Verordnung ueber die Berufsausbildung
zum Klempner/zur Klempnerin (Klempner-
Ausbildungsverordnung - KlempnerAusbV)
KlempnerAusbV
vom 10.03.1989
"Klempner-Ausbildungsverordnung vom 10. Maerz 1989 (BGBl. I S. 420)"
Diese Rechtsverordnung ist eine Ausbildungsordnung im Sinne des § 25 der
Handwerksordnung. Die Ausbildungsordnung und der damit abgestimmte, von der Staendigen
Konferenz der Kultusminister der Laender in der Bundesrepublik Deutschland beschlossene
Rahmenlehrplan fuer die Berufsschule werden demnaechst als Beilage zum Bundesanzeiger
veroeffentlicht.
Fussnote
Textnachweis ab: 1.8.1989 Massgaben aufgrund des EinigVtr vgl. KlempnerAusbV Anhang EV
Eingangsformel
Auf Grund des § 25 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.
Dezember 1965 (BGBl. 1966 I S. 1), der zuletzt durch § 25 Nr. 1 des Gesetzes vom
24. August 1976 (BGBl I S. 2525) geaendert worden ist, wird im Einvernehmen mit dem
Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft verordnet:
§ 1 Anwendungsbereich
Diese Verordnung gilt fuer die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Klempner/
Klempnerin nach der Handwerksordnung.
§ 2 Ausbildungsdauer
(1) Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.
(2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften
eingefuehrten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemaess §
27a Abs. 1 der Handwerksordnung als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist,
beginnen die betriebliche Ausbildung im zweiten Ausbildungsjahr.
§ 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung
(1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite
Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die
Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften ueber das
Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.
(2) Die in dieser Rechtsverordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so
vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausuebung einer qualifizierten beruflichen
Taetigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befaehigt wird, die
insbesondere selbstaendiges Planen, Durchfuehren und Kontrollieren an seinem Arbeitsplatz
einschliesst. Diese Befaehigung ist auch in den Pruefungen nachzuweisen.
§ 4 Ausbildungsberufsbild
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und
Kenntnisse:
-1-
1. Berufsbildung,
2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes,
3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz,
4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung,
5. Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Kontrollieren und Bewerten der
Arbeitsergebnisse,
6. Lesen, Anwenden und Erstellen von technischen Unterlagen,
7. Pruefen, Messen, Lehren,
8. Fuegen,
9. manuelles Spanen und Umformen,
10. maschinelles Bearbeiten,
11. Instandhalten,
12. manuelles und maschinelles Umformen von Blechen und Profilen,
13. Schweissen, Loeten,
14. Elektrotechnik,
15. Konstruieren von Abwicklungen; Entwerfen und Fertigen von Schablonen und
Zuschnitten,
16. Pruefen, Behandeln und Schuetzen von Oberflaechen,
17. Befestigen von Bauteilen und Baugruppen in Mauerwerk, Beton und Holz,
18. Anfertigen von Trage- und Befestigungskonstruktionen an Bauwerken,
19. Eindecken von Flaechen an Bauten,
20. Anfertigen und Montieren von Anlagen zur Ableitung von Niederschlagwasser,
21. Anfertigen und Montieren von Kanaelen fuer lufttechnische Anlagen,
22. Eingrenzen, Bestimmen und Beheben von Fehlern und Stoerungen,
23. Transportieren von Bauteilen und Baugruppen,
24. Durchfuehren von Daemm- und Dichtungsmassnahmen,
25. Einrichten von Arbeits- und Schutzgeruesten.
§ 5 Ausbildungsrahmenplan
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage fuer die
berufliche Grundbildung und fuer die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur
sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan)
vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen
Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und
zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulaessig, soweit
betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
§ 6 Ausbildungsplan
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans fuer den
Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
§ 7 Berichtsheft
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu fuehren.
Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft waehrend der Ausbildungszeit zu fuehren.
Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmaessig durchzusehen.
§ 8 Zwischenpruefung
-2-
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenpruefung durchzufuehren. Sie
soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.
(2) Die Zwischenpruefung erstreckt sich auf die in der Anlage in Abschnitt I sowie in
Abschnitt II unter laufender Nummer 1 Buchstaben a bis d, laufender Nummer 2 Buchstabe
d, laufender Nummer 4 Buchstaben a und b, laufender Nummer 6 Buchstabe a, laufender
Nummer 7 Buchstaben a bis c, laufender Nummer 8 Buchstaben a und b, laufender Nummer
10 Buchstabe a, laufender Nummer 15 Buchstaben a und b aufgefuehrten Fertigkeiten und
Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplaenen zu
vermittelnden Lehrstoff, soweit er fuer die Berufsausbildung wesentlich ist.
(3) Der Pruefling soll in hoechstens sieben Stunden ein Pruefungsstueck anfertigen. Hierfuer
kommt insbesondere in Betracht:
Anfertigen eines Blechformstueckes mit Drahteinlage, insbesondere durch Trennen,
Umformen durch Schweifen und Boerdeln sowie Fuegen durch Falzen und Weichloeten,
einschliesslich Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Kontrollieren der
Arbeitsergebnisse.
(4) Der Pruefling soll in insgesamt hoechstens 180 Minuten Aufgaben, die sich auf
praxisbezogene Faelle beziehen sollen, aus folgenden Gebieten schriftlich loesen:
1. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung,
2. technische Zeichnungen, Abwicklungen,
3. Eigenschaften und Verwendung von Werk- und Hilfsstoffen,
4. Werkzeuge und Maschinen,
5. Trennen,
6. Fertigungsverfahren der Umformtechnik,
7. Loeten, Schmelzschweissen, Kleben,
8. Pruefen von Laengen und Winkeln,
9. Berechnen von Laengen und Flaechen.
(5) Die in Absatz 4 genannte Pruefungsdauer kann insbesondere unterschritten werden,
soweit die schriftliche Pruefung in programmierter Form durchgefuehrt wird.
