Verordnung ueber die Berufsausbildung zum
Glasapparatebauer/zur Glasapparatebauerin
(Glasapparatebauer-Ausbildungsverordnung -
GlasappAusbV)
GlasappAusbV
vom 21.12.1983
"Glasapparatebauer-Ausbildungsverordnung vom 21. Dezember 1983 (BGBl. I S. 1645)"
Fussnote
Diese Rechtsverordnung ist eine Ausbildungsordnung im Sinne des § 25 des
Berufsbildungsgesetzes und des § 25 der Handwerksordnung. Die Ausbildungsordnung und
der damit abgestimmte, von der Staendigen Konferenz der Kultusminister der Laender in der
Bundesrepublik Deutschland beschlossene Rahmenlehrplan fuer die Berufsschule werden als
Beilage zum Bundesanzeiger veroeffentlicht.
Textnachweis ab: 1. 8.1984
Massgaben aufgrund des EinigVtr vgl. GlasappAusbV Anhang EV
Eingangsformel
Auf Grund des § 25 des Berufsbildungsgesetzes vom 14. August 1969 (BGBl. I S.
1112), der zuletzt durch § 24 Nr. 1 des Gesetzes vom 24. August 1976 (BGBl. I S.
2525) geaendert worden ist, und des § 25 der Handwerksordnung in der Fassung der
Bekanntmachung vom 28. Dezember 1965 (BGBl. 1966 I S. 1), der zuletzt durch § 25 Nr.
1 des Gesetzes vom 24. August 1976 (BGBl. I S. 2525) geaendert worden ist, wird im
Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft verordnet:
§ 1 Anwendungsbereich
Diese Verordnung gilt fuer die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf
Glasapparatebauer/Glasapparatebauerin nach der Handwerksordnung und fuer die
Berufsausbildung in dem nach § 2 anerkannten Ausbildungsberuf.
§ 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes
Der Ausbildungsberuf Glasapparatebauer/Glasapparatebauerin wird staatlich anerkannt.
§ 3 Ausbildungsdauer
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
§ 4 Ausbildungsberufsbild
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und
Kenntnisse:
1. Arbeitsschutz, Unfallverhuetung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung,
2. Anfertigen von Zeichnungen und Handskizzen sowie Festlegen des Arbeitsablaufes,
3. Einsatz von Werkzeugen, Geraeten, Maschinen und Anlagen,
4. Pflegen und Warten der Werkzeuge, Geraete, Maschinen und Anlagen,
5. Kenntnisse des Ausbildungsbetriebes einschliesslich seiner Organisation,
-1-
6. Kenntnisse des Glases und anderer Werkstoffe im Glasapparatebau,
7. Heissverformen des Glases:
a) Trennen, Zusammensetzen, Ansetzen und Biegen,
b) Auf- und Einblasen,
c) Auftreiben und Boerdeln,
d) Einschmelzen,
e) Herstellen von Glasapparaten,
8. Umgehen mit Vakuumanlagen,
9. Messen und Pruefen von Halb- und Fertigerzeugnissen.
§ 5 Ausbildungsrahmenplan
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen
Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung
(Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende
sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulaessig,
soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
§ 6 Ausbildungsplan
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans fuer den
Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
§ 7 Berichtsheft
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu fuehren.
Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft waehrend der Ausbildungszeit zu fuehren.
Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmaessig durchzusehen.
§ 8 Zwischenpruefung
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenpruefung durchzufuehren. Sie
soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.
(2) Die Zwischenpruefung erstreckt sich auf die in der Anlage fuer die ersten 3 Halbjahre
aufgefuehrten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht
entsprechend den Rahmenlehrplaenen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er fuer die
Berufsausbildung wesentlich ist.
(3) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Pruefling in insgesamt hoechstens 6 Stunden 4
Arbeitsproben durchfuehren.
