Verordnung ueber die Berufsausbildung
zum Chirurgiemechaniker/zur
Chirurgiemechanikerin (Chirurgiemechaniker-
Ausbildungsverordnung - ChirurgMAusbV)
ChirurgMAusbV
vom 23.03.1989
"Chirurgiemechaniker-Ausbildungsverordnung vom 23. Maerz 1989 (BGBl. I S. 572)"
Diese Rechtsverordnung ist eine Ausbildungsordnung im Sinne des § 25 der
Handwerksordnung. Die Ausbildungsordnung und der damit abgestimmte, von der Staendigen
Konferenz der Kultusminister der Laender in der Bundesrepublik Deutschland beschlossene
Rahmenlehrplan fuer die Berufsschule werden demnaechst als Beilage zum Bundesanzeiger
veroeffentlicht.
Fussnote
Textnachweis ab: 1.8.1989 Massgaben aufgrund des EinigVtr vgl. ChirurgMAusbV Anhang EV
Eingangsformel
Auf Grund des § 25 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.
Dezember 1965 (BGBl. 1966 I S. 1), der zuletzt durch § 25 Nr. 1 des Gesetzes vom
24. August 1976 (BGBl. I S. 2525) geaendert worden ist, wird im Einvernehmen mit dem
Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft verordnet:
§ 1 Anwendungsbereich
Diese Verordnung gilt fuer die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf
Chirurgiemechaniker/Chirurgiemechanikerin nach der Handwerksordnung.
§ 2 Ausbildungsdauer
(1) Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.
(2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften
eingefuehrten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Rechtsverordnung gemaess §
27a Abs. 1 der Handwerksordnung als erstes Jahr der Berufsausbildung anzurechnen ist,
beginnen die betriebliche Ausbildung im zweiten Ausbildungsjahr.
§ 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung
(1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite
Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die
Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften ueber das
Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.
(2) Die in dieser Rechtsverordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so
vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausuebung einer qualifizierten beruflichen
Taetigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befaehigt wird, die
insbesondere selbstaendiges Planen, Durchfuehren und Kontrollieren an seinem Arbeitsplatz
einschliesst. Diese Befaehigung ist auch in den Pruefungen nachzuweisen.
§ 4 Ausbildungsberufsbild
-1-
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und
Kenntnisse:
1. Berufsbildung,
2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes,
3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz,
4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung,
5. Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Kontrollieren und Bewerten der
Arbeitsergebnisse,
6. Lesen, Anwenden und Erstellen von technischen Unterlagen,
7. Pruefen, Messen, Lehren,
8. Fuegen,
9. manuelles Spanen und Umformen,
10. maschinelles Bearbeiten,
11. Instandhalten,
12. Drehen und Fraesen,
13. Unterscheiden, Zuordnen und Handhaben von Werk- und Hilfsstoffen,
14. Loeten, Schweissen, Kleben,
15. Waermebehandeln, Haertepruefen,
16. Montieren von Bauteilen zu Baugruppen,
17. Aufbauen und Pruefen von Pneumatikschaltungen,
18. Bearbeiten von Werkstuecken durch Spanen von Hand und mit handgefuehrten Maschinen,
19. Bearbeiten von Formen und Flaechen an Instrumenten, Geraeten oder Implantaten,
20. Programmieren von numerisch gesteuerten Werkzeugmaschinen,
21. Bearbeiten von Werkstuecken durch Spanen auf Werkzeugmaschinen,
22. Bearbeiten von Werkstuecken durch Freiformschleifen,
23. Montieren und Demontieren von Instrumenten, Geraeten oder Implantaten,
24. Pruefen und Einstellen der Funktion von Instrumenten, Geraeten oder Implantaten,
25. Instandsetzen von Instrumenten, Geraeten oder Implantaten.
§ 5 Ausbildungsrahmenplan
Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage fuer die
berufliche Grundbildung und fuer die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur
sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan)
vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen
Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und
zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulaessig, soweit
betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
§ 6 Ausbildungsplan
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans fuer den
Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
§ 7 Berichtsheft
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu fuehren.
Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft waehrend der Ausbildungszeit zu fuehren.
Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmaessig durchzusehen.
§ 8 Zwischenpruefung
-2-
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenpruefung durchzufuehren. Sie
soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.
(2) Die Zwischenpruefung erstreckt sich auf die in der Anlage in Abschnitt I sowie
in Abschnitt II unter laufender Nummer 1 Buchstaben a und e, laufender Nummer 2
Buchstaben a bis c, laufender Nummer 3 Buchstabe a, laufender Nummer 7 Buchstabe
a, laufender Nummer 12 Buchstaben b, c und d Doppelbuchstaben aa bis cc, laufender
Nummer 13 Buchstabe a aufgefuehrten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im
Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplaenen zu vermittelnden Lehrstoff,
soweit er fuer die Berufsausbildung wesentlich ist.
(3) Der Pruefling soll in insgesamt hoechstens sieben Stunden zwei unterschiedliche
Pruefungsstuecke anfertigen. Hierfuer kommt insbesondere in Betracht:
Herstellen von Werkstuecken, die fuer sich allein oder im Zusammenwirken ihrer Teile eine
Funktion erfuellen muessen, durch manuelles Spanen, maschinelles Spanen, Kaltumformen
von Blechen und Profilen, Fuegen durch Schraub-, Bolzen- und Stiftverbindungen sowie
manuelles Schleifen an ebenen und zylindrischen Flaechen einschliesslich Planen und
Vorbereiten des Arbeitsablaufes und Kontrollieren der Arbeitsergebnisse.
(4) Der Pruefling soll in insgesamt hoechstens 180 Minuten Aufgaben, die sich auf
praxisbezogene Faelle beziehen sollen, aus folgenden Gebieten schriftlich loesen:
1. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung,
2. technische Zeichnungen, Arbeitsplaene, Mass-, Form- und Lagetoleranzen,
Oberflaechenbeschaffenheit, Normung der Metallwerkstoffe,
3. Eigenschaften und Verwendung von Werk- und Hilfsstoffen,
4. Fertigungsverfahren der spanenden und spanlosen Bearbeitung,
5. Fuegetechniken,
6. Prueftechniken bei Laengen, Formen und Oberflaechen,
7. Berechnen von Laengen, Winkeln, Flaechen, Volumina, Massen, Kraeften und
Geschwindigkeiten.
