fuer Fahrzeuge I
I 30 I Torten I
I 21 I Tortenheber, -schaufeln I
I 30 I Tortillas I
I 09 I Totalisatoren (Addierwerke) I
I 26 I Toupets (Haarteile) I
I 01 I Tragantgummi I
I 10 I Tragbahren (fahrbar) I
I 09 I Tragbare Stereogeraete I
I 09 I Tragbares Sprechfunkgeraet I
I 20 I Tragejoche I
I 10 I Tragen (Kranken-) I
I 06 I Traeger aus Metall I
I 19 I Traeger, nicht aus Metall I
I 18 I Tragetuecher (Baby-) I
I 12 I Tragfedern fuer Fahrzeuge I
I 06 I Tragkonstruktionen aus Metall fuer Bauten I
I 19 I Tragkonstruktionen fuer Bauten, nicht aus Metall I
I 18 I Tragtaschen (Kinder-) I
I 12 I Traktoren I
I 28 I Trampolins (Sportartikel) I
I 13 I Traenengaswaffen I
I 11 I Traenken (automatische Einrichtungen zum -) I
I 21 I Traenkgefaesse I
I 09 I Transformatoren (elektrische -) I
I 17 I Transformatoren (Isolieroel fuer -) I
I 09 I Transistoren (elektronische) I
I 07 I Transmissionslager I
I 16 I Transparente (Papier- und Schreibwaren) I
I 11 I Transportanlagen (automatische Aschen-) I
I 07 I Transportbaender I
I 12 I Transportdreiraeder I
I 12 I Transporthaengebahnen I
I 21 I Transportkaefige fuer Haustiere I
I 12 I Transportkarren I
I 06 I Transportpaletten aus Metall I
I 20 I Transportpaletten, nicht aus Metall I
I 12 I Transportwagen fuer Reinigungsmaterial und -geraet I
I 28 I Trapezgurte fuer Surfbretter I
I 31 I Trauben (frisch) I
I 32 I Traubenmost (unvergoren) I
I 01 I Traubenzucker fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Traubenzucker fuer medizinische Zwecke I
I 30 I Traubenzucker fuer Nahrungszwecke I
I 31 I Treber (Fruchtrueckstaende) I
I 31 I Treber (Trester) I
I 01 I Treibgase fuer Aerosole I
I 07 I Treibketten, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Treibketten fuer Landfahrzeuge I
I 06 I Treibriemen (Armierungen aus Metall fuer -) I
I 07 I Treibriemen fuer Motoren I
I 06 I Treibriemenklammern aus Metall I
I 06 I Treibriemenspanner aus Metall I
I 04 I Treibstoff I
I 01 I Treibstoffzusaetze (chemische -) I
I 04 I Treibstoffzusaetze (nicht chemische -) I
- 177 -
I 06 I Trennwaende aus Metall I
I 19 I Trennwaende, nicht aus Metall I
I 18 I Trensen I
I 06 I Treppen aus Metall I
I 19 I Treppen, nicht aus Metall I
I 07 I Treppen (Roll-) I
I 06 I Treppenstufen aus Metall I
I 19 I Treppenstufen, nicht aus Metall I
I 06 I Treppenwangen aus Metall I
I 19 I Treppenwangen, nicht aus Metall I
I 26 I Tressen, Soutachen, Litzen, Borten (Besatzwaren) I
I 33 I Tresterwein I
I 15 I Triangeln (Musikinstrumente) I
I 21 I Trichter I
I 07 I Trichter (Entlade-) (Maschinenteile) I
I 06 I Trichter (Fuell-) aus Metall (nicht als Maschinenteile) I
I 28 I Tricktracks I
I 07 I Triebwerke fuer Fahrzeuge, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Triebwerke fuer Landfahrzeuge I
I 25 I Trikotkleidung I
I 25 I Trikots I
I 21 I Trinkgefaesse I
I 21 I Trinkglaeser I
I 20 I Trinkhalme aus Stroh I
I 21 I Trinkhoerner I
I 11 I Trinkwasserfilter I
I 03 I Tripel (Poliererde) I
I 12 I Trittbretter fuer Fahrzeuge I
I 11 I Trockenapparate I
I 09 I Trockenapparate fuer Fotografien I
I 11 I Trockenapparate und -anlagen I
I 31 I Trockenblumen fuer Dekorationszwecke I
I 01 I Trockeneis (Kohlendioxyd) I
I 11 I Trockengeraete I
I 31 I Trockenpflanzen fuer Dekorationszwecke I
I 03 I Trockenreinigung (Praeparate fuer die -) I
I 07 I Trockenschleudern I
I 09 I Trockenstaender (Fotografie) I
I 21 I Trockenstaender (Waesche-) I
I 11 I Trockner (Haar-) I
I 11 I Trockner (Luft-) I
I 26 I Troddeln (Posamenten) I
I 21 I Troege I
I 06 I Troege (Moertelmisch-) aus Metall I
I 20 I Troege (Moertelmisch-), nicht aus Metall I
I 10 I Trokare I
I 15 I Trommelfelle I
I 15 I Trommeln I
I 07 I Trommeln fuer Maschinen I
I 15 I Trommelstoecke I
I 15 I Trompeten I
I 11 I Tropfduesen fuer Bewaesserungsanlagen I
I 10 I Tropfenzaehler fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Tropfenzaehlflaeschchen fuer medizinische Zwecke I
I 01 I Truebungsmittel, chemische, fuer Emaille und Glas I
I 01 I Truebungsmittel fuer Email oder Glas I
I 01 I Truebwerden (Mittel gegen das - von Glasscheiben) I
I 31 I Trueffel (frisch) I
I 29 I Trueffel (konserviert) I
I 25 I T-Shirts I
I 24 I Tuch (Wachs-) (Tischtuecher) I
I 17 I Tuche (Asbest-) I
- 178 -
I 16 I Tuecher (Abschmink-) aus Papier I
I 24 I Tuecher (Abschmink-) aus textilem Material I
I 17 I Tuecher (Asbest-) I
I 24 I Tuecher (Druck-) aus textilem Material I
I 16 I Tuecher (Druck-) fuer Vervielfaeltigungsgeraete I
I 16 I Tuecher (Druck-), nicht aus textilem Material I
I 03 I Tuecher, getraenkt mit kosmetischen Lotionen I
I 05 I Tuecher, getraenkt mit pharmazeutischen Lotionen I
I 03 I Tuecher (Glaeser-) I
I 24 I Tuecher (Gummi-), ausgenommen fuer Schreibwaren I
I 16 I Tuecher (Gummi-) (Schreibbedarf) I
I 24 I Tuecher (Laken) I
I 21 I Tuecher (Moebelwisch-) I
I 21 I Tuecher (Putz-, Reinigungs-) I
I 21 I Tuecher (Staub-) I
I 10 I Tuecher (sterile -) fuer Operationen I
I 19 I Tuff I
I 24 I Tuell I
I 21 I Tuellen (Giess-) I
I 02 I Tuenche I
I 02 I Tuenche (Kalkweiss) I
I 07 I Tuenchmaschinen I
I 25 I Turbane I
I 06 I Tuerbeschlaege aus Eisen I
I 06 I Tuerbeschlaege aus Metall I
I 20 I Tuerbeschlaege, nicht aus Metall I
I 07 I Turbinen, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Turbinen fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Turbokompressoren I
I 06 I Tueren aus Metall I
I 12 I Tueren (Fahrzeug-) I
I 20 I Tueren fuer Moebel I
I 19 I Tueren, nicht aus Metall I
I 06 I Tuerfeststeller aus Metall I
I 06 I Tuerfuellungen aus Metall I
I 19 I Tuerfuellungen, nicht aus Metall I
I 06 I Tuergriffe aus Metall I
I 20 I Tuergriffe, nicht aus Metall I
I 09 I Tuergucker I
I 09 I Tuerklingeln (elektrisch) I
I 06 I Tuerklingeln (nicht elektrisch) I
I 06 I Tuerklinken I
I 06 I Tuerklopfer I
I 28 I Turn- und Gymnastikgeraete I
I 27 I Turnmatten I
I 09 I Tueroeffner (elektrisch) I
I 06 I Tueroeffner (nicht elektrisch) I
I 07 I Tueroeffner und -schliesser (hydraulisch) (Maschinenteile) I
I 07 I Tueroeffner und -schliesser (pneumatisch) (Maschinenteile) I
I 06 I Tuerrahmen, -stoecke aus Metall I
I 19 I Tuerrahmen, -stoecke, nicht aus Metall I
I 06 I Tuerriegel I
I 06 I Tuerriegel aus Metall I
I 20 I Tuerriegel, nicht aus Metall I
I 06 I Tuerrollen I
I 09 I Tuerschliesser, elektrische I
I 06 I Tuerschliesser (nicht elektrisch) I
I 16 I Tuschen I
I 16 I Tueten (Papier-) I
I 16 I Typen (Druck-) I
I 07 I Typengiessmaschinen (Druckerei) I
I 07 I typografische Maschinen I
- 179 -
I 07 I typografische Pressen I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I U I
---------------------------------------------------------------------------
I 07 I Ueberhitzer I
I 12 I Uebersetzungen (Zahnrad-) fuer Fahrraeder I
I 07 I Uebersetzungsgetriebe fuer Fahrzeuge, ausgenommen fuer Landfahrzeuge
I 12 I Uebersetzungsgetriebe fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Uebersetzungsgetriebe fuer Maschinen I
I 09 I Ueberspannungsschutzgeraete I
I 21 I Uebertoepfe (Blumen-), nicht aus Papier I
I 09 I Uebertragungsapparate (telefonische -) I
I 09 I Uebertragungsgeraete (Ton-) I
I 09 I Ueberwachungsapparate (elektrisch) I
I 25 I Ueberzieher (Bekleidung) I
I 21 I Ueberzuege fuer Buegelbretter I
I 24 I Ueberzuege (fuer Toilettendeckel) I
I 24 I Ueberzuege (Matratzen-) I
I 18 I Ueberzuege (Moebel-) aus Leder I
I 24 I Ueberzuege (Moebel-) aus Textilien I
I 02 I Ueberzugsmassen (Farbanstrichmittel) I
I 09 I Uebungspuppen fuer die Wiederbelebung (Instruktionsapparate) I
I 14 I Uhren (Anker fuer -) I
I 14 I Uhren (Armband-) I
I 14 I Uhren (Federgehaeuse fuer -) I
I 09 I Uhren (Park-) I
I 14 I Uhren, Pendeluhren I
I 09 I Uhren (Sand-) I
I 09 I Uhren (Stech-) (Zeiterfassungsgeraete) I
I 14 I Uhren (Zeigerwerke fuer -) I
I 14 I Uhrenarmbaender I
I 14 I Uhrenetuis I
I 14 I Uhrengehaeuse I
I 14 I Uhrengehaeuse (Taschenuhren) I
I 14 I Uhrenpendel I
I 14 I Uhrenschmucketuis I
I 14 I Uhrfedern I
I 14 I Uhrglaeser I
I 14 I Uhrketten I
I 14 I Uhrkettenanhaenger (Berlocken) I
I 14 I Uhrwerke I
I 14 I Uhrzeiger I
I 09 I Ultraviolettfilter fuer fotografische Zwecke I
I 10 I Ultraviolettfilter fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Ultraviolettlampen fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Ultraviolettlampen, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 18 I Umhaengeriemen I
I 16 I Umschlagschliessmaschinen I
I 10 I Umstandsguertel I
I 07 I Umweltschutzgeraete fuer Motoren I
I 17 I Umweltverschmutzung (Schwimmsperren gegen -) I
I 06 I unedle Metalle (Legierungen aus -) I
I 06 I unedle Metalle (roh oder teilweise bearbeitet) I
I 09 I Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe I
I 09 I Unfallschutzhandschuhe I
I 09 I Unfallschutznetze I
I 09 I Unfallschutzvorrichtungen fuer den persoenlichen Gebrauch I
I 05 I Ungeziefervertilgungsmittel I
I 25 I Uniformen I
I 07 I Universal-Kuechenmaschinen, elektrische I
I 08 I Unkrauthacken (Handwerkzeuge) I
- 180 -
I 07 I Unkrautjaetmaschinen I
I 08 I Unkrautstecher I
I 05 I Unkrautvertilgungsmittel I
I 25 I Unterbekleidungsstuecke I
I 25 I Unterbekleidungsstuecke (schweissaufsaugend) I
I 02 I Unterbodenschutz fuer Fahrgestelle I
I 25 I Unterformen (Hut-) I
I 09 I Unterhaltungsgeraete, die mit einem externen Bildschirm I
I I oder Monitor zu verwenden sind I
I 25 I Unterhosen I
I 10 I Unterlagen fuer Inkontinente I
I 18 I Unterlagen fuer Reitsaettel I
I 10 I Unterlagen (Kranken-) I
I 06 I Unterlegplatten und -scheiben aus Metall I
I 17 I Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber I
I 11 I Unterlegscheiben fuer Wasserhaehne I
I 06 I Unterlegscheiben und -platten aus Metall I
I 10 I Unterleibsguertel I
I 10 I Unterleibspelotten I
I 16 I Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate) I
I 09 I Unterrichtsapparate I
I 09 I Unterrichtsapparate (audiovisuell) I
I 16 I Untersetzer aus Papier I
I 21 I Untersetzer (Buegeleisen-) I
I 16 I Untersetzer (Karaffen-) aus Papier I
I 21 I Untersetzer (Karaffen-), nicht aus Papier, ausgenommen I
I I Tischwaesche I
I 24 I Untersetzer (Karaffen-) (Tischwaesche) I
I 09 I Untersetzer (Retorten-) I
I 21 I Untersetzer (Schuessel-) (Tischutensilien) I
I 07 I Untersetzungsgetriebe, ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Untersetzungsgetriebe fuer Landfahrzeuge I
I 21 I Untertassen I
I 25 I Unterwaesche I
I 19 I Unterwasserbau (Senkkaesten fuer den -) I
I 01 I Uran I
I 01 I Uranoxyd I
I 01 I Uranylnitrat I
I 10 I Urinale (Harnflaschen) I
I 11 I Urinale (sanitaere Einrichtungen) I
I 20 I Urnen (Bestattungs-) I
I 21 I Urnen I
I 10 I urologische Apparate und Instrumente I
I 09 I Urometer I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I V I
---------------------------------------------------------------------------
I 10 I Vaginalspritzen I
I 05 I Vaginalspuelungen I
I 09 I Vakuummesser I
I 07 I Vakuumpumpen (Maschinen) I
I 09 I Vakuumroehren (drahtlose Telegrafie und Telefonie) I
I 06 I Vanadin (Vanadium) I
I 30 I Vanille (Gewuerz) I
I 30 I Vanillin (Vanille-Ersatz) I
I 09 I Variometer I
I 04 I Vaseline (Erdoelgelee) fuer gewerbliche Zwecke I
I 03 I Vaseline (Erdoelgelee) fuer kosmetische Zwecke I
I 05 I Vaseline (Erdoelgelee) fuer medizinische Zwecke I
I 21 I Vasen I
I 07 I Ventilatoren fuer Motoren I
- 181 -
I 11 I Ventilatoren (Klimatisierung) I
I 11 I Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen) I
I 07 I Ventilatorriemen fuer Motoren I
I 17 I Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber I
I 12 I Ventile fuer Fahrzeugreifen I
I 15 I Ventile fuer Musikinstrumente I
I 20 I Ventile (Klappen-) aus Kunststoff, fuer Drainagerohre I
I 06 I Ventile (Klappen-) aus Metall, fuer Drainagerohre I
I 06 I Ventile (Klappen-) aus Metall, fuer Wasserleitungen I
I 20 I Ventile (Klappen-) fuer Wasserleitungen, aus Kunststoff I
I 19 I Ventile (Klappen-) fuer Wasserleitungen, nicht aus Metall I
I I oder Kunststoff I
I 19 I Ventile (Klappen-), nicht aus Metall oder Kunststoff, I
I I fuer Drainagerohre I
I 18 I Ventile (Leder-) I
I 09 I Ventile (Magnet-) I
I 07 I Ventile (Maschinenteile) I
I 11 I Ventile (Niveauregel-) fuer Tanks I