§ 9 Gesellenpruefung
(1) Die Gesellenpruefung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgefuehrten Fertigkeiten
und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er
fuer die Berufsausbildung wesentlich ist.
(2) Der Pruefling soll in der praktischen Pruefung in hoechstens zwoelf Stunden ein
Pruefungsstueck anfertigen und in hoechstens zwei Stunden eine Arbeitsprobe durchfuehren.
Hierfuer kommen insbesondere in Betracht:
1. als Pruefungsstueck:
Abwickeln eines Bauteils; Anfertigen dieses Bauteils aus Feinblechen durch
Abwickeln, manuelles und maschinelles Trennen und Umformen sowie Anpassen
und Zusammensetzen der Teile und Fuegen durch Falzen, Loeten oder Schweissen
einschliesslich Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Pruefen der
Funktionsfaehigkeit und Bewerten der Arbeitsergebnisse;
2. als Arbeitsprobe:
Anfertigen eines Bauteils aus Kunststoff oder Feinblech durch Abwickeln,
Zuschneiden, Anpassen und Fuegen.
Dabei soll das Pruefungsstueck mit 80 vom Hundert und die Arbeitsprobe mit 20 vom Hundert
gewichtet werden.
(3) Der Pruefling soll in der schriftlichen Pruefung in den Pruefungsfaechern Technologie,
Arbeitsplanung, Technische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprueft
werden. Es kommen Aufgaben, die sich auf praxisbezogene Faelle beziehen sollen,
insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht:
-3-
1. im Pruefungsfach Technologie:
a) Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung,
b) Eigenschaften und Verwendung von Werk- und Hilfsstoffen,
c) Waermebehandlung,
d) Korrosionsschutz, Daemmassnahmen,
e) Trenn-, Umform- und Fuegetechnik,
f) Bauteile und Anlagen der Lufttechnik,
g) Bauteile und Anlagen zur Ableitung von Niederschlagwasser;
2. im Pruefungsfach Arbeitsplanung:
a) Abwicklungen, Lage- und Arbeitsplaene,
b) Tabellen, Normen;
dabei sind durch Verknuepfung informationstechnischer, technologischer und
mathematischer Sachverhalte fachliche Probleme zu analysieren, zu bewerten und
geeignete Loesungswege darzustellen;
3. im Pruefungsfach Technische Mathematik:
a) Laenge, Winkel, Flaeche, Volumen, Gewicht,
b) Waermeausdehnung,
c) Fertigungszeit, Arbeitszeit, Lohn und Material;
4. im Pruefungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde:
allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhaenge der Berufs- und
Arbeitswelt.
(4) Fuer die schriftliche Pruefung ist von folgenden zeitlichen Hoechstwerten auszugehen:
1. im Pruefungsfach Technologie 120 Minuten,
2. im Pruefungsfach Arbeitsplanung 120 Minuten,
3. im Pruefungsfach Technische Mathematik 60 Minuten,
4. im Pruefungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde 60 Minuten.
(5) Die in Absatz 4 genannte Pruefungsdauer kann insbesondere unterschritten werden,
soweit die schriftliche Pruefung in programmierter Form durchgefuehrt wird.
(6) Die schriftliche Pruefung ist auf Antrag des Prueflings oder nach Ermessen des
Pruefungsausschusses in einzelnen Faechern durch eine muendliche Pruefung zu ergaenzen, wenn
diese fuer das Bestehen der Pruefung den Ausschlag geben kann. Die schriftliche Pruefung
hat gegenueber der muendlichen das doppelte Gewicht. Schriftliche Pruefung im Sinne
der Absaetze 7 und 8 ist auch die durch eine muendliche Pruefung ergaenzte schriftliche
Pruefung.
(7) Innerhalb der schriftlichen Pruefung hat das Pruefungsfach Technologie gegenueber
jedem der uebrigen Pruefungsfaecher das doppelte Gewicht.
(8) Die Pruefung ist bestanden, wenn jeweils in der praktischen und schriftlichen
Pruefung sowie innerhalb der schriftlichen Pruefung im Pruefungsfach Technologie
mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind.
§ 10 Aufhebung von Vorschriften
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungsplaene und Pruefungsanforderungen
fuer die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die
in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere fuer den Ausbildungsberuf Klempner/
Klempnerin sind, vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.
§ 11 Uebergangsregelung
-4-
Auf Berufsausbildungsverhaeltnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen,
sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien
vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
§ 12 Berlin-Klausel
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Ueberleitungsgesetzes in Verbindung mit §
128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
§ 13 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.