(5) Die in Absatz 4 genannte Pruefungsdauer kann insbesondere unterschritten werden,
soweit die schriftliche Pruefung in programmierter Form durchgefuehrt wird.
§ 9 Gesellenpruefung
(1) Die Gesellenpruefung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgefuehrten Fertigkeiten
und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er
fuer die Berufsausbildung wesentlich ist.
(2) Der Pruefling soll in der praktischen Pruefung in insgesamt hoechstens 14 Stunden zwei
Pruefungsstuecke anfertigen. Hierfuer kommen insbesondere in Betracht:
1. Herstellen von Bauteilen durch maschinelles Spanen, Passen und Montieren zu
einer Baugruppe, die im Zusammenwirken ihrer Teile eine Funktion erfuellen muss,
einschliesslich Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufes sowie Bewerten der
Arbeitsergebnisse,
2. Herstellen eines mehrteiligen chirurgischen Instruments, das im Zusammenwirken
seiner Teile eine Funktion erfuellen muss, oder von mindestens vier unterschiedlichen
einteiligen chirurgischen Instrumenten, insbesondere durch Richten,
Freiformschleifen, Polieren und Montieren.
(3) Der Pruefling soll in der schriftlichen Pruefung in den Pruefungsfaechern Technologie,
Arbeitsplanung, Technische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprueft
werden. Es kommen Aufgaben, die sich auf praxisbezogene Faelle beziehen sollen,
insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht:
1. im Pruefungsfach Technologie:
a) Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung,
b) Eigenschaften und Verwendung von Werk- und Hilfsstoffen, Werkstoffpruefung,
-3-
c) Trenn-, Umform- und Fuegetechnik,
d) Maschinenelemente,
e) Maschinentechnik,
f) Waermebehandlung,
g) Steuerungstechnik,
h) Hard- und Software fuer numerisch gesteuerte Maschinen,
i) Elektrotechnik,
k) Prueftechnik, Qualitaetssicherung,
l) Funktion, Anwendung und Instandhaltung chirurgischer Instrumente;
2. im Pruefungsfach Arbeitsplanung:
a) technische Zeichnungen, Tabellen und Diagramme, Fertigungs- und Arbeitsplaene,
Normen,
b) Schalt- und Funktionsplaene,
c) Grundlagen der Datenverarbeitung,
d) Beurteilung von technischen Daten;
dabei sind durch Verknuepfung informationstechnischer, technologischer und
mathematischer Sachverhalte fachliche Probleme zu analysieren, zu bewerten und
geeignete Loesungswege darzustellen;
3. im Pruefungsfach Technische Mathematik:
a) Laenge, Winkel, Flaeche, Volumen, Masse, Kraft, Drehmoment, Geschwindigkeit,
Umdrehungsfrequenz, Beschleunigung,
b) Arbeit, Leistung, Wirkungsgrad,
c) Zug-, Druck- und Scherfestigkeit, Waermeausdehnung,
d) Druck in Fluessigkeiten und Gasen,
e) elektrische Groessen,
f) Fertigungszeit, Arbeitszeit, Lohn und Material;
4. im Pruefungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde:
allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhaenge der Berufs- und
Arbeitswelt.
(4) Fuer die schriftliche Pruefung ist von folgenden zeitlichen Hoechstwerten auszugehen:
1. im Pruefungsfach Technologie 120 Minuten,
2. im Pruefungsfach Arbeitsplanung 120 Minuten,
3. im Pruefungsfach Technische Mathematik 60 Minuten,
4. im Pruefungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde 60 Minuten.
(5) Die in Absatz 4 genannte Pruefungsdauer kann insbesondere unterschritten werden,
soweit die schriftliche Pruefung in programmierter Form durchgefuehrt wird.
(6) Die schriftliche Pruefung ist auf Antrag des Prueflings oder nach Ermessen des
Pruefungsausschusses in einzelnen Faechern durch eine muendliche Pruefung zu ergaenzen, wenn
diese fuer das Bestehen der Pruefung den Ausschlag geben kann. Die schriftliche Pruefung
hat gegenueber der muendlichen das doppelte Gewicht. Schriftliche Pruefung im Sinne
der Absaetze 7 und 8 ist auch die durch eine muendliche Pruefung ergaenzte schriftliche
Pruefung.
(7) Innerhalb der schriftlichen Pruefung hat das Pruefungsfach Technologie gegenueber
jedem der uebrigen Pruefungsfaecher das doppelte Gewicht.
(8) Die Pruefung ist bestanden, wenn jeweils in der praktischen und schriftlichen
Pruefung sowie innerhalb der schriftlichen Pruefung im Pruefungsfach Technologie
mindestens ausreichende Leistungen erbracht sind.
-4-
§ 10 Aufhebung von Vorschriften
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungsplaene und Pruefungsanforderungen
fuer die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe,
die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere fuer den Ausbildungsberuf
Chirurgiemechaniker/Chirurgiemechanikerin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr
anzuwenden.
§ 11 Uebergangsregelung
Auf Berufsausbildungsverhaeltnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen,
sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien
vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
§ 12 Berlin-Klausel
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Ueberleitungsgesetzes in Verbindung mit §
128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
§ 13 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.