I 06 I Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile) I
I I aus Metall I
I 20 I Ventile oder Schieber (ausgenommen als Maschinenteile), I
I I nicht aus Metall I
I 11 I Ventile (Thermostat-) (Teile von Heizungsanlagen) I
I 09 I Ventilkoepfe mit Druckmesser I
I 29 I Venusmuscheln (nicht lebend) I
I 10 I Verabreichung von Arzneimitteln (Behaelter zur -) I
I 01 I Verbaende (Klebemittel fuer chirurgische -) I
I 05 I Verbandgaze I
I 05 I Verbandkaesten (gefuellt) I
I 05 I Verbandmaterial I
I 05 I Verbandstoffe I
I 05 I Verbandwatte I
I 17 I Verbindungschlaeuche fuer Kraftfahrzeugkuehler I
I 09 I Verbindungsmuffen fuer Elektrokabel I
I 06 I Verbindungsstuecke (Ketten-) I
I 06 I Verbindungsstuecke (Rohr-) aus Metall I
I 17 I Verbindungsstuecke (Rohr-), nicht aus Metall I
I 09 I Verbindungsteile (Elektrizitaet) I
I 05 I Verbrennungen (Mittel fuer die Behandlung von -) I
I 07 I Verbrennungsmotoren (Zuendvorrichtungen fuer -) I
I 11 I Verbrennungsoefen I
I 11 I Verdampfer I
I 33 I Verdauungslikoer, -schnaps I
I 05 I Verdauungsmittel fuer pharmazeutische Zwecke I
I 12 I Verdecke (Fahrzeug-) I
I 02 I Verduennungsmittel fuer Anstrichfarben I
I 02 I Verduennungsmittel fuer Lacke I
I 04 I verfestigte Gase (Brennstoff) I
I 07 I Vergaser I
I 07 I Vergaser (Speisevorrichtungen fuer -) I
I 02 I Vergoldungen I
I 09 I Vergroesserungsapparate (Foto) I
I 01 I Vergussmasse fuer Hohlraeume in Baeumen (Forstwirtschaft) I
I 01 I Verguetungsmittel (Metall-) I
I 09 I Verkaufsautomaten I
I 09 I Verkehrsampeln (Lichtsignalanlagen) I
I 17 I Verkleidungen (Asbest-) I
I 06 I Verkleidungsteile aus Metall fuer Bauzwecke I
I 19 I Verkleidungsteile fuer Bauten, nicht aus Metall I
I 07 I Verkorkmaschinen fuer Flaschen I
I 19 I Verlaengerungsstuecke fuer Schornsteine, nicht aus Metall I
I 09 I Vermessungsapparate und -instrumente I
- 182 -
I 09 I Vermessungsketten I
I 10 I Vernebler fuer medizinische Zwecke I
I 16 I Veroeffentlichungen (Schriften) I
I 06 I Verpackungen aus Weissblech I
I 20 I Verpackungen (Flaschen-) aus Holz I
I 16 I Verpackungen (Flaschen-) aus Pappe oder Papier I
I 22 I Verpackungen (Flaschen-) aus Stroh I
I 20 I Verpackungsbehaelter aus Kunststoff I
I 06 I Verpackungsbehaelter aus Metall I
I 17 I Verpackungsbeutel (-huellen, -taschen) aus Gummi I
I 18 I Verpackungsbeutel (-huellen, -taschen) aus Leder I
I 16 I Verpackungsbeutel (-huellen, -taschen) aus Papier oder Kunststoff
I 22 I Verpackungsbeutel (-huellen, -taschen) aus textilem Material I
I 16 I Verpackungsfolien aus Kunststoff I
I 06 I Verpackungsfolien aus Metall I
I 16 I Verpackungsfolien aus regenerierter Zellulose I
I 07 I Verpackungsmaschinen I
I 07 I Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen) I
I 16 I Verpackungsmaterial aus Karton I
I 16 I Verpackungsmaterial aus Staerke I
I 16 I Verpackungspapier I
I 22 I Verpackungsschnur I
I 19 I Verputzmittel I
I 06 I Verschalungselemente (Beton-) aus Metall I
I 19 I Verschalungselemente (Beton-), nicht aus Metall I
I 06 I Verschalungsteile aus Metall fuer Bohrloecher I
I 07 I Verschliessmaschinen (Flaschen-) (Maschinen zum Anbringen von I
I I Verschlusskappen) I
I 06 I Verschluesse (Behaelter-) aus Metall I
I 20 I Verschluesse (Behaelter-), nicht aus Metall I
I 21 I Verschluesse (Deckel-) fuer Kochtoepfe I
I 09 I Verschluesse (Fotografie) I
I 13 I Verschluesse fuer Schusswaffen I
I 11 I Verschluesse (Heizkoerper-) I
I 26 I Verschluesse (Reiss-) I
I 06 I Verschluesse (Sack-) aus Metall I
I 10 I Verschluesse (Saugflaschen-) I
I 06 I Verschlusskappen aus Metall I
I 20 I Verschlusskappen, nicht aus Metall I
I 01 I Versilbern (Silbersalzloesungen zum -) I
I 09 I Verstaerker (Ton-) I
I 09 I Verstaerkerroehren oder Verstaerkerlampen I
I 09 I Verteilerschraenke (Elektrizitaet) I
I 09 I Verteilertafeln (Elektrizitaet) I
I 16 I Vervielfaeltigungsgeraete I
I 16 I Vervielfaeltigungsgeraete (Drucktuecher fuer -) I
I 16 I Vervielfaeltigungsgeraete und -maschinen I
I 06 I Verzweigungen aus Metall fuer Rohrleitungen I
I 05 I Vesikantien I
I 10 I veterinaermedizinische Apparate und Instrumente I
I 05 I veterinaermedizinische Praeparate I
I 10 I Vibratoren fuer Betten I
I 07 I Vibratoren (Maschinen) fuer industrielle Zwecke I
I 10 I Vibromassagegeraete I
I 09 I Videobaender I
I 09 I Videobildschirme I
I 09 I Videokameras I
I 09 I Videokassetten I
I 09 I Videorecorder I
I 09 I Videospielkassetten I
I 08 I Viehbetaeubungsapparate I
I 31 I Viehfutter I
- 183 -
I 31 I Viehfutter (Nebenprodukte der Getreideverarbeitung fuer -) I
I 06 I Viehglocken I
I 06 I Viehketten I
I 08 I Viehmarkierungsgeraete I
I 31 I Viehsalz I
I 08 I Viehschergeraete I
I 05 I Viehwaschmittel I
I 16 I Vierkantlineale I
I 16 I Vignettengeraete I
I 19 I Vinylschienen (Baumaterial) I
I 15 I Violen I
I 13 I Visiervorrichtungen fuer Feuerwaffen I
I 01 I Viskose I
I 17 I Viskosefolien, ausser fuer Verpackungszwecke I
I 16 I Viskosefolien fuer Verpackungszwecke I
I 09 I Viskosimeter I
I 05 I Vitaminpraeparate I
I 11 I Vitrinen (Kuehl-) I
I 20 I Vitrinen (Moebel) I
I 01 I Vitriol I
I 22 I Vliese (Schaf-) I
I 24 I Vliesstoffe (Textilien) I
I 20 I Voegel (ausgestopfte -) I
I 06 I Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall (Windbetriebene -) I
I 21 I Vogelbaeder I
I 19 I Vogelbaeder (Bauten), nicht aus Metall I
I 06 I Vogelbaeder (Metallkonstruktionen) I
I 21 I Vogelbauer (Vogelkaefige) I
I 26 I Vogelfedern (Kleidungszubehoer) I
I 31 I Vogelfutter I
I 06 I Vogelhaeuser aus Metall I
I 19 I Vogelhaeuser, nicht aus Metall I
I 01 I Vogelleim I
I 29 I Vogelnester, essbar I
I 21 I Vogelringe I
I 26 I Volants (Kleider-) I
I 06 I Volieren aus Metall I
I 19 I Volieren, nicht aus Metall I
I 09 I Voltmeter I
I 25 I Vorderkappen (Schuh-) I
I 07 I Vorhangantriebe (elektrisch) I
I 24 I Vorhaenge aus Textilien oder aus Kunststoff I
I 20 I Vorhaenge (Bambus-) I
I 26 I Vorhaenge (faltenbildende Baender fuer -) I
I 20 I Vorhaenge (Perlen-) fuer Dekorationszwecke I
I 17 I Vorhaenge (Sicherheits-) aus Asbest I
I 06 I Vorhaengeschloesser I
I 20 I Vorhangringe I
I 20 I Vorhangrollen aus Kunststoff I
I 20 I Vorhangschienen I
I 20 I Vorhangstangen I
I 16 I Vorlagen (Schreib-) I
I 27 I Vorleger I
I 09 I Vorsatzlinsen (Optik) I
I 03 I Vulkanasche (Putzmittel) I
I 17 I Vulkanfiber I
I 18 I Vulkanfiber (Kaesten und Dosen aus -) I
I 01 I Vulkanisationsbeschleuniger I
I 07 I Vulkanisierapparate I
I 01 I Vulkanisiermittel I
---------------------------------------------------------------------------
- 184 -
I Klasse I W I
---------------------------------------------------------------------------
I 09 I Waagen I
I 09 I Waagen (Praezisions-) I
I 20 I Waben (Honig-) I
I 20 I Wabengrundlagen fuer Bienenstoecke I
I 31 I Wacholderbeeren I
I 33 I Wacholderbranntwein I
I 01 I Wachs (Baum-) I
I 03 I Wachs (Bohner-) I
I 03 I Wachs (Enthaarungs-) I
I 04 I Wachs fuer Beleuchtungszwecke I
I 03 I Wachs fuer Fussboeden (Rutschhemmendes -) I
I 04 I Wachs fuer gewerbliche Zwecke I
I 03 I Wachs fuer Waeschereizwecke I
I 20 I Wachs (gekammert) fuer Bienenstoecke I
I 04 I Wachs (Karnauba-) I
I 05 I Wachs (Modellier-) fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 16 I Wachs (Modellier-), nicht fuer zahnaerztliche Zwecke I
I 03 I Wachs (Polier-) I
I 04 I Wachs (Riemen-) I
I 04 I Wachs (Rohmaterial) I
I 03 I Wachs (Schneider-) I
I 28 I Wachs (Ski-) I
I 01 I Wachsbleichmittel (chemisch) I
I 20 I Wachsfiguren I
I 16 I Wachspapier I
I 27 I Wachstuch, Linoleum I
I 24 I Wachstuch (Tischtuecher) I
I 25 I Wadenstruempfe I
I 11 I Waffeleisen, elektrisch I
I 21 I Waffeleisen, nicht elektrisch I
I 30 I Waffeln I
I 13 I Waffen (ballistische) I
I 28 I Waffen (Fecht-) I
I 08 I Waffen (Hieb- und Stich-) I
I 13 I Waffen (Lagerzapfen fuer schwere -) I
I 13 I Waffen mit eigenem Antrieb I
I 13 I Waffen (Traenengas-) I
I 04 I Waffenfett I
I 09 I Waegeapparate und -instrumente I
I 09 I Waegemaschinen I
I 20 I Wagen (Bueffet-) (Moebel) I
I 12 I Wagen (Fahrzeuge) I
I 20 I Wagen fuer Computer (Moebel) I
I 08 I Wagenheber (handbetaetigt) I
I 07 I Wagenheber (Maschinen) I
I 12 I Wagenuntergestelle I
I 07 I Waggonaufzuege I
I 12 I Waggonkippvorrichtungen (Teile von Waggons) I
I 12 I Waggonkupplungen I
I 12 I Waggons I
I 09 I Wahlmaschinen I
I 08 I Walkeisen I
I 08 I Walker (Handwerkzeuge) I
I 01 I Walkerde fuer die Textilindustrie I
I 01 I Walkmittel I
I 01 I Walkmittel fuer die Textilindustrie I
I 07 I Walzen (Druck-) (Maschinenteile) I
I 07 I Walzen fuer Walzmaschinen I
I 07 I Walzen (Press-) I
I 16 I Walzen (Schreibmaschinen-) I
- 185 -
I 07 I Walzwerke (Maschinen) I
I 24 I Wandbekleidungen aus textilem Material I
I 27 I Wandbekleidungen, nicht aus textilem Material I
I 09 I Wandler (Strom-) I
I 16 I Wandtafeln I
I 06 I Wandverkleidungsteile aus Metall I
I 19 I Wandverkleidungsteile, nicht aus Metall I
I 21 I Wannen (Wasch-) I
I 17 I Waermeabstrahlung in Heizkesseln (Mittel gegen -) I
I 17 I Waermeabstrahlung (Mittel gegen -) I
I 07 I Waermeaustauscher (Maschinenteile) I
I 17 I Waermeisoliermittel I
I 10 I Waermekompressen (elektrisch) fuer chirurgische Zwecke I
I 09 I Waermekontrollgeraete I
I 11 I Waermepumpen I
I 11 I Waermerueckgewinner I
I 11 I Waermespeicher I
I 11 I Waermetauscher I
I 11 I Waermflaschen I
I 11 I Warmhalteplatten I
I 11 I Warmwasserbereiter (Apparate) I
I 11 I Warmwassergeraete I
I 11 I Warmwasserheizungsanlagen I
I 09 I Warndreiecke fuer Fahrzeuge I
I 12 I Warngeraete (Diebstahl- fuer Fahrzeuge) I
I 12 I Warngeraete (Rueckfahr- fuer Fahrzeuge) I
I 05 I Warzenstifte I
I 07 I Waschanlagen fuer Fahrzeuge I
I 07 I Waschapparate I
I 11 I Waschbecken (Teile von Sanitaereinrichtungen) I
I 03 I Waschblau I
I 21 I Waschbretter I
I 24 I Waesche (Bade-) (ausgenommen Bekleidungsstuecke) I
I 25 I Waesche (Bekleidungsstuecke) I
I 24 I Waesche (Bett-) I
I 03 I Waesche (Duftstoffe fuer die -) I
I 03 I Waesche (Faerbemittel fuer die -) I
I 24 I Waesche (Haushalts-) I
I 16 I Waesche (Tisch-) aus Papier I
I 24 I Waesche (Tisch-) (nicht aus Papier) I
I 03 I Waescheeinweichmittel I
I 21 I Waescheklammern I
I 11 I Waescher (Gas-) (Teile von Gasanlagen) I
I 11 I Waeschereikessel I
I 21 I Waeschespinnen I
I 24 I Waeschestoffe I
I 24 I Waeschestoffe (verarbeitet) I
I 21 I Waeschetrockenstaender I
I 11 I Waeschetrockner, elektrische I
I 07 I Waeschewaschmaschinen I
I 26 I Waeschezeichen (Buchstaben) I
I 26 I Waeschezeichen (Buchstaben oder Ziffern) I
I 26 I Waeschezeichen (Ziffern oder Zahlen) I
I 24 I Waschhandschuhe I
I 07 I Waschmaschinen I
I 07 I Waschmaschinen mit Muenzbetrieb I
I 05 I Waschmittel (Tier-) I
I 05 I Waschmittel (Vieh-) I
I 03 I Waschmittel (Waesche) I
I 22 I Waschsaecke fuer Strumpfwaren I
I 09 I Waschschalen (Fotografie) I
I 20 I Waschtische (Moebel) I
- 186 -
I 21 I Waschwannen I
I 01 I Wasser (angesaeuertes -) zum Nachfuellen von Akkumulatoren I
I 07 I Waesser (Apparate zur Herstellung von kohlensaeurehaltigen -) I
I 01 I Wasser (destilliertes -) I
I 32 I Waesser (Erzeugnisse fuer die Herstellung von Mineral-) I
I 32 I Waesser (Erzeugnisse zur Herstellung kohlensaeurehaltiger -) I
I 32 I Waesser (Getraenke) I
I 01 I Waesser (kaliumhaltige -) I
I 05 I Wasser (Meer-) fuer medizinische Baeder I
I 07 I Wasserabscheider I
I 10 I Wasserbetten fuer medizinische Zwecke I
I 20 I Wasserbetten, nicht fuer medizinische Zwecke I
I 10 I Wasserbeutel fuer medizinische Zwecke I
I 11 I Wasserenthaertungsapparate und -anlagen I
I 01 I Wasserenthaertungsmittel I
I 07 I Wassererhitzer (Maschinenteile) I
I 12 I Wasserfahrzeuge I
I 02 I Wasserfarben I
I 11 I Wasserfilter (Trink-) I
I 11 I Wasserfiltriergeraete I
I 12 I Wasserflugzeuge I
I 01 I Wasserglas (Silikat) I
I 11 I Wasserhaehne (Mundstuecke fuer -) (Perlstrahler) I
I 11 I Wasserhaehne (Unterlegscheiben fuer -) I
I 11 I Wasserkaesten fuer Toilettenspuelungen I
I 11 I Wasserkessel (elektrische -) I
I 21 I Wasserkessel, nicht elektrisch I
I 11 I Wasserkuehlanlagen I
I 06 I Wasserleitungen aus Metall I
I 11 I Wasserleitungen (Mischhaehne fuer -) I
I 19 I Wasserleitungen, nicht aus Metall (Bauteile) I
I 11 I Wasserleitungsanlagen I