Hierfuer kommen insbesondere in Betracht:
1. seitliches und zentrisches Zusammensetzen von Glasrohren bis 20 mm Durchmesser,
2. Auftreiben von Kegelhuelsen bis Normschliff (NS) 19,
3. Biegen von Glasrohren bis 15 mm Durchmesser,
4. Blasen von Kugeln bis zu 70 mm Durchmesser,
5. Einschmelzen von Spitzen und Rohren ein- und doppelseitig in Glasrohre bis 30 mm
Durchmesser,
6. Einschmelzen von Spitzen und Rohren in Kugeln bis 70 mm Durchmesser.
(4) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Pruefling in insgesamt hoechstens 180 Minuten
Aufgaben aus folgenden Gebieten schriftlich loesen:
1. Herstellung des Glases,
2. Eigenschaften des Glases,
3. Grundlagen der Volumen- und Temperaturmessung,
-2-
4. Arbeitsschutz und Unfallverhuetung.
Die schriftlichen Aufgaben sollen auch praxisbezogene Faelle beruecksichtigen.
(5) Die in Absatz 4 genannte Pruefungsdauer kann insbesondere unterschritten werden,
soweit die schriftliche Pruefung in programmierter Form durchgefuehrt wird.
§ 9 Abschlusspruefung und Gesellenpruefung
(1) Die Abschlusspruefung und die Gesellenpruefung erstrecken sich auf die in der Anlage
aufgefuehrten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht
vermittelten Lehrstoff, soweit er fuer die Berufsausbildung wesentlich ist.
(2) Zum Nachweis der Fertigkeiten soll der Pruefling in insgesamt hoechstens 8 Stunden 4
Arbeitsproben anfertigen.
Hierfuer kommen insbesondere in Betracht:
1. zentrisches Zusammensetzen von Glasrohren unterschiedlichen Durchmessers,
2. zentrisches und seitliches Zusammensetzen von Kapillarrohren ab 1 mm
Innendurchmesser,
3. seitliches Zusammensetzen von Glasrohren bis 20 mm Durchmesser mit Glaskoerpern,