Schlussformel
Der Bundesminister fuer Wirtschaft
Anlage (zu § 5)
Ausbildungsrahmenplan fuer die Berufsausbildung zum Chirurgiemechaniker/
zur Chirurgiemechanikerin
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 575 - 584
I. Berufliche Grundbildung
-------------------------------------------------------------------------------
I I I zeitliche
Lfd. I Teil des I Fertigkeiten und Kenntnisse, die I Richtwerte in
Nr. I Ausbildungs- I unter Beruecksichtigung des § 3 I Wochen im
I berufsbildes I Abs. 2 zu vermitteln sind I Ausbildungsjahr
I I I--------------------
I I I 1 I 2 I 3 I 4
-------------------------------------------------------------------------------
1 I 2 I 3 I 4
-------------------------------------------------------------------------------
1 I Berufsbildung I a) Bedeutung des Ausbildungs- I
I (§ 4 Nr. 1) I vertrages, insbesondere I
I I Abschluss, Dauer und Beendigung, I
I I erklaeren I
I I b) gegenseitige Rechte und I
I I Pflichten aus dem Ausbildungs- I
I I vertrag nennen I
I I c) Moeglichkeiten der beruflichen I
I I Fortbildung nennen I
----------------------------------------------------------I
2 I Aufbau und I a) Aufbau und Aufgaben des I
I Organisation I ausbildenden Betriebes I
I des I erlaeutern I
I Ausbildungs- I b) Grundfunktionen des I
I betriebes I ausbildenden Betriebes, wie I
I (§ 4 Nr. 2) I Beschaffung, Fertigung, Absatz I
I I und Verwaltung, erklaeren I
I I c) Beziehungen des ausbildenden I
I I Betriebes und seiner I
-5-
I I Belegschaft zu Wirtschafts- I
I I organisationen, Berufs- I
I I vertretungen und Gewerkschaften I
I I nennen I
I I d) Grundlagen, Aufgaben und I
I I Arbeitsweise der betriebs- I
I I verfassungsrechtlichen Organe I
I I des ausbildenden Betriebes I
I I beschreiben I
----------------------------------------------------------I
3 I Arbeits- und I a) wesentliche Teile des Arbeits- I
I Tarifrecht, I vertrages nennen I
I Arbeitsschutz I b) wesentliche Bestimmungen der I
I (§ 4 Nr. 3) I fuer den ausbildenden Betrieb I
I I geltenden Tarifvertraege nennen I
I I c) Aufgaben des betrieblichen I waehrend der
I I Arbeitsschutzes sowie der I gesamten
I I zustaendigen Berufs- I Ausbildung zu
I I genossenschaft und der Gewerbe- I vermitteln
I I aufsicht erlaeutern I
I I d) wesentliche Bestimmungen der I
I I fuer den ausbildenden Betrieb I
I I geltenden Arbeitsschutzgesetze I
I I nennen I
----------------------------------------------------------I
4 I Arbeits- I a) berufsbezogene Vorschriften der I
I sicherheit, I Traeger der gesetzlichen Unfall- I
I Umweltschutz I versicherung, insbesondere I
I und I Unfallverhuetungsvorschriften, I
I rationelle I Richtlinien und Merkblaetter, I
I Energie- I nennen I
I verwendung I b) berufsbezogene Arbeits- I
I (§ 4 Nr. 4) I sicherheitsvorschriften bei I
I I den Arbeitsablaeufen anwenden I
I I c) Verhaltensweisen bei Unfaellen I
I I und Entstehungsbraenden I
I I beschreiben und Massnahmen der I
I I Ersten Hilfe einleiten I
I I d) wesentliche Vorschriften der I
I I Feuerverhuetung nennen und I
I I Brandschutzeinrichtungen sowie I
I I Brandbekaempfungsgeraete bedienen I
I I e) Gefahren, die von Giften, I
I I Daempfen, Gasen, leicht- I
I I entzuendbaren Stoffen sowie von I
I I elektrischem Strom ausgehen, I
I I beachten I
I I f) fuer den ausbildenden Betrieb I
I I geltende wesentliche I
I I Vorschriften ueber den I
I I Immissions- und Gewaesserschutz I
I I sowie ueber die Reinhaltung der I
I I Luft nennen I
I I g) arbeitsplatzbedingte Umwelt- I
I I belastungen nennen und zu ihrer I
I I Verringerung beitragen I
I I h) im Ausbildungsbetrieb I
I I verwendete Energiearten nennen I
I I und Moeglichkeiten rationeller I
I I Energieverwendung im I
I I beruflichen Einwirkungsbereich I
I I anfuehren I
-6-
-------------------------------------------------------------------------------
5 I Planen und I a) Arbeitsschritte unter Beachtung I I I
I Vorbereiten I muendlicher und schriftlicher I I I
I des Arbeits- I Vorgaben abstimmen und fest- I I I
I ablaufes I legen sowie Arbeitsablauf I I I
I sowie I sicherstellen I I I
I Kontrollieren I b) Teilebedarf abschaetzen und I I I
I und Bewerten I bereitstellen I I I
I der Arbeits- I c) Halbzeuge und Normteile nach I I I
I ergebnisse I technischen Unterlagen bereit- I I I
I (§ 4 Nr. 5) I stellen I I I
I I d) Informationen fuer Fertigung I I I
I I und Instandhaltung beschaffen I I I
I I e) Werkstoffeigenschaften von I I I
I I Eisen- und Nichteisenmetallen I I I
I I sowie von Kunst- und I I I
I I Naturstoffen unterscheiden I I I
----------------------------------------------------------I 5*) I I
6 I Lesen, I a) Teil-, Gruppen- und I I I
I Anwenden und I Explosionszeichnungen lesen I I I
I Erstellen von I und anwenden I I I
I technischen I b) technische Unterlagen, I I I
I Unterlagen I insbesondere Reparatur- und I I I
I (§ 4 Nr. 6) I Betriebsanleitungen, Kataloge, I I I
I I Stuecklisten, Tabellen und I I I
I I Diagramme, lesen und anwenden I I I
I I c) Skizzen anfertigen I I I
I I d) Protokolle nach Anweisung I I I
I I erstellen I I I
I I e) digitale und analoge Mess- und I I I
I I Pruefdaten lesen und zuordnen I I I
I I f) Normen, insbesondere Toleranz- I I I
I I normen, anwenden I I I
I I g) Datentraeger handhaben I I I
-------------------------------------------------------------------------
7 I Pruefen, I a) Ebenheit von Werkstuecken nach I I I
I Messen, I dem Lichtspaltverfahren pruefen I I I
I Lehren I b) Formgenauigkeit von Werk- I I I
I (§ 4 Nr. 7) I stuecken pruefen I I I
I I c) Oberflaechen auf Verschleiss und I I I
I I Beschaedigung pruefen I I I
I I d) Winkel mit feststehenden I I I
I I Winkeln pruefen und mit I I I
I I Universalwinkelmessern messen I 6*) I I
I I e) mit festen und verstellbaren I I I
I I Lehren pruefen I I I
I I f) Laengen, insbesondere mit I I I
I I Strichmassstab und Messschieber, I I I
I I messen I I I
I I g) Lage von Bauteilen und Bau- I I I
I I gruppen pruefen und Lage- I I I
I I abweichung messen I I I
I I h) physikalische oder elektrische I I I
I I Groessen nach Anleitung messen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
*) Im Zusammenhang mit anderen im Ausbildungsrahmenplan aufgefuehrten
Ausbildungsinhalten zu vermitteln.