Schlussformel
Der Bundesminister fuer Wirtschaft
Anlage (zu § 5)
Ausbildungsrahmenplan fuer die Berufsausbildung zum Klempner/zur
Klempnerin
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 423 - 432
I. Berufliche Grundbildung
-------------------------------------------------------------------------------
I I I zeitliche
Lfd. I Teil des I Fertigkeiten und Kenntnisse, die I Richtwerte in
Nr. I Ausbildungs- I unter Beruecksichtigung des § 3 I Wochen im
I berufsbildes I Abs. 2 zu vermitteln sind I Ausbildungsjahr
I I I--------------------
I I I 1 I 2 I 3 I 4
-------------------------------------------------------------------------------
1 I 2 I 3 I 4
-------------------------------------------------------------------------------
1 I Berufsbildung I a) Bedeutung des Ausbildungs- I
I (§ 4 Nr. 1) I vertrages, insbesondere I
I I Abschluss, Dauer und Beendigung, I
I I erklaeren I
I I b) gegenseitige Rechte und I
I I Pflichten aus dem Ausbildungs- I
I I vertrag nennen I
I I c) Moeglichkeiten der beruflichen I
I I Fortbildung nennen I
----------------------------------------------------------I
2 I Aufbau und I a) Aufbau und Aufgaben des I
I Organisation I ausbildenden Betriebes I
I des I erlaeutern I
I Ausbildungs- I b) Grundfunktionen des I
I betriebes I ausbildenden Betriebes, wie I
I (§ 4 Nr. 2) I Beschaffung, Fertigung, Absatz I
I I und Verwaltung, erklaeren I
I I c) Beziehungen des ausbildenden I
I I Betriebes und seiner I
I I Belegschaft zu Wirtschafts- I
I I organisationen, Berufs- I
I I vertretungen und Gewerkschaften I
I I nennen I
I I d) Grundlagen, Aufgaben und I
I I Arbeitsweise der betriebs- I
I I verfassungsrechtlichen Organe I
I I des ausbildenden Betriebes I
I I beschreiben I
-5-
----------------------------------------------------------I
3 I Arbeits- und I a) wesentliche Teile des Arbeits- I
I Tarifrecht, I vertrages nennen I
I Arbeitsschutz I b) wesentliche Bestimmungen der I
I (§ 4 Nr. 3) I fuer den ausbildenden Betrieb I
I I geltenden Tarifvertraege nennen I
I I c) Aufgaben des betrieblichen I waehrend der
I I Arbeitsschutzes sowie der I gesamten
I I zustaendigen Berufs- I Ausbildung zu
I I genossenschaft und der Gewerbe- I vermitteln
I I aufsicht erlaeutern I
I I d) wesentliche Bestimmungen der I
I I fuer den ausbildenden Betrieb I
I I geltenden Arbeitsschutzgesetze I
I I nennen I
----------------------------------------------------------I
4 I Arbeits- I a) berufsbezogene Vorschriften der I
I sicherheit, I Traeger der gesetzlichen Unfall- I
I Umweltschutz I versicherung, insbesondere I
I und I Unfallverhuetungsvorschriften, I
I rationelle I Richtlinien und Merkblaetter, I
I Energie- I nennen I
I verwendung I b) berufsbezogene Arbeits- I
I (§ 4 Nr. 4) I sicherheitsvorschriften bei I
I I den Arbeitsablaeufen anwenden I
I I c) Verhaltensweisen bei Unfaellen I
I I und Entstehungsbraenden I
I I beschreiben und Massnahmen der I
I I Ersten Hilfe einleiten I
I I d) wesentliche Vorschriften der I
I I Feuerverhuetung nennen und I
I I Brandschutzeinrichtungen sowie I
I I Brandbekaempfungsgeraete bedienen I
I I e) Gefahren, die von Giften, I
I I Daempfen, Gasen, leicht- I
I I entzuendbaren Stoffen sowie von I
I I elektrischem Strom ausgehen, I
I I beachten I
I I f) fuer den ausbildenden Betrieb I
I I geltende wesentliche I
I I Vorschriften ueber den I
I I Immissions- und Gewaesserschutz I
I I sowie ueber die Reinhaltung der I
I I Luft nennen I
I I g) arbeitsplatzbedingte Umwelt- I
I I belastungen nennen und zu ihrer I
I I Verringerung beitragen I
I I h) im Ausbildungsbetrieb I
I I verwendete Energiearten nennen I
I I und Moeglichkeiten rationeller I
I I Energieverwendung im I
I I beruflichen Einwirkungsbereich I
I I anfuehren I
-------------------------------------------------------------------------------
5 I Planen und I a) Arbeitsschritte unter Beachtung I I I
I Vorbereiten I muendlicher und schriftlicher I I I
I des Arbeits- I Vorgaben abstimmen und fest- I I I
I ablaufes I legen sowie Arbeitsablauf I I I
I sowie I sicherstellen I I I
I Kontrollieren I b) Teilebedarf abschaetzen und I I I
I und Bewerten I bereitstellen I I I
I der Arbeits- I c) Halbzeuge und Normteile nach I I I
-6-
I ergebnisse I technischen Unterlagen bereit- I I I
I (§ 4 Nr. 5) I stellen I I I
I I d) Informationen fuer Fertigung I I I
I I und Instandhaltung beschaffen I I I
I I e) Werkstoffeigenschaften von I I I
I I Eisen- und Nichteisenmetallen I I I
I I sowie Kunst- und Naturstoffen I I I
I I unterscheiden I I I
----------------------------------------------------------I 5*) I I
6 I Lesen, I a) Teil-, Gruppen- und I I I
I Anwenden und I Explosionszeichnungen lesen I I I
I Erstellen von I und anwenden I I I
I technischen I b) technische Unterlagen, I I I
I Unterlagen I insbesondere Reparatur- und I I I
I (§ 4 Nr. 6) I Betriebsanleitungen, Kataloge, I I I
I I Stuecklisten, Tabellen und I I I
I I Diagramme, lesen und anwenden I I I
I I c) Skizzen anfertigen I I I
I I d) Protokolle nach Anweisung I I I
I I erstellen I I I
I I e) digitale und analoge Mess- und I I I
I I Pruefdaten lesen und zuordnen I I I
I I f) Normen, insbesondere Toleranz- I I I
I I normen, anwenden I I I
I I g) Datentraeger handhaben I I I
-------------------------------------------------------------------------------
7 I Pruefen, I a) Ebenheit von Werkstuecken nach I I I
I Messen, I dem Lichtspaltverfahren pruefen I I I
I Lehren I b) Formgenauigkeit von Werk- I I I
I (§ 4 Nr. 7) I stuecken pruefen I I I
I I c) Oberflaechen auf Verschleiss und I I I
I I Beschaedigung pruefen I I I
I I d) Winkel mit feststehenden I I I
I I Winkeln pruefen und mit I I I
I I Universalwinkelmessern messen I 6*) I I
I I e) mit festen und verstellbaren I I I
I I Lehren pruefen I I I
I I f) Laengen, insbesondere mit I I I
I I Strichmassstab und Messschieber, I I I
I I messen I I I
I I g) Lage von Bauteilen und Bau- I I I
I I gruppen pruefen und Lage- I I I
I I abweichung messen I I I
I I h) physikalische oder elektrische I I I
I I Groessen nach Anleitung messen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
*) Im Zusammenhang mit anderen im Ausbildungsrahmenplan aufgefuehrten
Ausbildungsinhalten zu vermitteln.