4. doppelseitiges Zusammensetzen von Glasrohren mit Glaskoerpern,
5. Biegen von Glasrohren bis 25 mm Durchmesser,
6. Einblasen eines Glaskoerpers in eine Form,
7. Einschmelzen von Glasfritten von 10 bis 40 mm Durchmesser in Glasrohre bis 80 mm
Durchmesser,
8. Einschmelzen von Wolframdraht bis 1,5 mm Durchmesser in Borosilicatglas,
9. Wendeln von Glasrohren bis 10 mm Durchmesser von Hand auf Dorn,
10. Herstellen von Kegelhuelsen und -kernen bis NS 45 mit Formwerkzeugen,
11. Anfertigen von Einweg-Kegelhaehnen mit Hohlkueken bis NS 21,5,
12. Fertigen von Kegelhuelsen bis NS 29,2,
13. Einmessen und Markieren von Volumenmessgeraeten mit Wasser oder Quecksilber,
14. Einstellen des selbsttaetigen Nullpunktes an Messgeraeten,
15. Justieren von Auslaufoeffnungen an Volumenmessgeraeten.
(3) Zum Nachweis der Kenntnisse soll der Pruefling in den Pruefungsfaechern Technologie,
Technische Mathematik, Technisches Zeichnen sowie Wirtschafts- und Sozialkunde
schriftlich und in dem Pruefungsfach Technologie auch muendlich geprueft werden. Es kommen
Fragen und Aufgaben insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht:
1. im Pruefungsfach Technologie:
a) Zusammensetzung, Eigenschaften und Arten des Glases,
b) Tischbrenner, Handgeblaese, Armaturen, Betriebsanlagen fuer Brenngas und fuer
Luftversorgung,
c) Glasblasdreh-, Trenn-, Bohr-, Schleif- und Teilmaschinen,
d) Heissverformung,
e) Vakuumtechnik,
f) thermisches Stabilisieren,
g) Glasapparatekunde,
h) Glas- und Metallverschmelzung,
i) Eich- und Normvorschriften fuer Glasapparate,
k) Messverfahren fuer die Volumen- und Querschnittsbestimmung von Glasrohren und -
koerpern,
l) Justieren und Skalieren,
-3-
m) Glasreinigungs-, Wachs- und Aetzmittel, Einbrennfarben und Hilfsstoffe,
n) Kaltbearbeiten von Glas durch Bohren, Schleifen und Polieren,
o) Arbeitsschutz, Unfallverhuetung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung;
2. im Pruefungsfach Technische Mathematik:
a) Berechnen der Oberflaechen, Volumen und Gewichte von Glasapparaturen und
Volumenmessgeraeten,
b) Luftdruckberechnungen,
c) Berechnen der Flaechen von Kuehlern,
d) Berechnen der Durchlaufgeschwindigkeiten, Apparatequerschnitte und
Stroemungswiderstaende;
3. im Pruefungsfach Technisches Zeichnen:
a) Grundbegriffe der Normung,
b) Lesen und Ergaenzen schwieriger Zeichnungen,
c) Zeichnen von Ausschnitten aus einer Vorlage,
d) Erlaeutern von Fertigungsvorschriften und Werkstueckzeichnungen;
4. im Pruefungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde:
Wirtschafts- und Sozialkunde.
Die Fragen und Aufgaben sollen auch praxisbezogene Faelle beruecksichtigen.
(4) Fuer die schriftliche Kenntnispruefung ist von folgenden zeitlichen Hoechstwerten
auszugehen:
1. im Pruefungsfach Technologie 120 Minuten,
2. im Pruefungsfach Technische Mathematik 90 Minuten,
3. im Pruefungsfach Technisches Zeichnen 90 Minuten,
4. im Pruefungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde 60 Minuten.
(5) Die in Absatz 4 genannte Pruefungsdauer kann insbesondere unterschritten werden,
soweit die schriftliche Pruefung in programmierter Form durchgefuehrt wird.
(6) Die muendliche Pruefung soll nicht laenger als 30 Minuten je Pruefling dauern.
(7) Die schriftliche Pruefung ist auf Antrag des Prueflings oder nach Ermessen des
Pruefungsausschusses in einzelnen Faechern durch eine muendliche Pruefung zu ergaenzen, wenn
diese fuer das Bestehen der Pruefung den Ausschlag geben kann. Die schriftliche Pruefung
hat gegenueber der muendlichen das doppelte Gewicht.
(8) Innerhalb der Kenntnispruefung hat das Pruefungsfach Technologie gegenueber jedem der
uebrigen Pruefungsfaecher das doppelte Gewicht.
(9) Die Pruefung ist bestanden, wenn jeweils in der Fertigkeits- und der Kenntnispruefung
sowie innerhalb der Kenntnispruefung im Pruefungsfach Technologie mindestens ausreichende
Leistungen erbracht sind.
§ 10 Aufhebung von Vorschriften
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungsplaene und Pruefungsanforderungen
fuer Lehrberufe, Anlernberufe und fuer vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe,
die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere fuer die Ausbildungsberufe
Glasinstrumentenmacher, Glasapparateblaeser und Glasapparatejustierer, sind
vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.
§ 11 Uebergangsregelung
Auf Berufsausbildungsverhaeltnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen,
sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien
vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
-4-
§ 12 Berlin-Klausel
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Ueberleitungsgesetzes in Verbindung mit §
112 des Berufsbildungsgesetzes und § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
§ 13 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.