-------------------------------------------------------------------------------
8 I Fuegen I a) Bauteile auf Oberflaechen- I I I
I (§ 4 Nr. 8) I beschaffenheit der Fuegeflaechen I I I
I I und Formtoleranz pruefen sowie I I I
-7-
I I in montagegerechter Lage I I I
I I fixieren I I I
I I b) Bauteile mit Schrauben, Muttern I I I
I I und Sicherungselementen unter I I I
I I Beachtung der Reihenfolge und I I I
I I des Anzugsdrehmomentes sowie I I I
I I der Werkstoffpaarung verbinden I I I
I I und sichern I I I
I I c) Bolzen- und Stiftverbindungen I I I
I I herstellen I I I
I I d) Bauteile durch Kaltnieten fuegen I 7 I I
I I e) Loetwerkzeuge, Lote und Fluss- I I I
I I mittel auswaehlen I I I
I I f) Werkstuecke oder Bauteile zum I I I
I I Loeten vorbereiten I I I
I I g) Bleche und Profile aus I I I
I I unterschiedlichen Werkstoffen I I I
I I loeten I I I
I I h) Werkstuecke oder Bauteile aus I I I
I I unterschiedlichen Werkstoffen I I I
I I unter Beachtung der I I I
I I Verarbeitungsrichtlinien kleben I I I
-------------------------------------------------------------------------
9 I manuelles I a) Anreissen, Koernen, Kennzeichnen: I I I
I Spanen und I aa) Werkstuecke unter Beachtung I I I
I Umformen I der Werkstoffeigenschaften I I I
I (§ 4 Nr. 9) I und -oberflaeche anreissen I I I
I I und kennzeichnen I I I
I I bb) Bohrungsmittelpunkte sowie I I I
I I Kontroll- und Messpunkte I I I
I I koernen I I I
I I b) Spanen und Zerteilen von Hand: I I I
I I aa) Werkzeuge nach Werkstoff, I I I
I I Form und Oberflaechenguete I I I
I I des Werkstueckes auswaehlen I I I
I I bb) Flaechen und Formen an I I I
I I Werkstuecken aus Stahl und I I I
I I Nichteisenmetallen eben, I I I
I I winklig und parallel auf I I I
I I Mass feilen I 5 I I
I I cc) Werkstuecke zerteilend I I I
I I meisseln I I I
I I dd) Bleche, Rohre und Profile I I I
I I aus Eisen- und Nichteisen- I I I
I I metallen sowie aus I I I
I I Kunststoffen saegen I I I
I I ee) Innen- und Aussengewinde I I I
I I unter Beachtung der I I I
I I Werkstoffeigenschaften I I I
I I schneiden I I I
I I ff) Feinbleche mit Hand- oder I I I
I I Handhebelschere schneiden I I I
I I c) Umformen: I I I
I I aa) Bleche, Rohre und Profile I I I
I I biegen I I I
I I bb) Bleche und Profile richten I I I
I I cc) Bleche stauchen, strecken I I I
I I und schweifen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
10 I maschinelles I a) Maschinenwerte von hand- I I I
I Bearbeiten I gefuehrten oder ortsfesten I I I
I (§ 4 Nr. 10) I Maschinen bestimmen und I I I
-8-
I I einstellen; Arbeitstemperatur I I I
I I beachten sowie Kuehl- und I I I
I I Schmiermittel zuordnen und I I I
I I anwenden I I I
I I b) Werkstuecke oder Bauteile unter I I I
I I Beruecksichtigung der Form und I I I
I I der Werkstoffeigenschaften I I I
I I ausrichten und spannen I I I
I I c) Werkzeuge unter Beachtung der I I I
I I Bearbeitungsverfahren und der I I I
I I zu bearbeitenden Werkstoffe I I I
I I auswaehlen I I I
I I d) Werkzeuge ausrichten und I 6 I I
I I spannen I I I
I I e) Werkstuecke oder Bauteile mit I I I
I I handgefuehrten oder ortsfesten I I I
I I Bohrmaschinen bohren und senken I I I
I I f) Werkstuecke oder Bauteile mit I I I
I I handgefuehrten oder ortsfesten I I I
I I Maschinen trennen I I I
I I g) Werkstuecke oder Bauteile mit I I I
I I handgefuehrten Maschinen I I I
I I schleifen I I I
I I h) Werkzeuge, insbesondere I I I
I I Reissnadel, Koerner, Bohrer und I I I
I I Meissel, am Schleifbock schaerfen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
11 I Instandhalten I a) Behandeln von Oberflaechen: I I I
I (§ 4 Nr. 11) I Oberflaechen metallischer I I I
I I Werkstuecke oder Bauteile fuer I I I
I I den Korrosionsschutz I I I
I I vorbereiten sowie Korrosions- I I I
I I schutzmittel auswaehlen und I I I
I I auftragen I I I
I I b) Warten: I I I
I I aa) Betriebsmittel reinigen und I I I
I I pflegen I I I
I I bb) Betriebsstoffe, I I I
I I insbesondere Kuehl- und I I I
I I Schmierstoffe, nach I I I
I I betrieblichen Anweisungen I I I
I I verwenden I I I
I I cc) Wartungsarbeiten nach Plan I I I
I I durchfuehren und I I I
I I dokumentieren I I I
I I c) Inspizieren und Funktion I I I
I I pruefen: I I I
I I aa) loesbare Verbindungen, I I I
I I insbesondere Schraub- I I I
I I verbindungen, auf I I I
I I Sicherheit pruefen I I I
I I bb) Bauteile auf mechanische I I I
I I Beschaedigung und Verschleiss I I I
I I pruefen I I I
I I cc) Bewegungsfunktion von I I I
I I Bauteilen pruefen I 11 I I
I I dd) Daten auf Typenschildern I I I
I I elektrischer Maschinen oder I I I
I I Geraete beachten I I I
I I ee) elektrische Verbindungen, I I I
I I insbesondere an I I I
I I Anschluessen, auf I I I
-9-
I I mechanische Beschaedigung I I I
I I sichtpruefen I I I
I I ff) typische Sicherheits- I I I
I I massnahmen fuer elektrische I I I
I I Maschinen oder Geraete I I I
I I nennen und beachten I I I
I I gg) elektrische Leitungen auf I I I
I I Isolationsbeschaedigung I I I
I I pruefen I I I
I I hh) Funktion elektrischer I I I
I I Bauteile, Leitungen und I I I
I I Sicherungen pruefen I I I
I I d) Instandsetzen durch Demontieren I I I
I I und Montieren: I I I
I I aa) Bauteile und Baugruppen I I I
I I nach Anweisung und I I I
I I Unterlagen mit und ohne I I I
I I Hilfsmittel aus- und I I I