-------------------------------------------------------------------------------
8 I Fuegen I a) Bauteile auf Oberflaechen- I I I
I (§ 4 Nr. 8) I beschaffenheit der Fuegeflaechen I I I
I I und Formtoleranz pruefen sowie I I I
I I in montagegerechter Lage I I I
I I fixieren I I I
I I b) Bauteile mit Schrauben, Muttern I I I
I I und Sicherungselementen unter I I I
I I Beachtung der Reihenfolge und I I I
I I des Anzugsdrehmomentes sowie I I I
I I der Werkstoffpaarung verbinden I I I
I I und sichern I I I
I I c) Bolzen- und Stiftverbindungen I I I
-7-
I I herstellen I I I
I I d) Bauteile durch Kaltnieten I 7 I I
I I fuegen I I I
I I e) Loetwerkzeuge, Lote und Fluss- I I I
I I mittel auswaehlen I I I
I I f) Werkstuecke oder Bauteile zum I I I
I I Loeten vorbereiten I I I
I I g) Bleche und Profile aus I I I
I I unterschiedlichen Werkstoffen I I I
I I loeten I I I
I I h) Werkstuecke oder Bauteile aus I I I
I I unterschiedlichen Werkstoffen I I I
I I unter Beachtung der I I I
I I Verarbeitungsrichtlinien kleben I I I
-------------------------------------------------------------------------------
9 I manuelles I a) Anreissen, Koernen, Kennzeichnen: I I I
I Spanen und I aa) Werkstuecke unter Beachtung I I I
I Umformen I der Werkstoffeigenschaften I I I
I (§ 4 Nr. 9) I und -oberflaeche anreissen I I I
I I und kennzeichnen I I I
I I bb) Bohrungsmittelpunkte sowie I I I
I I Kontroll- und Messpunkte I I I
I I koernen I I I
I I b) Spanen und Zerteilen von Hand: I I I
I I aa) Werkzeuge nach Werkstoff, I I I
I I Form und Oberflaechenguete I I I
I I des Werkstueckes auswaehlen I I I
I I bb) Flaechen und Formen an I I I
I I Werkstuecken aus Stahl und I I I
I I Nichteisenmetallen eben, I I I
I I winklig und parallel auf I I I
I I Mass feilen I 5 I I
I I cc) Werkstuecke zerteilend I I I
I I meisseln I I I
I I dd) Bleche, Rohre und Profile I I I
I I aus Eisen- und Nichteisen- I I I
I I metallen sowie Kunststoffen I I I
I I saegen I I I
I I ee) Innen- und Aussengewinde I I I
I I unter Beachtung der Werk- I I I
I I stoffeigenschaften I I I
I I schneiden I I I
I I ff) Feinbleche mit Hand- oder I I I
I I Handhebelschere schneiden I I I
I I c) Umformen: I I I
I I aa) Bleche, Rohre und Profile I I I
I I biegen I I I
I I bb) Bleche und Profile richten I I I
I I cc) Bleche stauchen, strecken I I I
I I und schweifen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
10 I maschinelles I a) Maschinenwerte von hand- I I I
I Bearbeiten I gefuehrten oder ortsfesten I I I
I (§ 4 Nr. 10) I Maschinen bestimmen und I I I
I I einstellen; Arbeitstemperatur I I I
I I beachten sowie Kuehl- und I I I
I I Schmiermittel zuordnen und I I I
I I anwenden I I I
I I b) Werkstuecke oder Bauteile unter I I I
I I Beruecksichtigung der Form und I I I
I I der Werkstoffeigenschaften I I I
I I ausrichten und spannen I I I
-8-
I I c) Werkzeuge unter Beachtung der I I I
I I Bearbeitungsverfahren und der I I I
I I zu bearbeitenden Werkstoffe I I I
I I auswaehlen I I I
I I d) Werkzeuge ausrichten und I I I
I I spannen I 6 I I
I I e) Werkstuecke oder Bauteile mit I I I
I I handgefuehrten oder ortsfesten I I I
I I Bohrmaschinen bohren und senken I I I
I I f) Werkstuecke oder Bauteile mit I I I
I I handgefuehrten oder ortsfesten I I I
I I Maschinen trennen I I I
I I g) Werkstuecke oder Bauteile mit I I I
I I handgefuehrten Maschinen I I I
I I schleifen I I I
I I h) Werkzeuge, insbesondere Reiss- I I I
I I nadel, Koerner, Bohrer und I I I
I I Meissel, am Schleifbock schaerfen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
11 I Instandhalten I a) Behandeln von Oberflaechen: I I I
I (§ 4 Nr. 11) I Oberflaechen metallischer Werk- I I I
I I stuecke oder Bauteile fuer den I I I
I I Korrosionsschutz vorbereiten I I I
I I sowie Korrosionsschutzmittel I I I
I I auswaehlen und auftragen I I I
I I b) Warten: I I I
I I aa) Betriebsmittel reinigen und I I I
I I pflegen I I I
I I bb) Betriebsstoffe, I I I
I I insbesondere Kuehl- und I I I
I I Schmierstoffe, nach I I I
I I betrieblichen Anweisungen I I I
I I verwenden I I I
I I cc) Wartungsarbeiten nach Plan I I I
I I durchfuehren und I I I
I I dokumentieren I I I
I I c) Inspizieren und Funktion I I I
I I pruefen: I I I
I I aa) loesbare Verbindungen, I I I
I I insbesondere Schraub- I I I
I I verbindungen, auf I I I
I I Sicherheit pruefen I I I
I I bb) Bauteile auf mechanische I I I
I I Beschaedigung und Verschleiss I I I
I I pruefen I I I
I I cc) Bewegungsfunktion von Bau- I I I
I I teilen pruefen I I I
I I dd) Daten auf Typenschildern I 11 I I
I I elektrischer Maschinen oder I I I
I I Geraete beachten I I I
I I ee) elektrische Verbindungen, I I I
I I insbesondere an I I I
I I Anschluessen, auf I I I
I I mechanische Beschaedigung I I I
I I sichtpruefen I I I
I I ff) typische Sicherheits- I I I
I I massnahmen fuer elektrische I I I
I I Maschinen oder Geraete I I I
I I nennen und beachten I I I
I I gg) elektrische Leitungen auf I I I