I 11 I Wasserreinigungsanlagen I
I 11 I Wasserreinigungsgeraete und -maschinen I
I 01 I Wasserreinigungsmittel I
I 25 I Wasserskianzuege I
I 28 I Wasserskier I
I 09 I Wasserstandsanzeiger I
I 11 I Wassersterilisierapparate I
I 01 I Wasserstoff I
I 01 I Wasserstoffsuperoxyd I
I 03 I Wasserstoffsuperoxyd fuer kosmetische Zwecke I
I 05 I Wasserstoffsuperoxyd fuer medizinische Zwecke I
I 09 I Wassertiefenmesser I
I 07 I Wasserturbinen I
I 11 I Wasserversorgungsanlagen I
I 11 I Wasserverteilungsanlagen I
I 09 I Wasserwaagen I
I 11 I Wasserzapfgeraete I
I 22 I Watte als Polsterfuellmaterial I
I 22 I Watte (Filter-) I
I 03 I Watte fuer kosmetische Zwecke I
I 05 I Watte fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Watte (Verband-) I
I 03 I Wattestaebchen fuer kosmetische Zwecke I
I 23 I Webgarne I
I 07 I Webgeschirre I
I 07 I Webschuetzen (Maschinenteile) I
I 24 I Webstoffe (elastisch) I
I 24 I Webstoffe (heiss verklebbar) I
I 24 I Webstoffe mit vorgezeichneten Stickmustern I
I 07 I Webstuehle I
- 187 -
I 07 I Webstuehle (Geschirre fuer -) I
I 07 I Webstuehle (Maschinen) I
I 07 I Webstuehle (Spulen fuer -) I
I 07 I Webstuhlschaefte I
I 09 I Wechselsprechapparate I
I 07 I Wechselstromgeneratoren I
I 14 I Wecker I
I 11 I Wegwerf-Sterilisierbeutel I
I 21 I Wegwerfteller I
I 06 I Weichen (Eisenbahn-) I
I 01 I Weichmacher fuer gewerbliche Zwecke I
I 01 I Weichmacher (Plastifiziermittel) I
I 03 I Weichspuelmittel fuer Waesche I
I 29 I Weichtiere und Schalentiere fuer Speisezwecke (nicht lebend) I
I 31 I Weihnachtsbaeume I
I 28 I Weihnachtsbaeume aus synthetischem Material I
I 03 I Weihrauch I
I 05 I Weihrauch als Insektenabwehrmittel I
I 01 I Wein (Leim fuer -) (Klaermittel) I
I 01 I Weinbereitung (Bakterizide fuer die -), chemische Erzeugnisse I
I I zur Verwendung bei der Weinbereitung I
I 33 I Weine I
I 01 I Weingeist I
I 21 I Weinheber I
I 20 I Weinklaerbottiche aus Holz I
I 05 I Weinrebenkrankheiten (Chemikalien zur Behandlung von -) I
I 05 I Weinstein fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Weinstein, nicht fuer pharmazeutische Zwecke I
I 05 I Weinsteinrahm fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Weinsteinrahm, nicht fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Weinsteinsaeure I
I 02 I Weiss (Farbstoff oder Farbe) I
I 06 I Weissblech I
I 06 I Weissblech (Verpackungen aus -) I
I 06 I Weissmetall I
I 31 I Weizen I
I 07 I Wellen (Antriebs-), ausgenommen fuer Landfahrzeuge I
I 12 I Wellen (Antriebs-) fuer Landfahrzeuge I
I 07 I Wellen (Kurbel-) I
I 07 I Wellen (Maschinen-) I
I 07 I Wellenkupplungen (Maschinen) I
I 09 I Wellenmesser I
I 15 I Wendegeraete (Notenblatt-) I
I 20 I Werbeartikel, aufblasbare I
I 22 I Werg I
I 20 I Werkbaenke I
I 28 I Werkzeug fuer das Zuruecklegen von Rasensoden (Golfzubehoer) I
I 08 I Werkzeuge (handbetaetigt) I
I 07 I Werkzeuge (Maschinenteile) I
I 06 I Werkzeuggriffe aus Metall I
I 20 I Werkzeuggriffe, nicht aus Metall I
I 08 I Werkzeugguertel (Halter) I
I 07 I Werkzeughalter (Maschinenteile) I
I 06 I Werkzeugkaesten aus Metall (leer) I
I 06 I Werkzeugkoffer aus Metall (leer) I
I 07 I Werkzeugmaschinen I
I 18 I Werkzeugtaschen aus Leder (leer) I
I 25 I Westen I
I 25 I Westen (Fischer-) (Anglerwesten) I
I 09 I Westen (kugelsichere -) I
I 09 I Westen (Schwimm-) I
I 06 I Wetterfahnen aus Metall I
- 188 -
I 22 I Wetterscheider aus geteertem Segeltuch (fuer Gruben) I
I 08 I Wetzstaehle I
I 08 I Wetzsteinbehaelter I
I 08 I Wetzsteine I
I 11 I Whirlpool-Sprudelgeraete I
I 33 I Whisky I
I 03 I Wichse (Schuh-) I
I 09 I Widerstaende (elektrische -) I
I 09 I Wiederbelebung (Uebungspuppen fuer die -) (Instruktionsapparate) I
I 10 I Wiederbelebungsgeraete I
I 09 I Wiedergabegeraete (Ton-) I
I 08 I Wiegemesser I
I 08 I Wiegemesser fuer Gemuese I
I 20 I Wiegen I
I 29 I Wildbret I
I 16 I Wimpel, Fahnen (aus Papier) I
I 24 I Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier) I
I 03 I Wimpern (Klebstoffe fuer kuenstliche -) I
I 03 I Wimpern, kuenstliche I
I 03 I Wimpernkosmetika I
I 03 I Wimperntusche (Mascara) I
I 08 I Wimpernzangen I
I 06 I Windbetriebene Vogelabwehrvorrichtungen aus Metall I
I 08 I Windeisen I
I 25 I Windelhosen (Baby-) (Bekleidungsstuecke) I
I 16 I Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellstoff I
I 16 I Windeln (Baby-) aus Papier oder Zellulose I
I I (Aussentuecher, zum Wegwerfen) I
I 25 I Windeln (Baby-) aus textilem Material I
I 05 I Windeln fuer Inkontinente I
I 07 I Winden I
I 07 I Winden fuer den Fischfang (Maschinen) I
I 07 I Winden (Hebe-) (Maschinen) I
I 08 I Winden (Hebe-) (handbetaetigt) I
I 15 I Windkanaele fuer Orgeln I
I 09 I Windmesser I
I 09 I Windsaecke (Windanzeiger) I
I 12 I Windschutzscheiben I
I 03 I Windschutzscheiben (Reinigungsfluessigkeit fuer -) I
I 20 I Windspiele (Dekorationsartikel) I
I 08 I Winkel (Handwerkzeuge) I
I 16 I Winkel (Zeichen-) I
I 16 I Winkelhaken (Druckerei) I
I 09 I Winkelmasse (fuer Schreiner) I
I 09 I Winkelmesser I
I 06 I Winkelstuecke aus Metall (fuer Bauzwecke) I
I 28 I Wippen I
I 15 I Wirbel fuer Saiteninstrumente I
I 07 I Wirkmaschinen I
I 25 I Wirkwaren (Bekleidung) I
I 16 I Wischer fuer Schreibtafeln I
I 10 I Wischer zum Reinigen von Koerperhoehlen I
I 21 I Wischtuecher (Moebel-) I
I 01 I Wismut I
I 01 I Wismutgallat (basisch) I
I 05 I Wismutpraeparate fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Wismutsubnitrat fuer chemische Zwecke I
I 05 I Wismutsubnitrat fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Witherit I
I 33 I Wodka I
I 12 I Wohnmobile I
I 12 I Wohnwagen I
- 189 -
I 06 I Wolfram I
I 06 I Wolframeisen I
I 01 I Wolframsaeure I
I 21 I Wollabfaelle fuer Reinigungszwecke I
I 22 I Wolle fuer Polsterzwecke, Packwolle I
I 21 I Wolle (Glas-), ausgenommen zum Isolieren I
I 17 I Wolle (Glas-) zur Isolierung I
I 17 I Wolle (Mineral-) (Isoliermittel) I
I 21 I Wolle (Putz-) I
I 22 I Wolle (roh oder bearbeitet) I
I 17 I Wolle (Schlacken-) (Isoliermittel) I
I 21 I Wolle (Stahl-) fuer Reinigungszwecke I
I 23 I Wolle (versponnen) I
I 04 I Wollfett I
I 22 I Wollflocken I
I 23 I Wollgarne I
I 26 I Wollkaemmmaschinen (Nadeln fuer -) I
I 26 I Wollschnuere I
I 24 I Wollstoffe I
I 12 I Wrickriemen I
I 07 I Wringmaschinen fuer Waesche I
I 10 I Wundklammern I
I 05 I Wundschwaemme I
I 09 I Wuenschelruten I
I 28 I Wuerfel (Spiel-) I
I 28 I Wuerfelbecher I
I 28 I Wurfmaschinen (Tontauben-) I
I 28 I Wurfpfeile I
I 28 I Wurfscheiben I
I 28 I Wurfscheiben (Diskusse) I
I 28 I Wurfscheiben (Spielzeug) I
I 05 I Wurmmittel I
I 29 I Wurst (Bratwurst, Bruehwurst) I
I 30 I Wurstbindemittel I
I 29 I Wuerstchen im Ausbackteig I
I 18 I Wurstdaerme I
I 07 I Wurstmaschinen I
I 29 I Wurstwaren I
I 32 I Wuerze (Bier-) I
I 31 I Wurzeln fuer Nahrungszwecke I
I 05 I Wurzeln mit medizinischer Wirkung I
I 30 I Wuerzmittel I
I 30 I Wuerzzubereitungen fuer Nahrungsmittel I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I X I
---------------------------------------------------------------------------
I 01 I Xenon I
I 16 I Xuan-Papier (fuer chinesische Malerei und Kalligrafie) I
I 15 I Xylofone I
I 04 I Xylol (Dimethylbenzol) I
I 04 I Xylol (Kohlenwasserstoff) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I Y I
---------------------------------------------------------------------------
I 01 I Ytterbium I
I 01 I Yttrium I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I Z I
---------------------------------------------------------------------------
- 190 -
I 06 I Zahlen und Buchstaben (aus unedlen Metallen), I
I I ausgenommen Drucklettern I
I 09 I Zaehler I
I 09 I Zaehlwerke I
I 10 I zahnaerztliche Apparate und Instrumente I
I 10 I zahnaerztliche Geraete (elektrisch) I
I 10 I zahnaerztliche Spiegel I
I 10 I Zahnarztsessel I
I 03 I Zahnbleichgele I
I 21 I Zahnbuersten I
I 21 I Zahnbuersten, elektrische I
I 10 I Zaehne (kuenstliche -) I
I 05 I Zahnen (Mittel zur Erleichterung des -) I
I 05 I Zahnfuellmittel I
I 05 I Zahnkitt I
I 05 I Zahnlacke I
I 10 I Zahnprothesen I
I 05 I Zahnprothesen (Haftmittel fuer -) I
I 03 I Zahnprothesen (Poliermittel fuer -) I
I 05 I Zahnprothesen (Porzellan fuer -) I
I 03 I Zahnprothesen (Reinigungsmittel fuer -) I
I 03 I Zahnputzmittel I
I 12 I Zahnraduebersetzungen fuer Fahrraeder I
I 10 I Zahnregulierungen I
I 21 I Zahnseide I
I 06 I Zahnstangen I
I 07 I Zahnstangenwinden I
I 10 I Zahnstifte I
I 21 I Zahnstocher I
I 21 I Zahnstocherbehaelter I
I 08 I Zangen I
I 08 I Zangen (Wimpern-) I
I 07 I Zapfenlager I
I 07 I Zapfmaschinen I
I 09 I Zapfsaeulen (Benzin-) fuer Tankstellen I
I 09 I Zapfsaeulen (Kraft- und Treibstoff-) fuer Tankstellen I
I 28 I Zauberkuenstler (Geraete fuer -) I
I 18 I Zaumzeug (Sattel- und -), Geschirre fuer Tiere I
I 18 I Zaumzeugriemen I
I 06 I Zaeune aus Metall I
I 09 I Zaeune (Elektro-) I
I 19 I Zaeune, nicht aus Metall I
I 05 I Zedernholz als Insektenvertreibungsmittel I
I 03 I Zedernholz (aetherische Oele von -) I
I 16 I Zeichenbedarfsartikel I
I 16 I Zeichenbloecke I
I 16 I Zeichenbretter I
I 16 I Zeichenetuis I
I 16 I Zeicheninstrumente I
I 16 I Zeichenkohle I
I 16 I Zeichenlineale I
I 20 I Zeichentische I
I 09 I Zeichentrickfilme I
I 16 I Zeichenwinkel I
I 16 I Zeichnen (Zirkel zum -) I
I 16 I Zeichnungen I
I 16 I Zeichnungskopien (Pausen) I
I 14 I Zeigerwerke fuer Uhren I
I 16 I Zeigestaebe (nicht elektronisch) I
I 09 I Zeitaufzeichnungsgeraete I
I 14 I Zeitmessgeraete I
I 16 I Zeitplaene (Drucksachen) I
- 191 -
I 09 I Zeitschaltuhren, nicht fuer Uhrwerke I
I 16 I Zeitschriften I
I 16 I Zeitschriften (Magazine) I
I 16 I Zeitungen I
I 20 I Zeitungshalter I
I 20 I Zeitungsstaender I
I 13 I Zeitzuender I
I 09 I Zellenschalter (Elektrizitaet) I
I 01 I Zellulose I
I 17 I Zellulose (Folien aus regenerierter -) I
I I (ausser fuer Verpackungszwecke) I
I 16 I Zellulose (Folien aus regenerierter -) fuer Verpackungszwecke I
I 01 I Zelluloseaether fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Zelluloseaether fuer pharmazeutische Zwecke I
I 01 I Zelluloseazetat im Rohzustand I
I 17 I Zelluloseazetat, teilweise bearbeitet I
I 01 I Zellulosederivate (chemisch) I
I 01 I Zelluloseester fuer gewerbliche Zwecke I
I 05 I Zelluloseester fuer pharmazeutische Zwecke I
I 22 I Zelte I
I 06 I Zeltheringe, -pfloecke aus Metall I
I 20 I Zeltheringe, -pfloecke, nicht aus Metall I
I 19 I Zement I
I 05 I Zement (Dental-) I
I 01 I Zement (Feuchtigkeitsimpraegnierungsmittel fuer -) I
I I (ausgenommen Anstrichfarben) I
I 01 I Zementiermittel (Metallverarbeitung) I
I 01 I Zementkonservierungsmittel (ausgenommen Anstrichfarben und Oele)
I 19 I Zementputz (feuerfest) I
I 09 I Zentraleinheiten (fuer die Datenverarbeitung) I
I 11 I Zentralheizungskoerper I
I 11 I Zentralheizungskoerper (Luftbefeuchter fuer -) I
I 06 I Zentralheizungsrohre aus Metall I
I 07 I Zentralstaubsaugeranlagen I
I 14 I Zentraluhren I
I 07 I Zentrifugalmuehlen I
I 07 I Zentrifugalpumpen I
I 07 I Zentrifugen (Maschinen) I
I 24 I Zephir (Webstoffe) I
I 04 I Zeresin I
I 07 I Zerkleinerer (Muell-) I
I 07 I Zerkleinerungsgeraete (elektrische -) fuer den Haushalt I
I 21 I Zerkleinerungsgeraete fuer den Haushalt, nicht elektrisch I
I 16 I Zerkleinerungsgeraete fuer Papier (Bueroartikel) I
I 07 I Zerkleinerungsmaschinen, Brechwerke, Stampfer (Maschinen) I
I 07 I Zerkleinerungsmaschinen fuer gewerbliche Zwecke I
I 10 I Zerstaeuber (Aerosol-) fuer medizinische Zwecke I
I 21 I Zerstaeuber (Aerosol-), nicht fuer medizinische Zwecke I
I 08 I Zerstaeuber fuer Insektizide (handbetaetigt) I
I 10 I Zerstaeuber fuer medizinische Zwecke I
I 07 I Zerstaeuber (Maschinen) I
I 21 I Zerstaeuber (Parfuem-) I
I 16 I Zettelspiesse fuer Buerozwecke (Haken) I
I 30 I Zichorie (Kaffee-Ersatz) I
I 31 I Zichorienwurzeln I
I 19 I Ziegelerde I
I 19 I Ziegelsteine I
I 01 I Ziegelsteine (Konservierungsmittel fuer -) I
I I (ausgenommen Anstrichfarben und Oele) I
I 19 I Ziegelton I
I 18 I Ziegenleder I
I 08 I Ziehmesser I
- 192 -
I 28 I Ziele (Elektronische -) I
I 09 I Zielfernrohre fuer Schusswaffen I
I 13 I Zielspiegel fuer Gewehre I
I 13 I Zielvorrichtungen fuer Geschuetze (ausgenommen Zielfernrohre) I