I I einbauen I I I
I I bb) demontierte Bauteile I I I
I I kennzeichnen und I I I
I I systematisch ablegen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
12 I Drehen und I a) Ermitteln und Einstellen von I I I
I Fraesen I Maschinenwerten: I I I
I (§ 4 Nr. 12) I aa) Werkzeuge unter I I I
I I Beruecksichtigung der I I I
I I Verfahren, der Werkstoffe I I I
I I und der Schneidengeometrie I I I
I I auswaehlen I I I
I I bb) Umdrehungsfrequenz, I I I
I I Vorschub und Schnittiefe an I I I
I I Werkzeugmaschinen fuer Dreh- I I I
I I und Fraesoperationen mit I I I
I I Hilfe von Tabellen und I I I
I I Diagrammen unter Anleitung I I I
I I bestimmen und einstellen I I I
I I cc) Betriebsbereitschaft der I I I
I I Werkzeugmaschinen I I I
I I herstellen I I I
I I b) Drehen und Fraesen: I 12*) I I
I I aa) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen bis zur I I I
I I Massgenauigkeit von I I I
I I +- 0,1 mm und bis zu einer I I I
I I Oberflaechenbeschaffenheit I I I
I I Rz zwischen 4 und 63 Mym, I I I
I I insbesondere unter I I I
I I Beachtung der I I I
I I Kuehlschmierstoffe, mit I I I
I I unterschiedlichen Dreh- I I I
I I meisseln durch Quer-Plan- I I I
I I drehen und Laengs-Runddrehen I I I
I I herstellen I I I
I I bb) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen bis zur I I I
I I Massgenauigkeit von I I I
I I +- 0,1 mm und bis zu einer I I I
I I Oberflaechenbeschaffenheit I I I
I I Rz zwischen 10 und 40 Mym, I I I
I I insbesondere unter I I I
I I Beachtung der I I I
- 10 -
I I Kuehlschmierstoffe, mit I I I
I I unterschiedlichen Fraesern I I I
I I durch Stirn-Umfangs- I I I
I I Planfraesen im Gegenlauf I I I
I I herstellen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
*) Dabei sollen bereits vermittelte Ausbildungsinhalte unter
Beruecksichtigung betriebsbedingter Schwerpunkte sowie des
individuellen Lernfortschritts vertieft werden.
II. Berufliche Fachbildung
-------------------------------------------------------------------------------
1 I Planen und I a) Arbeitsschritte unter I I I
I Vorbereiten I Beruecksichtigung funktionaler I I I
I des Arbeits- I und fertigungstechnischer I I I
I ablaufes I Gesichtspunkte festlegen I I I
I sowie I b) Werkstoffe unter I I I
I Kontrollieren I Beruecksichtigung ihrer I I I
I und Bewerten I Eigenschaften und der Be- und I I I
I der Arbeits- I Verarbeitung nach Verwendungs- I I I
I ergebnisse I zweck auswaehlen I I I
I (§ 4 Nr. 5) I c) Werkzeuge, Pruef- und Messgeraete I I I
I I sowie Hilfsmittel nach I I I
I I Verwendungszweck auswaehlen und I I 4*) I
I I bereitstellen I I I
I I d) Halbzeug-, Normteil- und I I I
I I Fertigteilbedarf aus I I I
I I technischen Unterlagen, I I I
I I insbesondere aus Zeichnungen, I I I
I I ermitteln I I I
I I e) Arbeitsplatz unter I I I
I I Beruecksichtigung des Arbeits- I I I
I I auftrages vorbereiten I I I
I I f) Arbeitsergebnisse kontrollieren I I I
I I und bewerten I I I
I I---------------------------------------------------------
I I g) Arbeitsablauf unter I I I
I I Beruecksichtigung des Auftrages I I I
I I sowie organisatorischer und I I I
I I informatorischer I I I
I I Notwendigkeiten festlegen und I I I
I I sicherstellen I I I 4
I I h) Fertigungs- und Instand- I I I
I I setzungsumfang abschaetzen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
2 I Lesen, I a) Gesamtzeichnungen lesen und I I I
I Anwenden und I anwenden I I I
I Erstellen von I b) Pneumatikschaltplaene lesen und I I I
I technischen I anwenden I I I
I Unterlagen I c) Mass-, Form- und Lagetoleranz- I I I
I (§ 4 Nr. 6) I normen sowie Oberflaechensymbole I I I
I I erkennen und zuordnen I I 3*) I
I I d) Betriebs-, Bedienungs- und I I I
I I Instandhaltungsanleitungen I I I
I I anwenden I I I
I I e) technische Sachverhalte, I I I
I I insbesondere in Form von I I I
I I Protokollen und Berichten, I I I
I I aufzeichnen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
3 I Pruefen, I a) Laengen und Formen unter I I I
I Messen, I Beachtung von Mass-, Form- und I I I
- 11 -
I Lehren I Lagetoleranzen mit I I I
I (§ 4 Nr. 7) I entsprechenden Pruefmitteln I I I
I I unter Beachtung von I I I
I I systematischen und zufaelligen I I I
I I Messfehlermoeglichkeiten lehren I I 3*) I
I I und messen I I I
I I b) Oberflaechenbeschaffenheit in I I I
I I Abhaengigkeit von ihrer I I I
I I Funktion beurteilen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
4 I Unter- I a) Eigenschaften von Werkstoffen I I I
I scheiden, I in bezug auf Be- und I I I
I Zuordnen und I Verarbeitung, insbesondere beim I I I
I Handhaben von I Spanen und Umformen, unter- I I I
I Werk- und I scheiden I I I
I Hilfsstoffen I b) Halbzeuge und Werkstuecke nach I I I
I (§ 4 Nr. 13) I Form, Stoff und Bearbeitbarkeit I I I
I I unterscheiden I I 4*) I
I I c) Hilfsstoffe, insbesondere Kuehl- I I I
I I und Schmierstoffe, unter- I I I
I I scheiden, ihrer Verwendung nach I I I
I I zuordnen und unter Beachtung I I I
I I des Umgangs mit gefaehrlichen I I I
I I Arbeitsstoffen anwenden I I I
I I d) Schleif- und Poliermittel I I I
I I auswaehlen und anwenden I I I
-------------------------------------------------------------------------------
*) Im Zusammenhang mit anderen im Ausbildungsrahmenplan
aufgefuehrten Ausbildungsinhalten zu vermitteln.