I I Isolationsbeschaedigung I I I
I I pruefen I I I
-9-
I I hh) Funktion elektrischer Bau- I I I
I I teile, Leitungen und I I I
I I Sicherungen pruefen I I I
I I d) Instandsetzen durch Demontieren I I I
I I und Montieren: I I I
I I aa) Bauteile und Baugruppen I I I
I I nach Anweisung und Unter- I I I
I I lagen mit und ohne Hilfs- I I I
I I mittel aus- und einbauen I I I
I I bb) demontierte Bauteile kenn- I I I
I I zeichnen und systematisch I I I
I I ablegen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
12 I manuelles und I a) Bleche und Profile manuell I I I
I maschinelles I sowie mit handgefuehrten und I I I
I Umformen von I ortsfesten Maschinen unter I I I
I Blechen und I Beachtung des Werkstoffs, der I I I
I Profilen I Werkstueckoberflaeche, der Werk- I I I
I (§ 4 Nr. 12) I stueckform und der Anschlussmasse I I I
I I biegeumformen I I I
I I b) Bleche boerdeln I I I
I I c) Bleche durch Falzen fuegen I I I
I I d) Abwicklungen von Prismen, I I I
I I Zylindern, Kegeln und Pyramiden I I I
I I konstruieren I I I
I I e) Werkstuecke aus Blechen nach I I I
I I Abwicklungen anfertigen I 12*) I I
----------------------------------------------------------I I I
13 I Schweissen, I a) Werkstuecke oder Bauteile zum I I I
I Loeten I Schweissen vorbereiten I I I
I (§ 4 Nr. 13) I b) Betriebsbereitschaft der I I I
I I Schweisseinrichtungen herstellen I I I
I I c) Schweissraupen auf Stahlbleche I I I
I I durch Schmelzschweissen I I I
I I auftragen I I I
I I d) I-Naehte an Blechen und Profilen I I I
I I aus Stahl mit einer Dicke I I I
I I zwischen 1 und 3 mm schweissen I I I
I I e) Kehlnaehte an Blechen oder I I I
I I Profilen aus Stahl mit einer I I I
I I Dicke zwischen 1 und 3 mm am I I I
I I Ueberlappstoss und Eckstoss I I I
I I schweissen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
*) Dabei sollen bereits vermittelte Ausbildungsinhalte unter
Beruecksichtigung betriebsbedingter Schwerpunkte sowie des
individuellen Lernfortschritts vertieft werden.
II. Berufliche Fachbildung
-------------------------------------------------------------------------------
1 I Planen und I a) Arbeitsumfang unter I I I
I Vorbereiten I Beruecksichtigung des I I I
I des Arbeits- I Zeitaufwandes und der I I I
I ablaufes I Notwendigkeit personeller I I I
I sowie I Unterstuetzung abschaetzen I I I
I Kontrollieren I b) Uebereinstimmung von Planung und I I I
I und Bewerten I Baustellensituation im Hinblick I I I
I der Arbeits- I auf die durchzufuehrenden I I I
I ergebnisse I Arbeiten, insbesondere Durch- I I I
I (§ 4 Nr. 5) I brueche hinsichtlich Lage und I I I
I I Groesse, pruefen I I 3*) I
I I c) Arbeitsschritte unter I I I
- 10 -
I I Beruecksichtigung funktionaler I I I
I I und fertigungstechnischer I I I
I I Gesichtspunkte festlegen I I I
I I d) Arbeitsablauf unter I I I
I I Beruecksichtigung des Auftrages I I I
I I sowie organisatorischer und I I I
I I informatorischer I I I
I I Notwendigkeiten festlegen und I I I
I I sicherstellen I I I
I I---------------------------------------------------------
I I e) Werkstoffe unter I I I
I I Beruecksichtigung ihrer I I I
I I Eigenschaften und der I I I
I I Bearbeitung nach Verwendungs- I I I
I I zweck auswaehlen I I I
I I f) Arbeitsablauf unter I I I
I I Beruecksichtigung beteiligter I I I
I I Gewerke festlegen I I I
I I g) Werkzeuge, Pruef- und Messzeuge I I I
I I sowie Hilfsmittel nach I I I
I I Verwendungszweck auswaehlen und I I I
I I bereitstellen I I I
I I h) Halbzeug-, Normteil- und I I I
I I Fertigteilbedarf aus I I I 2
I I technischen Unterlagen, I I I
I I insbesondere Zeichnungen, I I I
I I ermitteln I I I
I I i) Arbeitsplatz unter I I I
I I Beruecksichtigung des Arbeits- I I I
I I auftrages vorbereiten, I I I
I I Massnahmen zur Vermeidung von I I I
I I Personen- und Sachschaeden im I I I
I I Umfeld des Arbeitsplatzes I I I
I I treffen I I I
I I k) Arbeitsergebnisse kontrollieren I I I
I I und bewerten I I I
I I l) Betriebsbereitschaft von Werk- I I I
I I zeugen und Maschinen erhalten I I I
-------------------------------------------------------------------------------
2 I Lesen, I a) Gesamtzeichnungen lesen und I I I
I Anwenden und I anwenden I I I
I Erstellen von I b) Bauplaene lesen und I I I
I technischen I beruecksichtigen I I I
I Unterlagen I c) Materiallisten erstellen I I I
I (§ 4 Nr. 6) I d) Abwicklungen von geometrischen I I I
I I Grundkoerpern erstellen I I 3*) I
I I e) technische Sachverhalte, I I I
I I insbesondere in Form von I I I
I I Protokollen und Berichten, I I I
I I aufzeichnen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
3 I Pruefen, I a) Lage von Bauteilen mit Lot und I I I
I Messen, I Wasserwaage pruefen I I I
I Lehren I b) Montagemasse an Baustellen auf- I I 2*) I
I (§ 4 Nr. 7) I nehmen und uebertragen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
*) Im Zusammenhang mit anderen im Ausbildungsrahmenplan aufgefuehrten
Ausbildungsinhalten zu vermitteln.