I 13 I Zielvorrichtungen fuer Schusswaffen (ausgenommen Zielfernrohre) I
I 11 I Zierbrunnen I
I 03 I Ziermotive fuer kosmetische Zwecke I
I 14 I Zifferblaetter fuer Uhren I
I 16 I Ziffern (Drucklettern) I
I 34 I Zigaretten I
I 34 I Zigaretten aus Tabakersatzstoffen, nicht fuer medizinische Zwecke
I 05 I Zigaretten (tabakfreie -) fuer medizinische Zwecke I
I 34 I Zigaretten (Taschenapparate zum Drehen von -) I
I 34 I Zigarettenetuis, Dosen I
I 34 I Zigarettenfilter I
I 07 I Zigarettenmaschinen (fuer gewerbliche Zwecke) I
I 34 I Zigarettenmundstuecke I
I 34 I Zigarettenpapier I
I 34 I Zigarettenpapierheftchen I
I 34 I Zigarettenspitzen (Mundstuecke fuer -) I
I 34 I Zigarettenspitzen I
I 34 I Zigarillos I
I 34 I Zigarren I
I 34 I Zigarrenabschneider I
I 09 I Zigarrenanzuender fuer Automobile I
I 16 I Zigarrenbauchbinden I
I 34 I Zigarrenetuis, -kaesten, -kisten I
I 34 I Zigarrenkisten (mit Humidor) I
I 34 I Zigarrenspitzen I
I 21 I Zimmeraquarien I
I 06 I Zimmerdecken aus Metall I
I 19 I Zimmerdecken, nicht aus Metall I
I 11 I Zimmerkamine I
I 08 I Zimmermannsbohrer I
I 21 I Zimmerterrarien (fuer Pflanzenkulturen) I
I 21 I Zimmerterrarien (Vivarien) I
I 30 I Zimt (Gewuerz) I
I 06 I Zink I
I 02 I Zinkoxyd (Farbstoff) I
I 06 I Zinn I
I 01 I Zinnbichlorid I
I 06 I Zinnlegierung (versilberte -) I
I 09 I Zirkel (Messinstrumente) I
I 16 I Zirkel zum Zeichnen I
I 01 I Zirkonerde I
I 06 I Zirkonium I
I 15 I Zithern I
I 31 I Zitronen I
I 03 I Zitronenoele, aetherische I
I 01 I Zitronensaeure fuer industrielle Zwecke I
I 31 I Zitrusfruechte I
I 26 I Zoepfe (Haar-) I
I 30 I Zucker I
I 05 I Zucker fuer medizinische Zwecke I
I 05 I Zucker (Kandis-) fuer medizinische Zwecke I
I 02 I Zuckercouleur (Faerbemittel fuer Nahrungsmittel) I
I 21 I Zuckerdosen I
I 07 I Zuckerindustrie (Maschinen fuer die -) I
I 30 I Zuckermandeln I
I 31 I Zuckerrohr I
I 30 I Zuckerwaren als Christbaumschmuck I
I 30 I Zuckerwaren, Konfekt I
- 193 -
I 08 I Zuckerzangen I
I 18 I Zuegel I
I 18 I Zuegel (Zaumzeug) I
I 11 I Zugschieber (Heizung) I
I 18 I Zugstraenge (Pferdegeschirr) I
I 09 I Zuendbatterien I
I 28 I Zuendblaettchen, -huetchen fuer Pistolen (Spielwaren) I
I 28 I Zuendblaettchen (Spielzeug) I
I 13 I Zuendblaettchen und Zuendkapseln, ausgenommen Spielzeug I
I 13 I Zunder (Feuerschwamm) I
I 13 I Zuender fuer Sprengstoffe I
I 11 I Zuender (Gas-) I
I 11 I Zuendgeraete I
I 28 I Zuendkapseln (Spielwaren) I
I 13 I Zuendkapseln und Zuendblaettchen, ausgenommen Spielzeug I
I 07 I Zuendkerzen fuer Verbrennungsmotoren I
I 07 I Zuendmagnete I
I 07 I Zuendmagnete fuer Motoren I
I 13 I Zuendschnuere I
I 13 I Zuendschnuere fuer Sprengstoffe I
I 13 I Zuendsignale (Nebel-) I
I 01 I Zuendstoffe (chemische Treibstoffzusaetze) I
I 09 I Zuendungsgeraete (elektrische Fern-) I
I 07 I Zuendvorrichtungen fuer Verbrennungsmotoren I
I 10 I Zungenreinigungsgeraete I
I 01 I Zurichtungsmittel fuer Haeute I
I 01 I Zurichtungsoele (Leder-) I
I 01 I Zusaetze (chemische -) fuer Kraftstoff und Treibstoff I
I 01 I Zusaetze (chemische -) fuer Oele I
I 04 I Zusaetze (nicht chemische -) fuer Kraft-, Treibstoff I
I 01 I Zusatzfluessigkeiten fuer Schleifmittel I
I 01 I Zusatzmittel, chemische, fuer Fungizide I
I 01 I Zusatzmittel, chemische, fuer Insektizide I
I 07 I Zuschneidemaschinen I
I 10 I Zwangsjacken I
I 06 I Zwecken (Naegel) I
I 12 I Zweirad-, Fahrradbremsen I
I 11 I Zweiradleuchten I
I 12 I Zweiradmotoren I
I 12 I Zweiradstaender (Stuetzen) I
I 30 I Zwieback I
I 31 I Zwiebeln (Blumen-) I
I 31 I Zwiebeln (Frischgemuese) I
I 29 I Zwiebeln (Gemuese, konserviert) I
I 06 I Zwingen I
I 08 I Zwingen (Schraub-) I
I 06 I Zwingen (Stock-) aus Metall I
I 01 I Zyanid I
I 09 I Zyklotrons I
I 07 I Zylinder (Druck-) I
I 07 I Zylinder fuer Maschinen I
I 07 I Zylinder fuer Motoren I
I 11 I Zylinder (Lampen-) I
I 17 I Zylinderdichtungen I
I 25 I Zylinderhuete I
I 07 I Zylinderkolben I
I 07 I Zylinderkoepfe fuer Motoren I
I 01 I Zymol I
Anlage 3 (zu § 19 Abs. 2)
Alphabetische Liste der Dienstleistungen
- 194 -
Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 54, S. 135 -
155 vom 30. November 2006
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I A I
---------------------------------------------------------------------------
I 40 I Abbeizen I
I 37 I Abbrucharbeiten an Gebaeuden I
I 37 I Abdichtungsarbeiten an Gebaeuden I
I 40 I Abfallverarbeitung (Umwandlung) I
I 35 I Abrechnungen (Lohn- und Gehalts-) I
I 40 I Abschleifen I
I 39 I Abschleppen von Fahrzeugen I
I 39 I Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe I
I 37 I Abschmieren von Fahrzeugen I
I 45 I Adoptionsvermittlung I
I 41 I Akademien (Erziehung auf -) I
I 42 I Aktualisieren von Computer-Software I
I 35 I Aktualisierung von Werbematerial I
I 36 I Aktuar (Dienstleistungen eines -) I
I 43 I Altenheime (Dienstleistungen von -) I
I 35 I Analysen (Aufstellung von Kosten-Preis-) I
I 42 I Analysen (Durchfuehrung chemischer -) I
I 36 I Analysen (Finanz-) I
I 42 I Analysen fuer die Erdoelfoerderung (Erstellung von -) I
I 40 I Aenderung von Bekleidungsstuecken I
I 40 I Anfertigung von Bekleidungsstuecken I
I 36 I Antiquitaeten (Schaetzung von -) I
I 35 I Anwerbung (Personal-) I
I 35 I Anzeigen (Verbreitung von Werbe-) I
I 38 I Anzeigenvermittlung (elektronische -) (Telekommunikation) I
I 40 I Appretierung (Papier-) I
I 40 I Appretierung von Textilien I
I 42 I Architekten (Dienstleistungen eines -) I
I 44 I Aromatherapie-Dienste I
I 44 I Arzt (Dienstleistungen eines -) I
I 37 I Asphaltierarbeiten I
I 40 I Aufdrucken von Mustern I
I 37 I Aufzuege (Installation und Reparatur von -) I
I 35 I Auktionen und Versteigerungen (Durchfuehrung von -) I
I 41 I Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung I
I 37 I Ausbessern (Wiederherstellen) von Bekleidungsstuecken I
I 36 I Aussenstaende (Einziehung von -) I
I 39 I Ausflugsfahrten und Reisen (Veranstaltung von -) I
I 36 I Ausgabe von Kreditkarten I
I 35 I Auskuenfte (Erteilung von - I
I I in Handels- und Geschaeftsangelegenheiten) I
I 35 I Auskuenfte in Geschaeftsangelegenheiten I
I 41 I Auskuenfte ueber Freizeitaktivitaeten I
I 39 I Auslieferung (Blumen-) I
I 39 I Auslieferung von Paketen I
I 39 I Auslieferung von Waren I
I 41 I Ausstellungen fuer kulturelle oder Unterrichtszwecke I
I I (Veranstaltung von -) I
I 35 I Ausstellungen und Messen fuer wirtschaftliche und Werbezwecke I
I I (Organisation von -) I
I 40 I Ausstopfen und Praeparieren von Tieren I
I 39 I Austragen (Verteilen) von Zeitungen I
I 39 I Autobusse (Befoerderung von Personen mit -) I
I 35 I Automaten (Vermietung von Verkaufs-) I
I 39 I Autovermietung I
- 195 -
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I B I
---------------------------------------------------------------------------
I 45 I Babysitting I
I 44 I Baeder (Betrieb von oeffentlichen -) fuer Zwecke der Koerperhygiene
I 37 I Bagger (Vermietung von -) I
I 42 I Bakteriologie (Forschungen auf dem Gebiet der -) I
I 36 I Bankgeschaefte I
I 36 I Banking (Home -) I
I 43 I Bar (Betrieb einer -) I
I 37 I Bau von Messestaenden und -laeden I
I 37 I Bauangelegenheiten (Auskuenfte in -) I
I 37 I Bauarbeiten (Leitung von -) (Oberaufsicht) I
I 42 I Bauberatung (Architekturberatung) I
I 37 I Baumaschinen (Vermietung von -) I
I 44 I Baumchirurgie I
I 44 I Baumschulen (Dienstleistungen von -) I
I 43 I Bauten (Vermietung von transportablen -) I
I 37 I Bauwesen I
I 35 I Bearbeitung (Verwaltungstechnische -) von Bestellungen I
I 39 I Befoerderung von Personen mit Vergnuegungsdampfern I
I 39 I Befoerderung von Reisenden I
I 39 I Befrachtung (Vermittlung von Schiffsladungen) I
I 39 I Begleitung (Reise-) I
I 45 I Begleitung (Sicherheits-) (Eskorte) I
I 45 I Begleitung von Personen als Gesellschafter I
I 45 I Bekanntschaften (Vermittlung von -) I
I 40 I Bekleidungsstuecke (Aenderung von -) I
I 40 I Bekleidungsstuecke (Anfertigung von -) I
I 37 I Bekleidungsstuecke (Anzuege, Kostueme) (Reparatur von -) I
I 37 I Bekleidungsstuecke (Ausbessern, Wiederherstellen von -) I
I 40 I Bekleidungsstuecke (Massanfertigung von -) I
I 37 I Bekleidungsstuecke (Reinigung von -) I
I 45 I Bekleidungsstuecke (Vermietung von -) I
I 36 I Beleihen von Gebrauchsguetern I
I 42 I Beratung auf dem Gebiet der Energieeinsparung I
I 45 I Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit I
I 42 I Beratung (Bau-) I
I 35 I Beratung bei der Organisation und Fuehrung von Unternehmen I
I 35 I Beratung (betriebswirtschaftliche -) I
I 42 I Beratung (Computersoftware-) I
I 36 I Beratung (finanzielle -) I
I 35 I Beratung fuer Verbraucher in Handels- und Geschaeftsangelegenheiten
I I (Erteilung von Auskuenften, Information und -) I
I I (Verbraucherberatung) I
I 35 I Beratung in Fragen der Geschaeftsfuehrung I
I 45 I Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte I
I 35 I Beratung (Organisations-) in Geschaeftsangelegenheiten I
I 35 I Beratung (Personalmanagement-) I
I 36 I Beratung (Versicherungs-) I
I 42 I Beratungsdienste (Computer-) I
I 35 I Beratungsdienste in Fragen der Geschaeftsfuehrung I
I 38 I Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk I
I 41 I Bereitstellen von elektronischen Publikationen I
I I (nicht herunterladbar) I
I 41 I Bereitstellen von Karaokeeinrichtungen I
I 38 I Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem I
I I weltweiten Computernetzwerk I
I 38 I Bereitstellung von Internet-Chatrooms I
I 42 I Bereitstellung von Suchmaschinen fuer das Internet I
I 38 I Bereitstellung von Telekommunikationskanaelen fuer I
I I Teleshopping-Dienste I
- 196 -
I 37 I Bergbauarbeiten I
I 39 I Bergung von Schiffen I
I 41 I Berufsberatung I
I 35 I Beschaffungsdienstleistungen fuer Dritte (Erwerb von Waren und I
I I Dienstleistungen fuer andere Unternehmen) I
I 37 I Beschneiung (kuenstliche -) I
I 39 I Besichtigungen (Veranstaltung von -) I
I 45 I Bestattungen I
I 35 I Bestellungen (Verwaltungstechnische Bearbeitung von -) I
I 43 I Betrieb eines Campingplatzes I
I 41 I Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht) I
I 44 I Betrieb von Heilbaedern (Thermalbaedern) I
I 41 I Betrieb von Nachtklubs I
I 44 I Betrieb von oeffentlichen Baedern fuer Zwecke der Koerperhygiene I
I 44 I Betrieb von Saunen I
I 44 I Betrieb von Solarien I
I 41 I Betrieb von Spielhallen I
I 41 I Betrieb von Sportanlagen I
I 41 I Betrieb von Vergnuegungsparks I
I 41 I Betrieb von zoologischen Gaerten I
I 35 I betriebswirtschaftliche Beratung I
I 37 I Bewaesserungsanlagen (Installation und Reparatur von -) I
I 41 I Bildreportagen (Erstellen von -) I
I 39 I Binnenschiffe (Transport mit -) I
I 42 I Biologische Forschung I
I 40 I Bleichen von Webstoffen I
I 39 I Blumenauslieferung I
I 44 I Blutbank (Dienstleistungen einer -) I
I 42 I Bohrungen (Durchfuehrung von Erdoelsuch-) I
I 37 I Bohrungen (Schacht- oder Brunnen-) I
I 39 I Boote (Einlagerung von -) I
I 39 I Bootsvermietung I
I 36 I Boersenkursnotierung I
I 45 I Brandbekaempfung I
I 45 I Brandmelder (Vermietung von -) I
I 37 I Brenner (Wartung und Reparatur von -) I
I 36 I Briefmarken (Schaetzen von -) I
I 40 I Buchbindearbeiten I
I 41 I Buecher (Veroeffentlichung von -) I
I 41 I Buecherbus (Betrieb eines -) I
I 41 I Buecherverleih (Leihbuecherei) I
I 35 I Buchfuehrung I
I 35 I Buchpruefung I
I 39 I Buchung von Reisen I
I 37 I Buegeln von Waesche I
I 41 I Buehnendekoration (Vermietung von -) I
I 37 I Bulldozer (Vermietung von -) I
I 36 I Buergschaften, Kautionen (Uebernahme von -) I
I 37 I Buerogeraete (Installation, Wartung und Reparatur von -) I
I 35 I Bueromaschinen und -geraete (Vermietung von -) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I C I
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I 43 I Cafes (Verpflegung von Gaesten in -) I
I 43 I Cafeterias (Verpflegung von Gaesten in -) I
I 43 I Campingplatz (Betrieb eines -) I
I 43 I Catering I
I 38 I Chatrooms (Bereitstellung von Internet) I
I 39 I Chauffeurdienste I
I 42 I Chemie (Forschungen auf dem Gebiet der -) I
I 42 I Chemiker (Dienstleistungen eines -) I
- 197 -
I 42 I chemische Analysen (Durchfuehrung von -) I