-------------------------------------------------------------------------------
5 I Loeten, I a) Loeten, Schweissen: I I I
I Schweissen, I aa) Betriebsbereitschaft der I I I
I Kleben I Loet- und Schweisseinrichtung I I I
I (§ 4 Nr. 14) I herstellen I I I
I I bb) Werkzeuge, Lote und Fluss- I I I
I I mittel nach Eigenschaften I I I
I I und Verwendungszweck I I I
I I auswaehlen I I I
I I cc) Bauteile aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen unter I I I
I I Beachtung der Oberflaechen- I I I
I I beschaffenheit der Werk- I I I
I I stoffe und der I I I
I I Eigenschaften der I I I
I I Loethilfsstoffe loeten I I I
I I dd) Schweissraupen auf Fein- I I I 4
I I blechen aus Stahl durch I I I
I I Schweissen auftragen I I I
I I ee) I-Naehte an Fein- I I I
I I blechen aus Stahl I I I
I I schweissen I I I
I I b) Kleben: I I I
I I Bauteile aus Metallen und I I I
I I Kunststoffen mit dem fuer I I I
I I die jeweilige Material- I I I
I I paarung geeigneten Kleb- I I I
I I stoff unter Beachtung der I I I
I I klebstoffspezifischen I I I
I I Verarbeitungsbedingungen, I I I
I I insbesondere der I I I
I I Vorbereitung der Oberflaechen, I I I
- 12 -
I I kleben I I I
-------------------------------------------------------------------------------
6 I Waerme- I a) Werkstuecke haerten, anlassen, I I I
I behandeln, I gluehen und vergueten I I I
I Haertepruefen I b) Werkstuecke mit werkstatt- I I 4 I
I (§ 4 Nr. 15) I ueblichen Verfahren haertepruefen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
7 I Montieren von I a) Bauteile zu Baugruppen I I I
I Bauteilen zu I funktionsgerecht verbinden I I 4 I
I Baugruppen I---------------------------------------------------------
I (§ 4 Nr. 16) I b) montierte Baugruppen funktions- I I I
I I gerecht richten, die Lage I I I
I I sichern sowie durch Sicht- I I I 4
I I kontrolle, Messen und Lehren I I I
I I pruefen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
8 I Aufbauen und I a) Druck in pneumatischen Systemen I I I
I Pruefen von I messen und einstellen I I I
I Pneumatik- I b) Funktion pneumatischer Bau- I I I
I schaltungen I elemente pruefen I I I
I (§ 4 Nr. 17) I I I 2 I
-------------------------------------------------------------------------------
9 I Bearbeiten I a) Bohrungen in Werkstuecken aus I I I
I von Werk- I Eisen- und Nichteisenmetallen I I I
I stuecken durch I bis zur Lagetoleranz von I I I
I Spanen von I +- 0,1 mm herstellen I I I
I Hand und mit I b) Formen und Flaechen an Werk- I I I
I handgefuehrten I stuecken aus Eisen- und Nicht- I I I
I Maschinen I eisenmetallen mit handgefuehrten I I I
I (§ 4 Nr. 18) I Maschinen durch Fraesen I I I
I I bearbeiten I I I
I I c) Formen und Flaechen an Werk- I I I
I I stuecken aus Eisen- und Nicht- I I I
I I eisenmetallen mit handgefuehrten I I I
I I Maschinen durch Schleifen I I I
I I bearbeiten I I 3 I
I I d) Formen und Flaechen an Werk- I I I
I I stuecken aus Eisen- und Nicht- I I I
I I eisenmetallen mit handgefuehrten I I I
I I Maschinen durch Polieren I I I
I I bearbeiten I I I
I I e) Formen und Flaechen an I I I
I I gehaerteten und ungehaerteten I I I
I I Werkzeugteilen mit unter- I I I
I I schiedlichen Werkzeugen und I I I
I I Hilfsmitteln von Hand und mit I I I
I I handgefuehrten Maschinen I I I
I I bearbeiten I I I
-------------------------------------------------------------------------------
10 I Bearbeiten I a) Formen und Flaechen an I I I
I von Formen I Instrumenten, Geraeten oder I I I
I und Flaechen I Implantaten von Hand und mit I I I
I an I handgefuehrten Maschinen mit I I I
I Instrumenten, I Hilfe von Poliermitteln und I I I
I Geraeten oder I Polierhilfsmitteln polieren I I I
I Implantaten I b) Formen und Flaechen an I I I 8
I (§ 4 Nr. 19) I Instrumenten, Geraeten oder I I I
I I Implantaten buersten, polieren, I I I
I I glaenzen I I I
I I c) gehaertete und ungehaertete I I I
I I Instrumente, Geraete oder I I I
I I Implantate durch Rauhen, I I I
- 13 -
I I Karieren, Kehlen und Strahlen I I I
I I bearbeiten I I I
-------------------------------------------------------------------------------
11 I Programmieren I a) Datenein- und Datenausgabe- I I I
I von numerisch I geraete sowie Datentraeger hand- I I I
I gesteuerten I haben I I I
I Werkzeug- I b) Programme an numerisch I I I
I maschinen I gesteuerten Werkzeugmaschinen I I I
I (§ 4 Nr. 20) I erstellen, eingeben, testen, I I I
I I aendern und optimieren I I I 4
I I c) Werkzeugkorrekturwerte I I I
I I bestimmen und einstellen I I I
I I d) Fehler in Programmen eingrenzen I I I
I I und korrigieren I I I
-------------------------------------------------------------------------------
12 I Bearbeiten I a) Einrichten: I I I
I von Werk- I aa) Maschinenwerte in I I I
I stuecken durch I Abhaengigkeit von Werk- und I I I
I Spanen auf I Schneidstoffkombinationen, I I I
I Werkzeug- I von der Maschinen-, Werk- I I I
I maschinen I zeug-, Werkstueck- und I I I
I (§ 4 Nr. 21) I Spannmittelstabilitaet, von I I I
I I der Form des Rohlings und I I I
I I des Werkzeugs sowie von der I I I
I I Oberflaechenbeschaffenheit I I I
I I auswaehlen und einstellen I I I
I I bb) Werkstueckspannmittel, I I I
I I insbesondere Planscheiben, I I I
I I Spannfutter, Mitnehmer- I I I
I I scheiben, Spannzangen- I I I
I I einrichtungen, Stirnseiten- I I I
I I mitnehmer und Setzstoecke, I I I
I I vorbereiten und montieren I I I
I I cc) Werkstuecke ausrichten und I I 3 I
I I spannen, Kollisionsgefahr I I I
I I beachten I I I
I I dd) Werkzeuge auswaehlen und in I I I
I I fixierende und verstellbare I I I
I I Aufnahmen einsetzen I I I
I I ee) Werkzeuge von Hand scharf- I I I