Schlussformel
Der Bundesminister fuer Wirtschaft
Anlage Ausbildungsrahmenplan fuer die Berufsausbildung zum
Glasapparatebauer/zur Glasapparatebauerin
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1983, 1648 - 1651
zu vermitteln im
Lfd. Teil des zu vermittelnde
Ausbildungshalbjahr
Nr. Ausbildungsberufsbilds Fertigkeiten und Kenntnisse
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1 2 3 4
1 Arbeitsschutz, a) wesentliche gesetzliche
Unfallverhuetung, und betriebliche Arbeitsund
Umweltschutz Umweltschutzvorschriften erklaeren
und rationelle und beachten
Energieverwendung (§ 4 Nr. b) Unfallverhuetungsvorschriften,
1) Richtlinien und Merkblaetter
erlaeutern und beachten
c) unfallverursachendes Verhalten
sowie berufstypische Unfallquellen
und -Situationen beschreiben
d) wesentliche Vorschriften
der Feuerverhuetung sowie die
Brandschutzeinrichtungen nennen
e) Gefahren, die vom Glas ausgehen,
erklaeren und Massnahmen zu ihrer
Vermeidung ergreifen
f) Gefahren, die von elektrischen
Anlagen ausgehen, erklaeren und
Massnahmen zu ihrer Vermeidung
waehrend der gesamten
ergreifen
Ausbildungszeit zu
g) Gefahren, die von Giften, Gasen
vermitteln
und leicht entzuendbaren Stoffen
ausgehen, erklaeren und Massnahmen
zu ihrer Vermeidung ergreifen
h) Verhaltensweisen bei Unfaellen
beschreiben und Massnahmen zur
Ersten Hilfe einleiten
i) die im Ausbildungsbetrieb
verwendeten Energiearten
nennen und Moeglichkeiten
rationeller Energieverwendung
im beruflichen Einwirkungs- und
Beobachtungsbereich anfuehren
2 Anfertigen von Zeichnungen a) Zeichnungen lesen und erlaeutern
und Handskizzen b) Handskizzen anfertigen,
sowie Festlegen des insbesondere normgerecht vermassen
Arbeitsablaufs (§ 4 Nr. 2) c) Arbeitsablauf nach selbst
angefertigten und nach
vorgegebenen Zeichnungen sowie
nach Arbeitsanweisungen festlegen
-5-
zu vermitteln im
Lfd. Teil des zu vermittelnde
Ausbildungshalbjahr
Nr. Ausbildungsberufsbilds Fertigkeiten und Kenntnisse
1 2 3 4 5 6
1 2 3 4
3 Einsatz von Werkzeugen, a) Werkzeuge fuer die Heissverformung
Geraeten, Maschinen und von Glashalberzeugnissen erlaeutern
Anlagen (§ 4 Nr. 3) und handhaben
b) Tischbrenner und Handgeblaese,
insbesondere ihre Wirkungsweise,
erlaeutern und handhaben
c) Glasblasdrehmaschinen sowie
Anlagen fuer die Heissverformung
beschreiben und einrichten
4 Pflegen und Warten a) Pflege und Wartung als
der Werkzeuge, Geraete, verschleisshemmende Massnahme
Maschinen und Anlagen (§ 4 beschreiben
Nr. 4) b) Werkzeuge, Maschinen und Anlagen
der Glasapparateherstellung
unter Beachtung entsprechender
Vorschriften pflegen und warten
5 Kenntnisse des a) die Art des Ausbildungsbetriebs,
Ausbildungsbetriebs insbesondere Branche, Betriebs-
einschliesslich seiner und Rechtsform, beschreiben X
Organisation (§ 4 Nr. 5) b) die Abwicklung eines Auftrags
beschreiben und seinen Ablauf
mit den einzelnen Schritten
und den hierzu erforderlichen
Daten, Maschinen, Werkzeugen und
Vorrichtungen erklaeren X
c) die Auftragsbegleitpapiere nennen
und ihren Zweck erlaeutern X
6 Kenntnisse des Glases und a) die Einteilung des Glases nach
anderer Werkstoffe im seiner chemischen Zusammensetzung,
Glasapparatebau (§ 4 Nr. seiner Art und Verwendung nennen X
6) b) die Verwendung sonstiger
Werkstoffe in der
Glasapparateherstellung,
insbesondere Kunststoffe, Metalle
und Glaskeramik, erlaeutern X
7 Heissverformen des Glases
(§ 4 Nr. 7)
7.1 Trennen, Zusammensetzen, a) Glasrohre und Hohlglaskoerper bis
Ansetzen und Biegen (§ 4 zu 100 mm Durchmesser mechanisch
Nr. 7 Buchstabe a) trennen und thermisch sprengen X
b) Glasrohre gleichen und
unterschiedlichen Durchmessers
zentrisch zusammensetzen X