I 42 I chemische Labors (Dienstleistungen von -) I
I 37 I chemische Reinigung I
I 44 I Chiropraktiker (Dienstleistungen eines -) I
I 44 I Chirurgie (plastische und Schoenheits-) I
I 36 I Clearing (Verrechnungsverkehr) I
I 41 I Club (Betrieb eines -) (Unterhaltung oder Unterricht) I
I 42 I Computerberatungsdienste I
I 42 I Computerdaten (Wiederherstellung von -) I
I 37 I Computerhardware (Aufstellung, Wartung und Reparatur von -) I
I 42 I Computerprogramme (Installieren von -) I
I 42 I Computerprogramme (Kopieren von -) I
I 42 I Computer-Software (Aktualisieren von -) I
I 42 I Computer-Software (Design von -) I
I 45 I Computer-Software (Lizenzierung von -) I
I I (Juristische Dienstleistungen) I
I 42 I Computer-Software (Vermietung von -) I
I 42 I Computer-Software (Wartung von -) I
I 42 I Computer-Softwareberatung I
I 42 I Computersystemanalysen I
I 42 I Computersystem-Design I
I 42 I Computerviren (Dienstleistungen zum Schutz vor -) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I D I
---------------------------------------------------------------------------
I 37 I Dachdeckerarbeiten I
I 37 I Daemmungsarbeiten an Gebaeuden I
I 37 I Dampfkessel (Reinigung und Reparatur von -) I
I 37 I Dampfpressen von Bekleidungsstuecken I
I 36 I Darlehen (Vergabe von -) I
I 35 I Dateienverwaltung mittels Computer I
I 35 I Daten (Systematisierung von -) in Computerdatenbanken I
I 35 I Daten (Zusammenstellen von -) in Computerdatenbanken I
I 42 I Datenverarbeitung (Erstellen von Programmen fuer die -) I
I 42 I Datenverarbeitungsgeraete (Vermietung von -) I
I 36 I Debetkarten (Ausgabe von -) I
I 35 I Dekoration (Schaufenster-) I
I 36 I Depotverwahrung von Wertsachen I
I 42 I Design (Computersystem -) I
I 42 I Design von Computer-Software I
I 42 I Design von Computersystemen I
I 42 I Designer (Dienstleistungen eines Industrie-) I
I 42 I Designer (Dienstleistungen eines Mode-) I
I 42 I Designer (Dienstleistungen eines Verpackungs-) I
I 37 I Desinfektionsarbeiten I
I 41 I Desktop-Publishing (Erstellen von Publikationen mit dem Computer)
I 45 I Detektiv (Dienstleistungen eines -) I
I 38 I Dienste von Presseagenturen I
I 44 I Dienstleistung eines Landschaftsarchitekten I
I 42 I Dienstleistungen von Ingenieuren I
I 44 I Dienstleistungen von Visagisten I
I 41 I Digitaler Bilderdienst I
I 41 I Diskothek (Betrieb einer -) I
I 35 I Dokumente (Vervielfaeltigung von -) I
I 45 I Domainnamen (Registrierung von -) (Juristische Dienstleistung) I
I 41 I Dressur (Tier-) I
I 40 I Druckarbeiten I
I 40 I Druckarbeiten (lithografische -) I
I 44 I Duengemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte
I I fuer die Landwirtschaft (aus der Luft oder nicht) I
- 198 -
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I E I
---------------------------------------------------------------------------
I 42 I Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken I
I 36 I Effektengeschaefte I
I 45 I Ehevermittlung I
I 42 I Eichen (Kalibrieren) I
I 35 I Eignungstests (Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen -)
I 37 I Einbruchalarmanlagen (Installation und Reparatur von -) I
I 40 I Einfassen von Stoffen I
I 40 I Einfrieren von Lebensmitteln I
I 39 I Einlagerung von Booten I
I 39 I Einlagerung von Waren I
I 39 I Einpacken von Waren I
I 41 I Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung) I
I 35 I Einzelhandel (Praesentation von Waren in Kommunikations-Medien I
I I fuer den -) I
I 36 I Einziehen von Aussenstaenden (Inkassogeschaefte) I
I 36 I Einziehen von Miet- und Pachtertraegen I
I 39 I Eisbrecher (Betrieb von -) I
I 39 I Eisenbahnen (Transport mit -) I
I 39 I Elektrizitaet (Verteilung von -) I
I 37 I Elektrogeraete (Installation und Reparatur von -) I
I 40 I Elektrolyse (Plattierarbeiten durch -) I
I 38 I Elektronische Anzeigenvermittlung (Telekommunikation) I
I 40 I Energie (Erzeugung von -) I
I 39 I Energie (Verteilung von -) I
I 42 I Energieeinsparung (Beratung auf dem Gebiet der -) I
I 40 I Entgiftung von gefaehrlichen Materialien I
I 39 I Entladen von Frachten I
I 37 I Entstoerung in elektrischen Anlagen I
I 40 I Entwicklung von fotografischen Filmen I
I 42 I Entwicklungs- und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte I
I I (fuer Dritte) I
I 44 I Entziehungskuren fuer Suchtkranke I
I 45 I Erdbestattungen I
I 42 I Erdoelbohrungen (Ueberwachung von -) I
I 42 I Erdoelfoerderung (Erstellung von Analysen fuer die -) I
I 37 I Erdoelleitungen (Installation und Instandhaltung von -) I
I 42 I Erdoelsuchbohrungen (Durchfuehrung von -) I
I 40 I Erdoelverarbeitung I
I 42 I Erdoelvorkommen (Erstellung von Gutachten ueber -) I
I 44 I Erholungsheime (Dienstleistungen von -) I
I 35 I Ermittlungen in Geschaeftsangelegenheiten I
I 35 I Erstellen von Statistiken I
I 41 I Erstellen von Untertiteln I
I 42 I Erstellung von Analysen fuer Erdoelfoerderung I
I 35 I Erteilung von Auskuenften (Information) und Beratung fuer I
I I Verbraucher in Handels- und Geschaeftsangelegenheiten I
I I (Verbraucherberatung) I
I 40 I Erzeugung von Energie I
I 41 I Erziehung auf Akademien I
I 41 I Erziehung (religioese -) I
I 41 I Erziehung und Unterricht I
I 41 I Erziehungsberatung (Aus- und Fortbildungs- sowie -) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I F I
---------------------------------------------------------------------------
I 37 I Fabrikbau I
I 36 I Factoring I
I 39 I Faehrschiffe (Transport mit -) I
- 199 -
I 39 I Fahrzeuge (Abschleppen von -) I
I 39 I Fahrzeuge (Abschleppen von - im Rahmen der Pannenhilfe) I
I 37 I Fahrzeuge (Abschmieren von -) I
I 37 I Fahrzeuge (Polieren von -) I
I 37 I Fahrzeuge (Reinigung von -) I
I 37 I Fahrzeuge (Reparatur von -) im Rahmen der Pannenhilfe I
I 37 I Fahrzeuge (Rostschutzbehandlung von -) I
I 39 I Fahrzeuge (Vermietung von -) I
I 37 I Fahrzeuge (Waschen von -) I
I 37 I Fahrzeuginstandhaltung I
I 37 I Fahrzeugservice (Betanken und Instandhaltung) I
I 35 I Fakturierung I
I 40 I Faerben von Fensterscheiben durch Oberflaechenbehandlung I
I 40 I Faerben von Leder I
I 40 I Faerben von Pelzen I
I 40 I Faerben von Schuhe I
I 40 I Faerben von Stoffen I
I 40 I Faerben von Textilien I
I 40 I Faerberei (Dienstleistungen einer -) I
I 37 I Fegen von Schornsteinen I
I 40 I Felle, Haeute (Zurichten von -) I
I 37 I Fenster (Montage von Tueren und -) I
I 37 I Fenster (Reinigung von -) I
I 40 I Fensterscheiben (Faerben von -) durch Oberflaechenbehandlung I
I 41 I Feriencamps (Betrieb von -) I
I 43 I Feriencamps (Betrieb von -) (Beherbergung) I
I 43 I Ferienhaeuser (Vermietung von -) I
I 41 I Fernkurse I
I 38 I Fernschreibdienste I
I 41 I Fernseh- und Rundfunkgeraete (Vermietung von -) I
I 38 I Fernsehprogramme (Ausstrahlung von -) I
I 41 I Fernsehprogramme (Zusammenstellung von Rundfunk- und -) I
I 41 I Fernsehunterhaltung I
I 35 I Fernsehwerbung I
I 41 I Fernunterricht I
I 37 I Feueralarmanlagen (Installation und Reparatur von -) I
I 45 I Feuerbestattung I
I 40 I Feuerfestmachen von Webstoffen I
I 45 I Feuerloescher (Vermietung von -) I
I 36 I Feuerversicherungswesen I
I 40 I Filmbearbeitung I
I 40 I Filme (Entwicklung von fotografischen -) I
I 41 I Filmgeraete (Vermietung von - und Filmzubehoer) I
I 41 I Filmproduktion I
I 41 I Filmproduktion (in Studios) I
I 41 I Filmverleih (Vermietung von Kinofilmen) I
I 37 I Filmvorfuehrgeraete (Reparatur und Wartung von -) I
I 41 I Filmvorfuehrungen in Kinos I
I 36 I Finanzanalysen I
I 36 I Finanzauskuenfte (Erteilung von -) I
I 36 I finanzielle Beratung I
I 36 I finanzielle Foerderung I
I 36 I finanzielle Schaetzungen I
I I (Versicherungs-, Bank-, Grundstuecksangelegenheiten) I
I 36 I Finanzierungen I
I 37 I Flicken von Bekleidungsstuecken I
I 44 I Floristen (Dienstleistungen eines -) I
I 37 I Flugzeuge (Wartung und Reparatur von -) I
I 36 I Fonds (Vermittlung von Vermoegensanlagen in -) I
I 36 I Foerderung (finanzielle -) I
I 42 I Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes I
I 42 I Forschung (biologische -) I
- 200 -
I 35 I Forschung (Markt-) I
I 42 I Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie I
I 42 I Forschungen auf dem Gebiet der Chemie I
I 42 I Forschungen auf dem Gebiet der Kosmetik I
I 42 I Forschungen auf dem Gebiet der Technik I
I 42 I Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus I
I 42 I Forschungen (geologische -) I
I 42 I Forschungen (physikalische -) I
I 37 I Fotoapparate (Reparatur von -) I
I 41 I Fotografieren I
I 40 I fotografische Abzuege (Erstellen von -) I
I 40 I Fotogravuren (Erstellen von -) I
I 40 I Fotosatzarbeiten I
I 39 I Frachten (Entladen von -) I
I 39 I Frachtmakler I
I 39 I Frankieren von Postsendungen I
I 40 I Fraesen I
I 41 I Freizeitaktivitaeten (Auskuenfte ueber -) I
I 41 I Freizeitgestaltung (Dienstleistungen bezueglich -) I
I 44 I Friseursalons (Dienstleistungen eines -) I
I 40 I Fruechte (Keltern von -) I
I 39 I Fuhrunternehmer (Dienstleistungen eines -) (Gueterbefoerderung) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I G I
---------------------------------------------------------------------------
I 40 I Galvanisieren I
I 39 I Garagenvermietung I
I 44 I Gartenarbeiten I
I 44 I Gartenbauarbeiten I
I 44 I Gartenbauarchitekt (Dienstleistungen eines -) I
I 43 I Gaestezimmer (Vermietung von -) I
I 41 I Gebaerdensprache (Dolmetschen der -) I
I 37 I Gebaeude (Abbrucharbeiten an -) I
I 37 I Gebaeude (Abdichtungsarbeiten an -) I
I 37 I Gebaeude (Aussenreinigung von -) I
I 37 I Gebaeude (Innenreinigung von -) I
I 36 I Gebaeudeverwaltung I
I 36 I Gebrauchsgueter (Beleihen von -) I
I 36 I Geldwechselgeschaefte I
I 44 I Genesungsheime (Dienstleistungen von -) I
I 42 I geologische Forschungen I
I 42 I geologische Gutachten (Erstellung von -) I
I 42 I geologische Schuerfarbeiten I
I 45 I Gepaeckkontrollen zu Sicherheitszwecken I
I 39 I Gepaecktraeger fuer Fahrzeuge (Vermietung von -) I
I 39 I Gepaecktraegerdienste I
I 40 I Gerben von Fellen und Haeuten I
I 37 I Geruestbau I
I 35 I Geschaeftsangelegenheiten (Auskuenfte in -) I
I 35 I Geschaeftsangelegenheiten (Ermittlungen in -) I
I 35 I Geschaeftsangelegenheiten (Informationen in -) I
I 35 I Geschaeftsangelegenheiten (Nachforschungen in -) I
I 35 I Geschaeftsangelegenheiten (Organisationsberatung in -) I
I 35 I Geschaeftsangelegenheiten (Wertermittlungen in -) I
I 35 I Geschaeftsfuehrung (Beratung in Fragen der -) I
I 35 I Geschaeftsfuehrung fuer darstellende Kuenstler I
I 35 I Geschaeftsfuehrung (Planungen (Hilfe) bei der -) I
I 35 I Geschaeftsfuehrung von Hotels im Auftrag Dritter I
I 35 I Geschaeftsgutachten (Erstellung von -) I
I 36 I Geschaeftsliquidationen (Finanzdienstleistungen) I
I 42 I Gestaltung und Unterhalt von Websites fuer Dritte I
- 201 -
I 44 I Gestaltung (von Landschaften) I
I 41 I Gesundheits-Klubs (Betrieb von -) I
I 40 I Getraenke und Nahrungsmittel (Konservierung von -) I
I 45 I gewerbliche Schutzrechte (Beratung in Fragen -) I
I 45 I gewerbliche Schutzrechte (Lizenzvergabe von -) I
I 37 I Gipserarbeiten I
I 40 I Glasblasen I
I 41 I Gluecksspiele I
I 40 I Goldplattierung I
I 41 I Golfplaetze (Betrieb von -) I
I 42 I Grafiker (Dienstleistungen eines -) I
I 40 I Gravieren I
I 40 I Gravuren (Laser-) I
I 36 I Grundstuecksverwaltung I
I 42 I Gutachten (Erstellung von geologischen -) I
I 35 I Gutachten (Erstellung von Geschaefts-) I
I 42 I Gutachten (Erstellung von technischen -) I
I 42 I Gutachten ueber Erdoelvorkommen (Erstellung von -) I
I 36 I Gutscheine, Wertmarken (Ausgabe von -) I
I 41 I Gymnastikunterricht I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I H I
---------------------------------------------------------------------------
I 44 I Haarimplantation I
I 37 I Hafenbau I
I 35 I Handels- und Geschaeftsangelegenheiten I
I I (Erteilung von Auskuenften in -) I
I 40 I Haerten von Metallen I
I 45 I Haushueten I
I 40 I Haeute, Felle (Zurichten von -) I
I 44 I Hebamme (Dienstleistungen einer -) I
I 39 I Heben (Wiederflottmachen) auf Grund gelaufener Schiffe I
I 44 I Heilbaeder (Thermalbaeder) (Betrieb von -) I
I 43 I Heime (Dienstleistungen von Alten-, Senioren-) I