-------------------------------------------------------------------------------
4 I Fuegen I a) Steckverbindungen, insbesondere I I I
I (§ 4 Nr. 8) I bei Rohren, herstellen I I I
- 11 -
I I b) Bleche durch Falzen manuell I I I
I I und maschinell fuegen I I I
I I c) Klebstoff nach Werkstoff I I 7 I
I I auswaehlen und Bauteile unter I I I
I I Beruecksichtigung der I I I
I I auftretenden Beanspruchungen I I I
I I kleben I I I
-------------------------------------------------------------------------------
5 I manuelles I a) mit Stichsaege saegen I I I
I Spanen und I b) Bauhoelzer mit Saegen und I I I
I Umformen I Stemmeisen bearbeiten I I I
I (§ 4 Nr. 9) I I I I
-----------------------------------------------------------------I I
6 I maschinelles I a) Bleche mit Schlag- und Tafel- I I 4 I
I Bearbeiten I schere trennen I I I
I (§ 4 Nr. 10) I b) Bleche und Profile stanzen I I I
I I c) mit handgefuehrten Maschinen in I I I
I I Holz, Mauerwerk und Beton I I I
I I bohren I I I
-------------------------------------------------------------------------------
7 I manuelles und I a) Feinbleche durch Abkanten und I I I
I maschinelles I Runden manuell und maschinell I I I
I Umformen von I sowie mit Vorrichtungen I I I
I Blechen und I biegeumformen I I 6 I
I Profilen I b) Verstaerkungen durch Draht- I I I
I (§ 4 Nr. 12) I einlegen herstellen I I I
I I c) Werkstuecke durch Sicken und I I I
I I Wulsten herstellen I I I
I I---------------------------------------------------------
I I d) weichgluehen I I I
I I e) Feinbleche ein- und aufziehen, I I I
I I strecken und stauchen I I I
I I f) Feinbleche und Profile sowie I I I
I I Teilkonstruktionen kalt richten I I I
I I g) Profile warm richten I I I 10
I I h) gestreckte Laengen und Anwaerm- I I I
I I laengen beim Biegeumformen I I I
I I ermitteln I I I
I I i) Falzverbindungen unter I I I
I I Beachtung unterschiedlicher I I I
I I Anforderungen herstellen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
8 I Schweissen, I a) Loetwerkzeuge, Lote und Fluss- I I I
I Loeten I mittel nach Eigenschaften und I I 8 I
I (§ 4 Nr. 13) I Verwendungszweck auswaehlen I I I
I I b) Feinbleche aus I I I
I I unterschiedlichen Werkstoffen I I I
I I unter Beachtung der I I I
I I Oberflaechenbeschaffenheit I I I
I I weich- und hartloeten I I I
I I---------------------------------------------------------
I I d) Feinbleche durch Schweissen, I I I
I I insbesondere durch Schutzgas- I I I
I I schweissen, fuegen I I I 6
I I e) nichtabnahmepflichtige I I I
I I Schweissarbeiten durchfuehren I I I
-------------------------------------------------------------------------------
9 I Elektro- I a) Sicherheitsregeln zur I I I
I technik I Vermeidung von Gefahren durch I I I
I (§ 4 Nr. 14) I elektrischen Strom anwenden I I I
I I b) VDE-Bestimmungen und Unfall- I I 2 I
I I verhuetungsvorschriften ueber das I I I
- 12 -
I I Arbeiten an elektrischen I I I
I I Anlagen beachten und anwenden I I I
I I c) elektrische Anschluesse I I I
I I feststellen I I I
I I d) elektrische Verbraucher, I I I
I I insbesondere auf Isolations- I I I
I I beschaedigung, sowie Schalter I I I
I I auf Fehler pruefen I I I
I I e) elektrische Bauteile, I I I
I I insbesondere I I I
I I Schmelzsicherungen, Sicherungs- I I I
I I automaten, Schutzkontakt- I I I
I I stecker, Kabelkupplungen und I I I
I I Schutzschalter, durch Sicht- I I I
I I kontrolle pruefen I I I
I I---------------------------------------------------------
I I f) elektrische Groessen, I I I
I I insbesondere Netzspannungen, I I I
I I pruefen I I I
I I g) einfache elektrische Strom- I I I
I I kreise ueberpruefen I I I
I I h) Dreh- und Wechselstrommotoren I I I 2
I I nach Typ unterscheiden I I I
I I i) Drehrichtung von Elektromotoren I I I
I I pruefen I I I
I I k) zulaessige mechanische und I I I
I I elektrische Belastung I I I
I I feststellen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
10 I Konstruieren I a) Werkstuecke unter Verwendung von I I I
I von I Hilfsmitteln und unter I I I
I Abwicklungen; I Beachtung von Bearbeitungs- I I I
I Entwerfen und I zugaben anreissen I I I
I Fertigen von I b) Schablonen aus metallischen und I I 2 I
I Schablonen I nichtmetallischen Werkstoffen I I I
I und I herstellen I I I
I Zuschnitten I c) Werkstuecke mit Hilfe von I I I
I (§ 4 Nr. 15) I Schablonen und Lehren anreissen I I I
I I---------------------------------------------------------
I I d) Abwicklungen von Koerpern und I I I
I I Durchdringungen, insbesondere I I I 4
I I nach dem Mantellinienverfahren, I I I
I I konstruieren I I I
-------------------------------------------------------------------------------
11 I Pruefen, I a) Werkstuecke auf Materialfehler, I I I
I Behandeln und I Oberflaechenschutz und I I 2 I
I Schuetzen von I Oberflaechenguete sichtpruefen I I I
I Oberflaechen I b) Oberflaechen verzinnen I I I
I (§ 4 Nr. 16) I---------------------------------------------------------
I I c) Oberflaechen fuer das Auftragen I I I
I I von Konservierungs- und I I I
I I Korrosionsschutzmitteln I I I 2
I I vorbereiten I I I
I I d) Konservierungsstoffe und I I I
I I Korrosionsschutzmittel unter I I I
I I Beachtung der Verarbeitungs- I I I
I I richtlinien auftragen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
12 I Befestigen I a) Wandschlitze, Decken- und I I I