c) Glasrohre bis zu 20 mm Durchmesser
seitlich in unterschiedlichen
Winkeln mit Glaskoerpern
zusammensetzen X
d) Kapillarrohre ab 1 mm
Innendurchmesser zentrisch und
seitlich zusammensetzen X
e) Hahn- und Schliffhuelsen bis NS 24
unter Verwendung von Glasrohren
doppelseitig an Glaskoerper
ansetzen X
f) Dampf- und Druckausgleichsrohre an
Glaskoerper ansetzen X
g) Glasrohre biegen mit einem
Durchmesser
aa) bis 10 mm X
bb) bis zu 15 mm X
-6-
zu vermitteln im
Lfd. Teil des zu vermittelnde
Ausbildungshalbjahr
Nr. Ausbildungsberufsbilds Fertigkeiten und Kenntnisse
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1 2 3 4
cc) bis zu 25 mm X
h) Glasrohre bis 10 mm Durchmesser
von Hand auf Dorn wendeln X
7.2 Auf- und Einblasen (§ 4 a) an Glasrohren Spitzen ziehen,
Nr. 7 Buchstabe b) Glasrohre verengen und zentrieren
sowie Boeden mit einem Durchmesser
bis zu 30 mm anfertigen X
b) Kugeln aufblasen
aa) mit einem Durchmesser bis zu
30 mm X
bb) mit einem Durchmesser bis zu
70 mm X
cc) als Kugelleiste mit 4 bis 10
Kugeln X
c) Glaskoerper in eine Form einblasen X
7.3 Auftreiben und Boerdeln (§ a) Raender boerdeln X
4 Nr. 7 Buchstabe c) b) Kegelhuelsen auftreiben
aa) bis NS 19 X
bb) bis NS 29 X
cc) bis NS 45 X
c) Hahnhuelsen mit einem Durchmesser
bis NS 21,5 auftreiben X
d) Hahnansaetze an Rohren bis 13 mm
Durchmesser anfertigen X
7.4 Einschmelzen (§ 4 Nr. 7 a) in Glasrohre bis 80 mm Durchmesser
Buchstabe d) einschmelzen:
aa) Spitzen und Rohre ein- und
doppelseitig X
bb) Glasfritten von 10 bis 40 mm
Durchmesser X
cc) Metalle unter
Beruecksichtigung der
Ausdehnungskoeffizienten X
b) Spitzen und Rohre in Kugeln bis 70
mm Durchmesser einschmelzen X
c) selbsttaetigen Nullpunkt an
Glasapparaten einstellen X
7.5 Herstellen von a) Spannungen im Glas mit dem
Glasapparaten (§ 4 Nr. 7 optischen Spannungspruefer
Buchstabe e) kontrollieren X
b) Glas verschiedener
Ausdehnungskoeffizienten vorwaermen
und thermische Spannungen im
Glas unter Beachtung der hierzu
notwendigen Temperaturbereiche
beseitigen X
c) Gaswasch- und Spritzflaschen
herstellen X
d) Stutzeraufsaetze herstellen X
e) Tropf- und Scheidetrichter bis zu
250 ml Inhalt herstellen X
f) Liebig- und Kugelkuehler herstellen X
g) Dimrothkuehler herstellen X
h) Kegelkerne herstellen X
i) Einweghaehne mit Hohlkueken bis zu
NS 21,5 herstellen X
k) Seitenhaelse bis 19 mm Durchmesser
an Kolben bis 1 Liter Inhalt
ansetzen X
l) Titrierapparate zusammensetzen X
-7-
zu vermitteln im
Lfd. Teil des zu vermittelnde
Ausbildungshalbjahr
Nr. Ausbildungsberufsbilds Fertigkeiten und Kenntnisse
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1 2 3 4
m) Auslaufoeffnungen mit Wolframnadeln
justieren X
8 Umgehen mit Vakuumanlagen a) Aufbau und Funktion einer
(§ 4 Nr. 8) Vakuumanlage erklaeren
und die entsprechenden
Sicherheitsvorschriften nennen X
b) Glasapparate evakuieren X
9 Messen und Pruefen a) Aufbau, Funktion und Anwendung
von Halb- und der ueblichen Mess- und Pruefmittel
Fertigerzeugnissen (§ 4 beschreiben X
Nr. 9) b) mit Massstab, Schieblehre,
Mikrometer, Taster, festen Lehren
und Messkeil messen X
c) Glasapparate den Anweisungen
entsprechend, insbesondere auf
Mass, Form, Volumen und Lage,
pruefen X
d) Fehler an Halberzeugnissen und
ihre Ursachen nennen sowie ihre
Auswirkungen auf die Verarbeitung
erklaeren X
Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt
III
und Kapitel XVI Sachgebiet C Abschnitt III
(BGBl. II 1990, 889, 998, 1135)
Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden
Massgaben in Kraft:
- Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III -
1. Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Dezember 1965 (BGBl.