I 44 I Heime (Dienstleistungen von Erholungs-, Genesungs-) I
I 37 I Heizungen (Installation und Reparatur von -) I
I 35 I heliografische Vervielfaeltigungsarbeiten I
I 41 I Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte I
I 35 I Herausgabe von Werbetexten I
I 35 I Hilfe bei der Fuehrung von gewerblichen oder Handelsbetrieben I
I 40 I Hobeln I
I 35 I Holz (Schaetzung von ungeschlagenem -) I
I 40 I Holzbearbeitung I
I 40 I Holzfaellen und -zuschneiden I
I 36 I Home Banking I
I 38 I Hoerfunksendungen (Ausstrahlung von -) I
I 45 I Horoskope (Erstellung von -) I
I 43 I Hotelreservierung I
I 43 I Hotels (Betrieb von -) I
I 35 I Hotels (Geschaeftsfuehrung von -) im Auftrag Dritter I
I 45 I Hueten von Haustieren I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I I I
---------------------------------------------------------------------------
I 35 I Im- und Exportagentur (Betrieb einer -) I
I 36 I Immobilien (Schaetzung von -) I
I 36 I Immobilien (Verpachtung von -) I
I 36 I Immobilienmakler (Dienstleistungen eines -) I
I 36 I Immobilienvermittlung I
I 36 I Immobilienverwaltung I
- 202 -
I 42 I Impfen von Wolken I
I 44 I In-vitro-Befruchtung I
I 42 I Industriedesigner (Dienstleistungen eines -) I
I 36 I Inkassogeschaefte I
I 42 I Innenarchitekt (Dienstleistungen eines -) I
I 42 I Installieren von Computerprogrammen I
I 37 I Instandhaltung (Fahrzeug-) I
I 37 I Instandhaltung von Schwimmbaedern I
I 41 I Internat (Betrieb eines -) I
I 36 I Investmentgeschaefte I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I K I
---------------------------------------------------------------------------
I 38 I Kabelfernsehsendungen (Ausstrahlung von -) I
I 40 I Kadmium-Plattierarbeiten I
I 40 I Kalandern von Stoffen I
I 41 I Kalligrafiedienste I
I 43 I Kantinen (Verpflegung von Gaesten in -) I
I 36 I Kapitaltransfer (elektronischer -) I
I 36 I Kautionen, Buergschaften (Uebernahme von -) I
I 40 I Keltern von Fruechten I
I 40 I Keramikarbeiten I
I 37 I Kesselflicken I
I 40 I Kesselschmiedearbeiten I
I 40 I Kettenscheren (Weberei) I
I 41 I Kindergaerten (Betrieb von -) (Erziehung) I
I 43 I Kinderkrippe (Dienstleistungen einer -) I
I 41 I Kinofilme (Vermietung von -) (Filmverleih) I
I 45 I Kleidung und Kostueme (Vermietung von -) I
I 37 I Klempnerarbeiten I
I 37 I Klimaanlagen (Installation und Reparatur von -) I
I 40 I Klimageraete (Vermietung von -) I
I 44 I Kliniken (Ambulanzen) (Dienstleistungen von -) I
I 44 I Kliniken (Dienstleistungen von -) I
I 40 I Knitterfestmachen von Webstoffen I
I 41 I Kolloquien (Veranstaltung und Leitung von -) I
I 35 I Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und I
I I Dienstleistungen fuer Dritte I
I 38 I Kommunikation durch faseroptische Netzwerke I
I 38 I Kommunikationsdienste mittels Computerterminals I
I 38 I Kommunikationsdienste mittels Telefon I
I 35 I Kommunikations-Medien (Praesentation von Waren in -) I
I I fuer den Einzelhandel I
I 41 I Komponieren von Musik I
I 41 I Konferenzen (Organisation und Veranstaltung von -) I
I 41 I Kongresse (Organisation und Veranstaltung von -) I
I 40 I Konservierung von Nahrungsmitteln und Getraenken I
I 42 I Konstruktionsplanung I
I 45 I Kontrollen (Gepaeck-) zu Sicherheitszwecken I
I 42 I Konvertieren von Computerprogrammen und Daten I
I I (ausgenommen physische Veraenderung) I
I 42 I Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf I
I I elektronische Medien I
I 42 I Kopieren von Computerprogrammen I
I 42 I Kosmetik (Forschungen auf dem Gebiet der -) I
I 35 I Kosten-Preisanalysen (Aufstellung von -) I
I 45 I Kostueme und Kleidung (Vermietung von -) I
I 39 I Kraftfahrzeuge (Transport mit -) I
I 37 I Kraftfahrzeuge (Wartung und Reparatur von -) I
I 37 I Kraftfahrzeuge (Waschen von -) I
I 44 I Krankenhaus (Dienstleistungen eines -) I
- 203 -
I 44 I Krankenpflegedienste I
I 39 I Krankentransporte I
I 36 I Krankenversicherung I
I 44 I Kranzbindearbeiten I
I 36 I Kredite (Gewaehrung von Teilzahlungs-) I
I 36 I Kreditkarten (Abwickeln von Geldgeschaeften mit -) I
I 36 I Kreditkarten (Ausgabe von -) I
I 36 I Kreditvermittlung I
I 39 I Kreuzfahrten (Veranstaltung von -) I
I 40 I Krimpen (Einlaufenlassen) von Stoffen I
I 37 I Kuecheneinrichtungen (Installation von -) I
I 37 I Kuehlapparate (Installation und Reparatur von -) I
I 39 I Kuehlschrankvermietung I
I 36 I Kunstgegenstaende (Schaetzung von -) I
I 35 I Kuenstler (Geschaeftsfuehrung fuer darstellende -) I
I 41 I Kuenstlerdienste (Modellagentur) (Betrieb einer -) I
I 44 I Kuenstliche Besamung I
I 37 I Kuenstliche Beschneiung I
I 42 I Kunstwerke (Echtheitsbeglaubigungen von -) I
I 39 I Kurierdienste (Nachrichten oder Waren) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I L I
---------------------------------------------------------------------------
I 37 I Lackierarbeiten I
I 39 I Lagercontainer (Vermietung von -) I
I 39 I Lagerhaltung (Erteilung von Auskuenften ueber -) I
I 37 I Lagerhaeuser (Bauarbeiten und Reparaturarbeiten an -) I
I 39 I Lagerung (physische -) von elektronisch gespeicherten Daten I
I I und Dokumenten I
I 39 I Lagerung von Waren I
I 39 I Lagervermietung I
I 44 I Landschaftsarchitekt (Dienstleistung eines -) I
I 44 I Landschaftsgestaltung I
I 42 I Landvermessung I
I 36 I landwirtschaftliche Betriebe (Verpachtung von -) I
I 44 I landwirtschaftliche Geraete (Vermietung von -) I
I 40 I Lasergravuren I
I 39 I Lastkaehne (Transport mit -) I
I 39 I Lastkraftwagen (Transport mit -) I
I 41 I Layoutgestaltung, ausser fuer Werbezwecke I
I 35 I Layoutgestaltung fuer Werbezwecke I
I 36 I Leasing I
I 40 I Lebensmittel (Einfrieren von -) I
I 36 I Lebensversicherungswesen I
I 40 I Leder (Faerben von -) I
I 37 I Leder (Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von -) I
I 40 I Lederbearbeitung I
I 38 I Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen fuer die I
I I Telekommunikation I
I 40 I lithografische Druckarbeiten I
I 41 I Live-Veranstaltungen (Durchfuehrung von -) I
I 45 I Lizenzierung von Computer-Software (Juristische Dienstleistungen)
I 35 I Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen fuer Dritte I
I I (kommerzielle Verwaltung der -) I
I 45 I Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten I
I 35 I Lohn- und Gehaltsabrechnung I
I 36 I Lombardgeschaefte I
I 40 I Loetarbeiten I
I 39 I Lotsendienst I
I 41 I Lotterien (Veranstaltung von -) I
I 40 I Luftauffrischung (Klimatisierung) I
- 204 -
I 40 I Luftreinigung I
I 39 I Lufttransporte I
I 40 I Luftverbesserung (Desodorierung) I
I 40 I Luestrieren von Pelzen I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I M I
---------------------------------------------------------------------------
I 40 I Magnetisierung I
I 40 I Mahlen von Getreide I
I 36 I Makler (Dienstleistungen eines -) I
I 39 I Makler (Fracht-) I
I 39 I Maklerdienste (Schiffs-) I
I 37 I Malerarbeiten I
I 44 I Manikuere I
I 35 I Mannequindienste fuer Werbe- und verkaufsfoerdernde Zwecke I
I 35 I Marketing (Absatzforschung) I
I 35 I Marktforschung I
I 40 I Massanfertigung von Bekleidungsstuecken I
I 37 I Maschinen (Installation, Wartung und Reparatur von -) I
I 42 I Maschinenbau (Forschungen auf dem Gebiet des -) I
I 44 I Massagen (Durchfuehrung von -) I
I 40 I Materialbearbeitung (Auskuenfte ueber -) I
I 40 I Materialien (Zurichten von -) auf Bestellung (fuer Dritte) I
I 42 I Materialpruefung I
I 37 I Maurerarbeiten I
I 45 I Mediation I
I 35 I Meinungsforschung I
I 35 I Messen fuer wirtschaftliche und Werbezwecke I
I I (Organisation von Ausstellungen und -) I
I 35 I Messen (Veranstaltung von -) zu gewerblichen oder zu Werbezwecken
I 37 I Messerschleifen (Schaerfen) I
I 40 I Metallbearbeitung I
I 40 I Metalle (Haerten von -) I
I 40 I Metalle (Plattieren von -) I
I 40 I Metallgiessen I
I 36 I Miet- und Pachtertraege (Einziehen von -) I
I 41 I Mikroverfilmung I
I 37 I Moebel (Polstern von -) I
I 37 I Moebelpflegearbeiten I
I 39 I Moebeltransporte I
I 38 I Mobiltelefondienste I
I 42 I Modedesigner (Dienstleistungen eines -) I
I 41 I Modellagentur fuer Kuenstler (Betrieb einer -) I
I 37 I Molenbau I
I 41 I Montage (Bearbeitung) von Videobaendern I
I 37 I Montage von Tueren und Fenstern I
I 43 I Motels (Betrieb von -) I
I 40 I Mottenschutzbehandlung von Pelzen I
I 40 I Mottenschutzbehandlung von Stoffen I
I 40 I Muell und Abfall (Verbrennung von -) I
I 40 I Muell und Abfall (Vernichtung von -) I
I 40 I Muell- und Abfallrecycling I
I 39 I Muelltransport und -lagerung I
I 41 I Museen (Betrieb von -) (Darbietung, Ausstellungen) I
I 41 I Musikdarbietungen (Orchester) I
I 37 I Musikinstrumente (Restaurierung von -) I
I 40 I Muster (Aufdrucken von -) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I N I
---------------------------------------------------------------------------
- 205 -
I 35 I Nachforschung in Computerdateien (fuer Dritte) I
I 35 I Nachforschungen in Geschaeftsangelegenheiten I
I 45 I Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten I
I 45 I Nachforschungen nach vermissten Personen I
I 45 I Nachforschungen ueber Personen I
I 37 I Nachfuellen von Tonerkartuschen I
I 38 I Nachrichten (Uebermittlung von -) I
I 38 I Nachrichten- und Bilduebermittlung mittels Computer I
I 39 I Nachrichtenueberbringung (Botendienst) I
I 38 I Nachrichtenuebermittlung (elektronische -) I
I 38 I Nachrichtenuebertragung (Vermietung von Geraeten zur -) I
I 45 I naechtlicher Wachdienst I
I 40 I Nahrungsmittel (Raeuchern von -) I
I 40 I Nahrungsmittel und Getraenke (Konservierung von -) I
I 36 I numismatische Schaetzungen I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I O I
---------------------------------------------------------------------------
I 37 I Oefen (Installation und Reparatur von -) I
I 35 I Oeffentlichkeitsarbeit (Public Relations) I
I 45 I Oeffnen von Tuerschloessern I
I 40 I Offsetdruckarbeiten I
I 39 I Omnibusse (Befoerderung von Personen mit -) I
I 41 I Online angebotene Spieldienstleistungen I
I I (von einem Computernetzwerk) I
I 41 I Online-Publikation von elektronischen Buechern und ZeitschriftenI
I 35 I Online-Werbung in einem Computernetzwerk I
I 44 I Optiker (Dienstleistungen eines -) I
I 35 I Organisation (Beratung bei der - und Fuehrung von Unternehmen) I
I 41 I Organisation und Veranstaltung von Konferenzen I
I 41 I Organisation und Veranstaltung von Kongressen I
I 41 I Organisation und Veranstaltung von Konzerten I
I 41 I Organisation und Veranstaltung von Symposien I
I 35 I Organisation von Ausstellungen und Messen fuer wirtschaftliche I
I I und Werbezwecke I
I 45 I Organisation von religioesen Veranstaltungen I
I 35 I Organisationsberatung in Geschaeftsangelegenheiten I
I 35 I Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschaeftsangelegenheiten) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I P I
---------------------------------------------------------------------------
I 41 I paedagogische Pruefungen (Durchfuehrung von -) I
I 39 I Pakete (Auslieferung von -) I
I 39 I Pannenhilfe (Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der -) I
I 37 I Pannenhilfe (Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der -) I
I 37 I Panzerschraenke (Wartung und Reparatur von -) I
I 40 I Papierappretierung I
I 40 I Papierbehandlung I
I 39 I Parkplatzdienste I
I 39 I Parkplaetze (Vermietung von -) I
I 41 I Party-Planung (Unterhaltung) I
I 39 I Passagiere (Befoerderung von -) I
I 40 I Pelzbearbeitung I
I 40 I Pelze (Faerben von -) I
I 40 I Pelze (Luestrieren von -) I
I 40 I Pelze (Mottenschutzbehandlung von -) I
I 37 I Pelze (Pflege, Reinigung und Reparatur von -) I
I 40 I Pelze (Satinierung von -) I
I 40 I Pelze (Zurichten von -) I
I 43 I Pensionen (Dienstleistungen von -) I
- 206 -
I 43 I Pensionsunterkuenfte (Reservierung von -) I
I 35 I Personal-, Stellenvermittlung I
I 35 I Personalanwerbung I
I 35 I Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests I
I 35 I Personalmanagementberatung I
I 45 I Personen (Nachforschungen ueber -) I
I 38 I Personenrufdienste (Rundfunk, Telefon oder mit anderen Mitteln I
I I elektronischer Kommunikation) I