I von Bauteilen I Wanddurchbrueche herstellen I I I
I und Bau- I b) Moertelmischungen herstellen I I I
I gruppen in I c) Bauteile in Mauerwerk und Beton I I 4 I
- 13 -
I Mauerwerk, I mit Moertelmischungen einsetzen I I I
I Beton und I sowie Durchbrueche und I I I
I Holz I Aussparungen schliessen I I I
I (§ 4 Nr. 17) I d) Wandkonsolen montieren I I I
I I---------------------------------------------------------
I I e) Eignung des Untergrundes fuer I I I
I I die Befestigung pruefen I I I 2
I I f) Werkstuecke durch Duebeln, I I I
I I Schrauben und Nageln befestigen I I I
I I g) Werkstuecke unter I I I
I I Beruecksichtigung der Laengen- I I I
I I ausdehnung befestigen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
13 I Anfertigen I a) Art und Form der Trage- und I I I
I von Trage- I Befestigungskonstruktionen nach I I I
I und I dem Verwendungszweck bestimmen I I I 4
I Befestigungs- I und Werkstoff auswaehlen I I I
I konstruktionen b) Trage- und Befestigungs- I I I
I an Bauwerken I konstruktionen, insbesondere I I I
I (§ 4 Nr. 18) I fuer Wand- und Dachabdeckungen, I I I
I I anfertigen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
14 I Eindecken von I a) Dachdeckungen und Fassaden- I I I
I Flaechen an I bekleidungen aus Blechtafeln, I I I
I Bauten I -baendern und -profilen I I I
I (§ 4 Nr. 19) I herstellen I I I 12
I I b) Dachdeckungen mit Kunststoff- I I I
I I folien herstellen I I I
I I c) Daecher mit Formteilen aus I I I
I I Kunststoff eindecken I I I
I I---------------------------------------------------------
I I d) Anschluesse und Abschluesse an I I I
I I Baukoerpern sowie Abdeckungen I I I
I I von Mauern herstellen I I I 6
I I e) elastische Verfugungen I I I
I I herstellen I I I
I I f) Durchdringungen an Daechern, I I I
I I Waenden und Fassaden einfassen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
15 I Anfertigen I a) Formteile fuer Dachrinnen, I I I
I und Montieren I insbesondere Dehnungs- I I I
I von Anlagen I ausgleicher, Rinnenkaesten und I I 8 I
I zur Ableitung I Rinnenwinkel, anfertigen I I I
I von Nieder- I b) Regenfallrohre anfertigen I I I
I schlagwasser I c) Dachrinnen, Rinnentraeger und I I I
I (§ 4 Nr. 20) I Regenfallrohre anbringen und I I I
I I befestigen I I I
I I---------------------------------------------------------
I I d) Blechkehlen und Traufbleche in I I I
I I unterschiedlichen Ausfuehrungen I I I
I I anfertigen und unter I I I
I I Beruecksichtigung von Dehnungen I I I
I I anbringen I I I 6
I I e) Gefaelle von Dachrinnen sowie I I I
I I Ueberhoehung von Wasserkanten mit I I I
I I Wasserwaage pruefen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
16 I Anfertigen I a) Formstuecke, insbesondere Boegen I I I
I und Montieren I und Verzweigungen, anfertigen I I I
I von Kanaelen I b) Verkleidungen fuer Kanaele, Rohre I I I
I fuer luft- I und Behaelter anfertigen I I I
I technische I c) Abgasleitungen unter I I I 8
- 14 -
I Anlagen I Beruecksichtigung von I I I
I (§ 4 Nr. 21) I Vorschriften und Regeln I I I
I I anfertigen und einbauen I I I
I I d) Rohre und Kanaele aus I I I
I I metallischen und nicht- I I I
I I metallischen Werkstoffen I I I
I I einbauen und dicht verbinden I I I
I I e) Halterungen und Befestigungen I I I
I I anfertigen und montieren I I I
-------------------------------------------------------------------------------
17 I Eingrenzen, I a) Bauteile auf Dichtigkeit I I I
I Bestimmen und I sichtpruefen I I I
I Beheben von I b) Bauteile auf sichere I I I
I Fehlern und I Verbindungen sichtpruefen I I I 4
I Stoerungen I c) Fehler und Stoerungen durch I I I
I (§ 4 Nr. 22) I Sinneswahrnehmung bestimmen und I I I
I I systematisch eingrenzen I I I
I I d) Fehler beseitigen oder ihre I I I
I I Beseitigung veranlassen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
18 I Trans- I a) Lasten zum Transport anschlagen I I I
I portieren von I und sichern I I 1 I
I Bauteilen und I b) Hebezeuge, insbesondere Seil- I I I
I Baugruppen I zuege und Winden, handhaben I I I
I (§ 4 Nr. 23) I---------------------------------------------------------
I I c) Transport sichern und I I I
I I durchfuehren I I I 3
I I d) Transportgut absetzen und I I I
I I sichern I I I
-------------------------------------------------------------------------------
19 I Durchfuehren I a) Waermedaemmungen unter I I I
I von Daemm- und I Beruecksichtigung I I I
I Dichtungs- I bauphysikalischer Gegebenheiten I I I 3
I massnahmen I ausfuehren I I I
I (§ 4 Nr. 24) I b) Massnahmen zur Schalldaemmung bei I I I
I I Rohr- und Aggregatbefestigungen I I I
I I beachten I I I
-------------------------------------------------------------------------------
20 I Einrichten I a) Vorschriften ueber Arbeits- und I I I
I von Arbeits- I Schutzgerueste anwenden I I I
I und Schutz- I b) Baustelle oder Montageort nach I I I
I geruesten I Vorschrift sichern I I I 4
I (§ 4 Nr. 25) I c) Hilfskonstruktionen, Arbeits- I I I
I I und Schutzgerueste aufbauen, I I I
I I sichern und abbauen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt
III
(BGBl. II 1990, 889, 998)
- Massgaben fuer das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -
Abschnitt III
Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden
Massgaben in Kraft:
1. Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Dezember 1965 (BGBl.