1966 I S. 1), zuletzt geaendert durch Artikel 43 des Gesetzes vom 28. Juni 1990
(BGBl. I S. 1221), sowie die nach § 7 Abs. 2, §§ 25, 27a Abs. 1, § 40 und § 46 Abs.
3 Satz 3 der Handwerksordnung erlassenen Rechtsverordnungen
mit folgenden Massgaben:
a) Eine am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages
genannten Gebiet bestehende Berechtigung,
aa) ein Handwerk als stehendes Gewerbe selbstaendig zu betreiben,
bb) zum Einstellen oder zur Ausbildung von Lehrlingen in Handwerksbetrieben
oder
cc) zur Fuehrung des Meistertitels
bleibt bestehen.
b) Einkaufs- und Liefergenossenschaften und Arbeitsgemeinschaften der
Produktionsgenossenschaften des Handwerks bleiben Mitglied der Handwerkskammer,
soweit sie Mitglied der Handwerkskammer sind.
c) Gewerbetreibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in
Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet berechtigt sind, ein Handwerk als
stehendes Gewerbe selbstaendig zu betreiben, werden auf Antrag oder von Amts
wegen mit dem Handwerk der Anlage A der Handwerksordnung in die Handwerksrolle
eingetragen, das dem bisherigen Handwerk zugeordnet werden kann. Fuehren
solche Gewerbetreibende rechtmaessig den Titel Meister des Handwerks, sind sie
berechtigt, den Meistertitel des Handwerks der Anlage A der Handwerksordnung zu
fuehren.
d) Gewerbetreibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in
Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet selbstaendig ein stehendes Gewerbe
-8-
betreiben, das dort nicht als Handwerk eingestuft, jedoch in der Anlage A der
Handwerksordnung als Handwerk aufgefuehrt ist, werden auf Antrag oder von Amts
wegen mit diesem Handwerk in die Handwerksrolle eingetragen.
e) Buchstabe c) Satz 1 findet auf Gewerbetreibende, die ein handwerksaehnliches
Gewerbe betreiben, entsprechende Anwendung.
f) Die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages
genannten Gebiet bestehenden Organisationen des Handwerks sind bis 31. Dezember
1991 den Bestimmungen der Handwerksordnung entsprechend anzupassen; bis dahin
gelten sie als Organisationen im Sinne der Handwerksordnung. Dasselbe gilt
fuer die bestehenden Facharbeiter- und Meisterpruefungskommissionen; bis zum 31.
Dezember 1991 gelten sie als Pruefungsausschuesse im Sinne der Handwerksordnung.