I 39 I Pferde (Vermietung von -) I
I 44 I Pflegeheime (Betrieb von -) I
I 44 I Pharmazie (Beratungen in der -) I
I 42 I physikalische Forschungen I
I 42 I Physiker (Dienstleistungen eines -) I
I 44 I physiotherapeutische Behandlungen I
I 39 I Pipelinetransporte I
I 35 I Plakatanschlagwerbung I
I 42 I Planung (Konstruktions-) I
I 35 I Planungen (Hilfe) bei der Geschaeftsfuehrung I
I 42 I Planungen (Projekt-) (technische) I
I 44 I plastische und Schoenheitschirurgie I
I 40 I Plattierarbeiten durch Elektrolyse I
I 40 I Plattieren von Metallen I
I 40 I Plattierung (Kadmium-) I
I 41 I Platzreservierungen fuer Unterhaltungsveranstaltungen I
I 40 I Polieren durch Abschleifen I
I 40 I Polieren optischer Glaeser I
I 37 I Polieren von Fahrzeugen I
I 44 I Polikliniken (Ambulanzen) (Dienstleistungen von -) I
I 37 I Polstern von Moebeln I
I 37 I Polsterungen (Reparatur von -) I
I 41 I praktische Uebungen (Demonstrationsunterricht in -) I
I 40 I Praeparieren und Ausstopfen von Tieren I
I 35 I Praesentation von Waren in Kommunikations-Medien fuer den I
I I Einzelhandel I
I 35 I Preisvergleichsdienste I
I 37 I Pressen (Dampf-) von Bekleidungsstuecken I
I 42 I Programme (Erstellen von -) fuer die Datenverarbeitung I
I 41 I Programme (Zusammenstellung von Rundfunk und Fernseh-) I
I 42 I Projektplanungen (technische -) I
I 45 I Prozessangelegenheiten (Dienstleistungen in -) I
I 44 I Psychologe (Dienstleistungen eines -) I
I 35 I psychologische Eignungstests (Personalauswahl mit Hilfe von -) I
I 35 I Public Relations (Oeffentlichkeitsarbeit) I
I 37 I Pumpen (Reparatur von -) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I Q I
---------------------------------------------------------------------------
I 42 I Qualitaetspruefung I
I 40 I Quilten (Uebersteppen) von textilen Materialien I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I R I
---------------------------------------------------------------------------
I 40 I Raffinieren I
I 40 I Rahmen von Kunstwerken I
I 44 I Rasenpflege I
I 37 I Rattenvertilgung I
I 40 I Raeuchern von Nahrungsmitteln I
I 40 I Raumheizgeraete (Vermietung von -) I
I 42 I Recherche- und Entwicklungsdienste bzgl. neuer Produkte I
I I fuer Dritte I
- 207 -
I 35 I Rechnungsauszuege (Erstellung von -) I
I 45 I Rechtsangelegenheiten (Nachforschungen in -) I
I 40 I Recycling von Muell und Abfall I
I 37 I Regenschirme (Reparatur von -) I
I 45 I Registrierung von Domainnamen (Juristische Dienstleistung) I
I 37 I Reifen (Runderneuerung von -) I
I 37 I Reinigung (Aussen-) von Gebaeuden I
I 37 I Reinigung (Innen-) von Gebaeuden I
I 40 I Reinigung (Luft-) I
I 37 I Reinigung von Bekleidungsstuecken I
I 37 I Reinigung von Fahrzeugen I
I 37 I Reinigung von Fenstern I
I 37 I Reinigungsmaschinen (Vermietung von -) I
I 39 I Reisebegleitung I
I 39 I Reisen (Buchung von -) I
I 39 I Reisen und Ausflugsfahrten (Veranstaltung von -) I
I 36 I Reiseschecks (Ausgabe von -) I
I 41 I Religioese Erziehung I
I 36 I Rentenkassen (Dienstleistungen von -) I
I 37 I Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe I
I 37 I Reparatur von Schloessern I
I 37 I Reparaturen (Auskuenfte ueber -) I
I 36 I Reparaturkosten (Schaetzung von -) (Werteermittlung) I
I 43 I Reservierung (Hotel-) I
I 43 I Reservierung von Pensionsunterkuenften I
I 39 I Reservierungsdienste (Reisen) I
I 39 I Reservierungsdienste (Transportwesen) I
I 43 I Restaurants (Verpflegung von Gaesten in -) I
I 37 I Restaurierung von Kunstwerken I
I 37 I Restaurierung von Moebeln I
I 37 I Restaurierung von Musikinstrumenten I
I 39 I Rettungsdienst (Unterwasser-) I
I 39 I Rettungsdienste (Bergung) I
I 39 I Rettungsdienste (Transport) I
I 44 I Rezepturen (Zubereitung von -) in Apotheken I
I 37 I Rostschutzarbeiten I
I 37 I Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen I
I 45 I Rueckgabe von Fundsachen I
I 37 I Runderneuerung von Reifen I
I 41 I Rundfunk- und Fernsehgeraete (Vermietung von -) I
I 41 I Rundfunkprogramme (Zusammenstellung von Fernseh- und -) I
I 38 I Rundfunksendungen (Ausstrahlung von -) I
I 41 I Rundfunkunterhaltung I
I 35 I Rundfunkwerbung I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I S I
---------------------------------------------------------------------------
I 36 I Safes (Verwahrung von Wertstuecken in -) I
I 40 I Saegen I
I 35 I Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln I
I 36 I Sammeln von Spenden fuer Wohltaetigkeitszwecke I
I 44 I Sanatorien (Dienstleistungen von -) I
I 37 I Sandstrahlen I
I 44 I Sanitaeter (Dienstleistungen eines -) I
I 38 I Satellitenuebertragung I
I 40 I Satinieren von Pelzen I
I 40 I Sattlerarbeiten I
I 44 I Saunen (Betrieb von -) I
I 40 I Schablonendruckarbeiten I
I 37 I Schacht- oder Brunnenbohrungen I
I 37 I Schaedlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen fuer I
- 208 -
I I landwirtschaftliche Zwecke I
I 44 I Schaedlings- und Ungeziefervernichtung fuer landwirtschaftliche I
I I Zwecke I
I 36 I Schaetzen von Briefmarken I
I 36 I Schaetzen von Schmuck I
I 36 I Schaetzung von Antiquitaeten I
I 36 I Schaetzung von Immobilien I
I 36 I Schaetzung von Kunstgegenstaenden I
I 36 I Schaetzung von Reparaturkosten (Werteermittlung) I
I 35 I Schaetzung von ungeschlagenem Holz I
I 35 I Schaetzungen auf dem Gebiet der Wolle I
I 36 I Schaetzungen (finanzielle -) I
I I (Versicherungs-, Bank-, Grundstuecksangelegenheiten) I
I 36 I Schaetzungen (numismatische -) I
I 35 I Schaufensterdekoration I
I 36 I Scheckpruefung I
I 39 I Schiffe (Bergung von -) I
I 39 I Schiffe (Transport mit -) I
I 39 I Schiffe (Wiederflottmachen, Heben auf Grund gelaufener -) I
I 39 I Schifffahrtdienste (Personen- und Gueterbefoerderung) I
I 37 I Schiffsbau I
I 39 I Schiffsladungen (Vermittlung von -) (Befrachtung) I
I 39 I Schiffsmaklerdienste I
I 37 I Schilder (Anstreichen und Reparatur von -) I
I 40 I Schlachten von Tieren I
I 40 I Schleifen I
I 37 I Schleifen (Schaerfen) von Messern I
I 39 I Schleusendienste I
I 45 I Schlichtungsdienstleistungen I
I 37 I Schloesser (Reparatur von -) I
I 40 I Schluesselkopierdienst I
I 40 I Schmiedearbeiten I
I 37 I Schmirgeln I
I 36 I Schmuck (Schaetzen von -) I
I 43 I Schnellimbissrestaurants (Snackbars) (Verpflegung von Gaesten in -)
I 44 I Schoenheits- und plastische Chirurgie I
I 44 I Schoenheitssalons (Dienstleistungen von -) I
I 41 I Schoenheitswettbewerbe (Veranstaltung von -) I
I 37 I Schornsteine (Fegen von -) I
I 35 I Schreibdienste (Textverarbeitung) I
I 35 I Schreibmaschinenarbeiten I
I 40 I Schuhe (Faerben von -) I
I 37 I Schuhmacherarbeiten I
I 42 I Schuerfarbeiten (geologische -) I
I 45 I Schutzdienste (zivile -) I
I 40 I Schweissen I
I 39 I Seetransporte I
I 36 I Seeversicherungswesen I
I 35 I Sekretariatsdienstleistungen I
I 43 I Selbstbedienungsrestaurants (Verpflegung von Gaesten in -) I
I 41 I Seminare (Veranstaltung und Durchfuehrung von -) I
I 37 I Service (Fahrzeug-) (Betanken und Instandhaltung) I
I 41 I Shows (Produktion von -) I
I 45 I Sicherheit (Beratung auf dem Gebiet der -) I
I 45 I Sicherheitsbegleitung (Eskorte) I
I 45 I Sicherheitsueberpruefung von Fabriken I
I 43 I Snackbars (Verpflegung von Gaesten in -) I
I 44 I Solarien (Betrieb von -) I
I 37 I Sonnenschirme (Reparatur von -) I
I 40 I Sortierung von Muell und wiederverwertbaren Stoffen I
I 36 I Sparkassengeschaefte I
I 39 I Spedition (Dienstleistungen einer -) (Gueterbefoerderung) I
- 209 -
I 36 I Spenden (Sammeln von - fuer Dritte) I
I 36 I Spenden (Sammeln von - fuer Wohltaetigkeitszwecke) I
I 41 I Spielcasino (Betrieb eines -) I
I 41 I Spielhallen (Betrieb von -) I
I 35 I Sponsorensuche I
I 41 I Sportanlagen (Betrieb von -) I
I 41 I Sportausruestungen (Vermietung von -) (ausgenommen Fahrzeuge) I
I 41 I Sportcamps (Betrieb von -) I
I 41 I sportliche Wettkaempfe (Veranstaltung von -) I
I 38 I Sprachuebermittlungsdienste (Sprachmitteilungsdienste) I
I 41 I Stadien (Vermietung von -) I
I 42 I Stadtplanung I
I 39 I Starten und Aussetzen von Satelliten fuer Dritte I
I 35 I Statistiken (Erstellen von -) I
I 39 I Stauarbeiten (Schiffsbeladung) I
I 37 I Steinbrucharbeiten I
I 37 I Steinmauerarbeiten I
I 35 I Stenografiearbeiten I
I 35 I Steuererklaerungen (Erstellung von -) I
I 36 I Steuergutachten und -schaetzungen (Erstellung von -) I
I 40 I Sticken I
I 40 I Stoffe (Einfassen von -) I
I 40 I Stoffe (Faerben von -) I
I 40 I Stoffe (Kalandern von -) I
I 40 I Stoffe (Krimpen (Einlaufenlassen) von -) I
I 40 I Stoffe (Mottenschutzbehandlung von -) I
I 40 I Stoffe (Walken von -) I
I 40 I Stoffe (Zuschneiden von -) I
I 39 I Strassenbahnen (Personenbefoerderung mit -) I
I 37 I Strassenbelagsarbeiten I
I 37 I Strassenreinigung I
I 40 I Strickmaschinen (Vermietung von -) I
I 41 I Studios (Betrieb von Ton-) I
I 42 I Styling (industrielles Design) I
I 42 I Suchmaschinen fuer das Internet (Bereitstellung von -) I
I 41 I Symposien (Organisation und Veranstaltung von -) I
I 41 I Synchronisation I
I 35 I Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I T I
---------------------------------------------------------------------------
I 37 I Tapezierarbeiten I
I 44 I Taetowieren I
I 39 I Taucheranzuege (Vermietung von -) I
I I (Skaphander, schwere Taucherausruestungen) I
I 41 I Taucherausruestungen (Vermietung von Sport-) I
I 39 I Taucherglocken (Vermietung von -) I
I 39 I Taxidienste I
I 42 I Technik (Forschungen auf dem Gebiet der -) I
I 42 I technische Gutachten (Erstellung von -) I
I 42 I technische Projektplanungen I
I 36 I Teilzahlungskredite (Gewaehrung von -) I
I 38 I Telefaxdienste I
I 35 I Telefonantwortdienst fuer abwesende Teilnehmer I
I 38 I Telefondienste I
I 37 I Telefone (Installation und Reparatur von -) I
I 38 I Telegrafiedienste I
I 38 I Telegrafieren I
I 38 I Telegrammdienst (Depeschen) I
I 38 I Telegrammuebermittlung I
I 38 I Telekommunikation (Auskuenfte ueber -) I
- 210 -
I 35 I Telekommunikationsdienste (Vermittlung von Abonnements fuer -) I
I I fuer Dritte I
I 38 I Telekommunikationskanaele (Bereitstellung von -) I
I I fuer Teleshopping-Dienste I
I 38 I Telekonferenzdienstleistungen I
I 44 I Telemedizin-Dienste I
I 38 I Teleshopping-Dienste (Bereitstellung von Telekommunikationskanaelen
I I fuer -) I
I 41 I Texte (Herausgabe von -) (ausgenommen Werbetexte) I
I 41 I Texte (Verfassen von -) (ausgenommen Werbetexte) I
I 35 I Texte (Verfassen von Werbe-) I
I 40 I Textilien (Appretierung von -) I
I 42 I Textilien (Materialpruefung bei -) I
I 40 I Textilien und Webstoffe (Behandlung von -) I
I 35 I Textverarbeitung (Schreibdienste) I
I 41 I Theaterauffuehrungen I
I 44 I Tierarzt (Dienstleistungen eines -) I
I 41 I Tierdressur I
I 44 I Tierpflege I
I 43 I Tierpflegeheime (Betrieb von -) I
I 44 I Tiersalons (Betrieb von -) I
I 44 I Tierzucht I
I 37 I Tischlerarbeiten (Kunst-) (Reparatur) I
I 41 I Tonaufnahmen (Vermietung von -) I
I 37 I Tonerkartuschen (Nachfuellen von -) I
I 41 I Tonstudios (Betrieb von -) I
I 36 I Transfer (elektronischer Kapital-) I
I 35 I Transkriptionen (Durchfuehrung von -) I
I 39 I Transport mit Binnenschiffen I
I 39 I Transport mit Eisenbahnen I
I 39 I Transport mit Faehrschiffen I
I 39 I Transport mit Kraftfahrzeugen I
I 39 I Transport mit Lastkaehnen I
I 39 I Transport mit Lastkraftwagen I
I 39 I Transport mit Schiffen I
I 39 I Transport und Lagerung von Muell I
I 39 I Transport von Kranken I
I 39 I Transport von Wertsachen I
I 39 I Transportangelegenheiten (Auskuenfte ueber -) I
I 39 I Transporte (Luft-) I
I 39 I Transportmakler (Dienstleistungen eines -) I
I 40 I Trennen von Farben (elektronisch) I
I 37 I Tresorraeume (Wartung und Reparatur von -) I
I 36 I Treuhaender (Vermoegenverwaltung durch -) I
I 37 I Tueren und Fenster (Montage von -) I
I 44 I tuerkische Baeder (Betrieb von -) I
I 41 I Turnunterricht I
I 45 I Tuerschloesser (Oeffnen von -) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I U I
---------------------------------------------------------------------------
I 37 I Ueberholung von verschlissenen oder teilweise zerstoerten Maschinen
I 37 I Ueberholung von verschlissenen oder teilweise zerstoerten Motoren
I 38 I Uebermittlung von Nachrichten I