I I schleifen I I I
I I---------------------------------------------------------
I I b) Bohren, Senken, Reiben: I I I
I I aa) Bohrungen in Werkstuecken I I I
I I aus Eisen- und Nichteisen- I I I
I I metallen sowie aus Kunst- I I I
I I stoffen bis zu einer Lage- I I I
I I toleranz von +- 0,1 mm I I I
I I an Bohr- und Drehmaschinen I I I
I I mit unterschiedlichen Werk- I I I
I I zeugen durch Bohren ins I I I
I I Volle, Aufbohren, I I I
I I Zentrieren, Profilsenken I I I
I I und Plansenken herstellen I I 4 I
I I bb) Bohrungen in Werkstuecken I I I
I I aus Eisenmetallen bis zur I I I
I I Massgenauigkeit IT 7 rund- I I I
I I reiben I I I
I I c) Schleifen: I I I
I I gehaertete und ungehaertete Werk- I I I
I I stuecke bis zur Massgenauigkeit I I I
I I +- 0,2 mm bearbeiten I I I
- 14 -
I I---------------------------------------------------------
I I d) Drehen und Fraesen: I I I
I I aa) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen sowie I I I
I I aus Kunststoffen bis zur I I I
I I Massgenauigkeit IT 8 mit I I I
I I unterschiedlichen Dreh- I I I
I I meisseln durch Quer-Plan- I I I
I I und Laengs-Runddrehen auf I I I
I I Drehmaschinen bearbeiten I I I
I I bb) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen mit I I I
I I unterschiedlichen Dreh- I I 4 I
I I meisseln durch Formdrehen, I I I
I I insbesondere Radien und I I I
I I Kegel, auf Drehmaschinen I I I
I I bearbeiten I I I
I I cc) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen bis zur I I I
I I Massgenauigkeit IT 8 mit I I I
I I unterschiedlichen Fraesern I I I
I I durch Umfangs-Planfraesen I I I
I I und Stirn-Umfangs-Plan- I I I
I I fraesen auf Fraesmaschinen I I I
I I bearbeiten I I I
I I---------------------------------------------------------
I I dd) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen sowie I I I
I I aus Kunststoffen bis zur I I I
I I Massgenauigkeit IT 7 mit I I I
I I unterschiedlichen Dreh- I I I
I I meisseln durch Quer-Plan- I I I
I I und Laengs-Runddrehen auf I I I
I I Drehmaschinen bearbeiten I I I
I I ee) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen bis zur I I I
I I Massgenauigkeit IT 7 mit I I I
I I unterschiedlichen Fraesern I I I
I I durch Umfangs-Planfraesen und I I
I I Stirn-Umfangs-Planfraesen I I I
I I auf Fraesmaschinen I I I
I I bearbeiten I I I
I I ff) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen mit I I I
I I unterschiedlichen Fraesern I I I
I I durch Laengsprofilfraesen auf I I I
I I Fraesmaschinen bearbeiten I I I 12
I I gg) Teilungen an Werkstuecken I I I
I I durch direktes Teilen I I I
I I herstellen I I I
I I hh) Werkstuecke aus Eisen- und I I I
I I Nichteisenmetallen auf I I I
I I numerisch gesteuerten I I I
I I Werkzeugmaschinen I I I
I I bearbeiten I I I
-------------------------------------------------------------------------------
13 I Bearbeiten I a) ebene Flaechen an Instrumenten I I I
I von Werk- I von Hand schleifen I I 8 I
I stuecken durch I---------------------------------------------------------
I Freiform- I b) zylindrische Flaechen an I I I
I schleifen I Instrumenten von Hand schleifen I I 6 I
I (§ 4 Nr. 22) I---------------------------------------------------------
- 15 -
I I c) analytisch nicht bestimmbare I I I
I I Flaechen an Instrumenten und I I I
I I Implantaten freiformschleifen I I I 13
I I---------------------------------------------------------
I I d) gehaertete Instrumente und I I I
I I Geraete schaerfen I I I 13
-------------------------------------------------------------------------------
14 I Montieren und I a) Bauteile und Baugruppen I I I
I Demontieren I funktionsgerecht verbinden I I I
I von I b) montierte Baugruppen funktions- I I I
I Instrumenten, I gerecht richten, die Lage I I I
I Geraeten oder I sichern sowie durch Sicht- I I I
I Implantaten I kontrolle, Messen und Lehren I I I
I (§ 4 Nr. 23) I pruefen I I I 4
I I c) Instrumente, Geraete oder I I I
I I Implantate unter Beachtung I I I
I I ihrer Funktion zerlegen und I I I
I I kennzeichnen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
15 I Pruefen und I a) Arbeitswege, Lageabweichungen, I I I
I Einstellen I Spiel und Parallelitaet pruefen I I I
I der Funktion I und korrigieren I I I
I von I b) die Einzelfunktion im I I I
I Instrumenten, I montierten Zustand pruefen und I I I
I Geraeten oder I korrigieren I I I 5
I Implantaten I c) die Gesamtfunktion, I I I
I (§ 4 Nr. 24) I insbesondere Beweglichkeit und I I I
I I Schliesskraft im Wirkungs- I I I
I I bereich, pruefen und korrigieren I I I
-------------------------------------------------------------------------------
16 I Instandsetzen I a) Instrumente, Geraete oder I I I
I von I Implantate reinigen und unter I I I
I Instrumenten, I Beachtung der Funktion zerlegen I I I
I Geraeten oder I und kennzeichnen I I I
I Implantaten I b) Verschleisszustand feststellen I I I
I (§ 4 Nr. 25) I und Art und Umfang der I I I
I I Instandsetzung festlegen I I I 7
I I c) schadhafte Bauteile nach- I I I
I I arbeiten I I I
I I d) Ersatzteile herstellen I I I
I I e) schadhafte Normteile I I I
I I austauschen I I I
I I f) Bauteile funktionsgerecht I I I
I I zusammenbauen und Funktion I I I
I I pruefen I I I
-------------------------------------------------------------------------------
Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt
III
(BGBl. II 1990, 889, 998)
- Massgaben fuer das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -
Abschnitt III
Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden
Massgaben in Kraft:
1. Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Dezember 1965 (BGBl.