Die Handwerkskammern haben unverzueglich, spaetestens jedoch bis zum 31. Dezember
1991, die Voraussetzungen fuer die Beteiligung der Gesellen entsprechend den
Bestimmungen der Handwerksordnung zu schaffen.
g) Am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts bestehende Lehrverhaeltnisse werden
nach den bisherigen Vorschriften zu Ende gefuehrt, es sei denn, die Parteien
des Lehrvertrages vereinbaren die Fortsetzung der Berufsausbildung in einem
Handwerk der Anlage A der Handwerksordnung.
h) Lehrlinge, die ihre Berufsausbildung nach bisherigem Recht durchlaufen,
werden nach den bisherigen Rechtsvorschriften geprueft, soweit nicht der
Bundesminister fuer Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer
Bildung und Wissenschaft durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung
des Bundesrates bedarf, Uebergangsvorschriften fuer Verfahren und Zustaendigkeit
erlaesst.
i) Die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts laufenden Pruefungsverfahren werden
nach den bisherigen Vorschriften zu Ende gefuehrt.
k) Die Handwerkskammern koennen bis zum 1. Dezember 1995 Ausnahmen von den nach
§ 25 der Handwerksordnung erlassenen Rechtsverordnungen zulassen, wenn die
gesetzten Anforderungen noch nicht erfuellt werden koennen. Die Ausnahmen sind
zu befristen. Der Bundesminister fuer Wirtschaft kann im Einvernehmen mit dem
Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft durch Rechtsverordnung, die nicht
der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die Befugnis nach Satz 1 einschraenken
oder aufheben.
l) Die Rechtsverordnungen nach § 27a Abs. 1 und § 40 der Handwerksordnung beduerfen
der gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister fuer Wirtschaft
im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft durch
Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
m) Der Bundesminister fuer Wirtschaft bestimmt durch Rechtsverordnung nach § 46
Abs. 3 der Handwerksordnung, welche Pruefungen an Ausbildungseinrichtungen
der Nationalen Volksarmee nach Massgabe des § 3 Abs. 2 der Verordnung ueber die
Anerkennung von Pruefungen bei der Eintragung in die Handwerksrolle und bei der
Ablegung der Meisterpruefung im Handwerk vom 2. November 1982 (BGBl. I S. 1475)
als Voraussetzung fuer die Befreiung von Teil II der Meisterpruefung im Handwerk
anerkannt werden.
n) Der Bundesminister fuer Wirtschaft kann durch Rechtsverordnung nach § 7 Abs. 2
der Handwerksordnung bestimmen, welche Pruefungen von Meistern der volkseigenen
Industrie, die bis zum 31. Dezember 1991 abgelegt worden sind, mit welcher
Massgabe als ausreichende Voraussetzung fuer die Eintragung in die Handwerksrolle
anerkannt werden.
o) Pruefungszeugnisse nach der Systematik der Ausbildungsberufe sowie der
Systematik der Facharbeiterberufe in Handwerksberufen aus dem in Artikel 3 des
Vertrages genannten Gebiet stehen Gesellenpruefungszeugnisse nach § 31 Abs. 2
der Handwerksordnung gleich.
- Kapitel XVI Sachgebiet C Abschnitt III -
1. Berufsbildungsgesetz vom 14. August 1969 (BGBl. I S. 1112), zuletzt geaendert durch
§ 19 des Gesetzes vom 23. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1692), und auf Grund § 21 Abs.
-9-
1 und 2, §§ 25, 29 Abs. 1, § 43 Abs. 1 und 2, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 76 Abs.
2, § 77 Abs. 5, § 80 Abs. 2, § 81 Abs. 4, § 82 Abs. 2, §§ 93, 95 Abs. 4, § 96 Abs.
2 erlassene Rechtsverordnungen
mit folgenden Massgaben:
a) Rechtsverordnungen nach § 21 Abs. 1 des Gesetzes beduerfen der gesonderten
Inkraftsetzung durch den Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft
durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
Rechtsverordnungen nach § 29 Abs. 1 und § 43 des Gesetzes beduerfen der
gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister fuer Wirtschaft oder den
sonst zustaendigen Fachminister im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer
Bildung und Wissenschaft durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des
Bundesrates bedarf.
b) Die zustaendige Stelle kann bis zum 31. Dezember 1995 Ausnahmen von den
Ausbildungsverordnungen nach § 25 des Gesetzes zulassen, wenn die durch
technische Regeln gesetzten Anforderungen noch nicht erfuellt werden koennen.