1966 I S. 1), zuletzt geaendert durch Artikel 43 des Gesetzes vom 28. Juni 1990
(BGBl. I S. 1221), sowie die nach § 7 Abs. 2, §§ 25, 27a Abs. 1, § 40 und § 46 Abs.
3 Satz 3 der Handwerksordnung erlassenen Rechtsverordnungen
mit folgenden Massgaben:
- 15 -
a) Eine am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages
genannten Gebiet bestehende Berechtigung,
aa) ein Handwerk als stehendes Gewerbe selbstaendig zu betreiben,
bb) zum Einstellen oder zur Ausbildung von Lehrlingen in Handwerksbetrieben
oder
cc) zur Fuehrung des Meistertitels
bleibt bestehen.
b) Einkaufs- und Liefergenossenschaften und Arbeitsgemeinschaften der
Produktionsgenossenschaften des Handwerks bleiben Mitglied der Handwerkskammer,
soweit sie Mitglied der Handwerkskammer sind.
c) Gewerbetreibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in
Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet berechtigt sind, ein Handwerk als
stehendes Gewerbe selbstaendig zu betreiben, werden auf Antrag oder von Amts
wegen mit dem Handwerk der Anlage A der Handwerksordnung in die Handwerksrolle
eingetragen, das dem bisherigen Handwerk zugeordnet werden kann. Fuehren
solche Gewerbetreibende rechtmaessig den Titel Meister des Handwerks, sind sie
berechtigt, den Meistertitel des Handwerks der Anlage A der Handwerksordnung zu
fuehren.
d) Gewerbetreibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in
Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet selbstaendig ein stehendes Gewerbe
betreiben, das dort nicht als Handwerk eingestuft, jedoch in der Anlage A der
Handwerksordnung als Handwerk aufgefuehrt ist, werden auf Antrag oder von Amts
wegen mit diesem Handwerk in die Handwerksrolle eingetragen.
e) Buchstabe c) Satz 1 findet auf Gewerbetreibende, die ein handwerksaehnliches
Gewerbe betreiben, entsprechende Anwendung.
f) Die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages
genannten Gebiet bestehenden Organisationen des Handwerks sind bis 31. Dezember
1991 den Bestimmungen der Handwerksordnung entsprechend anzupassen; bis dahin
gelten sie als Organisationen im Sinne der Handwerksordnung. Dasselbe gilt
fuer die bestehenden Facharbeiter- und Meisterpruefungskommissionen; bis zum 31.
Dezember 1991 gelten sie als Pruefungsausschuesse im Sinne der Handwerksordnung.
Die Handwerkskammern haben unverzueglich, spaetestens jedoch bis zum 31. Dezember
1991, die Voraussetzungen fuer die Beteiligung der Gesellen entsprechend den
Bestimmungen der Handwerksordnung zu schaffen.
g) Am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts bestehende Lehrverhaeltnisse werden
nach den bisherigen Vorschriften zu Ende gefuehrt, es sei denn, die Parteien
des Lehrvertrages vereinbaren die Fortsetzung der Berufsausbildung in einem
Handwerk der Anlage A der Handwerksordnung.
h) Lehrlinge, die ihre Berufsausbildung nach bisherigem Recht durchlaufen,
werden nach den bisherigen Rechtsvorschriften geprueft, soweit nicht der
Bundesminister fuer Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer
Bildung und Wissenschaft durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung
des Bundesrates bedarf, Uebergangsvorschriften fuer Verfahren und Zustaendigkeit
erlaesst.
i) Die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts laufenden Pruefungsverfahren werden
nach den bisherigen Vorschriften zu Ende gefuehrt.
k) Die Handwerkskammern koennen bis zum 1. Dezember 1995 Ausnahmen von den nach
§ 25 der Handwerksordnung erlassenen Rechtsverordnungen zulassen, wenn die
gesetzten Anforderungen noch nicht erfuellt werden koennen. Die Ausnahmen sind
zu befristen. Der Bundesminister fuer Wirtschaft kann im Einvernehmen mit dem
Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft durch Rechtsverordnung, die nicht
der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die Befugnis nach Satz 1 einschraenken
oder aufheben.
l) Die Rechtsverordnungen nach § 27a Abs. 1 und § 40 der Handwerksordnung beduerfen
der gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister fuer Wirtschaft
- 16 -
im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft durch
Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
m) Der Bundesminister fuer Wirtschaft bestimmt durch Rechtsverordnung nach § 46
Abs. 3 der Handwerksordnung,
- 17 -