1966 I S. 1), zuletzt geaendert durch Artikel 43 des Gesetzes vom 28. Juni 1990
(BGBl. I S. 1221), sowie die nach § 7 Abs. 2, §§ 25, 27a Abs. 1, § 40 und § 46 Abs.
3 Satz 3 der Handwerksordnung erlassenen Rechtsverordnungen
mit folgenden Massgaben:
- 16 -
a) Eine am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages
genannten Gebiet bestehende Berechtigung,
aa) ein Handwerk als stehendes Gewerbe selbstaendig zu betreiben,
bb) zum Einstellen oder zur Ausbildung von Lehrlingen in Handwerksbetrieben
oder
cc) zur Fuehrung des Meistertitels
bleibt bestehen.
b) Einkaufs- und Liefergenossenschaften und Arbeitsgemeinschaften der
Produktionsgenossenschaften des Handwerks bleiben Mitglied der Handwerkskammer,
soweit sie Mitglied der Handwerkskammer sind.
c) Gewerbetreibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in
Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet berechtigt sind, ein Handwerk als
stehendes Gewerbe selbstaendig zu betreiben, werden auf Antrag oder von Amts
wegen mit dem Handwerk der Anlage A der Handwerksordnung in die Handwerksrolle
eingetragen, das dem bisherigen Handwerk zugeordnet werden kann. Fuehren
solche Gewerbetreibende rechtmaessig den Titel Meister des Handwerks, sind sie
berechtigt, den Meistertitel des Handwerks der Anlage A der Handwerksordnung zu
fuehren.
d) Gewerbetreibende, die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in
Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet selbstaendig ein stehendes Gewerbe
betreiben, das dort nicht als Handwerk eingestuft, jedoch in der Anlage A der
Handwerksordnung als Handwerk aufgefuehrt ist, werden auf Antrag oder von Amts
wegen mit diesem Handwerk in die Handwerksrolle eingetragen.
e) Buchstabe c) Satz 1 findet auf Gewerbetreibende, die ein handwerksaehnliches
Gewerbe betreiben, entsprechende Anwendung.
f) Die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrages
genannten Gebiet bestehenden Organisationen des Handwerks sind bis 31. Dezember
1991 den Bestimmungen der Handwerksordnung entsprechend anzupassen; bis dahin
gelten sie als Organisationen im Sinne der Handwerksordnung. Dasselbe gilt
fuer die bestehenden Facharbeiter- und Meisterpruefungskommissionen; bis zum 31.
Dezember 1991 gelten sie als Pruefungsausschuesse im Sinne der Handwerksordnung.
Die Handwerkskammern haben unverzueglich, spaetestens jedoch bis zum 31. Dezember
1991, die Voraussetzungen fuer die Beteiligung der Gesellen entsprechend den
Bestimmungen der Handwerksordnung zu schaffen.
g) Am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts bestehende Lehrverhaeltnisse werden
nach den bisherigen Vorschriften zu Ende gefuehrt, es sei denn, die Parteien
des Lehrvertrages vereinbaren die Fortsetzung der Berufsausbildung in einem
Handwerk der Anlage A der Handwerksordnung.
h) Lehrlinge, die ihre Berufsausbildung nach bisherigem Recht durchlaufen,
werden nach den bisherigen Rechtsvorschriften geprueft, soweit nicht der
Bundesminister fuer Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer
Bildung und Wissenschaft durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung
des Bundesrates bedarf, Uebergangsvorschriften fuer Verfahren und Zustaendigkeit
erlaesst.
i) Die am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts laufenden Pruefungsverfahren werden
nach den bisherigen Vorschriften zu Ende gefuehrt.
k) Die Handwerkskammern koennen bis zum 1. Dezember 1995 Ausnahmen von den nach
§ 25 der Handwerksordnung erlassenen Rechtsverordnungen zulassen, wenn die
gesetzten Anforderungen noch nicht erfuellt werden koennen. Die Ausnahmen sind
zu befristen. Der Bundesminister fuer Wirtschaft kann im Einvernehmen mit dem
Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft durch Rechtsverordnung, die nicht
der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die Befugnis nach Satz 1 einschraenken
oder aufheben.
l) Die Rechtsverordnungen nach § 27a Abs. 1 und § 40 der Handwerksordnung beduerfen
der gesonderten Inkraftsetzung durch den Bundesminister fuer Wirtschaft
- 17 -
im Einvernehmen mit dem Bundesminister fuer Bildung und Wissenschaft durch
Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf.
m) Der Bundesminister fuer Wirtschaft bestimmt durch Rechtsverordnung nach § 46
Abs. 3 der Handwerksordnung,
- 18 -