Die Ausnahmen sind zu befristen. Der Bundesminister fuer Wirtschaft oder der
sonst zustaendige Fachminister kann im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer
Bildung und Wissenschaft durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des
Bundesrates bedarf, die Befugnis nach Satz 1 einschraenken oder aufheben.
c) Die Regelungen in Ausbildungsverordnungen nach § 25 des Gesetzes ueber die
Ausbildung in ueberbetrieblichen Ausbildungsstaetten (§ 27 des Gesetzes) werden
nicht angewendet, wenn die zustaendige Stelle feststellt, dass eine solche
Ausbildung nicht moeglich ist.
d) Bei Inkrafttreten des Gesetzes ueber die Inkraftsetzung des
Berufsbildungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der Deutschen
Demokratischen Republik - IGBBiG - vom 19. Juli 1990 (GBl. I Nr. 50 S. 907)
bestehende Ausbildungsverhaeltnisse werden nach den neuen Vorschriften zu Ende
gefuehrt, es sei denn, dass eine Ausbildung nach den neuen Vorschriften nicht
moeglich ist oder der Lehrling eine Fortsetzung nach den bisherigen Vorschriften
ausdruecklich wuenscht. Sofern die Beendigung des Lehrverhaeltnisses nach den
neuen Ausbildungsverordnungen im bisherigen Betrieb nicht moeglich ist, sind das
zustaendige Arbeitsamt und die zustaendige Stelle verpflichtet, den Lehrling zu
unterstuetzen, einen neuen Ausbildungsbetrieb zu finden, der die Ausbildung nach
den neuen Ausbildungsverordnungen fortsetzt.
e) Die Ausbildungszeit soll nach § 29 Abs. 3 des Gesetzes verlaengert werden, soweit
eine Berufsausbildung mit Abitur durchgefuehrt wird.
f) Die Anwendung der §§ 76, 77, 80 bis 82, 86, 88, 90, 92 bis 96 des Gesetzes
und der auf Grund dieser Bestimmungen erlassenen Verordnungen bestimmt
der Bundesminister fuer Wirtschaft oder der sonst zustaendige Fachminister
im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft durch
Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
g) Die Betriebe sind verpflichtet, die praktische Berufsausbildung
zweckentsprechend aufrecht zu erhalten, soweit dies zur Erfuellung von
Lehrvertraegen erforderlich ist, die vor Inkrafttreten des Gesetzes ueber die
Inkraftsetzung des Berufsbildungsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der
Deutschen Demokratischen Republik - JGBBiG - vom 19. Juli 1990 (GBl. I Nr. 50 S.
907) abgeschlossen worden sind. Fuer Betriebsakademien und andere der beruflichen
Bildung dienende Einrichtungen ist dies mindestens bis zum 31. Dezember
1990 zu gewaehrleisten. Auf Antrag der Handwerkskammern und der Industrie-
und Handelskammern ist durch die Betriebe zu pruefen, inwieweit vorhandene
Kapazitaeten der praktischen Berufsausbildung (insbesondere Lehrwerkstaetten) als
ueberbetriebliche Ausbildungsstaetten genutzt werden oder als Treuhandvermoegen an
die vorgenannten Kammern zur Nutzung uebertragen werden koennen.
h) Solange die in §§ 79, 87, 89 und 91 des Gesetzes genannten zustaendigen Stellen
nicht bestehen, bestimmt das Land die zustaendige Stelle.
i) Lehrlinge, die gemaess der Systematik der Facharbeiterberufe ausgebildet
werden, werden nach den bisherigen Rechtsvorschriften geprueft, soweit nicht
der Bundesminister fuer Wirtschaft oder der sonst zustaendige Fachminister
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im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft
durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf,
Uebergangsvorschriften fuer Verfahren und Zustaendigkeiten erlaesst.
k) Die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts laufenden Pruefungsverfahren in der
beruflichen Fortbildung und beruflichen Umschulung werden nach den bisherigen
Vorschriften zu Ende gefuehrt.
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