I 42 I Ueberpruefen der Strassentauglichkeit von Fahrzeugen I
I 45 I Ueberpruefung der Sicherheit von Fabriken I
I 41 I Uebersetzungen (Anfertigung von -) I
I 45 I Ueberwachung von Einbruchsalarmen I
I 42 I Ueberwachung von Erdoelbohrungen I
I 45 I Ueberwachungsdienste im Bereich des geistigen Eigentums I
I 37 I Uhren (Reparatur von -) I
- 211 -
I 42 I Umweltschutzforschung I
I 39 I Umzuege (Durchfuehrung von -) I
I 36 I Unfallversicherungswesen I
I 37 I Ungeziefer- und Schaedlingsvernichtung, ausgenommen fuer I
I I landwirtschaftliche Zwecke I
I 44 I Ungeziefer- und Schaedlingsvernichtung fuer landwirtschaftliche I
I I Zwecke I
I 44 I Unkrautvernichtung I
I 41 I Unterhaltung I
I 41 I Unterhaltungskuenstler (Dienste von -) I
I 35 I Unternehmen (Beratung bei der Organisation und Fuehrung von -) I
I 35 I Unternehmensverlagerungen (Durchfuehrung von -) I
I 41 I Unterricht und Erziehung I
I 37 I Unterwasserbau I
I 42 I Unterwasserforschung I
I 37 I Unterwasserreparatur I
I 39 I Unterwasserrettungsdienste (Bergung) I
I 45 I Urheberrechte (Verwaltung von -) I
---------------------------------------------------------------------------
I Klasse I V I
---------------------------------------------------------------------------
I 41 I Varietetheater (Betrieb von -) I
I 41 I Veranstaltung sportlicher Wettkaempfe I
I 41 I Veranstaltung und Durchfuehrung von Seminaren I
I 41 I Veranstaltung und Durchfuehrung von Workshops (Ausbildung) I
I 41 I Veranstaltung und Leitung von Kolloquien I
I 41 I Veranstaltung von Ausstellungen fuer kulturelle oder I
I I Unterrichtszwecke I
I 41 I Veranstaltung von Baellen I
I 41 I Veranstaltung von Konzerten (Organisation und -) I
I 39 I Veranstaltung von Kreuzfahrten I
I 41 I Veranstaltung von Lotterien I
I 35 I Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken I
I 39 I Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten I
I 41 I Veranstaltung von Schoenheitswettbewerben I
I 41 I Veranstaltung von Unterhaltungsshows (Kuenstleragenturen) I
I 41 I Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung) I
I 41 I Veranstaltungen (Unterhaltung) (Auskuenfte ueber -) I
I 35 I Verbraucher (Erteilung von Auskuenften, Information und Beratung
I I fuer - in Handels- und Geschaeftsangelegenheiten) I
I I (Verbraucherberatung) I
I 40 I Verbrennung von Muell und Abfall I
I 40 I Verchromen I
I 41 I Verfassen von Drehbuechern I
I 41 I Verfassen von Texten, ausgenommen Werbetexte I
I 35 I Verfassen von Werbetexten I
I 39 I Verfrachten (Transport von Guetern mit Schiffen) I
I 35 I Vergleichsdienste (Preis-) I
I 39 I Vergnuegungsdampfer (Befoerderung von Personen mit -) I
I 41 I Vergnuegungsparks (Betrieb von -) I
I 40 I Vergolden I
I 35 I Verkaufsautomaten (Vermietung von -) I
I 35 I Verkaufsfoerderung (Sales promotion) (fuer Dritte) I
I 39 I Verkehrsinformationsdienste I
I 41 I Verleih von Buechern (Leihbuecherei) I
I 42 I Vermietung und Wartung von Speicherplaetzen zur Benutzung I
I I als Websites fuer Dritte (hosting) I
I 41 I Vermietung von Audiogeraeten I
I 37 I Vermietung von Baggern I
I 37 I Vermietung von Baumaschinen I
I 45 I Vermietung von Bekleidungsstuecken I
- 212 -
I 41 I Vermietung von Beleuchtungsgeraeten fuer Buehnenausstattung und I
I I Fernsehstudios I
I 39 I Vermietung von Booten I
I 45 I Vermietung von Brandmeldern I
I 41 I Vermietung von Buehnendekoration I
I 37 I Vermietung von Bulldozern I
I 35 I Vermietung von Bueromaschinen und -geraeten I
I 36 I Vermietung von Bueros (Immobilien) I
I 41 I Vermietung von Camcordern I
I 42 I Vermietung von Computer-Software I
I 42 I Vermietung von Datenverarbeitungsgeraeten I
I 39 I Vermietung von Fahrzeugen I
I 38 I Vermietung von Faxgeraeten I
I 45 I Vermietung von Feuerloeschern I
I 41 I Vermietung von Filmgeraeten und Filmzubehoer I
I 35 I Vermietung von Fotokopiermaschinen I
I 39 I Vermietung von Garagen I
I 43 I Vermietung von Gaestezimmern I
I 40 I Vermietung von Generatoren I
I 39 I Vermietung von Gepaecktraegern fuer Fahrzeuge I
I 38 I Vermietung von Geraeten zur Nachrichtenuebertragung I
I 41 I Vermietung von Kinofilmen (Filmverleih) I
I 45 I Vermietung von Kleidung und Kostuemen I
I 40 I Vermietung von Klimageraeten I
I 39 I Vermietung von Kraftfahrzeugen I
I 37 I Vermietung von Kraenen (Baumaschinen) I
I 39 I Vermietung von Kuehlschraenken I
I 39 I Vermietung von Lagern I
I 44 I Vermietung von landwirtschaftlichen Geraeten I
I 38 I Vermietung von Modems I
I 39 I Vermietung von Parkplaetzen I
I 39 I Vermietung von Pferden I
I 40 I Vermietung von Raumheizgeraeten I
I 37 I Vermietung von Reinigungsmaschinen I
I 39 I Vermietung von Rennautos I
I 39 I Vermietung von Rollstuehlen I
I 41 I Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeraeten I
I 44 I Vermietung von Sanitaeranlagen I
I 41 I Vermietung von Sportausruestungen, ausgenommen Fahrzeuge I
I 41 I Vermietung von Sporttaucherausruestungen I
I 37 I Vermietung von Strassenkehrmaschinen I
I 40 I Vermietung von Strickmaschinen I
I 43 I Vermietung von Stuehlen, Tischen, Tischwaesche, Glaesern I
I 39 I Vermietung von Taucheranzuegen I
I I (Skaphander, schwere Taucherausruestungen) I
I 39 I Vermietung von Taucherglocken I
I 38 I Vermietung von Telefonen I
I 38 I Vermietung von Telekommunikationsgeraeten I
I 41 I Vermietung von Tennisplaetzen I
I 41 I Vermietung von Theaterdekoration I
I 41 I Vermietung von Tonaufnahmen I
I 43 I Vermietung von transportablen Bauten I
I 35 I Vermietung von Verkaufsautomaten I
I 43 I Vermietung von Versammlungsraeumen I
I 41 I Vermietung von Videokameras I
I 39 I Vermietung von Wagen I
I 39 I Vermietung von Waggons I
I 42 I Vermietung von Webservern I
I 35 I Vermietung von Werbeflaechen I
I 35 I Vermietung von Werbematerial I
I 35 I Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien I
I 36 I Vermietung von Wohnungen I
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I 43 I Vermietung von Zelten I
I 38 I Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke I
I 45 I vermisste Personen (Nachforschungen nach -) I
I 45 I Vermittlung (Ehe-) I
I 36 I Vermittlung (Immobilien-) I
I 36 I Vermittlung (Kredit-) I
I 35 I Vermittlung (Personal-, Stellen-) I
I 35 I Vermittlung von Abonnements fuer Telekommunikationsdienste fuer I
I I Dritte I
I 45 I Vermittlung von Bekanntschaften I
I 36 I Vermittlung von Versicherungen I
I 35 I Vermittlung von Zeitungsabonnements (fuer Dritte) I
I 36 I Vermittlung (Wohnungs-) I
I 36 I Vermoegensanlagen in Fonds (Vermittlung von -) I
I 36 I Vermoegensverwaltung I
I 36 I Vermoegensverwaltung durch Treuhaender I
I 40 I Vernichtung von Muell und Abfall I
I 40 I Vernickeln I
I 37 I Vernietungsarbeiten I
I 41 I Veroeffentlichung von Buechern I
I 36 I Verpachtung von Immobilien I
I 36 I Verpachtung von landwirtschaftlichen Betrieben I
I 39 I Verpacken von Waren I
I 42 I Verpackungsdesigner (Dienstleistungen eines -) I
I 43 I Verpflegung von Gaesten in Restaurants I
I 35 I Versandwerbung I
I 38 I Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken I
I 36 I Versicherungen (Vermittlung von -) I
I 36 I Versicherungsangelegenheiten (Erteilung von Auskuenften in -) I
I 36 I Versicherungsberatung I
I 36 I Versicherungswesen I
I 40 I Versilbern I
I 35 I Versteigerungen und Auktionen (Durchfuehrung von -) I
I 44 I Verteilung (aus der Luft oder nicht) von Duengemitteln und I
I I anderen chemischen Produkten fuer die Landwirtschaft I
I 39 I Verteilung von Elektrizitaet I
I 39 I Verteilung von Energie I
I 35 I Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken I
I 39 I Verteilung von Wasser I
I 35 I Verteilung von Werbematerial (Flugblaetter, Prospekte, I
I I Drucksachen, Warenproben) I
I 35 I Vervielfaeltigung von Dokumenten I
I 35 I Vervielfaeltigungsarbeiten (heliografische -) I
I 36 I Verwahrung von Wertstuecken in Safes I
I 36 I Verwaltung (Grundstuecks-, Immobilien-) I
I 35 I Verwaltung (kommerzielle -) der Lizenzierung von Waren und I
I I Dienstleistungen fuer Dritte I
I 45 I Verwaltung von Urheberrechten I
I 35 I Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen I
I 40 I Verzinnen I
I 41 I Videobaender (Aufzeichnung von -) I
I 41 I Videobaender (Montage (Bearbeitung) von -) I
I 41 I Videofilmproduktion I
I 41 I Videoverleih (Baender) I
I 41 I Videoverleih (Kassetten) I
I 44 I Visagisten (Dienstleistungen von -) I
I 35 I Vorfuehrung von Waren fuer Werbezwecke I
I 41 I Vorverkauf (Eintrittskarten-) (Unterhaltung) I
I 40 I Vulkanisierarbeiten (Materialbearbeitung) I
I 37 I Vulkanisierung von Reifen (Reparatur) I
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I Klasse I W I
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I 45 I Wachdienst (naechtlicher -) I
I 39 I Waggonvermietung I
I 40 I Walken von Stoffen I
I 40 I Walzen I
I 39 I Warenauslieferung I
I 35 I Warenproben (Verteilung von - zu Werbezwecken) I
I 42 I Wartung von Computer-Software I
I 37 I Waesche (Buegeln von -) I
I 37 I Waesche (Waschen und Bleichen von -) I
I 37 I Waschen I
I 37 I Waschen und Bleichen von Waesche I
I 37 I Waschen von Fahrzeugen I
I 37 I Waschen von Kraftfahrzeugen I
I 37 I Waschen von Waesche I
I 39 I Wasser (Verteilung von -) I
I 40 I Wasserbehandlung I
I 40 I Wasserdichtmachen von Webstoffen I
I 39 I Wasserversorgung (Transport) I
I 42 I Webserver (Vermietung von -) I
I 42 I Websites (Gestaltung und Unterhalt von -) fuer Dritte I
I 40 I Webstoffe (Bleichen von -) I
I 40 I Webstoffe (Feuerfestmachen von -) I
I 40 I Webstoffe (Knitterfestmachen von -) I
I 40 I Webstoffe und Textilien (Behandlung von -) I
I 40 I Webstoffe (Wasserdichtmachen von -) I
I 35 I Werbeagentur (Dienstleistungen einer -) I
I 35 I Werbeanzeigen (Verbreitung von -) I
I 35 I Werbeflaechen (Vermietung von -) I
I 35 I Werbematerial (Aktualisierung von -) I
I 35 I Werbematerial (Vermietung von -) I
I 35 I Werbematerial (Verteilung von -) (Flugblaetter, Prospekte, I
I I Drucksachen, Warenproben) I
I 35 I Werbeschriften (Werbung durch -) I
I 35 I Werbetexte (Herausgabe von -) I
I 35 I Werbetexte (Verfassen von -) I
I 35 I Werbezwecke (Vorfuehrung von Waren fuer -) I
I 35 I Werbung I
I 42 I Werkstoffpruefung I
I 35 I Wertermittlungen in Geschaeftsangelegenheiten I
I 36 I Wertmarken, Gutscheine (Ausgabe von -) I
I 36 I Wertsachen (Depotverwahrung von -) I
I 39 I Wertsachen (Transport von -) I
I 41 I Wettbewerbe (Veranstaltung von -) (Erziehung und Unterhaltung) I
I 42 I Wettervorhersage I
I 39 I Wiederflottmachen (Heben) auf Grund gelaufener Schiffe I
I 42 I Wiederherstellung von Computerdaten I
I 37 I Windeln (Reinigung von -) I
I 35 I Wirtschaftsprognosen (Erstellung von -) I
I 36 I Wohnungsvermietung I
I 36 I Wohnungsvermittlung I
I 42 I Wolkenimpfen (cloud seeding) I
I 40 I Wolle (Behandlung von -) I
I 41 I Workshops (Veranstaltung und Durchfuehrung von -) (Ausbildung) I
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I Klasse I Z I
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I 44 I Zahnarzt (Dienstleistungen eines -) I
I 40 I Zahntechniker (Dienstleistungen eines -) I
I 41 I Zeitmessung bei Sportveranstaltungen I
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I 35 I Zeitungsabonnements (Vermittlung von -) (fuer Dritte) I
I 41 I Zeitungsreporter (Dienstleistungen eines -) I
I 40 I Zetteln (Weberei) I
I 43 I Zimmerreservierung I
I 43 I Zimmerreservierung in Hotels I
I 43 I Zimmerreservierung in Pensionen I
I 43 I Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen) I
I 41 I Zirkusdarbietungen I
I 45 I zivile Schutzdienste I
I 36 I Zollabfertigung fuer Dritte I
I 41 I zoologische Gaerten (Betrieb von -) I
I 44 I Zubereitung von Rezepturen in Apotheken I
I 38 I Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke (Vermietung von -) I
I 40 I Zurichten von Materialien auf Bestellung (fuer Dritte) I
I 40 I Zurichten von Pelzen I
I 35 I Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken I
I 40 I Zuschneiden (Holzfaellen und -) I
I 40 I Zuschneiden von Stoffen I
I 39 I Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware I
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